
Agnes Scharnetzky
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Zivilgesellschaft, Ehrenamt und Demokratie
Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik
Dresden ist eine Stadt, die sich ständig und rasend schnell entwickelt. Ihre Entwicklung möchte ich aktiv mitgestalten. Ich arbeite für ein Dresden, in denen es beste Bedingungen für Bildung gibt, in Krippen und Kindergärten, in Horten und Schulen und auch in allen anderen Lernorten. Alle Bürger*innen Dresdens sollen ein ganzes Leben lang gut lernen können. Ich wünsche mir ein Dresden, in dem alle Menschen in verantwortungsvollen Positionen repräsentiert sind und mitgestalten können, darum setze ich mich für die bessere Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Ich stehe auch für die gute kommunale Unterstützung der vielfältigen gleichstellungsspolitischen Arbeit in Dresden. Dresden ist auch eine Stadt mit langer Geschichte. Erinnerungskultur vor diesem Hintergrund zu gestalten gelingt nur im Gespräch und der Aushandlung verschiedener Perspektiven. Dabei ist die Achtung der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie unverletzlicher Rahmen.
Ausschüsse
- Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat der Stadtentwässerung Dresden GmbH
- Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
- Stiftungsgremium der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
Geboren 1987 in Karl-Marx-Stadt, jetzt Chemnitz. Seit 2018 wohne ich in Dresden.
- Master of Education für das Höhere Lehramt an Gymnasien für Geschichte und Gemeinschafts-, Rechts- und Wirtschaftskunde
- Berufliche Stationen in der Lehramtsausbildung, der politischen Jugendbildung, der Gedenkstättenpädagogik und der Drogenprävention sowie der Mobilen Beratung Rechtsextremismus
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Politische Bildung der TU Dresden und freie Referentin für politische Bildung
- 2017 bis 2018 Sprecherin des Kreisverbandes Weiden in der Oberpfalz
- 2017 bis 2018 Beisitzerin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Weiden in der Oberpfalz
- 05/2019 Stadträtin in Dresden
- 11/2020 Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat
- 06/2021 Kooptiertes Mitglied im Stadtvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Dresden
- 2008-2012 Vorsitzende der Aktion Zivilcourage e.V, Pirna
- Soroptimist Internation
- Schatzmeisterin des Politikmuseum e.V.
- Mitglied beim Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: mAF0068/25
Datum: 19. März 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am:
Gegenstand:
Kinder- und Jugendnotdienst
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus den Einrichtungen des Kinder- und Jugendnotdienstes der Landeshauptstadt Dresden gibt es
immer wieder Problemanzeigen hinsichtlich der personellen Ausstattung, der räumlichen Gege-
benheiten und der Aufenthaltsdauer von in Obhut genommenen Kindern und Jugendlichen.
Daher bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Frage:
Welche Probleme in den Einrichtungen des Kinder- und Jugendnotdienstes sind der Stadtver-
waltung bekannt und welcher Handlungsbedarf wird daraus abgeleitet?
Wie können fachliche Standards gerade im Umgang mit Kindern und Jugendlichen, die in einer
Notsituationen Schutz suchen, gehalten werden und ist die Umsetzung dieser Standards in der
Haushaltsplanung abgebildet?
Wie lange ist die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Kindern und Jugendlichen bei einer
Inobhutnahme in der Einrichtung?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: mAF0059/25
Datum: 11. Februar 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am:
Gegenstand:
Umsetzung der Istanbul Konvention in Dresden
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Im Jahr 2023 gab es in Deutschland laut Bundeskriminalamt 256.276 Opfer häuslicher Gewalt.
Tendenz deutlich steigend. Auch in Dresden haben wir hier erschreckende Zahlen: Zwischen
46.000 und 60.500 Dresdnerinnen haben schon mindestens einmal häusliche und/oder sexuali-
sierte Gewalt erfahren.
2020 und 2023 hat sich der Stadtrat Dresden in mehreren Beschlüssen zur Istanbul Konvention
zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt bekannt. Vor
diesem Hintergrund meine Frage:
Welche Entwicklungen konnten im Gewaltschutz seit dem Beschluss des Strategiepapiers durch
den Stadtrat im Sommer 2023 verzeichnet werden? Welche Mittel wurden dem Gewaltschutz
im vergangenen Doppelhaushalt 2023/2024 verausgabt?
Wie ist der Gewaltschutz im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 durch die Ver-
waltung eingeordnet und wie wurde bei der Budgetierung das Strategiepapier berücksichtigt?
Welche Fehlstellen sieht die Verwaltung im Bereich Gewaltschutz, die noch angegangen werden
müssen?
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Anfrage Nr.: AF3950/24
Datum: 08.05.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Ampelanlage Fritz-Förster-Platz
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ampelanlage am Fritz-Förster-Platz ist in den letzten Wochen wiederholt komplett ausgefal-
len. Nur vereinzelt wurde der Verkehr manuell geregelt. Dazu bitte ich um die Beantwortung der
nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. Wie häufig und wann (Datum, Uhrzeit und Dauer) ist die Ampelanlage ausgefallen?
2. Was waren die Ursachen?
3. Wie werden weitere Ausfälle verhindert?
4. Kam es zu Unfällen in Folge der Ausfälle?
Zur Verkehrsführung am Fritz-Förster-Platz noch Folgendes:
Fußgänger*innen und Radfahrer*innen können den Zelleschen Weg an der südöstlichen Seite
nicht direkt queren, da es für rechtsabbiegende Kfz stadteinwärts eine eigene Ampel gibt.
5. Wie lang sind die Rotphasen an der Fußgänger-Ampel an der südöstlichen Ecke (Ecke
Neue Mensa)?
6. Wie viele rechtsabbiegende Kfz können in dieser Rotphase durchschnittlich gezählt wer-
den bzw. woraus ergibt sich die Länge der Rotphase für Fußgänger*innen und Radfah-
rende?
7. Wie ist die Ampelschaltung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen mit den nachfol-
genden Ampeln zur Querung Bergstraße und Querung Zellscher Weg für Fußgän-
ger*innen und Radfahrer*innen zusammengeschaltet?
Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky
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im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF3842/24
Datum: 07.03.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Investitionen in den Schulbau
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
als Stadt nehmen wir uns ein Investitionsvolumen von 100 Millionen € pro Jahr im Schulbaube-
reich vor und es ist in den Doppelhaushalten der letzten Jahre immer gelungen, die entspre-
chenden Summen einzustellen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. Wieviel Geld wurde in den vergangenen Jahren für welche Schulbauten tatsächlich veraus-
gabt? Bitte listen Sie die Ausgaben für die laufende Legislatur (ab Kalenderjahr 2019) auf.
2. Welche geplanten Ausgaben konnten in den betreffenden Jahren wegen Verzögerungen im
Bauablauf, aus gleich welchen Gründen, nicht realisiert werden?
3. Wie haben sich für die geplanten und umgesetzten Projekte die Baupreise im genannten
Zeitraum (2019 bis 2023) entwickelt?
4. Wie hoch sind die aktuellen Haushaltsausgabereste im Schulbaubereich speziell und im Ge-
schäftsbereich 2 im Allgemeinen zum 31.12.2022 und 31.12.2023?
5. Welche Überlegungen (zusammen mit der Stadtkämmerei) gibt es für realistischere Einord-
nungen der einzelnen Projekte in die Haushaltsplanung oder die Nutzung eines größeren
Sammelbudgets, um in Zukunft übermäßige Haushaltsausgabereste zu vermeiden?
Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky
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im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: mAF0219/23
Datum: 14. November 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am: 28.09.2023
Gegenstand:
Effizienzsteigerung beim Schulbau
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit der Gründung des Amts für Schulen haben angekündigt, dass schneller und effektiver Schu-
len gebaut werden sollen. Die Zentralisierung des Amtes in den Annenhöfen sollte hier zusätz-
lich positiv wirken.
Nach wie vor gibt es Schulgemeinschaften, die ihren Schulalltag sehr entbehrungsreich bestrei-
ten müssen, bspw. durch Verzögerungen wie beim Bau des Gymnasium LEO.
Daher meine Frage, welche konkreten Beschleunigungen im Schulbau konnten in den letzten 1,5
Jahren erreicht werden, welche Effizienzsteigerungen wurden erreicht und bei welchen in Pla-
nung und Bau befindlichen Schulbauprojekten müssen aktuell Verzögerungen im Blick auf die
durch den Stadtrat beschlossenen Inbetriebnahme-Schuljahre in Kauf genommen werden?
Diese bitte kurz aufzählen.
Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:
Gestatten Sie eine Nachfrage. Das Fachkonzept wird schon seit geraumer Zeit immer wieder
angekündigt. Können Sie das bitte terminieren, wann dieses die Mitglieder des Stadtrates errei-
chen wird?
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Pressemitteilungen

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert der TU Dresden zu ihrem herausragenden Erfolg in den Exzellenzclustern
Stadtrat kann von Expertise profitieren
An der TU Dresden wird auch in den kommenden 7 Jahren auf exzellentem Niveau zu den drängenden Fragen der Zeit geforscht. Wir haben den Anspruch, die wissenschaftlichen Erkenntnisse und Fakten zur Grundlage der Dresdner Kommunalpolitik zu machen.

Bundespräsident Steinmeier empfängt Stadträtin Agnes Scharnetzky in Berlin
Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt würdigen kommunalpolitisches Ehrenamt
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion im Dresdner Stadtrat nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil.

Dresdner Haushalt 2025/26 beschlossen
GRÜNE sichern wichtige Infrastruktur für Stadtgesellschaft
Der Dresdner Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. März mit breiter Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP/ Freie Bürger, zuletzt unter Leitung des Oberbürgermeisters voraus, deren Ergebnis nun auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.
Fraktionsblog

Im Stadtrat Dresden wurde die Brandmauer eingerissen
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet. Das war kein Versehen. Die Brandmauer fiel mit vollem Bewusstsein und Begeisterung…

Stadtratsrede – Agnes Scharnetzky
Aktuelle Stunde: Jüdisches Leben gehört zu Dresden
Der Kampf gegen Antisemitismus ist täglich! In verschiedenen Formen präsent, bedroht er nicht nur jüdisches Leben, sondern auch unsere demokratischen Werte. Lasst uns gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus eintreten!

Stadtratsrede Schulnetzplan
Schaffung von Raum für Bildung und Beteiligung
Der Schulnetzplan ist entscheidend für die Kapazitäten, Personal- und Raumplanung der Dresdner Schulen. Mit der Absenkung des Klassenrichtwerts auf 23 setzen wir ein wichtiges Signal für mehr Raum und kleinere Klassen
Videos
#StaDDrat | Agnes Scharnetzky | Grundsätzliches zum Haushalt 2025/2026
Pressefoto
Nebeneinkünfte
Stadträt*innen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Die politische Arbeit im Stadtrat, Ausschüssen und Aufsichtsräten findet in ihrer Freizeit statt. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Dresden. Alle Angaben sind noch in ihrer Einkommenssteuer zu versteuern, abzüglich eines Freibetrages.
Grundentschädigung pro Monat |
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monatlicher Grundbetrag Fraktionsvorsitz – Doppelspitze |
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Januar 2021 |
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Februar 2021 |
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März 2021 |
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April 2021 |
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Mai 2021 |
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Juni 2021 |
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Juli 2021 |
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August 2021 |
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September 2021 |
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Oktober 2021 |
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November 2021 |
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Dezember 2021 |
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Stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden |
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Sitzungsgelder Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden |
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Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH |
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Sitzungsgeld Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH |
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Spende Kreisverband |
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Wahlkampfspenden BTW 21 |
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CO-Finanzierung eines Regionalbüros in Striesen seit Sept. 21 |
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#StaDDrat | Agnes Scharnetzky | FFRL Gleichstellung Projektförderung /institutionelle Förderung
23. Mai 2025 10:53