Andrea Mühle

Sprecherin für Allgemeine Verwaltung, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie sowie Sprecherin für Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Große Herausforderungen brauchen Mut, Hoffnung und Handeln im Großen und Kleinen. Menschen zu ermutigen ist mein Antrieb dafür, in der Kommunalpolitik aktiv zu sein. Von Blühflächen bis zu nachhaltigem und sozialem Bauen, vom Widerspruch gegen menschenfeindliche Sprache bis zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichem Engagement: Ich möchte Menschen ihre Möglichkeiten der Beteiligung nahebringen.

Ausschüsse
  • Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
  • Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrätin Nanoelektronik Zentrum Dresden GmbH
  • Aufsichtsrätin Dresden IT GmbH
  • Stiftungsgremium der ‚Sammelstiftung der Stadt Dresden‘
Beiräte
  • Arbeitsgruppe Entschädigungssatzung und Hauptsatzung

  • Dipl. Ing. Agrarwirtschaft

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF2832/23
Datum: 10.01.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Übersicht geförderte Projekte in Stadtbezirken


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Evaluierung der Stadtbezirksförderrichtlinie möchten wir uns einen Überblick über die bisher
in den Stadtbezirken nach dieser Richtlinie geförderten Projekte verschaffen.
Daher bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:


Fragen:
1. Wie viele und welche Projekte wurden im Jahr 2022 in den Stadtbezirken nach der
Stadtbezirksförderrichtlinie gefördert bzw. befinden sich noch im Verfahren? (Bitte listen
Sie die Projekte unter Verwendung der Kategorien Stadtbezirk, Titel, Fördersumme bzw.
Antragssumme und Bearbeitungsstand auf, ähnlich der Übersicht in Festlegungen und
Aufträge des Ausschusses für Finanzen zu A0083/20 vom 15. Juni 2020.)

2. Wie viele und welche Projekte wurden im Jahr 2022 aus den Stadtbezirksbudgets nach
der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie finanziert?

3. Wie viele Projekte konnten in den Stadtbezirken jeweils nicht als förderfähig anerkannt
werden bzw. wurden den Stadtbezirksbeiräten nicht zur Entscheidung vorgelegt? (Bitte
auflisten.
Andrea Mühle




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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF1997/22
Datum: 02.02.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Versammlungsgeschehen 13.02.22 und Umfeld


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


Fragen:

ich bitte kurzfristig um Auskunft zum angemeldeten Versammlungsgeschehen vom 10.02. bis
17.02.2022 mit Angabe der Ortsamtsbereiche und Motto der Versammlungen. Hilfsweise, und
wenn nur dieses kurzfristig möglich ist, die vorliegenden Anmeldungen für den 13.02.2022.




Andrea Mühle

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Anfrage Nr.: AF1928/21
Datum: 28.12.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Evaluation der Stadtbezirksförderrichtlinie und der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Überarbeitung und Evaluation der Stadtbezirksförderrichtlinie sowie der Aufgabenabgren-
zungsrichtlinie wurde für Ende diesen Jahres angekündigt.
Dazu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Wann ist mit einem Ergebnis der Evaluation der Förderrichtlinie und der Aufgabenab-
grenzungsrichtlinie zu rechnen?

2. Wird bereits an einer Überarbeitung der beiden Richtlinien gearbeitet und wenn ja, für
wann ist geplant, diese in den Geschäftsgang zu geben?




Andrea Mühle

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Anfrage Nr.: AF1850/21
Datum: 08.11.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Übersicht geförderte Projekte in Stadtbezirken


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Hinblick auf die anstehende Überarbeitung der Stadtbezirksförderrichtlinie möchte ich mir
einen Überblick über die bisher in den Stadtbezirken geförderten Projekte verschaffen.
Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1. Wie viele und welche Projekte wurden in den Jahren 2019 bis 2021 in den Stadtbezirken
gefördert bzw. befinden sich noch im Verfahren?
(Bitte listen Sie die Projekte unter Verwendung der Kategorien Stadtbezirk, Titel, Förder-
summe bzw. Antragssumme und Bearbeitungsstand auf, ähnlich der Übersicht in Festle-
gungen und Aufträge des Ausschusses für Finanzen zu A0083/20 vom 15. Juni 2020.)

2. Wie viele Projekte konnten in den Stadtbezirken jeweils nicht als förderfähig anerkannt
werden bzw. wurden den Stadtbezirksbeiräten nicht zur Entscheidung vorgelegt?




Andrea Mühle

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Anfrage Nr.: AF1735/21
Datum: 15.09.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Bauvorbereitungsarbeiten auf dem Grundstück Clara-Zetkin-Str. 31


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor einiger Zeit erreichte uns die Anfrage eines Bürgers zu Bauvorbereitungsarbeiten auf dem
Grundstück Clara-Zetkin-Str. 31 (vormals Preiss-Daimler). Dort wurde nach Aussage des Anwoh-
ners Abrissmasse an Ort und Stelle über Wochen zerkleinert und auf einer Deponie (auf dem
Grundstück?) gelagert. Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:

1. Ist es erlaubt, beim Abriss eines Gebäudes die Abrissmasse ungeschützt vor Ort über
Wochen zu zerkleinern und damit die Anwohner*innen einer erheblichen Lärm- und
Staubbelastung auszusetzen?

2. Der Anwohner gibt an, das Ordnungsamt über den Vorgang informiert zu haben. Wurde
der Vorgang von Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts untersucht und wenn ja, zu wel-
chem Ergebnis kamen sie?
Andrea Mühle




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Pressemitteilungen

21.11.2022

Stadtrat soll Dresden Zero unterstützen!

Grüne setzten sich dafür ein, dass der Stadtrat das Anliegen des Bürgerbegehrens übernimmt.

Das Bürgerbegehren "DresdenZero" haben mehr als 24.600 Menschen unterschrieben. Seine zentrale Forderung ist, dass bei der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEK) das Ziel der Klimaneutralität der Landeshauptstadt Dresden bis 2035 festgeschrieben wird und alle dort enthaltenen Maßnahmen auf dieses Ziel ausgerichtet werden sollen.

04.02.2022

Gedenkkultur in Dresden

Kontextualisierung des Obelisken in Altnickern

Nach jahrelangem Zögern ein erster Schritt hin zu einer zeitgemäßen Gedenkkultur. Es bleibt unser aller Aufgabe, rechten Umtrieben stets entschlossen entgegen zu treten.

14.12.2021

GRÜNE fordern Übertragung der Budgets für die Stadtbezirke

Nicht verwendete Bezirksbudgets im nächsten Jahr neu ausreichen!

Dank der Budgets können in den Stadtbezirken schnell und unbürokratisch Ideen ermutigt und unterstützt werden.

25.11.2021

OB will nicht über Corona beraten

Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt

Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.

14.07.2021

Coronavirus weiter eindämmen

Antrag für Niedriginzindenz-Strategie eingereicht

Menschen oder Familien, die nicht auf ausreichende Unterstützungsnetzwerke zurückgreifen können, sollen, im Falle von Quarantäne gut unterstützt werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen vereinsamen, oder Familien mit überfordernden Situationen alleingelassen werden

01.06.2021

Versammlungsbehörde muss Protest ermöglichen!

Erst nach anwaltlichem Druck wurde Gegenprotest ermöglicht!

Mehr Platz für Demokrat*innen bedeutet weniger Platz für Verschwörungsideologien, Hass, Antisemitismus, Rassismus und menschenfeindliche Hetze.

25.09.2020

Kein öffentlicher Raum in Dresden für Rassismus, Hass und Hetze!

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Dr. Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach Interfraktioneller Aufruf zum konsequenten Handeln Seit Jahren werden die zentralen öffentlichen Plätze der Landeshauptstadt…

13.12.2019

Kritische Auseinandersetzung mit der Dresdner Versammlungsbehörde bleibt notwendig

Gegenprotest zu Pegida

Lauter Gegenprotest wird am Sonntag möglich sein

30.10.2019

Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus

gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen

„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.

20.02.2020

Meinungsfreiheit bedeutet nicht die Freiheit von Widerspruch

Kraftvoller Gegenprotest ist möglich!

Pegida demonstriert zum 201. Mal!

29.10.2020

Pegida ist nicht nur eine Gefahr für die Menschlichkeit, sondern auch für die Gesundheit

Auflagenverstöße bei Pegida

Zahlreiche Teilnehmer*innen der Pegida-Versammlung trugen keine Masken, blieben aber von der Polizei unbehelligt.

03.01.2023

Mögliche Änderung der Ausschussgrößen: Effizienz der Ausschussarbeit muss im Vordergrund stehen

Vergrößerung der Ausschüsse steht für uns nicht zur Debatte

Der Wegfall der Verpflichtung zur Wahl der kleinsten Ausschussgröße eröffnet auch die Möglichkeit, die Größe der Ausschüsse entsprechend ihrer Arbeitsintensität zu differenzieren.

Fraktionsblog

05.03.2020

Rede zum Thema Graffiti

Der Antrag ist entstanden in einem Spannungsfeld zwischen den berechtigten Ansprüchen des Denkmalschutzes, vor allem an den Sandsteinbauwerken der Altstadt und den Bedürfnissen zur künstlerischen Gestaltung des öffentlichen Raumes. Und…

05.03.2020

Rede zum Thema „Was macht Dresdens Stadtverwaltung bürgerfreundlich?“

Mitsprache ist ein Bürgerrecht – so war eine aktuelle Stunde vor ziemlich genau einem Jahr überschrieben. Dass wir heute wieder über Bürgerfreundlichkeit sprechen und die Bürgerbeteiligungssatzung noch nicht angewandt wird,…

05.03.2020

Rede zu „Gorbitz als Pilotprojekt für lokale Kriminalprävention“

Dieser Antrag beinhaltetet im Wesentlichen die Teilnahme Dresdens an einem Projekt zur kommunalen Kriminalprävention, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, im Rahmen der Bekanntmachung „Zukünftige Sicherheit in urbanen Räumen“…

24.01.2020

13. Februar: Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen

Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…