Stadtrat

Rede im Stadtrat zu den OB-Wahl-Terminen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Dresdnerinnen und Dresdner, ich glaube an die Leistungsfähigkeit der Dresdner Verwaltung. Sie ist durchaus in der Lage, das öffentliche Leben in…

Entscheidung über Fahrpreiserhöhung

Morgen entscheidet die Verbandsversammlung des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) über die Erhöhung der Tarife im Verbund. Eine Abstimmung dazu fand auf Antrag der Linken bei der vergangenen Stadtrastsitzung statt. Damit…

Rede zur Tariferhöhung VVO

VVO braucht mehr als eine Preiserhöhung Bei der DVB gibt es ein Finanzierungsloch. Damit besteht die Gefahr für DVB, dass das Angebot massiv eingekürzt wird. Die CDU sieht das als…

Weihnachtsmärkte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen registriert verwundert, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert bislang an einer Eröffnung der Weihnachtsmärkte festhält. Trotz der Frischluftzirkulation ist besonders in den Verweilbereichen an Glühwein- und Bratwurstständen…

Stadtrat Robert Schlick gibt aus beruflichen Gründen Mandat ab

Mit großem Bedauern hat die GRÜNE Stadtratsfraktion die Ankündigung von Robert Schlick aufgenommen, sein Stadtratsmandat aus beruflichen Gründen zum nächstmöglichen Zeitpunkt abgeben zu wollen. Der Hydrologe, der bei der Kommunalwahl…

Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“

Rede von Agnes Scharnetzky zur Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ am 12.05.2021 Sehr geehrte Herr 1. Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleg*innen Stadträte, Sehr geehrte Bürgerinnen und…

Erklärung zum 8. Mai 2020

Am 8. Mai jährt sich der Tag der Befreiung Deutschlands von der totalitären Diktatur des Nationalsozialistischen Regimes zum 75. Mal. Am 8. Mai 1945 endete mit der Deutschen Kapitulation der…

Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität

Zur Stadtratssitzung am 26. September 2019 hatten die fraktionslosen Stadträte um Dr. Martin Schulte-Wissermann und die SPD-Fraktion eine „Resolution zum Klimanotstand“ beantragt. In der Folge verständigten sich die Fraktionen von…

Fraktionen von Grünen, Linken und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD möchten auch in der neuen Legislaturperiode an die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre anknüpfen. Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie…

Entscheidung über Fahrpreiserhöhung

Weihnachtsmärkte

Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“

Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität

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