Pressemitteilungen

Deutschlandticket automatisch mit VVO-Monatsabo verbinden
Grüne reichen Eilantrag ein!
Startdatum für das angekündigte Deutschlandticket für 49 Euro ist der 1. Mai 2023. Das Ticket ist in ganz Deutschland im Nahverkehr, Straßenbahn und Bus gültig. Aber es enthält keine Zusatzleistungen, wie aktuell die VVO-Abo-Monatskarte.

Grüne Fraktion begrüßt Einführung der Gestaltungsleitlinie für Dresden als Beitrag zur Baukultur
Auch Aspekte des nachhaltigen Planens und Bauens wurden aufgenommen
Neben der Einrichtung des Gestaltungsbeirates und der Einforderung von Wettbewerben für wichtige Bauvorhaben ist die Erarbeitung der Gestaltungsleitlinie ein weiterer wichtiger Baustein für Baukultur in Dresden.

Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein
Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.

Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl
Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen
Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.

Mögliche Änderung der Ausschussgrößen: Effizienz der Ausschussarbeit muss im Vordergrund stehen
Vergrößerung der Ausschüsse steht für uns nicht zur Debatte
Der Wegfall der Verpflichtung zur Wahl der kleinsten Ausschussgröße eröffnet auch die Möglichkeit, die Größe der Ausschüsse entsprechend ihrer Arbeitsintensität zu differenzieren.

Neue Förderrichtlinie für die Stadtbezirke senkt Zugangsschranken und macht auch die Förderung von Stadtteilfonds möglich!
Budget für die Stadtbezirksbeiräte wurde pro Jahr um 500 000 Euro erhöht
Mit dem Haushaltsbeschluss und der Änderung der Stadtbezirksförderrichtlinie hat der Stadtrat die Weiterführung der niedrigschwelligen Förderung von Projekten aus den Stadtbezirken gesichert.

Sozialausschuss macht weg frei für Mittelvergabe an freie Träger der Wohlfahrtspflege
Interfraktionelle Pressemitteilung
In der gestrigen Sondersitzung des Sozialausschusses wurde die Förderung der freien Träger der Wohlfahrtspflege beschlossen. Die zusätzlichen Mittel des Haushaltsbeschlusses werden hierin sofort umgesetzt.

Gemeinsame Spendenaktion für eine starke Flüchtlingssozialarbeit in Dresden
Während der Aktuellen Stunde der AfD in der heutigen Stadtratssitzung übergeben die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD–Fraktion und die Dissidenten-Fraktion eine Spende zu Gunsten der Flüchtlingssozialarbeit in Dresden.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur
Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden
Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.