Stadtteile

Enthaltung bei Antrag zum Gleichwertigkeitsbericht

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen, wir werden uns bei diesem Antrag enthalten. Wir sehen in einem weiteren Bericht keinen praktischen Nutzen. Diese Position hat im Ausschuss übrigens auch die LINKE…

Einwohnerversammlung beschlossen

In den letzten Jahren haben nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen an einigen Stellen der Neustadt im Sommer ein für die Anwohner*innen nicht mehr erträgliches Ausmaß angenommen. Die Beschwerdelage und der Leidensdruck…

GRÜNE fordern Übertragung der Budgets für die Stadtbezirke

Durch die Corona-Pandemie kommt vieles unter die Räder auch das gerade erst eingeführte Budgetrecht für die Stadtbezirke in Dresden. 2019 wurde es erstmals angewandt, 2020 gab es eine Haushaltssperre,…

Hilberts Wahlkampfprojekt »Masterplan für Prohlis«

Zur gestrigen Sitzung des Stadtbezirksbeirats Prohlis äußern sich Stadtbezirksbeirät:innen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNISGRÜNE zu ihrer Ablehnung des Finanzierungsvorschlages der Verwaltung zur Umsetzung des Pilotvorhabens „Masterplan Prohlis“ (V-Pro00095/21) und…

GRÜNE begrüßen Sinneswandel des Finanzbürgermeisters

Schmelich: „Freigabe der investiven Stadtbezirksmittel 2019 ist ein Schritt in die richtige Richtung“ Einen Tag nach Einreichung des Eilantrags von GRÜNEN und LINKEN zur Freigabe von Stadtbezirksmitteln, die durch die…

GRÜNE und LINKE beantragen Einschränkung der Haushaltsperre

Interfraktionelle Pressemitteilung Schmelich: „Die Austrocknung der Stadteilarbeit muss sofort beendet werden“ Die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE werden sich nicht mit der durch die Haushaltssperre verfügten Zwangsverwaltung des…