Dr. Wolfgang Deppe
Mitglied im Fraktionsvorstand, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie sowie Sprecher für Gesundheit
“Dresdens Schönheit und Reichtum bestehen nicht nur in seinen großartigen Kulturdenkmalen, sondern ebenso im einmaligen Zusammenklang von Natur- und Stadtlandschaft.
Dresden ist eine grüne Stadt am Fluss. Aber dieser Reichtum ist vielfach bedroht durch Klimawandel, Straßenverkehr und ungezügelte Bautätigkeit. Um Dresden lebens- und liebenswert zu bewahren, setze ich mich ein für mehr Bäume, Grün- und Spielflächen in der Stadt, für Maßnahmen zur Verminderung der Luft- und Lärmbelastung durch Kraftfahrzeuge und für ökologisch verantwortliche Stadtplanung und Wohnungsbau.
Darüber hinaus arbeite ich dafür, dass Dresden seinen Beitrag im Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung leistet. Dafür wollen wir Grüne das große Potenzial der Stadt für Solarenergie, z.B. auch auf den Dächern von Schulen, Kindergärten und Verwaltungsgebäuden, nutzen und die energetische Sanierung städtischer Gebäude vorantreiben. Durch viele solcher Schritte sorgen wir für mehr Lebensqualität für alle in unserer wachsenden Stadt.”
Ausschüsse
- Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
- Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
- Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG
- Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH
- Aufsichtsrat DREWAG- Stadtwerke Dresden GmbH
- Aufsichtsrat der SachsenEnergie AG
- Aufsichtsrat der SachsenNetze HS.HD GmbH
- Aufsichtsrat im Regionalen Planungsverband ‚Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Beiräte
- Kleingartenbeirat
- Lenkungsgruppe Fernsehturm
• geboren 1956
• verheiratet
• Facharzt für Neurologie und Diplom-Biologe, seit 1997 Leiter einer Rehabilitationsklinik für Kinder und Jugendliche
• 2009-2015 Ortsbeirat in Loschwitz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• seit 2015 Stadtrat in Dresden
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Fax: +49 (0351) 488-10 23
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Anfrage Nr.: AF2499/22
Datum: 05.08.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Corona-Management der Stadtverwaltung
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Corona-Pandemie hat in den letzten beiden Jahren Stadtgesellschaft und Verwaltung vor
große Herausforderungen gestellt. Viele Bereiche der Verwaltung waren betroffen, insbesonde-
re durch Abordnungen von Personal ins Gesundheitsamt oder die Kontrolle der Umsetzung
Corona-bedingter Maßnahmen.
Die aktuellen Inzidenzen und Krankenhausbelegungszahlen zeigen, dass die Pandemie noch kei-
neswegs vorbei ist. Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wie viele Beschäftigte aus welchen Geschäftsbereichen wurden seit April 2020 in das
Gesundheitsamt abgeordnet, bzw. haben dieses bei der Arbeit unterstützt? Bitte nach
Geschäftsbereichen und Zeiträumen auflisten.
2. Hat eine Auswertung der Arbeit der Verwaltung in Bezug auf die Bewältigung der
Corona-Pandemie seit April 2020 stattgefunden? Welche wesentlichen Rückschlüsse
wurden für Krisenmanagement und weitere Pandemieszenarien gezogen? Falls nein,
warum nicht bzw. ist sie noch geplant oder findet sie gegenwärtig statt?
3. Wie schätzen aktuell die Verantwortlichen im Städtischen Klinikum die Lage ein und
was erwarten sie für den Herbst? Werden bereits wieder Vorkehrungen zur Auswei-
sung einzelner Stationen zur spezialisierten Behandlung von Coronavirus-Infizierten
getroffen?
4. Wie bereitet sich die Stadtverwaltung auf einen möglichen Weiteranstieg der Corona-
Fallzahlen im Herbst/Winter vor?
5. Wie werden die Schulen und Kindertagesstätten technisch und organisatorisch auf ei-
nen deutlichen Wiederanstieg der Corona-Infektionen vorbereitet? Insbesondere im
Hinblick darauf, dass exzessives Lüften im Herbst und Winter wegen der aktuellen
Wärme-Krise schlecht durch zusätzliches Heizen ausgeglichen werden kann. Gibt es
Pläne, weitere Luftfilter in Schulen aufzustellen?
Dr. Wolfgang Deppe
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Anfrage Nr.: mAF0119/21
Datum: 22. Oktober 2021
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dr. Wolfgang Deppe
Stadtrat am: 14.10.2021
Gegenstand:
Anfrage zum Hygienekonzept für die Weihnachtsmärkte
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus ist in Dresden in den letzten
Wochen wieder deutlich angestiegen und nähert sich der Marke von 100. Beim Stadtfest sind
Mängel in der Umsetzung und Kontrolle der Corona-Schutzverordnung des Freistaats Sachsen
offensichtlich geworden. Vor diesem Hintergrund fragen wir Sie:
Welche Lehren zieht die Stadtverwaltung bezüglich der Infektionsprophylaxe bei
Großveranstaltungen aus dem Verlauf des Stadtfests?
Wie will die Stadtverwaltung die Einhaltung des gebotenen 3G-Konzepts und der Säch-
sischen Coronaschutz-Verordnung beim diesjährigen Striezelmarkt und anderen
Weihnachtsmärkten sicherstellen und kontrollieren?
Welche Zugangsbeschränkungen und Schutzmaßnahmen (z.B. Maskenpflicht, Abstän-
de) werden seitens der Verwaltung als notwendig erachtet? Ist auf Weihnachtsmärk-
ten beispielsweise eine Unterteilung in Flanierbereiche (Marktstände ohne Verzehran-
gebote) und Aufenthaltsbereiche (Essen/Trinken) geplant, um das Infektionsrisiko zu
senken?
Nachfrage Herr Stadtrat Dr. Deppe
Er findet es seltsam, wie der Freistaat Sachen in dem Thema handelt und sich nicht auf klare
Regeln festlegen möchte. Es stellt sich die Frage, ob es möglich sei, bestimmte Bereiche zu defi-
nieren und für Diese unterschiedliche Regelungen zu schaffen.
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Anfrage Nr.: AF1660/21
Datum: 10.08.2021
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Ertüchtigung der Wanderwege und Schaffung neuer Rastplätze zur touristischen Erschließung
des Dresdner Fernsehturmes
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie jüngst zu erfahren war, werden 1,3 Millionen Euro für die Ertüchtigung des Dresdner Fern-
sehturms eingeplant. Damit sollen zwei Projekte aus der im Juni 2020 der Öffentlichkeit vorge-
stellten Spieckermann-Studie finanziert werden. Rund 300.000 Euro sind für die Ertüchtigung
der Wanderwege und für neue Rastplätze vorgesehen.
Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Fragen:
1. Welche Maßnahmen sind für die Ertüchtigung der Wanderwege und neuer Rastplät-
ze vorgesehen und welche Kosten sind zu erwarten?
2. Inwiefern stehen die beabsichtigten Ertüchtigungsmaßnahmen im öffentlichen Inte-
resse?
3. Welche öffentlich-rechtlichen Schutzgüter werden im Rahmen der naturschutzfachli-
chen Untersuchungen berücksichtigt und was wird für ihren Schutz getan?
Dr. Wolfgang Deppe
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Anfrage Nr.: AF1659/21
Datum: 10.08.2021
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Ausbau des Oberwachwitzer Weges zur touristischen Erschließung des Dresdner Fernsehturmes
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie jüngst zu erfahren war, werden 1,3 Millionen Euro für die Ertüchtigung des Dresdner Fern-
sehturms eingeplant. Damit sollen zwei Projekte aus der im Juni 2020 der Öffentlichkeit vorge-
stellten Spieckermann-Studie und des nunmehr insgesamt 43 Millionen Euro teuren Verkehrs-
konzepts finanziert werden. Eine Million Euro ist für den Ausbau des Oberwachwitzer Weges
vorgesehen.
Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Fragen:
1. Welche Maßnahmen zum Ausbau des Oberwachwitzer Weges sind konkret vorgesehen
und welche Kosten sind zu erwarten?
2. Inwiefern stehen die beabsichtigten Maßnahmen zum Ausbau des Oberwachwitzer We-
ges im öffentlichen Interesse?
3. Warum sollen unbeachtlich der Erfahrungen aus der Betriebszeit des Fernsehturms bis
1991 und der Ergebnisse der Spieckermann-Studie Busse direkt zum Fernsehturm ge-
führt werden?
4. Ist damit zu rechnen, dass die Schönfelder Landstraße in Gönnsdorf wegen des einge-
schränkten Begegnungsverkehrs ein unüberwindbares Nadelöhr für moderne Reisebusse
darstellt? Was wird diesbezüglich ggf. geplant?
5. Gestattet die Rechtslage in Anbetracht des zu erwartenden Verkehrsaufkommens (Rei-
sebusse, Linienbusse, Shuttlebus, individueller Besucherverkehr, Durchgangsverkehr,
Anwohnerverkehr) die Errichtung einer Mischverkehrsfläche, noch dazu in einer unüber-
sichtlichen Kurve mit starker Hangneigung?
6. Wie soll verhindert werden, dass sich die Wohn- und Lebensverhältnisse der Wachwit-
zer, Pappritzer und Gönnsdorfer Einwohner*innen durch den wachsenden Besucherver-
kehr und Parkraum suchende PKW- Fahrer*innen verschlechtern? In nahezu allen
marktüblichen Navigationsgeräten wird die Zufahrt aus dem Stadtzentrum zum Fernseh-
turm über die Wachwitzer Bergstraße empfohlen. (Bitte um Darstellung konkreter Maß-
nahmen jeweils für die Wohngebiete.)
7. Welches Parkraummanagement soll angewendet werden und inwieweit werden die An-
wohner*innen in den Entscheidungsprozess einbezogen? Wann wird in einer Einwoh-
nerversammlung über die geplanten Maßnahmen informiert?
8. Welche Vereinbarungen wurden oder werden mit dem Betreiber getroffen, z.B. zu Öff-
nungszeiten, Events etc., um negativen Beeinträchtigungen der Wohngebiete zu vermei-
den?
Vielen Dank im Voraus.
Dr. Wolfgang Deppe
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF1522/21
Datum: 24.06.2021
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Bebauungspläne Preßgasse, Gemarkung Wachwitz
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus gegebenem Anlass bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Gibt es Pläne oder bereits einen Bauantrag zu einer Wohnbebauung auf bisherigen Gar-
tengrundstücken im Bereich Preßgasse/Am Steinberg in Dresden-Wachwitz?
2. Wenn ja, wann und mit welcher Begründung erfolgte die Umwidmung zu Bauland und
wer ist Bauherr und/oder Eigentümer dieser Grundstücke?
3. Welche Auflagen bestehen für Bauvorhaben im genannten Ortsbereich von Wachwitz
am Rande des LSG Dresdner Elbhänge?
Dr. Wolfgang Deppe
Pressemitteilungen
Stadtrat soll Dresden Zero unterstützen!
Grüne setzten sich dafür ein, dass der Stadtrat das Anliegen des Bürgerbegehrens übernimmt.
Das Bürgerbegehren "DresdenZero" haben mehr als 24.600 Menschen unterschrieben. Seine zentrale Forderung ist, dass bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEK) das Ziel der Klimaneutralität der Landeshauptstadt Dresden bis 2035 festgeschrieben wird und alle dort enthaltenen Maßnahmen auf dieses Ziel ausgerichtet werden sollen.
Die Pandemie ist nicht vorbei, daher vorbereitet und planvoll in den Herbst starten!
Grüne stellen Anfrage zum Corona-Management der Stadtverwaltung
Die Pandemie hat Stadtgesellschaft und Verwaltung vor große Herausforderungen gestellt. Wir halten es für wichtig, aus Fehlern der vergangenen zweieinhalb Jahre zu lernen, um für die nächste Corona-Saison bestmöglich gewappnet zu sein.
OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung
Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!
Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Photovoltaik auf städtischen Dächern schneller ausbauen
Grüne Fraktion reicht Antrag ein
Hitze und Trockenheit und auch der Ukrainekrieg führen uns in diesem Sommer einmal mehr vor Augen, wie dringend wir in vielen Bereichen, so auch bei der Energieversorgung, deutlich schneller umsteuern müssen. Die Klimakrise ist da, wie sehr nachfolgende Generationen unter ihr leiden werden, haben wir noch in der Hand.
Grüner Stadtumbau ist dringlicher denn je
Dresden für kommende Hitzeperioden zukunftsfest machen
Der Stadtumbau zur klimaresilienten Stadt muss höchste Priorität bekommen. Die grüne Stadtratsfraktion wird dies bei den Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus zu ihrem vorrangigen Ziel machen.
Aus alten Hüten wird kein Ei des Kolumbus
Dirk Hilberts 10-Punkte-Plan
Dr. Wolfgang Deppe, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie zum von Herrn Hilbert vorgelegten Plan für Energiesicherheit in Dresden.
Anerkennung für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt
LINKE, GRÜNE und SPD wollen außertarifliche Zahlung
Beschäftigte und Unterstützer*innen des Amtes für Gesundheit und Prävention sollen für ihr Engagement während der Pandemie gewürdigt werden.
Nach sieben Jahren Aussitzen: Der OB muss beim Klimaschutz nicht auf den Wahltag warten
Ende letzter Woche hatte der Oberbürgermeister alle relevanten Beigeordneten zu einer Klausur zum Klimaschutz geladen.
Es ist erfreulich, dass auch Herr Hilbert anlässlich des Wahlkampfs die Dringlichkeit der Klimakrise und die Bewältigung des Klimawandels auch in Dresden erkannt hat. Die Erfahrung lehrt, dass Klimaschutz für ihn nur kurzzeitig wichtig ist. In den sieben Jahren seiner Amtszeit hat es ihn nicht interessiert. Er war eher Verhinderer, sodass Dresden zu wenig Fortschritte in der Reduktion seiner CO2-Emissionen gemacht hat.
Klimaneutralität bis 2030 – Worten müssen Taten folgen
Zur Auswahl Dresdens für »100 klimaneutrale und intelligente Städte«
Die Stadtverwaltung hat gestern bekanntgegeben, dass die Landeshauptstadt Dresden von der EU-Kommission als eine von hundert Städten für die EU-Initiative »100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030« ausgewählt worden ist. Den Worten müssen jetzt aber auch Taten folgen.
Explodierende Corona-Fallzahlen in Dresden
OB Hilbert muss entschiedener handeln
Die explosive Entwicklung der Fallzahlen bei den Corona-Neuinfektionen in Sachsen und besonders in Dresden ist erschreckend.
Abstimmung interfraktionellen Ökostromantrag
Lippenbekenntnissen zum Klimaschutz endlich Taten folgen lassen
Der Stadtrat kann erstmals einen wichtigen Schritt tun, um seinem Bekenntnis vom Januar 2020 zum Klimaschutz als städtischer Aufgabe höchster Priorität konkrete Taten folgen zu lassen.
Neuer Fernsehturm-Betreiber
Eher unkritische Berichterstattung in der Vergangenheit
Heute wurde der Öffentlichkeit die Betreibergemeinschaft für den Dresdner Fernsehturm vorgestellt.
Interfraktionellen Änderungsantrag beschlossen!
Zukunftskonzept des Städtischen Klinikums
Umbau Schritt für Schritt angehen und offenen Fragen gemeinsam klären!
Weggang von Herrn Polle wirft Fragen auf
Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums Dresden
Wie heute bekannt wurde, verlässt Marcus Polle zum Jahresende 2021 um Geschäftsführer des Klinikums Dortmund zu werden.
Illegales Parken im Landschaftsschutzgebiet beendet
Viel zu lang wurde das Parken von der Stadt und auch vom Land geduldet.
Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...
Keine versteckte Fernsehturm-Subventionierung
Änderungsantrag zur Vorlage „Verkehrs- und Mobilitätskonzept Fernsehturm Dresden“
Die Finanzierung der Zubringerbuslinie über die technischen Werke Dresden und ggf. den städtischen Haushalt stellt eine direkte und dauernde Subventionierung dar.
Grüne lehnen teure Gesamtsanierung des Fernsehturms ab, schlagen aber „kleine“ Lösung vor
Aussichtsplattform könnte ohne kostspielige Umbaumaßnahmen Interessierten zugänglich gemacht werden
Die Gesamtsanierung hätte weitreichende Folgen für die Verkehrssituation vor Ort und es drohten Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet.
OB verweigert Bürgerinitiative die Teilnahme an der Lenkungsgruppe Fernsehturm
Am kommenden Montag tagt erneut die Lenkungsgruppe zum Fernsehturm, in der Stadtverwaltung, Stadtrat und auch der Förderverein Fernsehturm vertreten sind. Dr. Wolfgang Deppe, Mitglied in der Lenkungsgruppe für die Grüne…
Herrn Richter nicht zum Sündenbock machen
Gesamte Leitungsstruktur des Klinikums auf den Prüfstand
Abgang von Herrn Richter als Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums.
Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität
für die Daseinsvorsorge
Interfraktionelle PM der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, LINKE, SPD und Stadtrat Schulte-Wissermann
Dem Klimanotstand müssen konkrete Handlungen folgen
Grüne haben Positionspapier vorgestellt
Die GRÜNEN Fraktion hat Anfang Juli ein sehr detailliertes Positionspapier zum Klimaschutz vorgelegt.
Klimanotstand auch in Dresden verabschieden
Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!
Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.
Stadtverwaltung muss alle Möglichkeiten nutzen um Pandemie-Verlauf in den Griff zu bekommen
Fast 1.000 Neuinfektionen in Dresden in einer Woche
Als in anderen großen Städten die Zahlen bereits rapide in die Höhe gingen, erfolgten keine ausreichenden personellen Verstärkungen.
Stadträte fordern Corona-Ausschuss
Die Corona-Lage hat Dresden fest im Griff.
Dieser Corona-Ausschuss soll die verschiedenen Themen Corona betreffend bündeln.
ÖPNV muss attraktiv und bezahlbar bleiben
Beratung zur Erhöhung der Ticketpreise 2022 im VVO
Für Klimaschutz und Verkehrswende brauchen wir einen ÖPNV-Ausbau. Der enorm steigende Finanzierungsbedarf darf aber nicht allein auf die Fahrgäste umgelegt werden.
Energieverbrauch senken und Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beenden
Grüne begrüßen vorgestellten Energiesparplan
Die Taskforce Energie hat sinnvolle und wichtige Vorschläge zur Einsparung von Energie erarbeitet, die Stadt muss hier mit gutem Beispiel vorangehen. Ebenso wichtig ist es aber, mittelfristig die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden.
Fraktionsblog
Aktuelle Stunde: Energiekrise
Stadtratsrede von Dr. Wolfgang Deppe
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde sträflich vernachlässigt, ja blockiert. Wir stünden jetzt ganz anders da, wenn es diese Blockade nicht gegeben hätte.
Rede zum Fernsehturm
Rede zum Fernsehturm am 22.04.2021 Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nun also soll es in die Endrunde gehen mit dem Fernsehturm. Wir entscheiden dabei heute tendenziell über eine Großinvestition von mindestens 40 Millionen…
Rede zum Haushalt 2021/22
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für uns Grüne bleibt der Klimaschutz auch in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie eine städtische Aufgabe von höchster…
Rede zur Fusion DREWAG-Enso
Rede zur Fusion DREWAG-ENSO am 10.11.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir können dem Oberbürgermeister nur zustimmen, dass der Beschluss zur Fusion…
Rede zum Straßenbaumkonzept
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir lieben es in Dresden Konzepte zu machen. Schöne Konzepte, gute Konzepte, interessant zu lesen. Wir haben ein…
Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise und Klimaschutz“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Seit sechs Monaten leben wir in der Corona-Krise. Die Bedrohung durch das Virus hat zu den drastischen Einschränkungen des öffentlichen…
Rede zum Ersetzungsantrag „Klimaschutz“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine Fraktion freut sich außerordentlich, dass es in den letzten beiden Wochen unter wesentlicher Grüner Beteiligung doch…
