Susanne Krause
Sprecherin für Mobilität, Stadtbezirksbeirätin
Die Stadt soll ein angenehmer Ort sein, mit viel Grün, wenig Lärm, florierendem Einzelhandel und einladender Gastronomie. Ich mache mich für alle stark, die zu Fuß, per Fahrrad oder mit Bahn und Bus unterwegs sein wollen. Lokale Projekte und Initiativen, die im Stadtteil gewachsen sind, zu unterstützen, liegt mir am Herzen. Ich setze mich außerdem für eine bessere Bürgerbeteiligung ein.
Ausschüsse
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
- Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
- Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (IT-Dienstleistungen)
- Umlegungsausschuss
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrätin der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
- Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe
- Aufsichtsrätin STESAD GmbH
Beiräte
- Begleitgremium ÖPNV
- Lenkungsgruppe ÖPNV
- Runder Tisch MEP
- Diplomingenieurin für Architektur
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
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Anfrage Nr.: AF2374/22
Datum: 08.06.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Nachfrage zur Beschlusskontrolle zu V0854/21
Einleitung:
Ich möchte zur schon einige Zeit zurückliegenden letzten Beschlusskontrolle zu V0854/21 nach-
fragen, wie sich der aktuelle Stand in Bezug auf den 10. Beschlusspunkt darstellt.
Es war der eindeutige Wille sowohl des SBR Altstadt als auch des Stadtrats diesen unwürdigen
Zustand mit hässlichen Plastik-Absperrungen im Bereich der Kreuzstraße/Kreuzkirche zukünftig
zu vermeiden. Die Stadtverwaltung führt aus, dies sei nicht Gegenstand der in der Vorlage ge-
änderten Satzung. Dieser Einschätzung möchte ich widersprechen, denn meiner Ansicht nach
müsste durchaus die Satzung geändert werden.
Insbesondere § 1 Abs. 10, sowie eine Klarstellung in § 4 Abs. 5, dass das Parken innerhalb der
Funktionsflächen nicht zulässig ist. Das Be- und Entladen ist in Abgrenzung dazu selbstverständ-
lich zu gewährleisten. Dies soll übrigens auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Marktamts gelten. Es besteht kein Erfordernis, die Tiefgarage oder irgendeine andere Lösung
zum Parken explizit in der Satzung oder den Verträgen zu erwähnen. Dies ist im Beschluss des
Stadtrats auch hinreichend offen formuliert. Sollte ein entsprechender Bedarf für Parken vor Ort
unbedingt notwendig sein, so ist es lediglich eine Anregung, sich diesbezüglich mit der Verhand-
lung von Sonderkonditionen an Anbieter von Stellplätzen zu wenden. Allerdings ist die Bereit-
stellung von Kfz-Stellplätzen nicht unbedingt Aufgabe der Stadtverwaltung. Im Sinne des Gleich-
behandlungsgrundsatzes wäre dies sonst ein sehr umfangreiches Unterfangen.
Fragen:
1. Wie wird die Stadtverwaltung den 10. Beschlusspunkt zu V0854/21 umsetzen?
2. Welche Änderungen an der Satzung und den Konzessionsverträgen sind erforderlich?
3. Zu welchem Zeitpunkt sind die entsprechenden Änderungen möglich?
4. Wurden bereits Gespräche mit dem Anbieter der Tiefgarage Altmarkt geführt, wenn ja,
mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wann werden diese Gespräche geführt oder warum
sieht die Stadtverwaltung dazu keinen Bedarf?
Susanne Krause
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF2255/22
Datum: 03.05.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Nachfrage zu AF2134/22
Einleitung:
leider enthält das Antwortschreiben auf meine Anfrage AF2134/22 vorrangig bereits bekannte
Fakten und wenig konkrete Antworten auf die gestellten Fragen, daher möchte ich folgende
Nachfragen stellen:
Fragen:
1. Plant die Stadtverwaltung Maßnahmen (außer der Ausschilderung einer Umleitungsstre-
cke über die Würzburger Str.), um auch nach der Ertüchtigung des nördlichen Teils der Zwickau-
er Straße, insbesondere währen der Nutzung als Umleitungsstrecke, verstärkten Durchgangs-
verkehr durch den südlichen Abschnitt (zwischen Würzburger Str. und Altplauen) zu verhindern,
wie z.B. eine Einbahnstraßenlösung oder ein Einbiegeverbot von der Würzburger Straße aus?
Wenn nein, warum nicht?
2. Während der Nutzung der Zwickauer Straße zwischen Würzburger Straße und Hahneber-
gstraße als Umleitungsstrecke für den Bau der Stadtbahn 2020, wird die Strecke nach bisheri-
gem Stand von KfZ und Radfahrenden bei Tempo 50 im Mischverkehr genutzt. Die Fahrbahn
wird beidseitig durch parkende KfZ verengt. Ein Zustand, der unabhängig vom Fahrbahnbelag
für wenig Sicherheit(sgefühl) für/bei Radfahrenden sorgt. Plant die Verwaltung Maßnahmen,
um die Verkehrssicherheit für Radfahrende, insbesondere Kinder (die ab 10 Jahren auf der
Fahrbahn fahren müssen) zu erhöhen, wie z.B. die Anordnung von Tempo 30, Anordnung von
Halteverbot, temporäre Radverkehrsanlagen oder die Ausweisung einer alternativen, weniger
stark befahrenen Umleitungsstrecke für Radfahrende? Wenn nein, warum nicht?
Susanne Krause
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Anfrage Nr.: AF2180/22
Datum: 04.04.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Nachhaltigkeit von Bauweisen für die Straßenbahn
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bei den DVB hat sich die Bauweise der „festen Fahrbahn“ etabliert. In Anbetracht der Tatsache,
dass Zement und damit Beton zu den Baustoffen mit dem größten Primärenergiebedarf zählt,
stellt sich die Frage, inwieweit diese Bauweise als nachhaltig bezeichnet werden kann. Alternati-
ve Bauweisen wie z. B. „Schwelle auf Schotterbett“ könnten in der Gesamtlebenszyklusbetrach-
tung deutlich weniger Energieverbrauch verursachen.
Fragen:
1. Wie hoch ist der Primärenergiebedarf der in Summe für einen Kilometer Gleisbau benö-
tigten Baustoffe (bei Neubau)?
2. Wie hoch sind die Baukosten bei der Herstellung (ein durchschnittlicher Kilometer Neu-
bau)?
3. Gibt es allgemein Unterschiede bei Instandhaltungskosten- und zyklen?
4. Wie hoch ist der Aufwand bei nachträglichen Eingriffen durch Dritte (z. B. notwendige
Querung der Gleistrasse durch Leitungen bzw. Medien, Reparaturen und dergleichen un-
ter der Gleistrasse, sowohl geplant als auch im Havariefall, usw.)?
Ich bitte jeweils um die vergleichende Betrachtung von fester Fahrbahn und alternativen
Bauweisen, wie z. B. Schwelle auf Schotterbett. Bitte gehen Sie auf obige Fragen ein,
gern auch jeweils zusätzlich unterschieden nach abschließendem Aufbau mit Asphalt o-
der Grüngleis.
Susanne Krause
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Anfrage Nr.: AF2134/22
Datum: 21.03.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Anfrage zur Ertüchtigung der Zwickauer Straße
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Sitzung des Stadtbezirksbeirats Plauen vom 13.07.2021 wurde über die geplante Ertüchti-
gung der Zwickauer Straße (Hahnebergstraße bis Würzburger Straße) und über den Stand der
Planung zur Stadtbahn 2020 berichtet. Dabei wurde auch darüber informiert, dass die Zwickauer
Straße während der Bauzeit der Stadtbahn 2020 als Umleitungsstrecke für die Budapester und
Chemnitzer Straße dienen soll (Ertüchtigung geplant ab April 2022). Wenn man die Zwickauer
Str. von der Hahnebergstr. kommend befährt, kann man aktuell an der Würzburger Str. rechts
oder links abbiegen oder geradeaus in den südlichen Teil der Zwickauer Straße einfahren, der
eine dicht besiedelte Wohnstraße ist, in dem u.a. viele Familien mit kleinen Kindern wohnen.
Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um während der Umleitungszeit, aber
auch danach, Durchgangs-/Schleichverkehr vom nördlichen Teil der Zwickauer Straße in den
südlichen (bewohnten) Teil zu verhindern?
2. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung um zu gewährleisten, dass der ertüchtigte
Abschnitt der Zwickauer Straße zwischen Würzburger Str. und Hahnebergstraße auch für Rad-
fahrende (insb. Kinder ab 10 Jahren) während der Umleitungszeit, aber auch danach möglichst
gefahrlos nutzbar ist?
Susanne Krause
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Anfrage Nr.: AF1880/21
Datum: 22.11.2021
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Falschparken von Leih-Scootern
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Hinweise zum Falschparken von Leih-Scootern werden nach Aussage von Bürger*innen durch
das Ordnungsamt nicht bearbeitet. Dazu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fra-
gen.
Fragen:
1. Entspricht es den Tatsachen, dass angezeigte Ordnungswidrigkeiten durch die Dresdner
Stadtverwaltung nicht verfolgt werden, wenn es sich um Falschparken von Elektro-
kleinstfahrzeugen, auch als Scooter bezeichnet, auf Gehwegen handelt?
2. Wieviele Bußgeldverfahren wurden in Dresden für das Falschparken von Elektrokleinst-
fahrzeugen seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung eingeleitet? (Bitte
jahresweise aufschlüsseln.)
3. Wenn die Zugänglichkeit von Behindertenstellplätzen oder barrierefreien Zugängen zu
Grundstücken/Gebäuden eingeschränkt ist, sollte davon ausgegangen werden, dass die
anzeigende Person möglicherweise nicht unmittelbar in der Lage ist, die Hindernisse
selbst aus dem Weg zu räumen. Unabhängig von der Beseitigung einer Barriere ist durch
Sanktionen mittels Bußgeldern theoretisch ein Lerneffekt zu erzielen, der nicht eintritt,
wenn auf die Verfolgung entsprechender Anzeigen verzichtet würde: Wie kann seitens
der Stadtverwaltung der Wahrnehmung entgegengetreten werden, ordnungswidriges
Parken von Elektrokleinstfahrzeugen werde "ohnehin nicht" kontrolliert und sanktio-
niert?
Susanne Krause
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Pressemitteilungen
Finanzbedarf beim ÖPNV darf nicht zu einseitiger Belastung der Fahrgäste führen
Der Stadtrat muss erst über Vorschläge des OB beschließen, bevor der VVO über die Tarife für 2023 abstimmt.
Die Vorschläge des Oberbürgermeisters enthalten ein ganzes Bündel an Maßnahmen, um eine dauerhafte stabile Finanzierung der DVB zu erreichen. Wenn nun die Verbandsversammlung des VVO über die neuen Tarife abstimmt, bevor der Stadtrat die Gelegenheit hatte, über die Vorlage abzustimmen, wird damit das Maßnahmenpaket auseinandergerissen.
DVB sicher finanzieren – GRÜNE begrüßen Vorschläge des OB
Susanne Krause, Sprecherin für Mobilität, zur heutigen Vorstellung der Vorschläge zur Finanzierung der DVB in einer Pressekonferenz des Oberbürgermeisters:
Ich begrüße es sehr, dass der OB sich mit der Vorlage zu einer dritten Finanzierungssäule für den ÖPNV bekennt.
Grüne Fraktion reicht Antrag für krisenfeste Mobilität ein
Hohe Spritpreise: ÖPNV und Radverkehr als Alternativen stärken
Der Krieg in der Ukraine wird zu weiter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten führen. Die Grüne Fraktion hat einen Antrag eingereicht, mit Vorschlägen, wie wichtige Ressourcen eingespart werden können.
Statement zur ÖPNV-Beschleunigung
Maßnahmen weder neu noch geheim!
Es ist gut, dass Stadtverwaltung und Stephan Kühn die Umsetzung nun intensivieren. Mit populistischer Stimmungsmache wollen CDU und FDP offensichtlich nur überspielen, dass sie keine eigenen Lösungen für einen besseren ÖPNV zu bieten haben.
Eröffnung der Augustusbrücke
Fußgänger- und Fahrradbrücke zwischen Alt- und Neustadt
Eine Karlsbrücke für Dresden - wir freuen uns heute über die wiedereröffnete Augustusbrücke.
Petition zur Nürnberger Straße abgelehnt
ADFC-Petition mit über 3.000 Unterschriften
Die Petition hatte zum Ziel, den Umbau der Nürnberger Straße bestandsnaher mit mehr Raum für Rad- und Fußverkehr zu gestalten.
Jobrad für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung
Grüne reichen Antrag ein
Wir möchten damit einen Anreiz schaffen, mit dem Rad zur Arbeit zu fahren. Das hilft sowohl der individuellen Gesundheitsvorsorge, als auch dem Klimaschutz.
Ausweitung des S-Bahn-Netzes
VCD-Vorschlag für Ausweitung des S-Bahn-Netzes sollte diskutiert werden
Heute wurde in den Dresdner Neuesten Nachrichten ein detailliert ausgearbeiteter Vorschlag des VCD (Verkehrsclub Deutschland) für eine Ausweitung des S-Bahn-Netzes im Großraum Dresden vorgestellt. Dazu Susanne Krause, Sprecherin für Mobilität:…
Pop-up-Radwege für Dresden
Unbürokratische und kurzfristige Lösungen voranbringen!
Mit Verkehrsversuchen könnten kritische Stellen kostengünstig und unbürokratisch entschärft werden.
Petitionsausschuss lehnt ab
»Nürnberger Straße sicher und bedarfsgerecht für Fuß-und Radverkehr gestalten«
Die Petition des ADFC Dresden, die von über 3.000 Bürger*innen unterschrieben wurde, hatte zum Ziel, den Umbau der Nürnberger Straße bestandsnaher mit mehr Raum für Rad- und Fußverkehr zu gestalten.
Beteiligung am bundesweiten Gedenktag für an Covid19 Verstorbene
Kranzniederlegung Tolkewitzer Friedhof
Wir nehmen an diesem Gedenktag teil, weil wir uns dadurch im Geiste neben die Trauernden stellen können, die Angehörige verloren haben. Wir möchten ihnen unsere Anteilnahme ausdrücken.
Fraktionsblog
Rede zur Aktuellen Stunde „Keine Kürzungen bei Bus & Bahn, DVB stärken“
Ganz oft hört man den Satz: Die Dresdnerinnen und Dresdner lieben ihre Straßenbahn. Das ist glücklicherweise nicht nur Hörensagen, sondern lässt sich alljährlich mit den Bestnoten im Kundenbarometer sogar im…
ÖPNV-Offensive für Dresden – Bus und Bahn zukunftsfähig machen
Beschluss von Stadtratsfraktion und Kreisverband
Ausgangssituation: Verkehrswende mit Anlaufschwierigkeiten
Rede zum Parken am Blauen Wunder
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Saal und draußen an den Empfangsgeräten, ich bitte Sie alle, sich in Ihre Grundschulzeit zurückzuversetzen. Sicher haben…
