Dr. Wolfgang Deppe

Mitglied im Fraktionsvorstand, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie sowie Sprecher für Gesundheit

“Dresdens Schönheit und Reichtum bestehen nicht nur in seinen großartigen Kulturdenkmalen, sondern ebenso im einmaligen Zusammenklang von Natur- und Stadtlandschaft.
Dresden ist eine grüne Stadt am Fluss. Aber dieser Reichtum ist vielfach bedroht durch Klimawandel, Straßenverkehr und ungezügelte Bautätigkeit. Um Dresden lebens- und liebenswert zu bewahren, setze ich mich ein für mehr Bäume, Grün- und Spielflächen in der Stadt, für Maßnahmen zur Verminderung der Luft- und Lärmbelastung durch Kraftfahrzeuge und für ökologisch verantwortliche Stadtplanung und Wohnungsbau.
Darüber hinaus arbeite ich dafür, dass Dresden seinen Beitrag im Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung leistet. Dafür wollen wir Grüne das große Potenzial der Stadt für Solarenergie, z.B. auch auf den Dächern von Schulen, Kindergärten und Verwaltungsgebäuden, nutzen und die energetische Sanierung städtischer Gebäude vorantreiben. Durch viele solcher Schritte sorgen wir für mehr Lebensqualität für alle in unserer wachsenden Stadt.”

Ausschüsse
  • Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
  • Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
  • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG
  • Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH
  • Aufsichtsrat DREWAG- Stadtwerke Dresden GmbH
  • Aufsichtsrat der SachsenEnergie AG
  • Aufsichtsrat der SachsenNetze HS.HD GmbH
  • Aufsichtsrat im Regionalen Planungsverband ‚Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Beiräte
  • Kleingartenbeirat
  • Lenkungsgruppe Fernsehturm

• geboren 1956
• verheiratet

• Facharzt für Neurologie und Diplom-Biologe, seit 1997 Leiter einer Rehabilitationsklinik für Kinder und Jugendliche

• 2009-2015 Ortsbeirat in Loschwitz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• seit 2015 Stadtrat in Dresden

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3404/23
Datum: 16.08.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Pumpspeicherwerk Niederwartha


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der MDR berichtet am 10.08.2023 in einem längeren Beitrag über die geplante energetische
Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha und deren unmittelbare praktische Auswir-
kungen. Im Beitrag wird auch von Verhandlungen der Stadt Dresden mit dem derzeitigen Eigen-
tümer Vattenfall mit dem Ziel eines Erwerbs des Pumpspeicherwerkes berichtet.

In diesem Zusammenhang haben wir nachfolgende Fragen.

Fragen:
1. Wie will die Stadt Dresden den Weiterbetrieb des Stauseebades Cossebaude bis mindestens
2030 sichern?

2. Plant die Stadt Dresden nach einer eventuell erfolgten kompletten Stilllegung einen Erwerb
der gesamten technischen Anlage?

3. Wie schätzt die Stadt Dresden die Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme des Pumpspei-
cherwerkes als Energiespeicher ein?

4. Welche Erkenntnisse liegen zu einer dafür erforderlichen Sanierung der Anlage und deren
Kosten vor? Wurden dazu Gutachten seitens der Stadt oder mit der Stadt verbundener Un-
ternehmen (z.B. SachsenEnergie) eingeholt, ggf. mit welchem Ergebnis?

5. Welche Teile der Anlage stehen momentan unter Denkmalschutz?

6. Mit welchen Kosten rechnet die Stadt bei einer Übernahme des Pumpspeicherwerkes? Wel-
che Varianten kommen dabei in Betracht (z.B. auch Übernahme zusammen mit oder in Tei-
len durch die SachsenEnergie?)

7. Mit welchen Folgekosten ist bei einer energetischen Abschaltung der Anlage und einem Er-
halt des Stauseebades Cossebaude als öffentliche Badeanlage langfristig zu rechnen?

8. Gibt es seitens der Stadt Überlegungen, die Büro- und Maschinengebäude als herausragen-
des Bauensemble der frühen Moderne in eine Kreativnutzung zu überführen?




Dr. Wolfgang Deppe




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3219/23
Datum: 19.06.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Personalausstattung und Sachmittel Schwangerenberatung


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir bitten um Auskunft zu den nachfolgenden Fragen zum Thema Schwangerschaftsberatung
und deren Finanzierung in Dresden.


Fragen:
1. Wie viele Vollzeitäquivalente (VZÄ) in der Schwangerenberatung sind in Dresden auf-
grund der Bevölkerungszahl und der rechtlichen Setzung durch das SchKG (1 VZÄ je
40.000 Einwohner*innen) erforderlich und wie viele VZÄ sind vorhanden?

2. Wie viele VZÄ sind in kommunaler Trägerschaft und wie viele bei freien Trägern und
wenn ja bei welchen?

3. Welche Mittel hat die Kommune pro kommunalem VZÄ im Bereich Schwangerenbera-
tung im Haushalt 2023/2024 eingeplant?

4. Welche Mittel sind für kommunale Zuschüsse für die freien Träger je VZÄ im Haushalt
2023/2024 (bitte je Haushaltsjahr benennen) eingeplant?

5. Welche Mittel stellt das Land Sachsen der Stadt Dresden im Jahr 2023 und 2024 jeweils
pro kommunalem VZÄ Schwangerenberatung zur Verfügung (bitte je Haushaltsjahr be-
nennen)?

6. Welche Mittel stellt das Land Sachsen der Stadt Dresden im Jahr 2023 und 2024 in
Summe für die Schwangerenberatung zur Verfügung (bitte je Haushaltsjahr benennen)?




Dr. Wolfgang Deppe




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2980/23
Datum: 13.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Nutzung der gemeindeeigenen Wohnimmobilien in Langebrück (Sozialbindung und
Solarenergie)


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ortschaft Langebrück hat einen hohen Anteil an gut situierten Bürger:innen. Um eine sozial
ausgewogene Bürgerschaft zu erreichen, wäre ein Angebot an Sozialwohnungen dort wichtig.
Dafür kommen prinzipiell drei gemeindeeigene Häuser in Betracht: Richterstraße 1 und Stühler-
straße 4 und 8. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden


Fragen:
1. Wer übt die Kontrolle, Vermietung und Verwaltung für die drei Häuser aus? Wie er-
folgte bisher die Vergabe der Wohnungen?
2. Gibt es Pläne die dortigen Wohnungen als Sozialwohnungen zu widmen, z.B. durch
Übertragung der Immobilien an die WID? Wenn ja, in welcher zeitlichen Perspektive
soll dies geschehen? Wenn nein, warum nicht?
3. Das Haus Richterstraße 1 weist äußerlich erkennbar einen hohen Sanierungsbedarf
auf? Wann wird dieser realisiert?
4. Die Dächer der Häuser erscheinen geeignet für die Installation von Photovoltaik-
Anlagen. Wurde deren Eignung dafür bereits geprüft? Gibt es Pläne, in der nächsten
Zeit, z.B. im Rahmen der Solardächer-Offensive des Oberbürgermeisters, dort PV-
Anlagen zu installieren?
5. In welcher Weise wird die Ortschaft in die weiteren Planungen einbezogen?
Dr. Wolfgang Deppe




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2960/23
Datum: 02.03.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Lastenfahrräder und Fahrradkurierdienste


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Hinblick auf die umweltfreundliche und klimaschonende Nutzung von Lastenfahrrädern und
Fahrradkurierdiensten, aber auch elektrisch betriebener Kraftfahrzeuge, bitte ich Sie um die
Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. In welchem Umfang wurden in den Jahren 2021 und 2022 für den Betrieb und Bedarf der
Stadtverwaltung Transportleistungen von Gütern als Eigenleistung erbracht (möglichst
Angabe als Zahl gefahrener Kilometer). Wie viele Fahrzeuge und welcher Art (Pkw, Klein-
Lkw, Lkw) stehen dafür zur Verfügung? Wie viele Fahrzeuge davon sind rein elektrisch
betrieben?

2. Wie viele Lastenfahrräder besitzt die Stadtverwaltung und für welche Zwecke und in
welcher Häufigkeit (Auslastung) werden diese eingesetzt? Von welchen Geschäftsberei-
chen werden Sie besonders genutzt?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung zur Ausweitung von Transportleistun-
gen mit Lastenfahrrädern (als Eigenleistung oder durch Vergabe an Kurierdienste) und
gibt es konkrete Pläne dazu?
4. In welchem Umfang wurden Fahrradkurierdienste mit Transportleistungen beauftragt?

5. Werden diese Leistungen öffentlich ausgeschrieben und wenn ja, in welcher Weise er-
fahren interessierte Anbieter von diesen Ausschreibungen?

6. Was unternimmt die Landeshauptstadt, um lokale Unternehmen und Kleinstunterneh-
men (gemäß 2003/361/EG) zur Beteiligung an Ausschreibungen zu motivieren und dabei
zu unterstützen?




Dr. Wolfgang Deppe




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2499/22
Datum: 05.08.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Corona-Management der Stadtverwaltung


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Corona-Pandemie hat in den letzten beiden Jahren Stadtgesellschaft und Verwaltung vor
große Herausforderungen gestellt. Viele Bereiche der Verwaltung waren betroffen, insbesonde-
re durch Abordnungen von Personal ins Gesundheitsamt oder die Kontrolle der Umsetzung
Corona-bedingter Maßnahmen.

Die aktuellen Inzidenzen und Krankenhausbelegungszahlen zeigen, dass die Pandemie noch kei-
neswegs vorbei ist. Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:



Fragen:

1. Wie viele Beschäftigte aus welchen Geschäftsbereichen wurden seit April 2020 in das
Gesundheitsamt abgeordnet, bzw. haben dieses bei der Arbeit unterstützt? Bitte nach
Geschäftsbereichen und Zeiträumen auflisten.

2. Hat eine Auswertung der Arbeit der Verwaltung in Bezug auf die Bewältigung der
Corona-Pandemie seit April 2020 stattgefunden? Welche wesentlichen Rückschlüsse
wurden für Krisenmanagement und weitere Pandemieszenarien gezogen? Falls nein,
warum nicht bzw. ist sie noch geplant oder findet sie gegenwärtig statt?

3. Wie schätzen aktuell die Verantwortlichen im Städtischen Klinikum die Lage ein und
was erwarten sie für den Herbst? Werden bereits wieder Vorkehrungen zur Auswei-
sung einzelner Stationen zur spezialisierten Behandlung von Coronavirus-Infizierten
getroffen?

4. Wie bereitet sich die Stadtverwaltung auf einen möglichen Weiteranstieg der Corona-
Fallzahlen im Herbst/Winter vor?

5. Wie werden die Schulen und Kindertagesstätten technisch und organisatorisch auf ei-
nen deutlichen Wiederanstieg der Corona-Infektionen vorbereitet? Insbesondere im
Hinblick darauf, dass exzessives Lüften im Herbst und Winter wegen der aktuellen
Wärme-Krise schlecht durch zusätzliches Heizen ausgeglichen werden kann. Gibt es
Pläne, weitere Luftfilter in Schulen aufzustellen?




Dr. Wolfgang Deppe




Seite 2 von 2

Pressemitteilungen

23.12.2023

Sicherheit für Radfahrende statt Endlosdiskussionen!

Verkehrsversuch auf dem Blauen Wunder wie geplant umsetzen.

Stadtrat Deppe kritisiert CDU und Linken-Stadtrat Wirtz für Verzögerungsversuch beim Blauen Wunder-Verkehrsversuch. Er fordert Umsetzung des 20 Jahre alten Radweg-Beschlusses und rasche Maßnahmen für mehr Radverkehrssicherheit.

09.11.2023

Geplantes Flusswasserwerk

Berechtigte Kritik am Vorgehen

Wir kritisieren intransparente Chipindustrie-Wasserwerkspläne im Dresdner Norden. Eiliges Verfahren und fehlende Bürgerbeteiligung werden bemängelt.

16.08.2023

Bündnisgrüne fordern von der Stadt Klarheit zum Pumpspeicherwerk Niederwartha

Anfrage an den Oberbürgermeister eingereicht

In den letzten Tagen wurde in den Medien über die vorläufige Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha als energietechnische Anlage berichtet, der in der Regel die endgültige Stilllegung folgt.

08.08.2023

Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden

Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen

Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.

14.06.2023

Grüne wählen Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.

19.04.2023

Grüne für Rad- und Fußbrücke von Pieschen ins Ostragehege

Naturschutzbelange müssen berücksichtigt werden

Der Bedarf nach einer direkten Verbindung in die Friedrichstadt und weiter ins Zentrum ist da. Gleichzeitig ist das Ostragehege ein wichtiger Rückzugsraum.

21.11.2022

Stadtrat soll Dresden Zero unterstützen!

Grüne setzten sich dafür ein, dass der Stadtrat das Anliegen des Bürgerbegehrens übernimmt.

Das Bürgerbegehren "DresdenZero" haben mehr als 24.600 Menschen unterschrieben. Seine zentrale Forderung ist, dass bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEK) das Ziel der Klimaneutralität der Landeshauptstadt Dresden bis 2035 festgeschrieben wird und alle dort enthaltenen Maßnahmen auf dieses Ziel ausgerichtet werden sollen.

16.08.2022

Die Pandemie ist nicht vorbei, daher vorbereitet und planvoll in den Herbst starten!

Grüne stellen Anfrage zum Corona-Management der Stadtverwaltung

Die Pandemie hat Stadtgesellschaft und Verwaltung vor große Herausforderungen gestellt. Wir halten es für wichtig, aus Fehlern der vergangenen zweieinhalb Jahre zu lernen, um für die nächste Corona-Saison bestmöglich gewappnet zu sein.

12.08.2022

OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung

Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!

Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.

03.08.2022

Photovoltaik auf städtischen Dächern schneller ausbauen

Grüne Fraktion reicht Antrag ein

Hitze und Trockenheit und auch der Ukrainekrieg führen uns in diesem Sommer einmal mehr vor Augen, wie dringend wir in vielen Bereichen, so auch bei der Energieversorgung, deutlich schneller umsteuern müssen. Die Klimakrise ist da, wie sehr nachfolgende Generationen unter ihr leiden werden, haben wir noch in der Hand.

22.07.2022

Grüner Stadtumbau ist dringlicher denn je

Dresden für kommende Hitzeperioden zukunftsfest machen

Der Stadtumbau zur klimaresilienten Stadt muss höchste Priorität bekommen. Die grüne Stadtratsfraktion wird dies bei den Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus zu ihrem vorrangigen Ziel machen.

27.06.2022

Aus alten Hüten wird kein Ei des Kolumbus

Dirk Hilberts 10-Punkte-Plan

Dr. Wolfgang Deppe, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie zum von Herrn Hilbert vorgelegten Plan für Energiesicherheit in Dresden.

10.06.2022

Anerkennung für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD im Dresdner Stadtrat

Beschäftigte und Unterstützer*innen des Amtes für Gesundheit und Prävention sollen für ihr Engagement während der Pandemie gewürdigt werden.

25.05.2022

Nach sieben Jahren Aussitzen:

Der OB muss beim Klimaschutz nicht auf den Wahltag warten

Ende letzter Woche hatte der Oberbürgermeister alle relevanten Beigeordneten zu einer Klausur zum Klimaschutz geladen.

29.04.2022

Klimaneutralität bis 2030 – Worten müssen Taten folgen

Zur Auswahl Dresdens für »100 klimaneutrale und intelligente Städte«

Die Stadtverwaltung hat gestern bekanntgegeben, dass die Landeshauptstadt Dresden von der EU-Kommission als eine von hundert Städten für die EU-Initiative »100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030« ausgewählt worden ist. Den Worten müssen jetzt aber auch Taten folgen.

31.10.2021

Explodierende Corona-Fallzahlen in Dresden

OB Hilbert muss entschiedener handeln

Die explosive Entwicklung der Fallzahlen bei den Corona-Neuinfektionen in Sachsen und besonders in Dresden ist erschreckend.

30.06.2021

Abstimmung interfraktionellen Ökostromantrag

Lippenbekenntnissen zum Klimaschutz endlich Taten folgen lassen

Der Stadtrat kann erstmals einen wichtigen Schritt tun, um seinem Bekenntnis vom Januar 2020 zum Klimaschutz als städtischer Aufgabe höchster Priorität konkrete Taten folgen zu lassen.

23.06.2021

Neuer Fernsehturm-Betreiber

Eher unkritische Berichterstattung in der Vergangenheit

Heute wurde der Öffentlichkeit die Betreibergemeinschaft für den Dresdner Fernsehturm vorgestellt.

03.06.2021

Interfraktionellen Änderungsantrag beschlossen!

Zukunftskonzept des Städtischen Klinikums

Umbau Schritt für Schritt angehen und offenen Fragen gemeinsam klären!

28.05.2021

Weggang von Herrn Polle wirft Fragen auf

Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums Dresden

Wie heute bekannt wurde, verlässt Marcus Polle zum Jahresende 2021 um Geschäftsführer des Klinikums Dortmund zu werden.

20.05.2021

Illegales Parken im Landschaftsschutzgebiet beendet

Viel zu lang wurde das Parken von der Stadt und auch vom Land geduldet.

17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

22.04.2021

Keine versteckte Fernsehturm-Subventionierung

Änderungsantrag zur Vorlage „Verkehrs- und Mobilitätskonzept Fernsehturm Dresden“

Die Finanzierung der Zubringerbuslinie über die technischen Werke Dresden und ggf. den städtischen Haushalt stellt eine direkte und dauernde Subventionierung dar.

30.03.2021

Zu viele Fragen offen

Fraktionen fordern Zweitgutachten für Dresdner Klinikum

Das Konzept der Verwaltung zur Restrukturierung des Klinikums enthält viele richtige Vorhaben, wie die Bildung leistungsfähiger medizinischer Zentren oder die Verstärkung ambulanter Angebote. Dennoch bleiben viele Fragen offen.

09.02.2021

Gemeinsamer Antrag für mehr biologische Vielfalt der Teiche und Fließgewässer eingereicht

Interfraktionelle Pressemitteilung

Als Folge von Klimawandel, Intensivlandwirtschaft und dichter werdender Besiedlung nehmen Zahl und Vielfalt von Amphibien, wasserlebenden Insekten und Vögeln derzeit erschreckend ab.

02.02.2021

Baumschutz muss lückenlos gewährleistet sein

CDU will die Axt anlegen

Wir Grünen wehren uns energisch gegen diesen Versuch der CDU, dem Abholzen wertvoller Altbäume weiterhin Tür und Tor offenzuhalten.

26.01.2021

Corona-Ausschuss für Dresden

Antragsteller unterbreiten umfassenden Kompromiss

Den Corona-Ausschuss-Initiatoren geht es darum, in dieser außergewöhnlichen Lage gegenüber dem Stadtrat und der Öffentlichkeit mehr Information und Beratung zu ermöglichen.

07.12.2020

Grüne lehnen teure Gesamtsanierung des Fernsehturms ab, schlagen aber „kleine“ Lösung vor

Aussichtsplattform könnte ohne kostspielige Umbaumaßnahmen Interessierten zugänglich gemacht werden

Die Gesamtsanierung hätte weitreichende Folgen für die Verkehrssituation vor Ort und es drohten Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet.

02.10.2020

OB verweigert Bürgerinitiative die Teilnahme

Lenkungsgruppe Fernsehturm

Die Grünen kritisieren, dass die Bürgerinitiative "Fernsehturm Dresden" nicht zur Lenkungsgruppe für das Projekt eingeladen wurde, was als mangelnde Bürgerbeteiligung gesehen wird.

20.05.2020

Klimaschutz zügig voranbringen

DREWAG soll Stufenplan zur Klimaneutralität entwickeln

Stadtverwaltung und Eigenbetriebe sollen auf 100% Ökostrom umstellen

06.04.2020

Millionen für den Fernsehturm – nicht jetzt!

Fraktion fordern Zurückstellung der Vorlage

Wir sind besorgt über eine Vorlage zur Wiedereröffnung des Fernsehturms, die inmitten der Corona-Krise finanzielle Verpflichtungen vorsieht. Wir fordern Klarheit über die Finanzmittel und nachhaltige Konzepte, bevor eine Zustimmung erfolgt.

03.02.2020

Herrn Richter nicht zum Sündenbock machen

Gesamte Leitungsstruktur des Klinikums auf den Prüfstand

Abgang von Herrn Richter als Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums.

29.01.2020

Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität

für die Daseinsvorsorge

Interfraktionelle PM der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, LINKE, SPD und Stadtrat Schulte-Wissermann

29.11.2019

Dem Klimanotstand müssen konkrete Handlungen folgen

Grüne haben Positionspapier vorgestellt

Die GRÜNEN Fraktion hat Anfang Juli ein sehr detailliertes Positionspapier zum Klimaschutz vorgelegt.

29.11.2019

Klimanotstand auch in Dresden verabschieden

Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!

Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.

10.11.2020

Stadtverwaltung muss alle Möglichkeiten nutzen um Pandemie-Verlauf in den Griff zu bekommen

Fast 1.000 Neuinfektionen in Dresden in einer Woche

Als in anderen großen Städten die Zahlen bereits rapide in die Höhe gingen, erfolgten keine ausreichenden personellen Verstärkungen.

04.12.2020

Stadträte fordern Corona-Ausschuss

Die Corona-Lage hat Dresden fest im Griff.

Dieser Corona-Ausschuss soll die verschiedenen Themen Corona betreffend bündeln.

23.03.2021

Vieles richtig, manches fragwürdig

Grüne zum Restrukturierungskonzept für das Städtische Klinikum

Die komplette Schließung des Standorts Trachau bis auf eine Notfallversorgung mit 10 Betten wird weder im vorgelegten Konzept noch im Gutachten ausreichend begründet.

29.10.2021

ÖPNV muss attraktiv und bezahlbar bleiben

Beratung zur Erhöhung der Ticketpreise 2022 im VVO

Für Klimaschutz und Verkehrswende brauchen wir einen ÖPNV-Ausbau. Der enorm steigende Finanzierungsbedarf darf aber nicht allein auf die Fahrgäste umgelegt werden.

31.08.2022

Energieverbrauch senken und Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beenden

Grüne begrüßen vorgestellten Energiesparplan

Die Taskforce Energie hat sinnvolle und wichtige Vorschläge zur Einsparung von Energie erarbeitet, die Stadt muss hier mit gutem Beispiel vorangehen. Ebenso wichtig ist es aber, mittelfristig die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden.

Fraktionsblog

16.11.2023

Stadtratsrede zur Vorlage Förderung für Flusswasserwerk

Dr. Wolfgang Deppe

Dresden plant ein Flusswasserwerk für die wachsende Chipindustrie. Kritik an mangelnder Transparenz und Fördermittelzuteilung durch uns. Wir fordern Rückzahlung von 5,5 Mio. Euro aus dem Energieeffizienzfonds. Klimaschutz darf nicht geopfert werden. Klärungsbedarf in der Öffentlichkeitsbeteiligung.

07.09.2023

Stadtratsrede – Dr. Wolfgang Deppe

Stadtratsrede zur Aktuellen Stunde „PSW Niederwartha“

07.09.2023

Stadtratsrede – Dr. Wolfgang Deppe

Rede zum Antrag „Photovoltaik auf städtischen Dächern“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, was Sie jetzt vor sich sehen, ist das Dresdner Zentrum einmal anders betrachtet. Es zeigt die Dächer unserer…

15.09.2022

Aktuelle Stunde: Energiekrise

Stadtratsrede von Dr. Wolfgang Deppe

Der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde sträflich vernachlässigt, ja blockiert. Wir stünden jetzt ganz anders da, wenn es diese Blockade nicht gegeben hätte.

22.04.2021

Rede zum Fernsehturm

Rede zum Fernsehturm am 22.04.2021  Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,  nun also soll es in die Endrunde gehen mit dem Fernsehturm. Wir entscheiden dabei heute tendenziell über eine Großinvestition von mindestens 40 Millionen…

17.12.2020

Rede zum Haushalt 2021/22

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für uns Grüne bleibt der Klimaschutz auch in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie eine städtische Aufgabe von höchster…

10.11.2020

Rede zur Fusion DREWAG-Enso

Rede zur Fusion DREWAG-ENSO am 10.11.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir können dem Oberbürgermeister nur zustimmen, dass der Beschluss zur Fusion…

04.09.2020

Rede zum Straßenbaumkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir lieben es in Dresden Konzepte zu machen. Schöne Konzepte, gute Konzepte, interessant zu lesen. Wir haben ein…

03.09.2020

Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise und Klimaschutz“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,  Seit sechs Monaten leben wir in der Corona-Krise. Die Bedrohung durch das Virus hat zu den drastischen Einschränkungen des öffentlichen…

30.01.2020

Rede zum Ersetzungsantrag „Klimaschutz“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine Fraktion freut sich außerordentlich, dass es in den letzten beiden Wochen unter wesentlicher Grüner Beteiligung doch…