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Suchbegriff Anträge

Insgesamt wurden 14 Ergebnisse gefunden!

1. „Abschreckungsgebühr“ abschaffen
(Matching tags: Anträge,Pressemitteilungen)
GRÜNE fordern von der Sparkasse sozial verträgliche Konto-Gebühren Antrag in den Stadtrat eingebracht Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Ostsächsische Sparkasse dazu bringen, ...
2. GRÜNE wollen Bildungsausschuss und mehr Rechte für Stadträte
(Matching tags: Anträge,KiTaS,Supermanager Köhler)
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streben mit zwei Anträgen für den neuen Stadtrat zwei wichtige Änderungen in der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung an. In der Haupt-satzung will die Fraktion künftig ...
3. Rechnungsprüfungsamt soll Stadtfest prüfen
(Matching tags: Finanzen,Anträge)
Mehrausgaben von 600.000 kritikwürdig Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion hat einen Antrag eingebracht, der das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, die Verwendung der Gelder für das Stadtfest zu prüfen und ...
4. Durch Flug-Dienstreisen mehr GRÜN
(Matching tags: Anträge,Pressemitteilungen)
Ausgleichszahlung in den Fonds für Stadtgrün vorgeschlagen Flugreisen sollen künftig die Stadt grüner machen. Wenn städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Flugzeug auf Dienstreise gehen, soll ...
5. Erhalt der ARGEN durch Grundgesetzänderung
(Matching tags: Anträge,Hartz iV)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in den kommunalen Spitzenverbänden wie dem Deutschen Städtetag sowie beim Freistaat Sachsen dafür einzusetzen, a) dass die Gesetzeslage, insbesondere das ...
6. Hochwasservorsorge in der Bauleitplanung
(Matching tags: Hochwasserschutz,Anträge)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. ein maßnahmenorientiertes Konzept für die Hochwasservorsorge in der Bauleitplanung mit folgenden Inhalten zu erarbeiten...
Beschlussvorschlag für die Stadtratssitzung am 11.09.2008: 1. Der SR nimmt die Beschlüsse und Empfehlungen aus der Sitzung des Welterbekomitees Anfang Juli in Quebec zur Kenntnis und bekräftigt unter ...
Der interfraktionelle Antrag fordert, dass die ARGE Dresden ein Urteil Urteil des Bundessozialgerichtes vom 18.6.2008 (Az.: B 14/11bAS 61/06 R) unverzüglich anwendet, wonach Empfänger/innen von ALG II ...
9. Änderungsantrag Spielplätze - Haushalt 2009/2010
(Matching tags: Anträge,Finanzen)
Beschlussvorschlag Im Vermögenshaushalt wird die FiPo 5800.950.0003 (Neubau/Reko Spielplätze) von 259.600 EURO in 2009 bzw. 300.000 EURO in 2010 auf jeweils 750.000 EURO erhöht. Begründung Der Stadtrat ...
10. Änderungsantrag Klimaschutz - Haushaltsplan 2009/2010
(Matching tags: Finanzen,Klimaschutz,Anträge)
Beschlussvorschlag Im Verwaltungshaushalt wird die FiPo 1150.655.0005 (Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten CO2-Minderung) von derzeit 21.300 EURO auf je 400.000 EURO in 2009 und in 2010 erhöht.  ...
Beschlussvorschlag: Die für 2009 und 2010 im Verwaltungshaushalt vorgesehenen Mittel für den Medienfonds der Städtischen Bibliotheken (Haushaltsposition 3520.572.000) werden um 95.000 Euro erhöht.
12. Mittel für Radwegenetz und Gehwegsanierung
(Matching tags: Anträge)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2009/10 Der jährliche Finanzbedarf für die Sanierung von Gehbahnen in Dresden wird in Anfragen von der Verwaltung mit 2 Mio. EUR angegeben. Bisher sind im Haushalt ...
13. Mehr Mittel für Schulbücher
(Matching tags: Anträge)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2009/10 Wir beantragen, die Mittel für Schulbücher (Gruppe 592.1) im Jahr 2010 um 200.000 € zu erhöhen.
Die bündnisgrüne Fraktion hat beantragt, dass Dresden-Pass-Inhaber monatlich künftig 10 EUR statt bisher 8 EUR Zuschuss zur Monats- oder Wochenkarte bekommen. Grund: Am 1.11.2008 werden die Fahrpreise ...