Rathaus

GRÜNE, CDU, LINKE und SPD wollen Stabilität und Verlässlichkeit in der Dresdner Stadtverwaltung

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, LINKE und SPD haben sich auf die zukünftige Ausgestaltung und Struktur der Geschäftsbereiche und die Vorschlagsrechte für die Wahl der Beigeordneten…

Klausur der Fraktion in Bautzen

Auf der Klausur der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Freitag und Samstag in Bautzen stand die Planung der GRÜNEN Initiativen und die strategische Ausrichtung bis 2024 im Mittelpunkt. In…

Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität

Zur Stadtratssitzung am 26. September 2019 hatten die fraktionslosen Stadträte um Dr. Martin Schulte-Wissermann und die SPD-Fraktion eine „Resolution zum Klimanotstand“ beantragt. In der Folge verständigten sich die Fraktionen von…

Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren

„Die Situation in der Verwaltung ist dringlich, immer mehr Amtsleiter*innenstellen sind oder bleiben unbesetzt oder werden nur kommissarisch besetzt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende, Christiane Filius-Jehne, das Problem. So sind z.B. der…

Fraktionen von Grünen, Linken und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD möchten auch in der neuen Legislaturperiode an die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre anknüpfen. Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie…

Sondersitzung des Stadtrates beantragt

Am heutigen Vormittag haben die Fraktionen von Grünen, LINKEN und SPD die Durchführung einer Sondersitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden beantragt. Der Stadtrat ist nun gemäß § 36 Abs. 3…

Eskalation mit Ansage

Der Abbruch der Stadtratssitzung am 21.11.2019 hat mehrere gewichtige Gründe, die die Stadträt*innen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD sowie die fraktionslosen Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach nach…

Grüne Fraktion wählt weibliche Doppelspitze

Die Fraktion entschied sich für eine weibliche Doppelspitze aus der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne (14 Ja-Stimmen, eine Enthaltung) und Tina Siebeneicher (10 Stimmen), die auch in der letzten Wahlperiode bereits…

Dresdner Versammlungsbehörde ist
Spitzenreiter in Datenweitergabe

Auch die Dresdner Versammlungsbehörde hat die Daten von Demonstrationsanmeldern an das Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben, das geht aus einer Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage…

Klausur der Fraktion in Bautzen

Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren

Sondersitzung des Stadtrates beantragt

Grüne Fraktion wählt weibliche Doppelspitze

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