Dr. Wolfgang Deppe
Mitglied im Fraktionsvorstand
Dresden gemeinsam menschenfreundlich gestalten – das ist mein Motto für diese Wahl. Mehr Grün in unsere Innenstadtquartiere, Schutz und Raum für die Natur, klimaverträgliche Mobilität, Solarenergienutzung auf unseren Dächern, Wohnraum zu erschwinglichen Preisen – das sind meine wichtigsten Ziele. Bürgerinnen und Bürger sollen dabei mehr Mitsprache erhalten. Ich stehe im Stadtrat
ein für eine sachorientierte Politik mit Anstand und menschlichem Respekt und stelle mich gegen die Schreihälse und Feinde unserer Demokratie. Vielfalt und Toleranz machen unsere Stadt lebenswert.
Ausschüsse
- Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
- Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat der ENSO Energie Sachsen Ost AG
- Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH
- Aufsichtsrat der SachsenEnergie AG
- Aufsichtsrat der SachsenNetze HS.HD GmbH
- Aufsichtsrat im Regionalen Planungsverband ‚Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Beiräte
- Kleingartenbeirat
- Lenkungsgruppe Fernsehturm
• geboren 1956
• verheiratet
• Facharzt für Neurologie und Diplom-Biologe, seit 1997 Leiter einer Rehabilitationsklinik für Kinder und Jugendliche
• 2009-2015 Ortsbeirat in Loschwitz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• seit 2015 Stadtrat in Dresden
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
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Anfrage Nr.: AF3404/23
Datum: 16.08.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Pumpspeicherwerk Niederwartha
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der MDR berichtet am 10.08.2023 in einem längeren Beitrag über die geplante energetische
Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha und deren unmittelbare praktische Auswir-
kungen. Im Beitrag wird auch von Verhandlungen der Stadt Dresden mit dem derzeitigen Eigen-
tümer Vattenfall mit dem Ziel eines Erwerbs des Pumpspeicherwerkes berichtet.
In diesem Zusammenhang haben wir nachfolgende Fragen.
Fragen:
1. Wie will die Stadt Dresden den Weiterbetrieb des Stauseebades Cossebaude bis mindestens
2030 sichern?
2. Plant die Stadt Dresden nach einer eventuell erfolgten kompletten Stilllegung einen Erwerb
der gesamten technischen Anlage?
3. Wie schätzt die Stadt Dresden die Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme des Pumpspei-
cherwerkes als Energiespeicher ein?
4. Welche Erkenntnisse liegen zu einer dafür erforderlichen Sanierung der Anlage und deren
Kosten vor? Wurden dazu Gutachten seitens der Stadt oder mit der Stadt verbundener Un-
ternehmen (z.B. SachsenEnergie) eingeholt, ggf. mit welchem Ergebnis?
5. Welche Teile der Anlage stehen momentan unter Denkmalschutz?
6. Mit welchen Kosten rechnet die Stadt bei einer Übernahme des Pumpspeicherwerkes? Wel-
che Varianten kommen dabei in Betracht (z.B. auch Übernahme zusammen mit oder in Tei-
len durch die SachsenEnergie?)
7. Mit welchen Folgekosten ist bei einer energetischen Abschaltung der Anlage und einem Er-
halt des Stauseebades Cossebaude als öffentliche Badeanlage langfristig zu rechnen?
8. Gibt es seitens der Stadt Überlegungen, die Büro- und Maschinengebäude als herausragen-
des Bauensemble der frühen Moderne in eine Kreativnutzung zu überführen?
Dr. Wolfgang Deppe
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF3219/23
Datum: 19.06.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Personalausstattung und Sachmittel Schwangerenberatung
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten um Auskunft zu den nachfolgenden Fragen zum Thema Schwangerschaftsberatung
und deren Finanzierung in Dresden.
Fragen:
1. Wie viele Vollzeitäquivalente (VZÄ) in der Schwangerenberatung sind in Dresden auf-
grund der Bevölkerungszahl und der rechtlichen Setzung durch das SchKG (1 VZÄ je
40.000 Einwohner*innen) erforderlich und wie viele VZÄ sind vorhanden?
2. Wie viele VZÄ sind in kommunaler Trägerschaft und wie viele bei freien Trägern und
wenn ja bei welchen?
3. Welche Mittel hat die Kommune pro kommunalem VZÄ im Bereich Schwangerenbera-
tung im Haushalt 2023/2024 eingeplant?
4. Welche Mittel sind für kommunale Zuschüsse für die freien Träger je VZÄ im Haushalt
2023/2024 (bitte je Haushaltsjahr benennen) eingeplant?
5. Welche Mittel stellt das Land Sachsen der Stadt Dresden im Jahr 2023 und 2024 jeweils
pro kommunalem VZÄ Schwangerenberatung zur Verfügung (bitte je Haushaltsjahr be-
nennen)?
6. Welche Mittel stellt das Land Sachsen der Stadt Dresden im Jahr 2023 und 2024 in
Summe für die Schwangerenberatung zur Verfügung (bitte je Haushaltsjahr benennen)?
Dr. Wolfgang Deppe
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Anfrage Nr.: AF2980/23
Datum: 13.03.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Nutzung der gemeindeeigenen Wohnimmobilien in Langebrück (Sozialbindung und
Solarenergie)
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ortschaft Langebrück hat einen hohen Anteil an gut situierten Bürger:innen. Um eine sozial
ausgewogene Bürgerschaft zu erreichen, wäre ein Angebot an Sozialwohnungen dort wichtig.
Dafür kommen prinzipiell drei gemeindeeigene Häuser in Betracht: Richterstraße 1 und Stühler-
straße 4 und 8. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden
Fragen:
1. Wer übt die Kontrolle, Vermietung und Verwaltung für die drei Häuser aus? Wie er-
folgte bisher die Vergabe der Wohnungen?
2. Gibt es Pläne die dortigen Wohnungen als Sozialwohnungen zu widmen, z.B. durch
Übertragung der Immobilien an die WID? Wenn ja, in welcher zeitlichen Perspektive
soll dies geschehen? Wenn nein, warum nicht?
3. Das Haus Richterstraße 1 weist äußerlich erkennbar einen hohen Sanierungsbedarf
auf? Wann wird dieser realisiert?
4. Die Dächer der Häuser erscheinen geeignet für die Installation von Photovoltaik-
Anlagen. Wurde deren Eignung dafür bereits geprüft? Gibt es Pläne, in der nächsten
Zeit, z.B. im Rahmen der Solardächer-Offensive des Oberbürgermeisters, dort PV-
Anlagen zu installieren?
5. In welcher Weise wird die Ortschaft in die weiteren Planungen einbezogen?
Dr. Wolfgang Deppe
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Anfrage Nr.: AF2960/23
Datum: 02.03.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Lastenfahrräder und Fahrradkurierdienste
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Hinblick auf die umweltfreundliche und klimaschonende Nutzung von Lastenfahrrädern und
Fahrradkurierdiensten, aber auch elektrisch betriebener Kraftfahrzeuge, bitte ich Sie um die
Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. In welchem Umfang wurden in den Jahren 2021 und 2022 für den Betrieb und Bedarf der
Stadtverwaltung Transportleistungen von Gütern als Eigenleistung erbracht (möglichst
Angabe als Zahl gefahrener Kilometer). Wie viele Fahrzeuge und welcher Art (Pkw, Klein-
Lkw, Lkw) stehen dafür zur Verfügung? Wie viele Fahrzeuge davon sind rein elektrisch
betrieben?
2. Wie viele Lastenfahrräder besitzt die Stadtverwaltung und für welche Zwecke und in
welcher Häufigkeit (Auslastung) werden diese eingesetzt? Von welchen Geschäftsberei-
chen werden Sie besonders genutzt?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung zur Ausweitung von Transportleistun-
gen mit Lastenfahrrädern (als Eigenleistung oder durch Vergabe an Kurierdienste) und
gibt es konkrete Pläne dazu?
4. In welchem Umfang wurden Fahrradkurierdienste mit Transportleistungen beauftragt?
5. Werden diese Leistungen öffentlich ausgeschrieben und wenn ja, in welcher Weise er-
fahren interessierte Anbieter von diesen Ausschreibungen?
6. Was unternimmt die Landeshauptstadt, um lokale Unternehmen und Kleinstunterneh-
men (gemäß 2003/361/EG) zur Beteiligung an Ausschreibungen zu motivieren und dabei
zu unterstützen?
Dr. Wolfgang Deppe
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Anfrage Nr.: AF2499/22
Datum: 05.08.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Corona-Management der Stadtverwaltung
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Corona-Pandemie hat in den letzten beiden Jahren Stadtgesellschaft und Verwaltung vor
große Herausforderungen gestellt. Viele Bereiche der Verwaltung waren betroffen, insbesonde-
re durch Abordnungen von Personal ins Gesundheitsamt oder die Kontrolle der Umsetzung
Corona-bedingter Maßnahmen.
Die aktuellen Inzidenzen und Krankenhausbelegungszahlen zeigen, dass die Pandemie noch kei-
neswegs vorbei ist. Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wie viele Beschäftigte aus welchen Geschäftsbereichen wurden seit April 2020 in das
Gesundheitsamt abgeordnet, bzw. haben dieses bei der Arbeit unterstützt? Bitte nach
Geschäftsbereichen und Zeiträumen auflisten.
2. Hat eine Auswertung der Arbeit der Verwaltung in Bezug auf die Bewältigung der
Corona-Pandemie seit April 2020 stattgefunden? Welche wesentlichen Rückschlüsse
wurden für Krisenmanagement und weitere Pandemieszenarien gezogen? Falls nein,
warum nicht bzw. ist sie noch geplant oder findet sie gegenwärtig statt?
3. Wie schätzen aktuell die Verantwortlichen im Städtischen Klinikum die Lage ein und
was erwarten sie für den Herbst? Werden bereits wieder Vorkehrungen zur Auswei-
sung einzelner Stationen zur spezialisierten Behandlung von Coronavirus-Infizierten
getroffen?
4. Wie bereitet sich die Stadtverwaltung auf einen möglichen Weiteranstieg der Corona-
Fallzahlen im Herbst/Winter vor?
5. Wie werden die Schulen und Kindertagesstätten technisch und organisatorisch auf ei-
nen deutlichen Wiederanstieg der Corona-Infektionen vorbereitet? Insbesondere im
Hinblick darauf, dass exzessives Lüften im Herbst und Winter wegen der aktuellen
Wärme-Krise schlecht durch zusätzliches Heizen ausgeglichen werden kann. Gibt es
Pläne, weitere Luftfilter in Schulen aufzustellen?
Dr. Wolfgang Deppe
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Pressemitteilungen
CDU & Co. blockieren dringliches Energie- und Klimaschutzkonzept
Werden hier aus rein wahltaktischen Erwägungen die notwendigen Entscheidungen blockiert?
Die CDU-Fraktion hat im Verein mit AfD, FDP, Freien Wählern und z.T. auch der Linken die Beschlussfassung zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) der LHD mehrfach durch Vertagungen blockiert
Dresden bekommt Naturschutzgroßprojekt
Bundes- und Landesförderbescheide heute übergeben
Das Vorhgaben bietet die Möglichkeit sie vielfältige Kultur- und Naturlandschaft mit einer großen Artenvielfalt zu erhalten und zu verbessern .
Umweltbürgermeisterin stellt Prozess der kommunalen Wärmeplanung vor
So kann Klimaneutralität gelingen
Am Montagabend wurde der Prozess für kommunale Wärmeplanung für Dresden und die Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel der Konzeption ist, für alle 72.000 Gebäude in unserer Stadt gute Lösungen auf der Basis erneuerbarer Energien zu finden.
Expert*innen sehen Klimaschutzkonzept positiv
Der Stadtrat muss es nun auf den Weg bringen
Seit gut zwei Monaten wird in den Ausschüssen des Stadtrats intensiv über das von Bürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) vorgelegte Integrierte Energie- und Klimaschuztzkonzept (IEK) der Landeshauptstadt Dresden beraten. Gestern wurden in öffentlicher Sitzung Expert*innen dazu angehört.
Bundesgartenschau 2033 kommt nach Dresden
Wir begrüßen die Vergabe und betonen ökologischen Mehrwert
Wir werden den Prozess bis 2033 konstruktiv begleiten.
Sicherheit für Radfahrende statt Endlosdiskussionen!
Verkehrsversuch auf dem Blauen Wunder wie geplant umsetzen.
Stadtrat Deppe kritisiert CDU und Linken-Stadtrat Wirtz für Verzögerungsversuch beim Blauen Wunder-Verkehrsversuch. Er fordert Umsetzung des 20 Jahre alten Radweg-Beschlusses und rasche Maßnahmen für mehr Radverkehrssicherheit.
Geplantes Flusswasserwerk
Berechtigte Kritik am Vorgehen
Wir kritisieren intransparente Chipindustrie-Wasserwerkspläne im Dresdner Norden. Eiliges Verfahren und fehlende Bürgerbeteiligung werden bemängelt.
Bündnisgrüne fordern von der Stadt Klarheit zum Pumpspeicherwerk Niederwartha
Anfrage an den Oberbürgermeister eingereicht
In den letzten Tagen wurde in den Medien über die vorläufige Stilllegung des Pumpspeicherwerkes Niederwartha als energietechnische Anlage berichtet, der in der Regel die endgültige Stilllegung folgt.
Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden
Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen
Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Grüne für Rad- und Fußbrücke von Pieschen ins Ostragehege
Naturschutzbelange müssen berücksichtigt werden
Der Bedarf nach einer direkten Verbindung in die Friedrichstadt und weiter ins Zentrum ist da. Gleichzeitig ist das Ostragehege ein wichtiger Rückzugsraum.
Stadtrat soll Dresden Zero unterstützen!
Grüne setzten sich dafür ein, dass der Stadtrat das Anliegen des Bürgerbegehrens übernimmt.
Das Bürgerbegehren "DresdenZero" haben mehr als 24.600 Menschen unterschrieben. Seine zentrale Forderung ist, dass bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEK) das Ziel der Klimaneutralität der Landeshauptstadt Dresden bis 2035 festgeschrieben wird und alle dort enthaltenen Maßnahmen auf dieses Ziel ausgerichtet werden sollen.
Die Pandemie ist nicht vorbei, daher vorbereitet und planvoll in den Herbst starten!
Grüne stellen Anfrage zum Corona-Management der Stadtverwaltung
Die Pandemie hat Stadtgesellschaft und Verwaltung vor große Herausforderungen gestellt. Wir halten es für wichtig, aus Fehlern der vergangenen zweieinhalb Jahre zu lernen, um für die nächste Corona-Saison bestmöglich gewappnet zu sein.
OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung
Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!
Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.
Photovoltaik auf städtischen Dächern schneller ausbauen
Grüne Fraktion reicht Antrag ein
Hitze und Trockenheit und auch der Ukrainekrieg führen uns in diesem Sommer einmal mehr vor Augen, wie dringend wir in vielen Bereichen, so auch bei der Energieversorgung, deutlich schneller umsteuern müssen. Die Klimakrise ist da, wie sehr nachfolgende Generationen unter ihr leiden werden, haben wir noch in der Hand.
Grüner Stadtumbau ist dringlicher denn je
Dresden für kommende Hitzeperioden zukunftsfest machen
Der Stadtumbau zur klimaresilienten Stadt muss höchste Priorität bekommen. Die grüne Stadtratsfraktion wird dies bei den Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus zu ihrem vorrangigen Ziel machen.
Aus alten Hüten wird kein Ei des Kolumbus
Dirk Hilberts 10-Punkte-Plan
Dr. Wolfgang Deppe, Sprecher für Umwelt, Klima und Energie zum von Herrn Hilbert vorgelegten Plan für Energiesicherheit in Dresden.
Anerkennung für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD im Dresdner Stadtrat
Beschäftigte und Unterstützer*innen des Amtes für Gesundheit und Prävention sollen für ihr Engagement während der Pandemie gewürdigt werden.
Nach sieben Jahren Aussitzen:
Der OB muss beim Klimaschutz nicht auf den Wahltag warten
Ende letzter Woche hatte der Oberbürgermeister alle relevanten Beigeordneten zu einer Klausur zum Klimaschutz geladen.
Klimaneutralität bis 2030 – Worten müssen Taten folgen
Zur Auswahl Dresdens für »100 klimaneutrale und intelligente Städte«
Die Stadtverwaltung hat gestern bekanntgegeben, dass die Landeshauptstadt Dresden von der EU-Kommission als eine von hundert Städten für die EU-Initiative »100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030« ausgewählt worden ist. Den Worten müssen jetzt aber auch Taten folgen.
Explodierende Corona-Fallzahlen in Dresden
OB Hilbert muss entschiedener handeln
Die explosive Entwicklung der Fallzahlen bei den Corona-Neuinfektionen in Sachsen und besonders in Dresden ist erschreckend.
Abstimmung interfraktionellen Ökostromantrag
Lippenbekenntnissen zum Klimaschutz endlich Taten folgen lassen
Der Stadtrat kann erstmals einen wichtigen Schritt tun, um seinem Bekenntnis vom Januar 2020 zum Klimaschutz als städtischer Aufgabe höchster Priorität konkrete Taten folgen zu lassen.
Neuer Fernsehturm-Betreiber
Eher unkritische Berichterstattung in der Vergangenheit
Heute wurde der Öffentlichkeit die Betreibergemeinschaft für den Dresdner Fernsehturm vorgestellt.
Interfraktionellen Änderungsantrag beschlossen!
Zukunftskonzept des Städtischen Klinikums
Umbau Schritt für Schritt angehen und offenen Fragen gemeinsam klären!
Weggang von Herrn Polle wirft Fragen auf
Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums Dresden
Wie heute bekannt wurde, verlässt Marcus Polle zum Jahresende 2021 um Geschäftsführer des Klinikums Dortmund zu werden.
Illegales Parken im Landschaftsschutzgebiet beendet
Viel zu lang wurde das Parken von der Stadt und auch vom Land geduldet.
Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...
Keine versteckte Fernsehturm-Subventionierung
Änderungsantrag zur Vorlage „Verkehrs- und Mobilitätskonzept Fernsehturm Dresden“
Die Finanzierung der Zubringerbuslinie über die technischen Werke Dresden und ggf. den städtischen Haushalt stellt eine direkte und dauernde Subventionierung dar.
Zu viele Fragen offen
Fraktionen fordern Zweitgutachten für Dresdner Klinikum
Das Konzept der Verwaltung zur Restrukturierung des Klinikums enthält viele richtige Vorhaben, wie die Bildung leistungsfähiger medizinischer Zentren oder die Verstärkung ambulanter Angebote. Dennoch bleiben viele Fragen offen.
Gemeinsamer Antrag für mehr biologische Vielfalt der Teiche und Fließgewässer eingereicht
Interfraktionelle Pressemitteilung
Als Folge von Klimawandel, Intensivlandwirtschaft und dichter werdender Besiedlung nehmen Zahl und Vielfalt von Amphibien, wasserlebenden Insekten und Vögeln derzeit erschreckend ab.
Baumschutz muss lückenlos gewährleistet sein
CDU will die Axt anlegen
Wir Grünen wehren uns energisch gegen diesen Versuch der CDU, dem Abholzen wertvoller Altbäume weiterhin Tür und Tor offenzuhalten.
Corona-Ausschuss für Dresden
Antragsteller unterbreiten umfassenden Kompromiss
Den Corona-Ausschuss-Initiatoren geht es darum, in dieser außergewöhnlichen Lage gegenüber dem Stadtrat und der Öffentlichkeit mehr Information und Beratung zu ermöglichen.
Grüne lehnen teure Gesamtsanierung des Fernsehturms ab, schlagen aber „kleine“ Lösung vor
Aussichtsplattform könnte ohne kostspielige Umbaumaßnahmen Interessierten zugänglich gemacht werden
Die Gesamtsanierung hätte weitreichende Folgen für die Verkehrssituation vor Ort und es drohten Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet.
OB verweigert Bürgerinitiative die Teilnahme
Lenkungsgruppe Fernsehturm
Die Grünen kritisieren, dass die Bürgerinitiative "Fernsehturm Dresden" nicht zur Lenkungsgruppe für das Projekt eingeladen wurde, was als mangelnde Bürgerbeteiligung gesehen wird.
Klimaschutz zügig voranbringen
DREWAG soll Stufenplan zur Klimaneutralität entwickeln
Stadtverwaltung und Eigenbetriebe sollen auf 100% Ökostrom umstellen
Millionen für den Fernsehturm – nicht jetzt!
Fraktion fordern Zurückstellung der Vorlage
Wir sind besorgt über eine Vorlage zur Wiedereröffnung des Fernsehturms, die inmitten der Corona-Krise finanzielle Verpflichtungen vorsieht. Wir fordern Klarheit über die Finanzmittel und nachhaltige Konzepte, bevor eine Zustimmung erfolgt.
Herrn Richter nicht zum Sündenbock machen
Gesamte Leitungsstruktur des Klinikums auf den Prüfstand
Abgang von Herrn Richter als Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums.
Stadtrat erklärt Klimaschutz zur städtischen Aufgabe von höchster Priorität
für die Daseinsvorsorge
Interfraktionelle PM der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, LINKE, SPD und Stadtrat Schulte-Wissermann
Dem Klimanotstand müssen konkrete Handlungen folgen
Grüne haben Positionspapier vorgestellt
Die GRÜNEN Fraktion hat Anfang Juli ein sehr detailliertes Positionspapier zum Klimaschutz vorgelegt.
Klimanotstand auch in Dresden verabschieden
Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!
Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.
Stadtverwaltung muss alle Möglichkeiten nutzen um Pandemie-Verlauf in den Griff zu bekommen
Fast 1.000 Neuinfektionen in Dresden in einer Woche
Als in anderen großen Städten die Zahlen bereits rapide in die Höhe gingen, erfolgten keine ausreichenden personellen Verstärkungen.
Stadträte fordern Corona-Ausschuss
Die Corona-Lage hat Dresden fest im Griff.
Dieser Corona-Ausschuss soll die verschiedenen Themen Corona betreffend bündeln.
Vieles richtig, manches fragwürdig
Grüne zum Restrukturierungskonzept für das Städtische Klinikum
Die komplette Schließung des Standorts Trachau bis auf eine Notfallversorgung mit 10 Betten wird weder im vorgelegten Konzept noch im Gutachten ausreichend begründet.
ÖPNV muss attraktiv und bezahlbar bleiben
Beratung zur Erhöhung der Ticketpreise 2022 im VVO
Für Klimaschutz und Verkehrswende brauchen wir einen ÖPNV-Ausbau. Der enorm steigende Finanzierungsbedarf darf aber nicht allein auf die Fahrgäste umgelegt werden.
Energieverbrauch senken und Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beenden
Grüne begrüßen vorgestellten Energiesparplan
Die Taskforce Energie hat sinnvolle und wichtige Vorschläge zur Einsparung von Energie erarbeitet, die Stadt muss hier mit gutem Beispiel vorangehen. Ebenso wichtig ist es aber, mittelfristig die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden.
Fraktionsblog
Stadtratsrede zur Vorlage Förderung für Flusswasserwerk
Dr. Wolfgang Deppe
Dresden plant ein Flusswasserwerk für die wachsende Chipindustrie. Kritik an mangelnder Transparenz und Fördermittelzuteilung durch uns. Wir fordern Rückzahlung von 5,5 Mio. Euro aus dem Energieeffizienzfonds. Klimaschutz darf nicht geopfert werden. Klärungsbedarf in der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Stadtratsrede – Dr. Wolfgang Deppe
Rede zum Antrag „Photovoltaik auf städtischen Dächern“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, was Sie jetzt vor sich sehen, ist das Dresdner Zentrum einmal anders betrachtet. Es zeigt die Dächer unserer…
Aktuelle Stunde: Energiekrise
Stadtratsrede von Dr. Wolfgang Deppe
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wurde sträflich vernachlässigt, ja blockiert. Wir stünden jetzt ganz anders da, wenn es diese Blockade nicht gegeben hätte.
Rede zum Fernsehturm
Rede zum Fernsehturm am 22.04.2021 Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nun also soll es in die Endrunde gehen mit dem Fernsehturm. Wir entscheiden dabei heute tendenziell über eine Großinvestition von mindestens 40 Millionen…
Rede zum Haushalt 2021/22
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für uns Grüne bleibt der Klimaschutz auch in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie eine städtische Aufgabe von höchster…
Rede zur Fusion DREWAG-Enso
Rede zur Fusion DREWAG-ENSO am 10.11.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir können dem Oberbürgermeister nur zustimmen, dass der Beschluss zur Fusion…
Rede zum Straßenbaumkonzept
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir lieben es in Dresden Konzepte zu machen. Schöne Konzepte, gute Konzepte, interessant zu lesen. Wir haben ein…
Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise und Klimaschutz“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Seit sechs Monaten leben wir in der Corona-Krise. Die Bedrohung durch das Virus hat zu den drastischen Einschränkungen des öffentlichen…
Rede zum Ersetzungsantrag „Klimaschutz“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine Fraktion freut sich außerordentlich, dass es in den letzten beiden Wochen unter wesentlicher Grüner Beteiligung doch…