Wir begrüßen Wirtschafts-Sofortprogramm

In seiner heutigen Sitzung beschließt der Stadtrat der Landeshauptstadt das „Dresdner Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler“, die durch die Corona-Krise starke Umsatzeinbußen erlitten haben, in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage oder in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Torsten Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt: „Wir werden heute dem Soforthilfeprogramm des Oberbürgermeisters zustimmen und haben uns im Vorfeld eingehend mit dem Programm befasst. Mit unserem Ergänzungsvorschlag haben wir insbesondere für Solo-Selbständige und Klein- und Kleinstunternehmen im Kultur- und Veranstaltungsbereich eine Unterstützung im Blick. Wir gehen davon aus, dass der Oberbürgermeister diese Ergänzungen in das Programm aufnimmt, um die bereits bei vielen Kunst- und Kulturschaffenden geweckten Hoffnungen auf Unterstützung nicht zu enttäuschen.“

Michael Schmelich, finanzpolitischer Sprecher, ergänzt: „Viele Selbstständige leben in prekären wirtschaftlichen Verhältnissen und können keine Rücklagen bilden. Zahlreiche Selbstständige beziehen zusätzliche Leistungen nach ALGII. Wenn Sie jetzt ihre Selbstständigkeit nicht ausführen können, brauchen sie unbürokratische Hilfe.“

Kati Bischoffberger, Sprecherin für Bildende Kunst und Denkmalschutz, erläutert die Ergänzungen der GRÜNEN Fraktion zum Soforthilfe-Plan der Verwaltung: „Neben Handel, Hotel und Gastronomie sind vor allem Künstler*innen und Kulturschaffende in Dresden von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Durch das Verbot Veranstaltungen durchzuführen sind es die Künstler*innen, Kulturschaffenden und Freiberufler*innen, die als erstes die Auswirkungen der Pandemie zu spüren bekamen. Der besonderen Lage dieser Berufsgruppe wollen wir Rechnung tragen.“