Fraktionsblog
Rede Torsten Hans zum Thema Bundeswehr auf dem Stadtfest?
Rede von Torsten Hans im Stadtrat zum Antrag der Linken Fraktion, keine Waffen auf dem Stadtfest zu präsentieren.
Es ist eine Parlamentsarmee, die Bundeswehr, ganz bewusst, und genau aus diesem Grund ist es wichtig, dass sie sich in der Gesellschaft zeigt und dass die Gesellschaft sich aber auch…
Torsten Schulze zur Petition „Keine Erhöhung der Elternbeiträge“
Wir wissen: Familien brauchen bezahlbare Kinderbetreuung.
Über 20.000 Unterschriften – ein starkes Zeichen gegen die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort!
Rede zu Kürzungen ÖPNV ab 1. April
Entscheidung wurde vertagt!
Jetzt müssen wir gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen Lösungen finden, um einen starken und zukunftsfähigen ÖPNV zu sichern.
Neubau Bertold-Brecht-Gymnasium
Klimaneutrales Bauen ist nicht nur generationsgerecht, sondern auch kostengünstig und vorbildlich ist.
Der Neubau des Bertold-Brecht-Gymnasiums in der Johannstadt ist beschlossen – doch was kommt als Nächstes? Warum wir jetzt auch in andere Schularten investieren müssen...
Aktueller Haushaltsentwurf und Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Dresden:
Drohende Kürzungen abwenden, Mobilität und Lebensqualität für alle sichern
Rede Ulrike Caspary, Sprecherin für Mobilität, zur aktuellen Stunde im Stadtrat am 23. Januar 2025
CDU lässt Soziale Projekte im Regen stehen
Träger müssem Personal abbauen und Angebote zurückfahren
Da der Haushalt für die beiden nächsten Jahre noch nicht beschlossen ist, Träger von Sozialen Projekten aber auch ab Januar ihre Miete und ihr Personal bezahlen müssen, werden im Dezember Vorlagen zur vorbehaltlichen Förderung beschlossen.
Aktuelle Stunde zum Doppelhaushalt 2025/26
Rede von Torsten Hans vom 12.12.2024
Wir brauchen Umwelt- und Klimaschutz. Dazu gehört auch der Erhalt des guten ÖPNV in Dresden und perspektivisch dessen Ausbau. Wir müssen uns DRINGEND auch an den Klimawandel anpassen, damit Dresden lebenswert bleibt, dies ist auch eine Frage des Gesundheitsschutzes! Wir müssen die soziale und kulturell vielfältige Stadt erhalten; und wir brauchen mehr Investitionen in Bildung wie z.B. den Neubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese!
Badestelle und Wasserki am Kiessee Leuben
Stadtratsrede von Andrea Mühle
Wenn man ehrlich ist, muss man sagen: Die Wasserskianlage im aktuellen Umfang macht die Einrichtung einer sicheren Badestelle nahezu unmöglich. Wir sind nicht gegen die Wasserskianlage – wir sind aber vor allem für eine sichere Badenutzung und die Belange des Naturschutzes.
Standpunkt der Grünen Fraktion zum Moscheebau Dresden Johannstadt durch die Gemeinde Marwa Elsherbini
Wir setzen uns für angemessene Orte zur Religionsausübung ein, damit alle der mehreren tausend Musliminnen und Muslime in dieser Stadt ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit nachkommen können.
Die muslimische Community ist ein bedeutsamer Teil der vielfältigen Stadtgesellschaft in Dresden. Wir setzen uns für angemessene Orte zur Religionsausübung ein, damit alle der mehreren tausend Musliminnen und Muslime in dieser…