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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden
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Stadtteile

Enthaltung bei Antrag zum Gleichwertigkeitsbericht

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, wir werden uns bei diesem Antrag enthalten. Wir sehen in einem weiteren Bericht keinen praktischen Nutzen. Diese Position hat im Ausschuss übrigens auch die LINKE…

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Einwohnerversammlung beschlossen

Einwohnerversammlung beschlossen

In den letzten Jahren haben nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen an einigen Stellen der Neustadt im Sommer ein für die Anwohner*innen nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen. Die Beschwerdelage und der Leidensdruck…

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GRÜNE fordern Übertragung der Budgets für die Stadtbezirke

GRÜNE fordern Übertragung der Budgets für die Stadtbezirke

Durch die Corona-Pandemie kommt vieles unter die Räder auch das gerade erst eingeführte Budgetrecht für die Stadtbezirke in Dresden. 2019 wurde es erstmals angewandt, 2020 gab es eine Haushaltssperre,…

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Hilberts Wahlkampfprojekt »Masterplan für Prohlis«

Hilberts Wahlkampfprojekt »Masterplan für Prohlis«

Zur gestrigen Sitzung des Stadtbezirksbeirats Prohlis äußern sich Stadtbezirksbeirät:innen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNISGRÜNE zu ihrer Ablehnung des Finanzierungsvorschlages der Verwaltung zur Umsetzung des Pilotvorhabens „Masterplan Prohlis“ (V-Pro00095/21) und…

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GRÜNE begrüßen Sinneswandel des Finanzbürgermeisters

Schmelich: „Freigabe der investiven Stadtbezirksmittel 2019 ist ein Schritt in die richtige Richtung“ Einen Tag nach Einreichung des Eilantrags von GRÜNEN und LINKEN zur Freigabe von Stadtbezirksmitteln, die durch die…

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GRÜNE und LINKE beantragen Einschränkung der Haushaltsperre

Interfraktionelle Pressemitteilung Schmelich: „Die Austrocknung der Stadteilarbeit muss sofort beendet werden“ Die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE werden sich nicht mit der durch die Haushaltssperre verfügten Zwangsverwaltung des…

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SBR Prohlis beschliesst Appell an OB: Stadtbezirksbudgets anteilig für Stadtteile freizugeben

Mit einstimmigen Beschluss hat der Stadtbezirksbeirat Prohlis gestern einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen in Reaktion auf die Haushaltssperre zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, eine Vorlage zu erarbeiten, mit…

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Einwohnerversammlung beschlossen

Einwohnerversammlung beschlossen

In den letzten Jahren haben nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen an einigen Stellen der Neustadt im Sommer ein für die Anwohner*innen nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen. Die Beschwerdelage und der Leidensdruck…

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Hilberts Wahlkampfprojekt »Masterplan für Prohlis«

Hilberts Wahlkampfprojekt »Masterplan für Prohlis«

Zur gestrigen Sitzung des Stadtbezirksbeirats Prohlis äußern sich Stadtbezirksbeirät:innen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNISGRÜNE zu ihrer Ablehnung des Finanzierungsvorschlages der Verwaltung zur Umsetzung des Pilotvorhabens „Masterplan Prohlis“ (V-Pro00095/21) und…

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GRÜNE und LINKE beantragen Einschränkung der Haushaltsperre

Interfraktionelle Pressemitteilung Schmelich: „Die Austrocknung der Stadteilarbeit muss sofort beendet werden“ Die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE werden sich nicht mit der durch die Haushaltssperre verfügten Zwangsverwaltung des…

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