Agnes Scharnetzky

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: mAF0126/22
Datum: 2. November 2022


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am: 15.09.2022




Gegenstand:
Finanzielle Untersetzung von Stadtratsbeschlüssen im kommenden Haushaltsplan


Fragen:

Bitte stellen Sie dar, welche Projekte, die mit Stadtratsbeschlüssen untersetzt sind, im Haus-
haltsplan 2023/24 nicht abgebildet sind und welchen Bearbeitungsstand sie jeweils haben.


Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:

Ich bitte um eine Einschätzung, wie die Priorisierung erfolgt ist bzw. durch welchen Filter die
Projekte gelaufen sind? Wird das in den Geschäftsbereichen einzeln entschieden, welche Pro-
jekte nicht abgebildet werden?

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Anfrage Nr.: AF2352/22
Datum: 07.06.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat mit Punkt 4. der Vorlage V0120/14 beschlossen:

„Bei der Fortschreibung der Spielplatzentwicklungskonzeption ist das vorhandene Potenzial
durch die Öffnung von Schulhöfen zu nutzen. Bei Schulhofneubauvorhaben ist zu prüfen, ob
Freianlagen zum öffentlichen Spielen vorgesehen werden können.“

In der Beschlusskontrolle vom 14.03.2022 schreibt die Verwaltung, das neue Amt für Schulen
bekenne sich nach der Erfahrung vom letzten Sommer (Öffnung von 10 Schulsportanlagen für
die öffentliche Nutzung während der Sommermonate, bei guter Nutzung und keinerlei Vanda-
lismus) zur generellen Öffnung von Schulsportanlagen für den Freizeitsport. Außerdem liege ein
Konzept des Schulverwaltungsamtes zur möglichen öffentlichen Nutzung von Sportanlagen an
bereits vorhandenen Schulsportplätzen vor.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Plant das Amt für Schulen für diesen Sommer eine Wiederholung der Öffnung von Schul-
 sportanlagen, ähnlich wie im letzten Sommer?

2. Welche konkreten Schritte beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes und wel-
che Voraussetzungen sind notwendig für eine mögliche dauerhafte öffentlichen Nutzung
von Sportanlagen an bereits vorhandenen Schulsportplätzen?

3. In welchem Zeitrahmen soll das Konzept umgesetzt werden?

4. Ist für die Umsetzung des Konzepts begleitende Öffentlichkeitsarbeit geplant, wenn ja, in
welcher Form?

5. Beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes auch die geplante Öffnung von
Spielplätzen auf Schulhöfen (nicht nur Sportanlagen)?

6. Gibt es neben der Montessori-Schule Huckepack noch für weitere Schulen konkrete Pla-
nungen zur Öffnung der Schulsportplätze oder Schulhöfe?

7. Werden dafür zusätzliche, bisher nicht im Haushalt vorgesehene, Mittel benötigt?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF2216/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Personalwirtschaftlichen Grundlagen in der Stadtverwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Vorbereitung der Stellenplanberatungen im Rahmen der HH Beratung erbitte ich Antwort zu
den personalwirtschaftlichen Grundlagen mit denen in der Stadtverwaltung gearbeitet wird:



Fragen:

1. Wie sollen Aufgaben und Stellen umstrukturiert werden, wenn in Folge des neuen Tarif-
vertrages pro VZÄ 0,5 Stunden in der Woche entfallen? Wie wird die entfallende Arbeits-
zeit in den verschiedenen Geschäftsbereichen kompensiert?

2. Wie viele unbesetzte Stellen gibt es aktuell in welchen Geschäftsbereichen und Ämtern?
Welche Gründe gibt es für Verzögerungen bei der Neubesetzung von Stellen, insbeson-
dere bei Stellen, bei denen die Vakanz länger als 3 Monate besteht?

3. Welche dieser vakanten betreffen Amts- und Abteilungsleitungsstellen und vergleich-
bar? (Bitte um Aufzählung und Zuordnung zu Geschäftsbereichen)

4. In welchen Geschäftsbereichen und Ämtern gibt es aktuell Überlastungsanzeigen? Wie
 wird diesen begegnet? (Bitte um Aufzählung)




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF2215/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entwicklung Tätigkeitsfelder und Aufgabenentwicklung in der Verwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Welt ist im steten Wandel, ganz unabhängig von Krieg, Krisen und Pandemie.

Rechtliche Vorgaben verändern sich, die Digitalisierung schreitet voran und Aufgabenfelder und
Aufgabenvolumina der Dresdner Verwaltung haben sich in den letzten 25 Jahren stark gewan-
delt. Vor diesem Hintergrund stellt sich folgerichtig die Frage, wie die Dresdner Verwaltung die-
sen Wandel mittel- und langfristig personell nachvollzogen hat und nachvollziehen wird. Es
ergibt sich logisch, dass sich Aufgabenfelder in Folge der Digitalisierung in der Verwaltung ver-
ändert haben, dass Stellen ihre Aufgabenbereiche verloren haben und andere Stellen dringend
zu schaffen sind, um eine bürgernahe schnelle und moderne Verwaltung zu gewährleisten und
allen Aufgaben der Stadt umfänglich nachkommen zu können. Digitalisierung und die Anforde-
rungen des Onlinezugangsgesetz haben Arbeitsabläufe verändert und werden das in Zukunft
noch weitereichender tun. Diese Veränderungen müssen in Personaleinsatz und –planung nach-
vollzogen werden.

Ein breit aufgestelltes Personalkonzept sollte darüber hinaus Szenarien für kurz- und mittelfris-
tige Krisensituationen enthalten, wie solche, denen sich die Verwaltung der Stadt Dresden in
den letzten Jahren stellen mussten.

Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich Sie bitte:
Fragen:

1. In welchen Bereichen der Verwaltung gab es dank Digitalisierung und anderer Entwick-
lungen in den letzten 10 Jahren ein Abschmelzen des Aufgabenvolumens und damit ein-
hergehend eine Zeitersparnis im Arbeitszeitaufwand in nennenswertem Ausmaß?

2. In welche Bereiche sind aus verschiedenen Entwicklungen Tätigkeitsfelder für Personal-
stellen entfallen und wohin wurden diese Personalstellen verlagert?

3. Wo sind in den letzten 7 Jahren ressortübergreifen und ressortspezifisch Stellen abge-
baut und Stellen aufgebaut worden?

4. Wie sieht der aktuelle Aufgabengliederunsgsplan für die gesamte Landeshauptstadt aus
und wann wurde er erstellt?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF1924/21
Datum: 21.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Vorbereitung auf Omikron in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Angesicht der ersten Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19
vom 19.12.2021 und der seit Wochen angespannten Lage in Dresden (Krankenhausbelegung,
Sterbefälle, Demonstrationsgeschehen), bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:



Fragen:

1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung ergriffen, die Landeshaupt-
stadt Dresden insbesondere in den Sektoren der kritischen Infrastruktur auf die abseh-
bar deutlich verschärfte pandemische Lage durch die Covid-19 Variante Omikron vorzu-
bereiten? Welche Maßnahmen wurden besonders mit Blick auf das städtische Klinikum,
Feuerwehr, Rettungsdienst, das Krematorium, die Stadtreinigung, Müllabfuhr und Win-
terdienst, den ÖPNV, die Stadtentwässerung und die Wasser- und Energieversorgung er-
griffen, um auch bei ggf. massiven Personalausfällen handlungsfähig zu bleiben?

2. Welche Pläne gibt es, wichtige soziale Infrastruktur wie Pflege (Cultus GmbH), städtische
Kitas und wichtige Bereiche in Jugend- und Sozialamt auch bei möglichen massiven Per-
sonalausfällen am Laufen zu halten?
 3. Welche Maßnahmen können im Gesundheitsamt kurzfristig ergriffen werden, um einer
verschärften pandemischen Lage durch die Covid-19-Variante Omikron auch während
der Weihnachtszeit und der Zeit des Jahreswechsels sowie im Januar zu begegnen?

4. Welche Vorbereitungen sind im Ordnungsamt und in Absprache mit der Polizei getroffen
worden, um absehbar verschärfte Regelungen (Bund-Länder-Konferenz) konsequent
durchzusetzen?

5. Die neue Variante Omikron wird sich voraussichtlich besonders stark in den ungeimpften
Bevölkerungsteilen, darunter Kinder vor dem Schuleintritt, verbreiten. Die gesundheitli-
chen Auswirkungen für Kinder können noch nicht vollständig abgesehen werden. Durch
den engen Kontakt mit den Kindern kann es zu zahlreichen Infektionen unter dem päda-
gogischen und sonstigen Personal kommen. Welche Maßnahmen sind zum Gesundheits-
schutz der Kinder und Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes
geplant? Sind Lolli-PCR-Tests (ggf. finanziert vom Land) eine Möglichkeit, das Infektions-
geschehen in den Kitas zu kontrollieren?

6. Wird es weitere Bestrebungen geben, die Zahl von Lüftern in Klassenzimmern zu erhö-
hen, um für die ebenfalls größtenteils ungeimpften Grundschulkinder den Schutz vor An-
steckung zu verbessern?

7. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um die besonders durch die Maßnah-
men betroffenen Bereiche Kultur, Gastronomie und Veranstalter in Dresden angesichts
der anhaltenden Corona-Maßnahmen zu unterstützen?

8. Plant die Stadtverwaltung Maßnahmen, um Händler*innen bei der Kontrolle des 2G-
Status zu unterstützen, zum Beispiel wie u.a. in Magdeburg praktiziert mit Bändchen, die
an zentralen Stellen ausgegeben werden?




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Anfrage Nr.: AF1864/21
Datum: 15.11.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entsorgung und Beschaffung von Schulmobiliar


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus mindesten 3 Dresden Schulen - zuletzt der Dreikönigschule nach ihrem Auszug aus dem
Schulcampus Tolkewitz ist mir zur Kenntnis gelangt, das gut nutzbares Schulmobiliar entsorgt
wurde. Im Fall des Gymnasium Johannstadt wurden im Zustand äquivalente Möbel entsorgt und
durch Neuanschaffungen ersetzt, wie sie im selben Gebäude in der 101. Oberschule zum Einsatz
kommen.

Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:


1. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel ausgesondert?

2. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel entsorgt?

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um ausgesonderte Schulmöbel Freien Schulen,
 Vereinen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zur Verfügung zu stellen?

4. In welchem Umfang wurden in den vergangenen 3 Jahren neue Schulmöbel m Rahmen
von Schulgründungen/ Schulumzügen beschafft? Für welche Schulen erfolgte dies?

5. Welche Kriterien der nachhaltigen Beschaffung finden bei der Auswahl und Beschaffung
neuer Schulmöbel Berücksichtigung?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: mAF0110/21
Datum: 11. Mai 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Handlungsplan zu "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in
Dresden


Fragen:

Der Bund hat 2 Milliarden Programm aufgelegt, das Kinder, Jugendliche und Familien bei der
Bewältigung der Folgen der Corona-Krisen unterstützen soll. Dieses Programm wird mittelbar
kurzfristig auch in den Kommunen ankommen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beant-
wortung folgender Fragen:

Welche Mittel werden voraussichtlich in Dresden aus dem Bundesprogramm verausgabt wer-
den können? Welche Konzepte liegen im Bereich Bildung/ Jugend bereits vor, für die die Mittel
verwendet werden können und wie ist das (zeitliche und finanzielle) Verhältnis schulischer
Lernangebote und Angebote zur Freizeitgestaltung und Erholung bei den für Dresden vorgese-
henen Maßnahmen?

Welche Konzepte gibt es mit den beteiligten Stiftungen unter anderem „Frühe Hilfen“ und
„Deutsche Kinder- und Jugendstiftung“ in Dresden zusammenzuarbeiten, um den Kindern und
Jugendlichen in Dresden zusätzliche Angebote zu machen?

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Anfrage Nr.: mAF0089/21
Datum: 15. März 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Infektionsschutz im Bereich Kita und Schule


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich bitte Sie insgesamt das Infektionsschutzkonzept nach der Wiederöffnung der Kitas und Horte
im eingeschränkten Regelbetrieb und der Grundschulen sowie für die absehbare Wiederöffnung
der weiterführenden Schulen zu erläutern und wie dieses mit dem Gesundheitsamt abgestimmt
wurde. Insbesondere die Frage der Infrastruktur und der Umsetzung der Tests für Kinder und
Mitarbeiter*innen und der Lüftung sind von Interesse aber auch die Frage, welche Konsequen-
zen einseitige Vertragsänderungen seitens der Stadt bei den Betreuungszeiten für die Elternbei-
träge haben.

Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Vom Personal aus den Kitas gab es zum Teil die Nachfrage, ob tatsächlich ab Montag das Perso-
nal dreimal wöchentlich getestet werden soll oder ob es bei dem einen Test in der Woche
bleibt.
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Anfrage Nr.: AF0618/20
Datum: 29.06.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Beschlusskontrolle zu V3200/19 - Neubau Sporthalle 113. Grundschule "Canaletto"


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu der Beschlusskontrolle vom 09.06.2020 zu V3200/19 (Sitzungsnummer: SR/006/2019) Ersatz-
neubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto", Georg-Nerlich- Straße 1
in 01307 Dresden möchte ich folgende Rückfrage stellen:


Fragen:
1. Bezugnehmend auf Punkt 5 der Beschlusskontrolle V3200/19 (Sitzungsnummer:
SR/006/2019) vom 9.06.2020 bitte ich um detailliere Erläuterung, warum die Fassaden-
begrünung trotz entsprechendem eindeutigen Beschluss verworfen wurde und welche
Alternativen geprüft worden sind, dem Beschlusspunkt dennoch in seiner Intention der
Begrünung gerecht zu werden.




Agnes Scharnetzky

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Anfrage Nr.: AF0389/20
Datum: 25.02.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umgestaltung des Areals um den Gedenkobelisken in Dresden-Nickern


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2016 beschloss der Stadtrat, dass das Areal mit dem Gedenkstein in Dresden Ni-
ckern so gestaltet werden soll, dass sowohl die Erinnerung an die Toten der beiden Weltkriege
als auch die kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen für Krieg und Vernichtung ermög-
licht wird.

Mit der Umgestaltung wurde die AG 13. Februar unter Einbeziehung fachkundiger Bürger*innen
beauftragt, das Ergebnis sollte dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Gemäß den Beschlusskontrollen seit 2017 gibt es ein, zwischenzeitlich auch erprobtes Konzept
"Lasst uns streiten? Deutungskonflikte als Chance für umstrittene Geschichtsorte?", eine Be-
schlusskontrolle von November 2018 erwähnt einen Vorlagenentwurf, der jedoch den Stadtrat
bis heute nicht erreicht hat.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Welche örtlichen Veränderungen im Sinne von Tafeln und anderen Elementen sieht das
oben genannte Konzept vor?
 2. Wie gliedern sich die konzeptionierten Maßnahmen in Informationstafeln und Bildungs-
formate?
3. Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wurden jenseits der Vertreter*innen der AG
13. Februar in die konzeptionelle Arbeit eingebunden/ angehört und in welchem Rah-
men ist das erfolgt?
4. Wie sind die geplanten Maßnahmen in ein Dresdner Gedenkkonzept eingebunden?


Mit freundlichen Grüßen




Agnes Scharnetzky




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