Agnes Scharnetzky

Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Bildung sowie Sprecherin für Erinnerungskultur

Dresden ist eine Stadt, die sich ständig und rasend schnell entwickelt. Ihre Entwicklung möchte ich aktiv mitgestalten. Ich arbeite für ein Dresden, in denen es beste Bedingungen für Bildung gibt, in Krippen und Kindergärten, in Horten und Schulen und auch in allen anderen Lernorten. Alle Bürger*innen Dresdens sollen ein ganzes Leben lang gut lernen können. Ich wünsche mir ein Dresden, in dem alle Menschen in verantwortungsvollen Positionen repräsentiert sind und mitgestalten können, darum setze ich mich für die bessere Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Ich stehe auch für die gute kommunale Unterstützung der vielfältigen gleichstellungsspolitischen Arbeit in Dresden. Dresden ist auch eine Stadt mit langer Geschichte. Erinnerungskultur vor diesem Hintergrund zu gestalten gelingt nur im Gespräch und der Aushandlung verschiedener Perspektiven. Dabei ist die Achtung der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie unverletzlicher Rahmen.

Ausschüsse
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
  • Unterausschuss „Kindertagesbetreuung“
  • Unterausschuss „Förderung“
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrätin der Messe Dresden GmbH
  • Mitglied im Verwaltungsrat der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
  • Mitglied in der Verbandsversammlung Ostsächsische Sparkasse Dresden
  • Stiftungsgremium der ‚Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
Beiräte
  • AG 13. Februar 
  • Kriminalpräventiver Rat

Geboren 1987 in Karl-Marx-Stadt, jetzt Chemnitz. Seit 2018 wohne ich in Dresden.

  • Master of Education für das Höhere Lehramt an Gymnasien für Geschichte und Gemeinschafts-, Rechts- und Wirtschaftskunde
  • Berufliche Stationen in der Lehramtsausbildung, der politischen Jugendbildung, der Gedenkstättenpädagogik und der Drogenprävention sowie der Mobilen Beratung Rechtsextremismus
  • Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Politische Bildung der TU Dresden und freie Referentin für politische Bildung

  • 2017 bis 2018 Sprecherin des Kreisverbandes Weiden in der Oberpfalz
  • 2017 bis 2018 Beisitzerin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Weiden in der Oberpfalz
  • 05/2019 Stadträtin in Dresden
  • 11/2020 Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat
  • 06/2021 Kooptiertes Mitglied im Stadtvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Dresden 

  • 2008-2012 Vorsitzende der Aktion Zivilcourage e.V, Pirna
  • Soroptimist Internation
  • Vorstand des Politikmuseum e.V.
  • Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
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Anfrage Nr.: AF3256/23
Datum: 03.07.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Mehrkosten im Amt für Schulen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Finanzausschusses am 05. Juni hat die Kämmerei zur Mai-Steuerschätzung
eine Präsentation vorgestellt. Darin wurden Mehrkosten im Amt für Schulen von insgesamt ca.
22 Mio. Euro für 2023 und 2024 prognostiziert.


Fragen:
1. Wie hoch ist der Mehrbedarf durch steigende Reinigungskosten und worin liegt die Stei-
gerung begründet?
2. Wie hoch ist der Mehrbedarf für die Beförderungskosten im Schülerverkehr und worin
liegt die Steigerung begründet?
3. Wie hoch ist der Mehrbedarf für den Hausmeisterbereich und worin liegt die Steigerung
begründet?
4. Gibt es weitere Gründe für den angezeigten Mehrbedarf im Amt 40 wie Wartungskos-
ten, Energiekosten? Wenn ja, bitten wir um getrennte Angabe der Mehrbedarfshöhen
und deren Gründe.
Stellen Sie bitte jeweils auch die vorher geplanten Ausgabenhöhen pro Mehrbedarfs-
thematik für die Fragen eins bis vier dar.

Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: mAF0187/23
Datum: 22. März 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am:



Gegenstand:
Verkehrserschließung Standort Unischule


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

große Schulen mit Schüler*innenzahlen um die 1000 zzgl. Personal führen zwangsläufig zu ei-
nem erheblichen Verkehrsaufkommen, wobei vor allem morgens bei Unterrichtsbeginn zu be-
rücksichtigen ist, dass die gesamte Schulgemeinschaft innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums
das Schulgebäude erreichen muss. Wir gehen dabei in der Regel davon aus, dass Schüler*innen
selbständig den Schulweg bewältigen, also zu Fuß, mit dem Rad oder Bus und Bahn unterwegs
sind.
Kürzlich sind im Bildungsausschuss Varianten für die Universitätsgemeinschaftsschule vorge-
stellt worden. Dabei gab es keine Aussagen zur Verkehrserschließung. Die Verkehrserschließung
ist auch nicht Bestandteil der Kostenaufstellung.

Wurde die Verkehrserschließung/Verkehrssicherheit bei der Variantenbewertung einbezogen?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?

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Anfrage Nr.: mAF0126/22
Datum: 2. November 2022


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky


Stadtrat am: 15.09.2022




Gegenstand:
Finanzielle Untersetzung von Stadtratsbeschlüssen im kommenden Haushaltsplan


Fragen:

Bitte stellen Sie dar, welche Projekte, die mit Stadtratsbeschlüssen untersetzt sind, im Haus-
haltsplan 2023/24 nicht abgebildet sind und welchen Bearbeitungsstand sie jeweils haben.


Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:

Ich bitte um eine Einschätzung, wie die Priorisierung erfolgt ist bzw. durch welchen Filter die
Projekte gelaufen sind? Wird das in den Geschäftsbereichen einzeln entschieden, welche Pro-
jekte nicht abgebildet werden?

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Anfrage Nr.: AF2352/22
Datum: 07.06.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat mit Punkt 4. der Vorlage V0120/14 beschlossen:

„Bei der Fortschreibung der Spielplatzentwicklungskonzeption ist das vorhandene Potenzial
durch die Öffnung von Schulhöfen zu nutzen. Bei Schulhofneubauvorhaben ist zu prüfen, ob
Freianlagen zum öffentlichen Spielen vorgesehen werden können.“

In der Beschlusskontrolle vom 14.03.2022 schreibt die Verwaltung, das neue Amt für Schulen
bekenne sich nach der Erfahrung vom letzten Sommer (Öffnung von 10 Schulsportanlagen für
die öffentliche Nutzung während der Sommermonate, bei guter Nutzung und keinerlei Vanda-
lismus) zur generellen Öffnung von Schulsportanlagen für den Freizeitsport. Außerdem liege ein
Konzept des Schulverwaltungsamtes zur möglichen öffentlichen Nutzung von Sportanlagen an
bereits vorhandenen Schulsportplätzen vor.

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Plant das Amt für Schulen für diesen Sommer eine Wiederholung der Öffnung von Schul-
sportanlagen, ähnlich wie im letzten Sommer?

2. Welche konkreten Schritte beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes und wel-
che Voraussetzungen sind notwendig für eine mögliche dauerhafte öffentlichen Nutzung
von Sportanlagen an bereits vorhandenen Schulsportplätzen?

3. In welchem Zeitrahmen soll das Konzept umgesetzt werden?

4. Ist für die Umsetzung des Konzepts begleitende Öffentlichkeitsarbeit geplant, wenn ja, in
welcher Form?

5. Beinhaltet das Konzept des Schulverwaltungsamtes auch die geplante Öffnung von
Spielplätzen auf Schulhöfen (nicht nur Sportanlagen)?

6. Gibt es neben der Montessori-Schule Huckepack noch für weitere Schulen konkrete Pla-
nungen zur Öffnung der Schulsportplätze oder Schulhöfe?

7. Werden dafür zusätzliche, bisher nicht im Haushalt vorgesehene, Mittel benötigt?




Agnes Scharnetzky




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Anfrage Nr.: AF2216/22
Datum: 19.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Personalwirtschaftlichen Grundlagen in der Stadtverwaltung der LHD


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Vorbereitung der Stellenplanberatungen im Rahmen der HH Beratung erbitte ich Antwort zu
den personalwirtschaftlichen Grundlagen mit denen in der Stadtverwaltung gearbeitet wird:



Fragen:

1. Wie sollen Aufgaben und Stellen umstrukturiert werden, wenn in Folge des neuen Tarif-
vertrages pro VZÄ 0,5 Stunden in der Woche entfallen? Wie wird die entfallende Arbeits-
zeit in den verschiedenen Geschäftsbereichen kompensiert?

2. Wie viele unbesetzte Stellen gibt es aktuell in welchen Geschäftsbereichen und Ämtern?
Welche Gründe gibt es für Verzögerungen bei der Neubesetzung von Stellen, insbeson-
dere bei Stellen, bei denen die Vakanz länger als 3 Monate besteht?

3. Welche dieser vakanten betreffen Amts- und Abteilungsleitungsstellen und vergleich-
bar? (Bitte um Aufzählung und Zuordnung zu Geschäftsbereichen)

4. In welchen Geschäftsbereichen und Ämtern gibt es aktuell Überlastungsanzeigen? Wie
wird diesen begegnet? (Bitte um Aufzählung)




Agnes Scharnetzky




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Pressemitteilungen

08.08.2023

Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden

Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen

Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.

14.06.2023

Grüne wählen Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.

07.06.2023

Presse-Statement zum Verkehrsversuch Schulen

von Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary

Als Sprecherinnen für Bildung und für Fußverkehr begrüßen Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary die geplanten Verkehrsversuche im Bereich Schulwegsicherheit sehr.

17.01.2023

Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl

Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen

Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.

04.12.2022

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur

Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden

Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.

28.11.2022

Offener Brief der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden

OB muss für ein strukturiertes, lösungsorientiertes und professionell moderiertes Verfahrens zur Einigung bei der Besetzung der Beigeordneten sorgen

Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden überreicht heute Oberbürgermeister Dirk Hilbert einen offenen Brief der von der gesamten Fraktion unterzeichnet ist.  

03.10.2022

Fördermittel für Technische Sammlungen und Luftbad Dölzschen

Klimaschutz rasch voranbringen & Begegnungsorte erhalten!

In einer Vorlage, die aktuell in den Ausschüssen beraten wird, hat die Stadtverwaltung die Projekte Dresden-Dölzschen, Luftbad: Sanierung des Badebeckens und Erweiterungsbau Wassertechnik und Gesamtsanierung Technische Sammlungen Dresden...

07.09.2022

Es wird offenkundig, wer die Verhandlungen derzeit verschleppt

Presse-Statement der Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky

Es liegen seit dem Wochenende Vorschläge des Oberbürgermeisters vor – in der Bündnisgrünen Fraktion sind wir zu deren Bewertung intern und mit der Partei in Abstimmung.

12.08.2022

OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung

Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!

Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.

04.05.2022

Hilbert in der Defensive

Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken

Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.

27.04.2022

Krisen und neue Aufgaben erfordern kluge Umstrukturierung und Priorisierung in der Verwaltung

Grüne reichen Anfragen zum zielgerichteten Personaleinsatz ein

Immer wieder gibt es strukturell und krisenbedingt Situationen, in denen die Verwaltung wegen fehlenden Personals wichtige Aufgaben nicht erfüllen kann.

12.04.2022

Grüne bestätigen Fraktionsvorstand

Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt

Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.

09.03.2022

Für eine Kultur des Planens und Gestaltens

Interfraktionelle Pressemitteilung:
Grün-Rot-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein

Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten.

31.01.2022

Was will OB Hilbert?

Die große Unbekannte!

Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?

28.01.2022

Einigung für Elternbeiträge

Interfraktionelle Pressemitteilung

Mit diesem Kompromiss zu den Elternbeiträgen soll sich z.B. der Beitragserlass für Alleinerziehende auf 15 % erhöhen.

21.12.2021

Vorausschauend handeln: OB muss Dresden jetzt auf die Omikron-Variante vorbereiten

Ist während der Feiertage ein Stress-Szenario geplant?

Im Angesicht der seit Wochen angespannten Corona-Lage in Dresden haben wir Grünen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, inwieweit diese auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet ist.

25.11.2021

OB will nicht über Corona beraten

Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt

Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.

23.06.2021

Endlich: 15-Euro-Bildungsticket kommt

Freistaat Sachsen stellt entsprechende Mittel bereit

Wir freuen uns über den zentralen Beitrag zur Mobilitätswende, wenn alle Schüler*innen, den ÖPNV für 15€ im Monat nutzen können.

17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

16.04.2021

Beteiligung am bundesweiten Gedenktag für an Covid19 Verstorbene

Kranzniederlegung Tolkewitzer Friedhof

Wir nehmen an diesem Gedenktag teil, weil wir uns dadurch im Geiste neben die Trauernden stellen können, die Angehörige verloren haben. Wir möchten ihnen unsere Anteilnahme ausdrücken.

10.02.2021

Notwendige Öffnung der KITAs nur mit konsequenter Testung tragbar

Gleiches gilt für die Grundschulen und damit auch für die Hortbereuung

Wir GRÜNEN begrüßen diese Maßnahme, wenn sie mit großer Vorsicht und Rücksichtnahme auf den Infektionsschutz umgesetzt wird.

18.01.2021

Grünen-Fraktion hält am Dresdner Bildungsticket fest

Landesregierung zieht mit Landesticket nach

Das Bildungsticket ist ein wichtiges mobilitätspolitisches und klimapolitisches Ziel.

08.08.2020

Erklärung zum 8. Mai 2020

Tag der Befreiung

Die Menschenwürde zu wahren ist unumstößlicher gemeinsamer Grundkonsens demokratischen Handelns!

26.06.2020

OB hat eigenen Laden nicht im Griff!

Interfraktionelle Presseinformation

Droht finanzielles Debakel um Schuletat?

25.06.2020

Grüne: Sanierung des BSZ Altroßtal ist zwingend erforderlich

Pressestatement

Kein Mehrbedarfsprojekt für den Haushalt 2021/2022

11.05.2020

Moderate Erhöhung der Elternbeiträge

Entlastung für mehr Familien

In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.

31.03.2020

Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern

Abgabefrist ist der 30.6.2020

Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien

27.01.2020

Erinnerung bewahren

Verantwortung für heute und morgen übernehmen

Heute zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus, am 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, gedenken wir aller Menschen, die Opfer des NS-Regimes geworden sind.

14.01.2020

Schulverwaltungsamt verschleppt Mittelvergabe für Schulbau

Schulbauförderung muss im Januar zum Thema im Bildungsausschuss werden

16.12.2019

Wir sollten das Kind Gymnasien

in Gorbitz und Prohlis nicht mit dem Bade ausschütten

Das BSZ „Franz Ludwig Gehe“ würde seinen Neubau verlieren, Gorbitz sein Gymnasium und die gymnasiale Oberstufe in Prohlis würde obsolet.

28.11.2019

Statement zur Hörsaalbesetzung

Studierende der TU Dresden haben im Rahmen der zentral angesetzten Klimawoche unter dem Motto #HSZfuersKlima den Audimax, den zentralen Hörsaal der TU Dresden besetzt. Die betreffenden Vorlesungen wurden durch das Rektorat abgesagt oder ausgelagert.

29.09.2019

Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern

Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf

Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.

07.09.2020

GRÜNEN-Fraktion heißt die neue TU-Rektorin willkommen

TU-Rektorin mit Schwerpunkt Klimawandel

Die Grünen im Stadtrat Dresden heißen die neue TU-Rektorin willkommen und unterstützen ihren Fokus auf den Klimawandel. Sie begrüßen die Annahme der Strafanträge und den Dialog zur Klimagerechtigkeit.

09.09.2020

Montessorischule Schulhoföffnung am Wochenende

Stadtteil aufgewertet

In Dresden ermöglicht ein Pilotprojekt, den Schulhof der Freien Montessorischule Huckepack in Striesen an Wochenenden zu nutzen. Diese Öffnung fördert Begegnungen und bietet wertvolle Freiräume.

13.11.2020

Antragsinitiative: Evaluation der Dresdner Schulbauleitlinien

Interfraktionelle Presseinformation

Mit dem Antrag soll OB Hilbert damit beauftragt werden, eine Evaluation der Planungs- und Bauprozesse bei neugebauten, erweiterten und ggf. sanierten Schulgebäuden durchzuführen.

25.11.2020

GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand

Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende

Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.

27.07.2022

Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze

OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen

Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.

12.09.2022

Prioritäten für ein lebenswertes und klimagerechtes Dresden

Grüne Fraktion berät über Doppelhaushalt

Die Grüne Stadtratsfraktion hat bei ihrer Wochenendklausur in Altenberg über ihre Prioritäten für den Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Obwohl der OB die Einbringung des Haushalts verzögert hat, wollen wir uns frühzeitig auf die Haushaltsberatungen vorbereiten.

05.05.2023

Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter

Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden

Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.

21.06.2023

Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit

Schulleitungen schlagen Alarm

Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.

28.11.2023

Jüdisches Leben gehört zu Dresden

Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt

Wie tritt die Stadt Dresden und die Dresdner Stadtgesellschaft Antisemitismus entgegen und zeigt Solidarität mit Dresdner Juden*Jüdinnen? Was brauchen die Initiativen und Vereine in diesem Themenfeld, um ihre Arbeit machen zu können von der Stadt?

Fraktionsblog

12.05.2023

Stadtratsrede – Agnes Scharnetzky

Unterbringung asylsuchender Menschen in Dresden

Stadtratsrede zu: Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)

06.10.2022

Trauerspiel im #staDDrat

OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl

Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.

12.05.2022

Investitionsprioritäten der GRÜNEN Fraktion

Stadtratsrede von Agnes Scharnetzky

Unsere Priorität wird auch in diesem Haushalt auf dem Klimaschutz liegen und allem was ihm dient. Es geht aus Grüner Sicht um eine lebens- und liebenswerte Stadt.

13.04.2022

Grüne aktuelle Stunde: Schulbau in Dresden

Stadtratsrede am 13.4.2022

Es fehlt hier an an zentraler Steuerung von der Verwaltungsspitze...

12.05.2021

Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“

Rede von Agnes Scharnetzky zur Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ am 12.05.2021 Sehr geehrte Herr 1. Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleg*innen Stadträte, Sehr geehrte Bürgerinnen und…

23.04.2021

Rede zur Initiative für ein Jüdisches Museum

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürger*innen, Wir feiern dieses Jahr 1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland. Die jüdische Kultur und Religion prägen dieses Land,…

04.03.2021

Rede von Agnes Scharnetzky zum Antrag „Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer:innen und Bürgerinnen, ich kann es hier ganz unumwunden zugeben: Als ich von der Öffnung der Grundschulen und Kindergärten gehört…

11.02.2021

Kitaöffnung nur mit konsequenter Testung – wir haben Fragen!

Wie bereits in in einer Pressemitteilung vom 10.02. geschrieben, halten wir die Öffnung von Kitas und Schulen ab dem 15.12. grundsätzlich mit klaren Regelungen zu einer konsequenten Teststrategie für vertretbar.…

06.06.2020

Rede zur Istanbul-Konvention

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Liebe Zuschauer*innen, noch vor allen anderen Corona-Hilfen, als die größte Herausforderung noch die Beschaffung von Toilettenpapier zu sein schien, habe ich…

30.01.2020

Rede zu Frauen in Führungspositionen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Zuschauer*innen, Wir brauchen Frauen – gerade in Führungspositionen. Nicht weil sie die besseren Männer sind, sondern weil sie nachweislich andere…

Nebeneinkünfte

Stadträt*innen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Die politische Arbeit im Stadtrat, Ausschüssen und Aufsichtsräten findet in ihrer Freizeit statt. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Dresden. Alle Angaben sind noch in ihrer Einkommenssteuer zu versteuern, abzüglich eines Freibetrages.

Grundentschädigung pro Monat 524,35 EUR
monatlicher Grundbetrag Fraktionsvorsitz – Doppelspitze 157,31 EUR
Januar 2021 2.176,07 EUR
Februar 2021 1.767,09 EUR
März 2021 1.232,27 EUR
April 2021 2.144,63 EUR
Mai 2021 2.144,63 EUR
Juni 2021 1.578,33 EUR
Juli 2021 2.113,17 EUR
August 2021 2.144,63 EUR
September 2021 1.074,96 EUR
Oktober 2021 1.704,17 EUR
November 2021 1.578,33 EUR
Dezember 2021 2.050,23 EUR
Stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden 1.450,00 EUR
Sitzungsgelder Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden 2.650,00 EUR
Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH 664,68 EUR
Sitzungsgeld Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH 102,26 EUR
Spende Kreisverband 130,00 EUR (Monat)
Wahlkampfspenden BTW 21 400,00 EUR
CO-Finanzierung eines Regionalbüros in Striesen seit Sept. 21 100,00 EUR (Monat)