Agnes Scharnetzky

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: mAF0068/25
Datum: 19. März 2025


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Kinder- und Jugendnotdienst


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus den Einrichtungen des Kinder- und Jugendnotdienstes der Landeshauptstadt Dresden gibt es
immer wieder Problemanzeigen hinsichtlich der personellen Ausstattung, der räumlichen Gege-
benheiten und der Aufenthaltsdauer von in Obhut genommenen Kindern und Jugendlichen.
Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Frage:

Welche Probleme in den Einrichtungen des Kinder- und Jugendnotdienstes sind der Stadtver-
waltung bekannt und welcher Handlungsbedarf wird daraus abgeleitet?

Wie können fachliche Standards gerade im Umgang mit Kindern und Jugendlichen, die in einer
Notsituationen Schutz suchen, gehalten werden und ist die Umsetzung dieser Standards in der
Haushaltsplanung abgebildet?

Wie lange ist die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Kindern und Jugendlichen bei einer
Inobhutnahme in der Einrichtung?
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Anfrage Nr.: mAF0059/25
Datum: 11. Februar 2025


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Umsetzung der Istanbul Konvention in Dresden


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Jahr 2023 gab es in Deutschland laut Bundeskriminalamt 256.276 Opfer häuslicher Gewalt.
Tendenz deutlich steigend. Auch in Dresden haben wir hier erschreckende Zahlen: Zwischen
46.000 und 60.500 Dresdnerinnen haben schon mindestens einmal häusliche und/oder sexuali-
sierte Gewalt erfahren.

2020 und 2023 hat sich der Stadtrat Dresden in mehreren Beschlüssen zur Istanbul Konvention
zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt bekannt. Vor
diesem Hintergrund meine Frage:

Welche Entwicklungen konnten im Gewaltschutz seit dem Beschluss des Strategiepapiers durch
den Stadtrat im Sommer 2023 verzeichnet werden? Welche Mittel wurden dem Gewaltschutz
im vergangenen Doppelhaushalt 2023/2024 verausgabt?

Wie ist der Gewaltschutz im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 durch die Ver-
waltung eingeordnet und wie wurde bei der Budgetierung das Strategiepapier berücksichtigt?
Welche Fehlstellen sieht die Verwaltung im Bereich Gewaltschutz, die noch angegangen werden
müssen?




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Anfrage Nr.: AF3950/24
Datum: 08.05.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ampelanlage Fritz-Förster-Platz


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ampelanlage am Fritz-Förster-Platz ist in den letzten Wochen wiederholt komplett ausgefal-
len. Nur vereinzelt wurde der Verkehr manuell geregelt. Dazu bitte ich um die Beantwortung der
nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Wie häufig und wann (Datum, Uhrzeit und Dauer) ist die Ampelanlage ausgefallen?
2. Was waren die Ursachen?
3. Wie werden weitere Ausfälle verhindert?
4. Kam es zu Unfällen in Folge der Ausfälle?

Zur Verkehrsführung am Fritz-Förster-Platz noch Folgendes:

Fußgänger*innen und Radfahrer*innen können den Zelleschen Weg an der südöstlichen Seite
nicht direkt queren, da es für rechtsabbiegende Kfz stadteinwärts eine eigene Ampel gibt.
 5. Wie lang sind die Rotphasen an der Fußgänger-Ampel an der südöstlichen Ecke (Ecke
Neue Mensa)?
6. Wie viele rechtsabbiegende Kfz können in dieser Rotphase durchschnittlich gezählt wer-
den bzw. woraus ergibt sich die Länge der Rotphase für Fußgänger*innen und Radfah-
rende?
7. Wie ist die Ampelschaltung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen mit den nachfol-
genden Ampeln zur Querung Bergstraße und Querung Zellscher Weg für Fußgän-
ger*innen und Radfahrer*innen zusammengeschaltet?

Vielen Dank im Voraus.




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF3842/24
Datum: 07.03.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Investitionen in den Schulbau


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

als Stadt nehmen wir uns ein Investitionsvolumen von 100 Millionen € pro Jahr im Schulbaube-
reich vor und es ist in den Doppelhaushalten der letzten Jahre immer gelungen, die entspre-
chenden Summen einzustellen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Wieviel Geld wurde in den vergangenen Jahren für welche Schulbauten tatsächlich veraus-
gabt? Bitte listen Sie die Ausgaben für die laufende Legislatur (ab Kalenderjahr 2019) auf.

2. Welche geplanten Ausgaben konnten in den betreffenden Jahren wegen Verzögerungen im
Bauablauf, aus gleich welchen Gründen, nicht realisiert werden?

3. Wie haben sich für die geplanten und umgesetzten Projekte die Baupreise im genannten
Zeitraum (2019 bis 2023) entwickelt?

4. Wie hoch sind die aktuellen Haushaltsausgabereste im Schulbaubereich speziell und im Ge-
schäftsbereich 2 im Allgemeinen zum 31.12.2022 und 31.12.2023?

5. Welche Überlegungen (zusammen mit der Stadtkämmerei) gibt es für realistischere Einord-
 nungen der einzelnen Projekte in die Haushaltsplanung oder die Nutzung eines größeren
Sammelbudgets, um in Zukunft übermäßige Haushaltsausgabereste zu vermeiden?

Vielen Dank im Voraus.




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: mAF0219/23
Datum: 14. November 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am: 28.09.2023




Gegenstand:
Effizienzsteigerung beim Schulbau


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Gründung des Amts für Schulen haben angekündigt, dass schneller und effektiver Schu-
len gebaut werden sollen. Die Zentralisierung des Amtes in den Annenhöfen sollte hier zusätz-
lich positiv wirken.

Nach wie vor gibt es Schulgemeinschaften, die ihren Schulalltag sehr entbehrungsreich bestrei-
ten müssen, bspw. durch Verzögerungen wie beim Bau des Gymnasium LEO.

Daher meine Frage, welche konkreten Beschleunigungen im Schulbau konnten in den letzten 1,5
Jahren erreicht werden, welche Effizienzsteigerungen wurden erreicht und bei welchen in Pla-
nung und Bau befindlichen Schulbauprojekten müssen aktuell Verzögerungen im Blick auf die
durch den Stadtrat beschlossenen Inbetriebnahme-Schuljahre in Kauf genommen werden?
Diese bitte kurz aufzählen.
Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:

Gestatten Sie eine Nachfrage. Das Fachkonzept wird schon seit geraumer Zeit immer wieder
angekündigt. Können Sie das bitte terminieren, wann dieses die Mitglieder des Stadtrates errei-
chen wird?




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Anfrage Nr.: AF3256/23
Datum: 03.07.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Mehrkosten im Amt für Schulen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Finanzausschusses am 05. Juni hat die Kämmerei zur Mai-Steuerschätzung
eine Präsentation vorgestellt. Darin wurden Mehrkosten im Amt für Schulen von insgesamt ca.
22 Mio. Euro für 2023 und 2024 prognostiziert.


Fragen:
1. Wie hoch ist der Mehrbedarf durch steigende Reinigungskosten und worin liegt die Stei-
gerung begründet?
2. Wie hoch ist der Mehrbedarf für die Beförderungskosten im Schülerverkehr und worin
liegt die Steigerung begründet?
3. Wie hoch ist der Mehrbedarf für den Hausmeisterbereich und worin liegt die Steigerung
begründet?
4. Gibt es weitere Gründe für den angezeigten Mehrbedarf im Amt 40 wie Wartungskos-
ten, Energiekosten? Wenn ja, bitten wir um getrennte Angabe der Mehrbedarfshöhen
und deren Gründe.
Stellen Sie bitte jeweils auch die vorher geplanten Ausgabenhöhen pro Mehrbedarfs-
thematik für die Fragen eins bis vier dar.

Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: mAF0187/23
Datum: 22. März 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Verkehrserschließung Standort Unischule


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

große Schulen mit Schüler*innenzahlen um die 1000 zzgl. Personal führen zwangsläufig zu ei-
nem erheblichen Verkehrsaufkommen, wobei vor allem morgens bei Unterrichtsbeginn zu be-
rücksichtigen ist, dass die gesamte Schulgemeinschaft innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums
das Schulgebäude erreichen muss. Wir gehen dabei in der Regel davon aus, dass Schüler*innen
selbständig den Schulweg bewältigen, also zu Fuß, mit dem Rad oder Bus und Bahn unterwegs
sind.
Kürzlich sind im Bildungsausschuss Varianten für die Universitätsgemeinschaftsschule vorge-
stellt worden. Dabei gab es keine Aussagen zur Verkehrserschließung. Die Verkehrserschließung
ist auch nicht Bestandteil der Kostenaufstellung.

Wurde die Verkehrserschließung/Verkehrssicherheit bei der Variantenbewertung einbezogen?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?

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Anfrage Nr.: mAF0126/22
Datum: 2. November 2022


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am: 15.09.2022




Gegenstand:
Finanzielle Untersetzung von Stadtratsbeschlüssen im kommenden Haushaltsplan


Fragen:

Bitte stellen Sie dar, welche Projekte, die mit Stadtratsbeschlüssen untersetzt sind, im Haus-
haltsplan 2023/24 nicht abgebildet sind und welchen Bearbeitungsstand sie jeweils haben.


Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:

Ich bitte um eine Einschätzung, wie die Priorisierung erfolgt ist bzw. durch welchen Filter die
Projekte gelaufen sind? Wird das in den Geschäftsbereichen einzeln entschieden, welche Pro-
jekte nicht abgebildet werden?

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Anfrage Nr.: AF2352/22
Datum: 07.06.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat mit Punkt 4. der Vorlage V0120/14 beschlossen:

„Bei der Fortschreibung der Spielplatzentwicklungskonzeption ist das vorhandene Potenzial
durch die Öffnung von Schulhöfen zu nutzen. Bei Schulhofneubauvorhaben ist zu prüfen, ob
Freianlagen zum öffentlichen Spielen vorgesehen werden können.“

In der Beschlusskontrolle vom 14.03.2022 schreibt die Verwaltung, das neue Amt für Schulen
bekenne sich nach der Erfahrung vom letzten Sommer (Öffnung von 10 Schulsportanlagen für
die öffentliche Nutzung während der Sommermonate, bei guter Nutzung und keinerlei Vanda-
lismus) zur generellen Öffnung von Schulsportanlagen für den Freizeitsport. Außerdem liege ein
Konzept des Schulverwaltungsamtes zur möglichen öffentlichen Nutzung von Sportanlagen an
bereits vorhandenen Schulsportplätzen vor.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Plant das Amt für Schulen für diesen Sommer eine Wiederholung der Öffnung von Schul-
 sportanlagen, ähnlich wie im letzten Sommer?

2. Welche konkreten Schritte beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes und wel-
che Voraussetzungen sind notwendig für eine mögliche dauerhafte öffentlichen Nutzung
von Sportanlagen an bereits vorhandenen Schulsportplätzen?

3. In welchem Zeitrahmen soll das Konzept umgesetzt werden?

4. Ist für die Umsetzung des Konzepts begleitende Öffentlichkeitsarbeit geplant, wenn ja, in
welcher Form?

5. Beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes auch die geplante Öffnung von
Spielplätzen auf Schulhöfen (nicht nur Sportanlagen)?

6. Gibt es neben der Montessori-Schule Huckepack noch für weitere Schulen konkrete Pla-
nungen zur Öffnung der Schulsportplätze oder Schulhöfe?

7. Werden dafür zusätzliche, bisher nicht im Haushalt vorgesehene, Mittel benötigt?




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Anfrage Nr.: AF2216/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Personalwirtschaftlichen Grundlagen in der Stadtverwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Vorbereitung der Stellenplanberatungen im Rahmen der HH Beratung erbitte ich Antwort zu
den personalwirtschaftlichen Grundlagen mit denen in der Stadtverwaltung gearbeitet wird:



Fragen:

1. Wie sollen Aufgaben und Stellen umstrukturiert werden, wenn in Folge des neuen Tarif-
vertrages pro VZÄ 0,5 Stunden in der Woche entfallen? Wie wird die entfallende Arbeits-
zeit in den verschiedenen Geschäftsbereichen kompensiert?

2. Wie viele unbesetzte Stellen gibt es aktuell in welchen Geschäftsbereichen und Ämtern?
Welche Gründe gibt es für Verzögerungen bei der Neubesetzung von Stellen, insbeson-
dere bei Stellen, bei denen die Vakanz länger als 3 Monate besteht?

3. Welche dieser vakanten betreffen Amts- und Abteilungsleitungsstellen und vergleich-
bar? (Bitte um Aufzählung und Zuordnung zu Geschäftsbereichen)

4. In welchen Geschäftsbereichen und Ämtern gibt es aktuell Überlastungsanzeigen? Wie
 wird diesen begegnet? (Bitte um Aufzählung)




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF2215/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entwicklung Tätigkeitsfelder und Aufgabenentwicklung in der Verwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Welt ist im steten Wandel, ganz unabhängig von Krieg, Krisen und Pandemie.

Rechtliche Vorgaben verändern sich, die Digitalisierung schreitet voran und Aufgabenfelder und
Aufgabenvolumina der Dresdner Verwaltung haben sich in den letzten 25 Jahren stark gewan-
delt. Vor diesem Hintergrund stellt sich folgerichtig die Frage, wie die Dresdner Verwaltung die-
sen Wandel mittel- und langfristig personell nachvollzogen hat und nachvollziehen wird. Es
ergibt sich logisch, dass sich Aufgabenfelder in Folge der Digitalisierung in der Verwaltung ver-
ändert haben, dass Stellen ihre Aufgabenbereiche verloren haben und andere Stellen dringend
zu schaffen sind, um eine bürgernahe schnelle und moderne Verwaltung zu gewährleisten und
allen Aufgaben der Stadt umfänglich nachkommen zu können. Digitalisierung und die Anforde-
rungen des Onlinezugangsgesetz haben Arbeitsabläufe verändert und werden das in Zukunft
noch weitereichender tun. Diese Veränderungen müssen in Personaleinsatz und –planung nach-
vollzogen werden.

Ein breit aufgestelltes Personalkonzept sollte darüber hinaus Szenarien für kurz- und mittelfris-
tige Krisensituationen enthalten, wie solche, denen sich die Verwaltung der Stadt Dresden in
den letzten Jahren stellen mussten.

Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich Sie bitte:
Fragen:

1. In welchen Bereichen der Verwaltung gab es dank Digitalisierung und anderer Entwick-
lungen in den letzten 10 Jahren ein Abschmelzen des Aufgabenvolumens und damit ein-
hergehend eine Zeitersparnis im Arbeitszeitaufwand in nennenswertem Ausmaß?

2. In welche Bereiche sind aus verschiedenen Entwicklungen Tätigkeitsfelder für Personal-
stellen entfallen und wohin wurden diese Personalstellen verlagert?

3. Wo sind in den letzten 7 Jahren ressortübergreifen und ressortspezifisch Stellen abge-
baut und Stellen aufgebaut worden?

4. Wie sieht der aktuelle Aufgabengliederunsgsplan für die gesamte Landeshauptstadt aus
und wann wurde er erstellt?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF1924/21
Datum: 21.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Vorbereitung auf Omikron in Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Angesicht der ersten Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19
vom 19.12.2021 und der seit Wochen angespannten Lage in Dresden (Krankenhausbelegung,
Sterbefälle, Demonstrationsgeschehen), bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:



Fragen:

1. Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung ergriffen, die Landeshaupt-
stadt Dresden insbesondere in den Sektoren der kritischen Infrastruktur auf die abseh-
bar deutlich verschärfte pandemische Lage durch die Covid-19 Variante Omikron vorzu-
bereiten? Welche Maßnahmen wurden besonders mit Blick auf das städtische Klinikum,
Feuerwehr, Rettungsdienst, das Krematorium, die Stadtreinigung, Müllabfuhr und Win-
terdienst, den ÖPNV, die Stadtentwässerung und die Wasser- und Energieversorgung er-
griffen, um auch bei ggf. massiven Personalausfällen handlungsfähig zu bleiben?

2. Welche Pläne gibt es, wichtige soziale Infrastruktur wie Pflege (Cultus GmbH), städtische
Kitas und wichtige Bereiche in Jugend- und Sozialamt auch bei möglichen massiven Per-
sonalausfällen am Laufen zu halten?
 3. Welche Maßnahmen können im Gesundheitsamt kurzfristig ergriffen werden, um einer
verschärften pandemischen Lage durch die Covid-19-Variante Omikron auch während
der Weihnachtszeit und der Zeit des Jahreswechsels sowie im Januar zu begegnen?

4. Welche Vorbereitungen sind im Ordnungsamt und in Absprache mit der Polizei getroffen
worden, um absehbar verschärfte Regelungen (Bund-Länder-Konferenz) konsequent
durchzusetzen?

5. Die neue Variante Omikron wird sich voraussichtlich besonders stark in den ungeimpften
Bevölkerungsteilen, darunter Kinder vor dem Schuleintritt, verbreiten. Die gesundheitli-
chen Auswirkungen für Kinder können noch nicht vollständig abgesehen werden. Durch
den engen Kontakt mit den Kindern kann es zu zahlreichen Infektionen unter dem päda-
gogischen und sonstigen Personal kommen. Welche Maßnahmen sind zum Gesundheits-
schutz der Kinder und Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes
geplant? Sind Lolli-PCR-Tests (ggf. finanziert vom Land) eine Möglichkeit, das Infektions-
geschehen in den Kitas zu kontrollieren?

6. Wird es weitere Bestrebungen geben, die Zahl von Lüftern in Klassenzimmern zu erhö-
hen, um für die ebenfalls größtenteils ungeimpften Grundschulkinder den Schutz vor An-
steckung zu verbessern?

7. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um die besonders durch die Maßnah-
men betroffenen Bereiche Kultur, Gastronomie und Veranstalter in Dresden angesichts
der anhaltenden Corona-Maßnahmen zu unterstützen?

8. Plant die Stadtverwaltung Maßnahmen, um Händler*innen bei der Kontrolle des 2G-
Status zu unterstützen, zum Beispiel wie u.a. in Magdeburg praktiziert mit Bändchen, die
an zentralen Stellen ausgegeben werden?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF1864/21
Datum: 15.11.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Entsorgung und Beschaffung von Schulmobiliar


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus mindesten 3 Dresden Schulen - zuletzt der Dreikönigschule nach ihrem Auszug aus dem
Schulcampus Tolkewitz ist mir zur Kenntnis gelangt, das gut nutzbares Schulmobiliar entsorgt
wurde. Im Fall des Gymnasium Johannstadt wurden im Zustand äquivalente Möbel entsorgt und
durch Neuanschaffungen ersetzt, wie sie im selben Gebäude in der 101. Oberschule zum Einsatz
kommen.

Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:


1. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel ausgesondert?

2. In welchem Umfang (quantitativ und in der Wertstellung) wurden in den vergangenen 3
Jahren Schulmöbel entsorgt?

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um ausgesonderte Schulmöbel Freien Schulen,
 Vereinen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zur Verfügung zu stellen?

4. In welchem Umfang wurden in den vergangenen 3 Jahren neue Schulmöbel m Rahmen
von Schulgründungen/ Schulumzügen beschafft? Für welche Schulen erfolgte dies?

5. Welche Kriterien der nachhaltigen Beschaffung finden bei der Auswahl und Beschaffung
neuer Schulmöbel Berücksichtigung?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: mAF0110/21
Datum: 11. Mai 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Handlungsplan zu "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in
Dresden


Fragen:

Der Bund hat 2 Milliarden Programm aufgelegt, das Kinder, Jugendliche und Familien bei der
Bewältigung der Folgen der Corona-Krisen unterstützen soll. Dieses Programm wird mittelbar
kurzfristig auch in den Kommunen ankommen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beant-
wortung folgender Fragen:

Welche Mittel werden voraussichtlich in Dresden aus dem Bundesprogramm verausgabt wer-
den können? Welche Konzepte liegen im Bereich Bildung/ Jugend bereits vor, für die die Mittel
verwendet werden können und wie ist das (zeitliche und finanzielle) Verhältnis schulischer
Lernangebote und Angebote zur Freizeitgestaltung und Erholung bei den für Dresden vorgese-
henen Maßnahmen?

Welche Konzepte gibt es mit den beteiligten Stiftungen unter anderem „Frühe Hilfen“ und
„Deutsche Kinder- und Jugendstiftung“ in Dresden zusammenzuarbeiten, um den Kindern und
Jugendlichen in Dresden zusätzliche Angebote zu machen?

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Anfrage Nr.: mAF0089/21
Datum: 15. März 2021


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Infektionsschutz im Bereich Kita und Schule


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich bitte Sie insgesamt das Infektionsschutzkonzept nach der Wiederöffnung der Kitas und Horte
im eingeschränkten Regelbetrieb und der Grundschulen sowie für die absehbare Wiederöffnung
der weiterführenden Schulen zu erläutern und wie dieses mit dem Gesundheitsamt abgestimmt
wurde. Insbesondere die Frage der Infrastruktur und der Umsetzung der Tests für Kinder und
Mitarbeiter*innen und der Lüftung sind von Interesse aber auch die Frage, welche Konsequen-
zen einseitige Vertragsänderungen seitens der Stadt bei den Betreuungszeiten für die Elternbei-
träge haben.

Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Vom Personal aus den Kitas gab es zum Teil die Nachfrage, ob tatsächlich ab Montag das Perso-
nal dreimal wöchentlich getestet werden soll oder ob es bei dem einen Test in der Woche
bleibt.
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im Stadtrat Dresden

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Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
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Anfrage Nr.: AF0618/20
Datum: 29.06.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Beschlusskontrolle zu V3200/19 - Neubau Sporthalle 113. Grundschule "Canaletto"


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu der Beschlusskontrolle vom 09.06.2020 zu V3200/19 (Sitzungsnummer: SR/006/2019) Ersatz-
neubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto", Georg-Nerlich- Straße 1
in 01307 Dresden möchte ich folgende Rückfrage stellen:


Fragen:
1. Bezugnehmend auf Punkt 5 der Beschlusskontrolle V3200/19 (Sitzungsnummer:
SR/006/2019) vom 9.06.2020 bitte ich um detailliere Erläuterung, warum die Fassaden-
begrünung trotz entsprechendem eindeutigen Beschluss verworfen wurde und welche
Alternativen geprüft worden sind, dem Beschlusspunkt dennoch in seiner Intention der
Begrünung gerecht zu werden.




Agnes Scharnetzky

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF0389/20
Datum: 25.02.2020


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Umgestaltung des Areals um den Gedenkobelisken in Dresden-Nickern


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2016 beschloss der Stadtrat, dass das Areal mit dem Gedenkstein in Dresden Ni-
ckern so gestaltet werden soll, dass sowohl die Erinnerung an die Toten der beiden Weltkriege
als auch die kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen für Krieg und Vernichtung ermög-
licht wird.

Mit der Umgestaltung wurde die AG 13. Februar unter Einbeziehung fachkundiger Bürger*innen
beauftragt, das Ergebnis sollte dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Gemäß den Beschlusskontrollen seit 2017 gibt es ein, zwischenzeitlich auch erprobtes Konzept
"Lasst uns streiten? Deutungskonflikte als Chance für umstrittene Geschichtsorte?", eine Be-
schlusskontrolle von November 2018 erwähnt einen Vorlagenentwurf, der jedoch den Stadtrat
bis heute nicht erreicht hat.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Welche örtlichen Veränderungen im Sinne von Tafeln und anderen Elementen sieht das
oben genannte Konzept vor?
 2. Wie gliedern sich die konzeptionierten Maßnahmen in Informationstafeln und Bildungs-
formate?
3. Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wurden jenseits der Vertreter*innen der AG
13. Februar in die konzeptionelle Arbeit eingebunden/ angehört und in welchem Rah-
men ist das erfolgt?
4. Wie sind die geplanten Maßnahmen in ein Dresdner Gedenkkonzept eingebunden?


Mit freundlichen Grüßen




Agnes Scharnetzky




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