Agnes Scharnetzky

Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Bildung sowie Sprecherin für Erinnerungskultur

Dresden ist eine Stadt, die sich ständig und rasend schnell entwickelt. Ihre Entwicklung möchte ich aktiv mitgestalten. Ich arbeite für ein Dresden, in denen es beste Bedingungen für Bildung gibt, in Krippen und Kindergärten, in Horten und Schulen und auch in allen anderen Lernorten. Alle Bürger*innen Dresdens sollen ein ganzes Leben lang gut lernen können. Ich wünsche mir ein Dresden, in dem alle Menschen in verantwortungsvollen Positionen repräsentiert sind und mitgestalten können, darum setze ich mich für die bessere Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Ich stehe auch für die gute kommunale Unterstützung der vielfältigen gleichstellungsspolitischen Arbeit in Dresden. Dresden ist auch eine Stadt mit langer Geschichte. Erinnerungskultur vor diesem Hintergrund zu gestalten gelingt nur im Gespräch und der Aushandlung verschiedener Perspektiven. Dabei ist die Achtung der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie unverletzlicher Rahmen.

Ausschüsse
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
  • Unterausschuss „Kindertagesbetreuung“
  • Unterausschuss „Förderung“
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrätin der Messe Dresden GmbH
  • Mitglied im Verwaltungsrat der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
  • Mitglied in der Verbandsversammlung Ostsächsische Sparkasse Dresden
  • Stiftungsgremium der ‚Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
Beiräte
  • AG 13. Februar 
  • Kriminalpräventiver Rat

Geboren 1987 in Karl-Marx-Stadt, jetzt Chemnitz. Seit 2018 wohne ich in Dresden.

  • Master of Education für das Höhere Lehramt an Gymnasien für Geschichte und Gemeinschafts-, Rechts- und Wirtschaftskunde
  • Berufliche Stationen in der Lehramtsausbildung, der politischen Jugendbildung, der Gedenkstättenpädagogik und der Drogenprävention sowie der Mobilen Beratung Rechtsextremismus
  • Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Politische Bildung der TU Dresden und freie Referentin für politische Bildung

  • 2017 bis 2018 Sprecherin des Kreisverbandes Weiden in der Oberpfalz
  • 2017 bis 2018 Beisitzerin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Weiden in der Oberpfalz
  • 05/2019 Stadträtin in Dresden
  • 11/2020 Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat
  • 06/2021 Kooptiertes Mitglied im Stadtvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Dresden 

  • 2008-2012 Vorsitzende der Aktion Zivilcourage e.V, Pirna
  • Soroptimist Internation
  • Vorstand des Politikmuseum e.V.
  • Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2352/22
Datum: 07.06.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat mit Punkt 4. der Vorlage V0120/14 beschlossen:

„Bei der Fortschreibung der Spielplatzentwicklungskonzeption ist das vorhandene Potenzial
durch die Öffnung von Schulhöfen zu nutzen. Bei Schulhofneubauvorhaben ist zu prüfen, ob
Freianlagen zum öffentlichen Spielen vorgesehen werden können.“

In der Beschlusskontrolle vom 14.03.2022 schreibt die Verwaltung, das neue Amt für Schulen
bekenne sich nach der Erfahrung vom letzten Sommer (Öffnung von 10 Schulsportanlagen für
die öffentliche Nutzung während der Sommermonate, bei guter Nutzung und keinerlei Vanda-
lismus) zur generellen Öffnung von Schulsportanlagen für den Freizeitsport. Außerdem liege ein
Konzept des Schulverwaltungsamtes zur möglichen öffentlichen Nutzung von Sportanlagen an
bereits vorhandenen Schulsportplätzen vor.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Plant das Amt für Schulen für diesen Sommer eine Wiederholung der Öffnung von Schul-
sportanlagen, ähnlich wie im letzten Sommer?

2. Welche konkreten Schritte beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes und wel-
che Voraussetzungen sind notwendig für eine mögliche dauerhafte öffentlichen Nutzung
von Sportanlagen an bereits vorhandenen Schulsportplätzen?

3. In welchem Zeitrahmen soll das Konzept umgesetzt werden?

4. Ist für die Umsetzung des Konzepts begleitende Öffentlichkeitsarbeit geplant, wenn ja, in
welcher Form?

5. Beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes auch die geplante Öffnung von
Spielplätzen auf Schulhöfen (nicht nur Sportanlagen)?

6. Gibt es neben der Montessori-Schule Huckepack noch für weitere Schulen konkrete Pla-
nungen zur Öffnung der Schulsportplätze oder Schulhöfe?

7. Werden dafür zusätzliche, bisher nicht im Haushalt vorgesehene, Mittel benötigt?




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2216/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Personalwirtschaftlichen Grundlagen in der Stadtverwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Vorbereitung der Stellenplanberatungen im Rahmen der HH Beratung erbitte ich Antwort zu
den personalwirtschaftlichen Grundlagen mit denen in der Stadtverwaltung gearbeitet wird:



Fragen:

1. Wie sollen Aufgaben und Stellen umstrukturiert werden, wenn in Folge des neuen Tarif-
vertrages pro VZÄ 0,5 Stunden in der Woche entfallen? Wie wird die entfallende Arbeits-
zeit in den verschiedenen Geschäftsbereichen kompensiert?

2. Wie viele unbesetzte Stellen gibt es aktuell in welchen Geschäftsbereichen und Ämtern?
Welche Gründe gibt es für Verzögerungen bei der Neubesetzung von Stellen, insbeson-
dere bei Stellen, bei denen die Vakanz länger als 3 Monate besteht?

3. Welche dieser vakanten betreffen Amts- und Abteilungsleitungsstellen und vergleich-
bar? (Bitte um Aufzählung und Zuordnung zu Geschäftsbereichen)

4. In welchen Geschäftsbereichen und Ämtern gibt es aktuell Überlastungsanzeigen? Wie
wird diesen begegnet? (Bitte um Aufzählung)




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2215/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entwicklung Tätigkeitsfelder und Aufgabenentwicklung in der Verwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Welt ist im steten Wandel, ganz unabhängig von Krieg, Krisen und Pandemie.

Rechtliche Vorgaben verändern sich, die Digitalisierung schreitet voran und Aufgabenfelder und
Aufgabenvolumina der Dresdner Verwaltung haben sich in den letzten 25 Jahren stark gewan-
delt. Vor diesem Hintergrund stellt sich folgerichtig die Frage, wie die Dresdner Verwaltung die-
sen Wandel mittel- und langfristig personell nachvollzogen hat und nachvollziehen wird. Es
ergibt sich logisch, dass sich Aufgabenfelder in Folge der Digitalisierung in der Verwaltung ver-
ändert haben, dass Stellen ihre Aufgabenbereiche verloren haben und andere Stellen dringend
zu schaffen sind, um eine bürgernahe schnelle und moderne Verwaltung zu gewährleisten und
allen Aufgaben der Stadt umfänglich nachkommen zu können. Digitalisierung und die Anforde-
rungen des Onlinezugangsgesetz haben Arbeitsabläufe verändert und werden das in Zukunft
noch weitereichender tun. Diese Veränderungen müssen in Personaleinsatz und –planung nach-
vollzogen werden.

Ein breit aufgestelltes Personalkonzept sollte darüber hinaus Szenarien für kurz- und mittelfris-
tige Krisensituationen enthalten, wie solche, denen sich die Verwaltung der Stadt Dresden in
den letzten Jahren stellen mussten.

Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich Sie bitte:
Fragen:

1. In welchen Bereichen der Verwaltung gab es dank Digitalisierung und anderer Entwick-
lungen in den letzten 10 Jahren ein Abschmelzen des Aufgabenvolumens und damit ein-
hergehend eine Zeitersparnis im Arbeitszeitaufwand in nennenswertem Ausmaß?

2. In welche Bereiche sind aus verschiedenen Entwicklungen Tätigkeitsfelder für Personal-
stellen entfallen und wohin wurden diese Personalstellen verlagert?

3. Wo sind in den letzten 7 Jahren ressortübergreifen und ressortspezifisch Stellen abge-
baut und Stellen aufgebaut worden?

4. Wie sieht der aktuelle Aufgabengliederunsgsplan für die gesamte Landeshauptstadt aus
und wann wurde er erstellt?




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF1924/21
Datum: 21.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Vorbereitung auf Omikron in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Angesicht der ersten Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19
vom 19.12.2021 und der seit Wochen angespannten Lage in Dresden (Krankenhausbelegung,
Sterbefälle, Demonstrationsgeschehen), bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:



Fragen:

1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung ergriffen, die Landeshaupt-
stadt Dresden insbesondere in den Sektoren der kritischen Infrastruktur auf die abseh-
bar deutlich verschärfte pandemische Lage durch die Covid-19 Variante Omikron vorzu-
bereiten? Welche Maßnahmen wurden besonders mit Blick auf das städtische Klinikum,
Feuerwehr, Rettungsdienst, das Krematorium, die Stadtreinigung, Müllabfuhr und Win-
terdienst, den ÖPNV, die Stadtentwässerung und die Wasser- und Energieversorgung er-
griffen, um auch bei ggf. massiven Personalausfällen handlungsfähig zu bleiben?

2. Welche Pläne gibt es, wichtige soziale Infrastruktur wie Pflege (Cultus GmbH), städtische
Kitas und wichtige Bereiche in Jugend- und Sozialamt auch bei möglichen massiven Per-
sonalausfällen am Laufen zu halten?
3. Welche Maßnahmen können im Gesundheitsamt kurzfristig ergriffen werden, um einer
verschärften pandemischen Lage durch die Covid-19-Variante Omikron auch während
der Weihnachtszeit und der Zeit des Jahreswechsels sowie im Januar zu begegnen?

4. Welche Vorbereitungen sind im Ordnungsamt und in Absprache mit der Polizei getroffen
worden, um absehbar verschärfte Regelungen (Bund-Länder-Konferenz) konsequent
durchzusetzen?

5. Die neue Variante Omikron wird sich voraussichtlich besonders stark in den ungeimpften
Bevölkerungsteilen, darunter Kinder vor dem Schuleintritt, verbreiten. Die gesundheitli-
chen Auswirkungen für Kinder können noch nicht vollständig abgesehen werden. Durch
den engen Kontakt mit den Kindern kann es zu zahlreichen Infektionen unter dem päda-
gogischen und sonstigen Personal kommen. Welche Maßnahmen sind zum Gesundheits-
schutz der Kinder und Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes
geplant? Sind Lolli-PCR-Tests (ggf. finanziert vom Land) eine Möglichkeit, das Infektions-
geschehen in den Kitas zu kontrollieren?

6. Wird es weitere Bestrebungen geben, die Zahl von Lüftern in Klassenzimmern zu erhö-
hen, um für die ebenfalls größtenteils ungeimpften Grundschulkinder den Schutz vor An-
steckung zu verbessern?

7. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um die besonders durch die Maßnah-
men betroffenen Bereiche Kultur, Gastronomie und Veranstalter in Dresden angesichts
der anhaltenden Corona-Maßnahmen zu unterstützen?

8. Plant die Stadtverwaltung Maßnahmen, um Händler*innen bei der Kontrolle des 2G-
Status zu unterstützen, zum Beispiel wie u.a. in Magdeburg praktiziert mit Bändchen, die
an zentralen Stellen ausgegeben werden?




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF1864/21
Datum: 15.11.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entsorgung und Beschaffung von Schulmobiliar


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus mindesten 3 Dresden Schulen - zuletzt der Dreikönigschule nach ihrem Auszug aus dem
Schulcampus Tolkewitz ist mir zur Kenntnis gelangt, das gut nutzbares Schulmobiliar entsorgt
wurde. Im Fall des Gymnasium Johannstadt wurden im Zustand äquivalente Möbel entsorgt und
durch Neuanschaffungen ersetzt, wie sie im selben Gebäude in der 101. Oberschule zum Einsatz
kommen.

Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:


1. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel ausgesondert?

2. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel entsorgt?

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um ausgesonderte Schulmöbel Freien Schulen,
Vereinen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zur Verfügung zu stellen?

4. In welchem Umfang wurden in den vergangenen 3 Jahren neue Schulmöbel m Rahmen
von Schulgründungen/ Schulumzügen beschafft? Für welche Schulen erfolgte dies?

5. Welche Kriterien der nachhaltigen Beschaffung finden bei der Auswahl und Beschaffung
neuer Schulmöbel Berücksichtigung?




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: mAF0110/21
Datum: 11. Mai 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Handlungsplan zu "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in
Dresden


Fragen:

Der Bund hat 2 Milliarden Programm aufgelegt, das Kinder, Jugendliche und Familien bei der
Bewältigung der Folgen der Corona-Krisen unterstützen soll. Dieses Programm wird mittelbar
kurzfristig auch in den Kommunen ankommen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beant-
wortung folgender Fragen:

Welche Mittel werden voraussichtlich in Dresden aus dem Bundesprogramm verausgabt wer-
den können? Welche Konzepte liegen im Bereich Bildung/ Jugend bereits vor, für die die Mittel
verwendet werden können und wie ist das (zeitliche und finanzielle) Verhältnis schulischer
Lernangebote und Angebote zur Freizeitgestaltung und Erholung bei den für Dresden vorgese-
henen Maßnahmen?

Welche Konzepte gibt es mit den beteiligten Stiftungen unter anderem „Frühe Hilfen“ und
„Deutsche Kinder- und Jugendstiftung“ in Dresden zusammenzuarbeiten, um den Kindern und
Jugendlichen in Dresden zusätzliche Angebote zu machen?

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: mAF0089/21
Datum: 15. März 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Infektionsschutz im Bereich Kita und Schule


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich bitte Sie insgesamt das Infektionsschutzkonzept nach der Wiederöffnung der Kitas und Horte
im eingeschränkten Regelbetrieb und der Grundschulen sowie für die absehbare Wiederöffnung
der weiterführenden Schulen zu erläutern und wie dieses mit dem Gesundheitsamt abgestimmt
wurde. Insbesondere die Frage der Infrastruktur und der Umsetzung der Tests für Kinder und
Mitarbeiter*innen und der Lüftung sind von Interesse aber auch die Frage, welche Konsequen-
zen einseitige Vertragsänderungen seitens der Stadt bei den Betreuungszeiten für die Elternbei-
träge haben.

Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Vom Personal aus den Kitas gab es zum Teil die Nachfrage, ob tatsächlich ab Montag das Perso-
nal dreimal wöchentlich getestet werden soll oder ob es bei dem einen Test in der Woche
bleibt.
Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF0618/20
Datum: 29.06.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Beschlusskontrolle zu V3200/19 - Neubau Sporthalle 113. Grundschule "Canaletto"


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu der Beschlusskontrolle vom 09.06.2020 zu V3200/19 (Sitzungsnummer: SR/006/2019) Ersatz-
neubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto", Georg-Nerlich- Straße 1
in 01307 Dresden möchte ich folgende Rückfrage stellen:


Fragen:
1. Bezugnehmend auf Punkt 5 der Beschlusskontrolle V3200/19 (Sitzungsnummer:
SR/006/2019) vom 9.06.2020 bitte ich um detailliere Erläuterung, warum die Fassaden-
begrünung trotz entsprechendem eindeutigen Beschluss verworfen wurde und welche
Alternativen geprüft worden sind, dem Beschlusspunkt dennoch in seiner Intention der
Begrünung gerecht zu werden.




Agnes Scharnetzky

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF0389/20
Datum: 25.02.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umgestaltung des Areals um den Gedenkobelisken in Dresden-Nickern


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2016 beschloss der Stadtrat, dass das Areal mit dem Gedenkstein in Dresden Ni-
ckern so gestaltet werden soll, dass sowohl die Erinnerung an die Toten der beiden Weltkriege
als auch die kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen für Krieg und Vernichtung ermög-
licht wird.

Mit der Umgestaltung wurde die AG 13. Februar unter Einbeziehung fachkundiger Bürger*innen
beauftragt, das Ergebnis sollte dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Gemäß den Beschlusskontrollen seit 2017 gibt es ein, zwischenzeitlich auch erprobtes Konzept
"Lasst uns streiten? Deutungskonflikte als Chance für umstrittene Geschichtsorte?", eine Be-
schlusskontrolle von November 2018 erwähnt einen Vorlagenentwurf, der jedoch den Stadtrat
bis heute nicht erreicht hat.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Welche örtlichen Veränderungen im Sinne von Tafeln und anderen Elementen sieht das
oben genannte Konzept vor?
2. Wie gliedern sich die konzeptionierten Maßnahmen in Informationstafeln und Bildungs-
formate?
3. Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wurden jenseits der Vertreter*innen der AG
13. Februar in die konzeptionelle Arbeit eingebunden/ angehört und in welchem Rah-
men ist das erfolgt?
4. Wie sind die geplanten Maßnahmen in ein Dresdner Gedenkkonzept eingebunden?


Mit freundlichen Grüßen




Agnes Scharnetzky




Seite 2 von 2

Pressemitteilungen

03.10.2022

Fördermittel für Technische Sammlungen und Luftbad Dölzschen

Klimaschutz rasch voranbringen & Begegnungsorte erhalten!

In einer Vorlage, die aktuell in den Ausschüssen beraten wird, hat die Stadtverwaltung die Projekte Dresden-Dölzschen, Luftbad: Sanierung des Badebeckens und Erweiterungsbau Wassertechnik und Gesamtsanierung Technische Sammlungen Dresden...

07.09.2022

Es wird offenkundig, wer die Verhandlungen derzeit verschleppt

Presse-Statement der Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky

Es liegen seit dem Wochenende Vorschläge des Oberbürgermeisters vor – in der Bündnisgrünen Fraktion sind wir zu deren Bewertung intern und mit der Partei in Abstimmung.

04.05.2022

Hilbert in der Defensive

Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken

Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.

27.04.2022

Krisen und neue Aufgaben erfordern kluge Umstrukturierung und Priorisierung in der Verwaltung

Grüne reichen Anfragen zum zielgerichteten Personaleinsatz ein

Immer wieder gibt es strukturell und krisenbedingt Situationen, in denen die Verwaltung wegen fehlenden Personals wichtige Aufgaben nicht erfüllen kann.

12.04.2022

Grüne bestätigen Fraktionsvorstand

Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt

Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.

09.03.2022

Für eine Kultur des Planens und Gestaltens

Interfraktionelle Pressemitteilung:
Grün-Rot-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein

Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten.

31.01.2022

Was will OB Hilbert?

Die große Unbekannte!

Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?

28.01.2022

Einigung für Elternbeiträge

Interfraktionelle Pressemitteilung

Mit diesem Kompromiss zu den Elternbeiträgen soll sich z.B. der Beitragserlass für Alleinerziehende auf 15 % erhöhen.

21.12.2021

Vorausschauend handeln: OB muss Dresden jetzt auf die Omikron-Variante vorbereiten

Ist während der Feiertage ein Stress-Szenario geplant?

Im Angesicht der seit Wochen angespannten Corona-Lage in Dresden haben wir Grünen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, inwieweit diese auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet ist.

25.11.2021

OB will nicht über Corona beraten

Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt

Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.

23.06.2021

Endlich: 15-Euro-Bildungsticket kommt

Freistaat Sachsen stellt entsprechende Mittel bereit

Wir freuen uns über den zentralen Beitrag zur Mobilitätswende, wenn alle Schüler*innen, den ÖPNV für 15€ im Monat nutzen können.

17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

16.04.2021

Beteiligung am bundesweiten Gedenktag für an Covid19 Verstorbene

Kranzniederlegung Tolkewitzer Friedhof

Wir nehmen an diesem Gedenktag teil, weil wir uns dadurch im Geiste neben die Trauernden stellen können, die Angehörige verloren haben. Wir möchten ihnen unsere Anteilnahme ausdrücken.

13.11.2020

Antragsinitiative: Evaluation der Dresdner Schulbauleitlinien

Interfraktionelle Presseinformation

Mit dem Antrag soll OB Hilbert damit beauftragt werden, eine Evaluation der Planungs- und Bauprozesse bei neugebauten, erweiterten und ggf. sanierten Schulgebäuden durchzuführen.

25.11.2020

GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand

Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende

Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.

27.07.2022

Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze

OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen

Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.

12.09.2022

Prioritäten für ein lebenswertes und klimagerechtes Dresden

Grüne Fraktion berät über Doppelhaushalt

Die Grüne Stadtratsfraktion hat bei ihrer Wochenendklausur in Altenberg über ihre Prioritäten für den Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Obwohl der OB die Einbringung des Haushalts verzögert hat, wollen wir uns frühzeitig auf die Haushaltsberatungen vorbereiten.

Fraktionsblog

06.10.2022

Trauerspiel im #staDDrat

OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl

Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.

12.05.2022

Investitionsprioritäten der GRÜNEN Fraktion

Stadtratsrede von Agnes Scharnetzky

Unsere Priorität wird auch in diesem Haushalt auf dem Klimaschutz liegen und allem was ihm dient. Es geht aus Grüner Sicht um eine lebens- und liebenswerte Stadt.

13.04.2022

Grüne aktuelle Stunde: Schulbau in Dresden

Stadtratsrede am 13.4.2022

Es fehlt hier an an zentraler Steuerung von der Verwaltungsspitze...

12.05.2021

Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“

Rede von Agnes Scharnetzky zur Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ am 12.05.2021 Sehr geehrte Herr 1. Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleg*innen Stadträte, Sehr geehrte Bürgerinnen und…

23.04.2021

Rede zur Initiative für ein Jüdisches Museum

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürger*innen, Wir feiern dieses Jahr 1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland. Die jüdische Kultur und Religion prägen dieses Land,…

04.03.2021

Rede von Agnes Scharnetzky zum Antrag „Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer:innen und Bürgerinnen, ich kann es hier ganz unumwunden zugeben: Als ich von der Öffnung der Grundschulen und Kindergärten gehört…

11.02.2021

Kitaöffnung nur mit konsequenter Testung – wir haben Fragen!

Wie bereits in in einer Pressemitteilung vom 10.02. geschrieben, halten wir die Öffnung von Kitas und Schulen ab dem 15.12. grundsätzlich mit klaren Regelungen zu einer konsequenten Teststrategie für vertretbar.…

06.06.2020

Rede zur Istanbul-Konvention

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Liebe Zuschauer*innen, noch vor allen anderen Corona-Hilfen, als die größte Herausforderung noch die Beschaffung von Toilettenpapier zu sein schien, habe ich…

30.01.2020

Rede zu Frauen in Führungspositionen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Zuschauer*innen, Wir brauchen Frauen – gerade in Führungspositionen. Nicht weil sie die besseren Männer sind, sondern weil sie nachweislich andere…

Nebeneinkünfte

Stadträt*innen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Die politische Arbeit im Stadtrat, Ausschüssen und Aufsichtsräten findet in ihrer Freizeit statt. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Dresden. Alle Angaben sind noch in ihrer Einkommenssteuer zu versteuern, abzüglich eines Freibetrages.

Grundentschädigung pro Monat 524,35 EUR
monatlicher Grundbetrag Fraktionsvorsitz – Doppelspitze 157,31 EUR
Januar 2021 2.176,07 EUR
Februar 2021 1.767,09 EUR
März 2021 1.232,27 EUR
April 2021 2.144,63 EUR
Mai 2021 2.144,63 EUR
Juni 2021 1.578,33 EUR
Juli 2021 2.113,17 EUR
August 2021 2.144,63 EUR
September 2021 1.074,96 EUR
Oktober 2021 1.704,17 EUR
November 2021 1.578,33 EUR
Dezember 2021 2.050,23 EUR
Stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden 1.450,00 EUR
Sitzungsgelder Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden 2.650,00 EUR
Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH 664,68 EUR
Sitzungsgeld Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH 102,26 EUR
Spende Kreisverband 130,00 EUR (Monat)
Wahlkampfspenden BTW 21 400,00 EUR
CO-Finanzierung eines Regionalbüros in Striesen seit Sept. 21 100,00 EUR (Monat)