Agnes Scharnetzky
Fraktionsvorsitzende
Dresden ist eine Stadt, die sich ständig und rasend schnell entwickelt. Ihre Entwicklung möchte ich aktiv mitgestalten. Ich arbeite für ein Dresden, in denen es beste Bedingungen für Bildung gibt, in Krippen und Kindergärten, in Horten und Schulen und auch in allen anderen Lernorten. Alle Bürger*innen Dresdens sollen ein ganzes Leben lang gut lernen können. Ich wünsche mir ein Dresden, in dem alle Menschen in verantwortungsvollen Positionen repräsentiert sind und mitgestalten können, darum setze ich mich für die bessere Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Ich stehe auch für die gute kommunale Unterstützung der vielfältigen gleichstellungsspolitischen Arbeit in Dresden. Dresden ist auch eine Stadt mit langer Geschichte. Erinnerungskultur vor diesem Hintergrund zu gestalten gelingt nur im Gespräch und der Aushandlung verschiedener Perspektiven. Dabei ist die Achtung der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie unverletzlicher Rahmen.
Ausschüsse
- Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrätin der Messe Dresden GmbH
- Mitglied im Verwaltungsrat der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
- Mitglied in der Verbandsversammlung Ostsächsische Sparkasse Dresden
- Stiftungsgremium der ‚Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung‘
Beiräte
- Kriminalpräventiver Rat
- Beirat für Erinnerungskultur
Geboren 1987 in Karl-Marx-Stadt, jetzt Chemnitz. Seit 2018 wohne ich in Dresden.
- Master of Education für das Höhere Lehramt an Gymnasien für Geschichte und Gemeinschafts-, Rechts- und Wirtschaftskunde
- Berufliche Stationen in der Lehramtsausbildung, der politischen Jugendbildung, der Gedenkstättenpädagogik und der Drogenprävention sowie der Mobilen Beratung Rechtsextremismus
- Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Politische Bildung der TU Dresden und freie Referentin für politische Bildung
- 2017 bis 2018 Sprecherin des Kreisverbandes Weiden in der Oberpfalz
- 2017 bis 2018 Beisitzerin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Weiden in der Oberpfalz
- 05/2019 Stadträtin in Dresden
- 11/2020 Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat
- 06/2021 Kooptiertes Mitglied im Stadtvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Dresden
- 2008-2012 Vorsitzende der Aktion Zivilcourage e.V, Pirna
- Soroptimist Internation
- Schatzmeisterin des Politikmuseum e.V.
- Mitglied beim Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF3842/24
Datum: 07.03.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Investitionen in den Schulbau
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
als Stadt nehmen wir uns ein Investitionsvolumen von 100 Millionen € pro Jahr im Schulbaube-
reich vor und es ist in den Doppelhaushalten der letzten Jahre immer gelungen, die entspre-
chenden Summen einzustellen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1. Wieviel Geld wurde in den vergangenen Jahren für welche Schulbauten tatsächlich veraus-
gabt? Bitte listen Sie die Ausgaben für die laufende Legislatur (ab Kalenderjahr 2019) auf.
2. Welche geplanten Ausgaben konnten in den betreffenden Jahren wegen Verzögerungen im
Bauablauf, aus gleich welchen Gründen, nicht realisiert werden?
3. Wie haben sich für die geplanten und umgesetzten Projekte die Baupreise im genannten
Zeitraum (2019 bis 2023) entwickelt?
4. Wie hoch sind die aktuellen Haushaltsausgabereste im Schulbaubereich speziell und im Ge-
schäftsbereich 2 im Allgemeinen zum 31.12.2022 und 31.12.2023?
5. Welche Überlegungen (zusammen mit der Stadtkämmerei) gibt es für realistischere Einord-
nungen der einzelnen Projekte in die Haushaltsplanung oder die Nutzung eines größeren
Sammelbudgets, um in Zukunft übermäßige Haushaltsausgabereste zu vermeiden?
Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: mAF0219/23
Datum: 14. November 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am: 28.09.2023
Gegenstand:
Effizienzsteigerung beim Schulbau
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit der Gründung des Amts für Schulen haben angekündigt, dass schneller und effektiver Schu-
len gebaut werden sollen. Die Zentralisierung des Amtes in den Annenhöfen sollte hier zusätz-
lich positiv wirken.
Nach wie vor gibt es Schulgemeinschaften, die ihren Schulalltag sehr entbehrungsreich bestrei-
ten müssen, bspw. durch Verzögerungen wie beim Bau des Gymnasium LEO.
Daher meine Frage, welche konkreten Beschleunigungen im Schulbau konnten in den letzten 1,5
Jahren erreicht werden, welche Effizienzsteigerungen wurden erreicht und bei welchen in Pla-
nung und Bau befindlichen Schulbauprojekten müssen aktuell Verzögerungen im Blick auf die
durch den Stadtrat beschlossenen Inbetriebnahme-Schuljahre in Kauf genommen werden?
Diese bitte kurz aufzählen.
Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:
Gestatten Sie eine Nachfrage. Das Fachkonzept wird schon seit geraumer Zeit immer wieder
angekündigt. Können Sie das bitte terminieren, wann dieses die Mitglieder des Stadtrates errei-
chen wird?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF3256/23
Datum: 03.07.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Mehrkosten im Amt für Schulen
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Sitzung des Finanzausschusses am 05. Juni hat die Kämmerei zur Mai-Steuerschätzung
eine Präsentation vorgestellt. Darin wurden Mehrkosten im Amt für Schulen von insgesamt ca.
22 Mio. Euro für 2023 und 2024 prognostiziert.
Fragen:
1. Wie hoch ist der Mehrbedarf durch steigende Reinigungskosten und worin liegt die Stei-
gerung begründet?
2. Wie hoch ist der Mehrbedarf für die Beförderungskosten im Schülerverkehr und worin
liegt die Steigerung begründet?
3. Wie hoch ist der Mehrbedarf für den Hausmeisterbereich und worin liegt die Steigerung
begründet?
4. Gibt es weitere Gründe für den angezeigten Mehrbedarf im Amt 40 wie Wartungskos-
ten, Energiekosten? Wenn ja, bitten wir um getrennte Angabe der Mehrbedarfshöhen
und deren Gründe.
Stellen Sie bitte jeweils auch die vorher geplanten Ausgabenhöhen pro Mehrbedarfs-
thematik für die Fragen eins bis vier dar.
Vielen Dank im Voraus.
Agnes Scharnetzky
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im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: mAF0187/23
Datum: 22. März 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am:
Gegenstand:
Verkehrserschließung Standort Unischule
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
große Schulen mit Schüler*innenzahlen um die 1000 zzgl. Personal führen zwangsläufig zu ei-
nem erheblichen Verkehrsaufkommen, wobei vor allem morgens bei Unterrichtsbeginn zu be-
rücksichtigen ist, dass die gesamte Schulgemeinschaft innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums
das Schulgebäude erreichen muss. Wir gehen dabei in der Regel davon aus, dass Schüler*innen
selbständig den Schulweg bewältigen, also zu Fuß, mit dem Rad oder Bus und Bahn unterwegs
sind.
Kürzlich sind im Bildungsausschuss Varianten für die Universitätsgemeinschaftsschule vorge-
stellt worden. Dabei gab es keine Aussagen zur Verkehrserschließung. Die Verkehrserschließung
ist auch nicht Bestandteil der Kostenaufstellung.
Wurde die Verkehrserschließung/Verkehrssicherheit bei der Variantenbewertung einbezogen?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: mAF0126/22
Datum: 2. November 2022
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Stadtrat am: 15.09.2022
Gegenstand:
Finanzielle Untersetzung von Stadtratsbeschlüssen im kommenden Haushaltsplan
Fragen:
Bitte stellen Sie dar, welche Projekte, die mit Stadtratsbeschlüssen untersetzt sind, im Haus-
haltsplan 2023/24 nicht abgebildet sind und welchen Bearbeitungsstand sie jeweils haben.
Nachfrage Frau Stadträtin Scharnetzky:
Ich bitte um eine Einschätzung, wie die Priorisierung erfolgt ist bzw. durch welchen Filter die
Projekte gelaufen sind? Wird das in den Geschäftsbereichen einzeln entschieden, welche Pro-
jekte nicht abgebildet werden?
Pressemitteilungen
Zum Einsturz der Carolabrücke
Die Ursachen müssen nun nüchtern und sachlich geklärt werden
Es ist ein großes Glück, dass keine Personen zu Schaden gekommen sind. Die Auswirkungen sind jedoch massiv und werden den Stadtverkehr in Dresden über viele Monate, wenn nicht Jahre beeinträchtigen.
Der Stadtrat muss die Herausforderungen in Dresden demokratisch angehen
Wir müssen unter den demokratischen Parteien zu Kompromissen kommen
Die CDU hat mit ihrem Abstimmungsverhalten den Eindruck erweckt, sie steht der AfD näher als den GRÜNEN. Hier müssen wir umgehend zu konstruktiven Beratungen zurückkehren.
Einsatz für ein lebenswertes, vielfältiges und klimagerechtes Dresden
Grüne Fraktion trifft sich zur ersten Klausur der neue Wahlperiode
Die neue Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen traf sich zur ersten Klausur, um Zuständigkeiten zu klären und Handlungsfelder für Dresden zu besprechen.
Statement: Flagge verbrannt in Dresden
Klare Position gegen Queerfeindlichkeit!
Regenbogenflagge verbrannt: BÜNDNISGRÜNE verurteilen Gewalt und fordern Konsequenzen sowie mehr Sensibilität der Polizei bei queerfeindlichen Taten.
Grüne Fraktion schafft Grundlage für Start in die neue Wahlperiode
Fraktionsvorsitzende Agnes Scharnetzky im Amt bestätigt
Wir stellen 10 Stadträt:innen in Dresden. Agnes Scharnetzky bleibt Vorsitzende, im September wird neu gewählt. Fokus auf Klimaneutralität und Verkehrswende.
Anpassung der Wahlwerbesatzung – politisches Ehrenamt absichern, gefahrloses und faires Plakatieren gewährleisten
Angriffe auf Politiker*innen und eine nie gekannte Zahl an satzungswidrig aufgehängten oder zerstörten Wahlplakaten haben den Kommunalwahlkampf geprägt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen auch im Wahlkampf für einen demokratischen Wettstreit konstruktiver Ideen. Die Regeln, die der Stadtrat für alle Parteien und Wahlvereinigungen erlässt, sollen in praktikabler Weise einen fairen Wahlkampf gewährleisten.
Ressourcen schonen – Kosten dämpfen – Lebensmittel retten
Gesunde ausreichende Ernährung ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit
Es liegt in der Verantwortung der Stadt Dresden, alle Initiativen und Bestrebungen zu unterstützen, die sich für einen bewussten und sparsamen Umgang mit Lebensmitteln einsetzen. Dafür treten wir als bündnisgrüne Fraktion ein.
Demokratische Fraktionen stimmen nicht für Anträge der AfD!
Kein Problembewusstsein bei CDU und FDP nach Einreißen der Brandmauer im Stadtrat Dresden.
Uns besorgt das offensichtlich fehlende Verständnis bei der Dresdner CDU und FDP für die Gefahr, die von der AfD für die Demokratie und Stadtgesellschaft ausgeht.
Der politische Charakter des CSD Straßenfestes ist unzweifelhaft
Es ist gelebter Protest gegen Diskriminierung
Zur nicht nachvollziehbaren Entscheidung der Landesdirektion Sachsen
Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.
Ordnungsbürgermeisterin legt Streit zwischen CSD Dresden und Versammlungsbehörde bei
Eva Jähnigen zeigt klare Haltung für Vielfalt
Immer wieder wurde der Versammlungscharakter des CSD infrage gestellt.
Dresden stellt Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung
Stadt setzt Ratsbeschluss aus 2021 um
Ab Mitte des Jahres werden Spender für Menstruationsartikel in den Rathäusern, Verwaltungsgebäuden, Schulen, Museen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportstätten sowie in den öffentlichen Toiletten installiert.
Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben
Hochwasserschutz muss Priorität haben
Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.
Jüdisches Leben gehört zu Dresden
Aktuelle Stunde im Stadtrat beantragt
Wie tritt die Stadt Dresden und die Dresdner Stadtgesellschaft Antisemitismus entgegen und zeigt Solidarität mit Dresdner Juden*Jüdinnen? Was brauchen die Initiativen und Vereine in diesem Themenfeld, um ihre Arbeit machen zu können von der Stadt?
Ansiedlung des Halbleiterherstellers TSMC in Dresden
Ansiedlung ist große Chance, birgt aber auch Herausforderungen
Wir freuen uns über die Entscheidung und die damit verbundenen Potentiale für die Zukunft Dresdens und werden die Rahmenbedingungen, die kommunalpolitisch gestaltet werden, konstruktiv diskutieren.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Presse-Statement zum Verkehrsversuch Schulen
von Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary
Als Sprecherinnen für Bildung und für Fußverkehr begrüßen Agnes Scharnetzky und Ulrike Caspary die geplanten Verkehrsversuche im Bereich Schulwegsicherheit sehr.
Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter
Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden
Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.
Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl
Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen
Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.
Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur
Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden
Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.
Offener Brief der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden
OB muss für ein strukturiertes, lösungsorientiertes und professionell moderiertes Verfahrens zur Einigung bei der Besetzung der Beigeordneten sorgen
Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden überreicht heute Oberbürgermeister Dirk Hilbert einen offenen Brief der von der gesamten Fraktion unterzeichnet ist.
Fördermittel für Technische Sammlungen und Luftbad Dölzschen
Klimaschutz rasch voranbringen & Begegnungsorte erhalten!
In einer Vorlage, die aktuell in den Ausschüssen beraten wird, hat die Stadtverwaltung die Projekte Dresden-Dölzschen, Luftbad: Sanierung des Badebeckens und Erweiterungsbau Wassertechnik und Gesamtsanierung Technische Sammlungen Dresden...
Prioritäten für ein lebenswertes und klimagerechtes Dresden
Grüne Fraktion berät über Doppelhaushalt
Die Grüne Stadtratsfraktion hat bei ihrer Wochenendklausur in Altenberg über ihre Prioritäten für den Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Obwohl der OB die Einbringung des Haushalts verzögert hat, wollen wir uns frühzeitig auf die Haushaltsberatungen vorbereiten.
Es wird offenkundig, wer die Verhandlungen derzeit verschleppt
Presse-Statement der Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky
Es liegen seit dem Wochenende Vorschläge des Oberbürgermeisters vor – in der Bündnisgrünen Fraktion sind wir zu deren Bewertung intern und mit der Partei in Abstimmung.
OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung
Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!
Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.
Hilbert in der Defensive
Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken
Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.
Krisen und neue Aufgaben erfordern kluge Umstrukturierung und Priorisierung in der Verwaltung
Grüne reichen Anfragen zum zielgerichteten Personaleinsatz ein
Immer wieder gibt es strukturell und krisenbedingt Situationen, in denen die Verwaltung wegen fehlenden Personals wichtige Aufgaben nicht erfüllen kann.
Grüne bestätigen Fraktionsvorstand
Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt
Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.
Für eine Kultur des Planens und Gestaltens
Interfraktionelle Pressemitteilung:
Grün-Rot-Rot reicht Antrag zur Verbesserung von Schulhöfen ein
Mit dem Antrag „Für eine Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen“ wollen Linke, Grüne und SPD ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, welches Schulen ermöglicht, ihre Schulhöfe naturnah umzugestalten.
Was will OB Hilbert?
Die große Unbekannte!
Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?
Einigung für Elternbeiträge
Interfraktionelle Pressemitteilung
Mit diesem Kompromiss zu den Elternbeiträgen soll sich z.B. der Beitragserlass für Alleinerziehende auf 15 % erhöhen.
Vorausschauend handeln: OB muss Dresden jetzt auf die Omikron-Variante vorbereiten
Ist während der Feiertage ein Stress-Szenario geplant?
Im Angesicht der seit Wochen angespannten Corona-Lage in Dresden haben wir Grünen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, inwieweit diese auf die kommenden Herausforderungen vorbereitet ist.
OB will nicht über Corona beraten
Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt
Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.
Endlich: 15-Euro-Bildungsticket kommt
Freistaat Sachsen stellt entsprechende Mittel bereit
Wir freuen uns über den zentralen Beitrag zur Mobilitätswende, wenn alle Schüler*innen, den ÖPNV für 15€ im Monat nutzen können.
Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...
Beteiligung am bundesweiten Gedenktag für an Covid19 Verstorbene
Kranzniederlegung Tolkewitzer Friedhof
Wir nehmen an diesem Gedenktag teil, weil wir uns dadurch im Geiste neben die Trauernden stellen können, die Angehörige verloren haben. Wir möchten ihnen unsere Anteilnahme ausdrücken.
Notwendige Öffnung der KITAs nur mit konsequenter Testung tragbar
Gleiches gilt für die Grundschulen und damit auch für die Hortbereuung
Wir GRÜNEN begrüßen diese Maßnahme, wenn sie mit großer Vorsicht und Rücksichtnahme auf den Infektionsschutz umgesetzt wird.
Grünen-Fraktion hält am Dresdner Bildungsticket fest
Landesregierung zieht mit Landesticket nach
Das Bildungsticket ist ein wichtiges mobilitätspolitisches und klimapolitisches Ziel.
Erklärung zum 8. Mai 2020
Tag der Befreiung
Die Menschenwürde zu wahren ist unumstößlicher gemeinsamer Grundkonsens demokratischen Handelns!
OB hat eigenen Laden nicht im Griff!
Interfraktionelle Presseinformation
Droht finanzielles Debakel um Schuletat?
Grüne: Sanierung des BSZ Altroßtal ist zwingend erforderlich
Pressestatement
Kein Mehrbedarfsprojekt für den Haushalt 2021/2022
Moderate Erhöhung der Elternbeiträge
Entlastung für mehr Familien
In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.
Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern
Abgabefrist ist der 30.6.2020
Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien
Erinnerung bewahren
Verantwortung für heute und morgen übernehmen
Heute zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus, am 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, gedenken wir aller Menschen, die Opfer des NS-Regimes geworden sind.
Schulverwaltungsamt verschleppt Mittelvergabe für Schulbau
Schulbauförderung muss im Januar zum Thema im Bildungsausschuss werden
Wir sollten das Kind Gymnasien
in Gorbitz und Prohlis nicht mit dem Bade ausschütten
Das BSZ „Franz Ludwig Gehe“ würde seinen Neubau verlieren, Gorbitz sein Gymnasium und die gymnasiale Oberstufe in Prohlis würde obsolet.
Statement zur Hörsaalbesetzung
Studierende der TU Dresden haben im Rahmen der zentral angesetzten Klimawoche unter dem Motto #HSZfuersKlima den Audimax, den zentralen Hörsaal der TU Dresden besetzt. Die betreffenden Vorlesungen wurden durch das Rektorat abgesagt oder ausgelagert.
Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern
Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf
Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.
GRÜNEN-Fraktion heißt die neue TU-Rektorin willkommen
TU-Rektorin mit Schwerpunkt Klimawandel
Die Grünen im Stadtrat Dresden heißen die neue TU-Rektorin willkommen und unterstützen ihren Fokus auf den Klimawandel. Sie begrüßen die Annahme der Strafanträge und den Dialog zur Klimagerechtigkeit.
Montessorischule Schulhoföffnung am Wochenende
Stadtteil aufgewertet
In Dresden ermöglicht ein Pilotprojekt, den Schulhof der Freien Montessorischule Huckepack in Striesen an Wochenenden zu nutzen. Diese Öffnung fördert Begegnungen und bietet wertvolle Freiräume.
Antragsinitiative: Evaluation der Dresdner Schulbauleitlinien
Interfraktionelle Presseinformation
Mit dem Antrag soll OB Hilbert damit beauftragt werden, eine Evaluation der Planungs- und Bauprozesse bei neugebauten, erweiterten und ggf. sanierten Schulgebäuden durchzuführen.
GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand
Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende
Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.
Dresden braucht eine stabile und arbeitsfähige Verwaltungsspitze
OB muss bei Beigeordnetenwahl endlich die Karten auf den Tisch legen
Ziel muss sein, dass der Oberbürgermeister nach der Sommerpause mit einer vom Stadtrat gewählten, vollständigen und handlungsfähigen Führungsriege startet um die anstehenden Herausforderungen meistern zu können.
Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit
Schulleitungen schlagen Alarm
Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.
Fraktionsblog
Im Stadtrat Dresden wurde die Brandmauer eingerissen
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet. Das war kein Versehen. Die Brandmauer fiel mit vollem Bewusstsein und Begeisterung…
Stadtratsrede – Agnes Scharnetzky
Aktuelle Stunde: Jüdisches Leben gehört zu Dresden
Der Kampf gegen Antisemitismus ist täglich! In verschiedenen Formen präsent, bedroht er nicht nur jüdisches Leben, sondern auch unsere demokratischen Werte. Lasst uns gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus eintreten!
Stadtratsrede Schulnetzplan
Schaffung von Raum für Bildung und Beteiligung
Der Schulnetzplan ist entscheidend für die Kapazitäten, Personal- und Raumplanung der Dresdner Schulen. Mit der Absenkung des Klassenrichtwerts auf 23 setzen wir ein wichtiges Signal für mehr Raum und kleinere Klassen
Stadtratsrede – Agnes Scharnetzky
Unterbringung asylsuchender Menschen in Dresden
Stadtratsrede zu: Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)
Trauerspiel im #staDDrat
OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl
Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.
Investitionsprioritäten der GRÜNEN Fraktion
Stadtratsrede von Agnes Scharnetzky
Unsere Priorität wird auch in diesem Haushalt auf dem Klimaschutz liegen und allem was ihm dient. Es geht aus Grüner Sicht um eine lebens- und liebenswerte Stadt.
Grüne aktuelle Stunde: Schulbau in Dresden
Stadtratsrede am 13.4.2022
Es fehlt hier an an zentraler Steuerung von der Verwaltungsspitze...
Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“
Rede von Agnes Scharnetzky zur Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ am 12.05.2021 Sehr geehrte Herr 1. Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleg*innen Stadträte, Sehr geehrte Bürgerinnen und…
Rede zur Initiative für ein Jüdisches Museum
Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürger*innen, Wir feiern dieses Jahr 1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland. Die jüdische Kultur und Religion prägen dieses Land,…
Rede von Agnes Scharnetzky zum Antrag „Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer:innen und Bürgerinnen, ich kann es hier ganz unumwunden zugeben: Als ich von der Öffnung der Grundschulen und Kindergärten gehört…
Kitaöffnung nur mit konsequenter Testung – wir haben Fragen!
Wie bereits in in einer Pressemitteilung vom 10.02. geschrieben, halten wir die Öffnung von Kitas und Schulen ab dem 15.12. grundsätzlich mit klaren Regelungen zu einer konsequenten Teststrategie für vertretbar.…
Rede zur Istanbul-Konvention
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Liebe Zuschauer*innen, noch vor allen anderen Corona-Hilfen, als die größte Herausforderung noch die Beschaffung von Toilettenpapier zu sein schien, habe ich…
Rede zu Frauen in Führungspositionen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Zuschauer*innen, Wir brauchen Frauen – gerade in Führungspositionen. Nicht weil sie die besseren Männer sind, sondern weil sie nachweislich andere…
Pressefoto
Nebeneinkünfte
Stadträt*innen arbeiten neben ihrem Beruf ehrenamtlich. Die politische Arbeit im Stadtrat, Ausschüssen und Aufsichtsräten findet in ihrer Freizeit statt. Für ihre Arbeit erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Grundlage für die Zahlung von Entschädigungen ist die Entschädigungssatzung der Stadt Dresden. Alle Angaben sind noch in ihrer Einkommenssteuer zu versteuern, abzüglich eines Freibetrages.
| Grundentschädigung pro Monat |
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| monatlicher Grundbetrag Fraktionsvorsitz – Doppelspitze |
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| Januar 2021 |
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| Februar 2021 |
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| März 2021 |
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| April 2021 |
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| Mai 2021 |
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| Juni 2021 |
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| Juli 2021 |
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| August 2021 |
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| September 2021 |
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| Oktober 2021 |
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| November 2021 |
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| Dezember 2021 |
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| Stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden |
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| Sitzungsgelder Verwaltungsrat Ostsächsische Sparkasse Dresden |
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| Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH |
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| Sitzungsgeld Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH |
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| Spende Kreisverband |
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| Wahlkampfspenden BTW 21 |
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| CO-Finanzierung eines Regionalbüros in Striesen seit Sept. 21 |
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