Torsten Hans
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Finanzen
Wir brauchen noch schnellere Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr, müssen den Klimaschutz vorantreiben und Dresden an den Klimawandel anpassen. Die Stadt muss alle Aufgaben des sozialen Zusammenhalts (Wohngeld, Integration, Nachbarschaft, Bürger*innenbeteiligung) besser erledigen. Dafür braucht es endlich echte Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung.
Außerdem möchte ich mich für bessere Sportmöglichkeiten, auch durch Öffnung von Schulhöfen für die Allgemeinheit, einsetzen.
Ausschüsse
- Ausschuss für Finanzen
- Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
- Ausschuss für Sport
Aufsichtsräte
- Verwaltungsrat der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
Pressemitteilungen
Haushalt der Landeshauptstadt Dresden
CDU lehnt neues Verhandlungsangebot ab
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ein erneutes Verhandlungsangebot zur Haushaltslösung abgelehnt. Damit sind die Chancen auf eine tragfähige Mehrheit für einen soliden Haushalt deutlich gesunken.
Gordischen Knoten lösen!
GRÜNE schlagen Bürgerentscheid vor und laden Oberbürgermeister zu fraktionsübergreifenden Haushaltsgesprächen ein
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat unterbreitet einen Vorschlag zur Auflösung des gegenwärtigen Patts in den Haushaltsverhandlungen. Die Fraktion lädt alle demokratischen Kräfte zu einem Gespräch über das weitere Verfahren ein.
Ein Haushalt der demokratischen Mitte wäre möglich und wurde von der CDU abgesagt
Verkehrswende in Gefahr
Die Dresdner Haushaltsverhandlungen sind gescheitert – aus Sicht der Grünen wegen der Blockadehaltung der CDU. Besonders die Finanzierung der DVB war ein Streitpunkt. Während die Grünen Investitionen fordern, verhinderte die CDU eine Einigung. Dresden steht nun vor finanziell unsicheren Jahren.
BÜNDNISGRÜNE Fraktion legt Antrag zu Änderung des Kreditverbots vor
Positive Entwicklung von Dresden und die Zukunft der nachfolgenden Generationen nicht gefährden
Positiv überrascht haben wir gestern im Stadtrat die Rede des Oberbürgermeisters zu seinen Vorstellungen zur Änderung des Kreditverbots wahrgenommen, die stark in eine ähnliche Richtung gehen.
Fraktionsvorstandwahl
Mit neuem Vorstand gut gerüstet für anstehende Verhandlungen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden hat am Dienstag, 19.11.2024, regulär einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Prioritäten richtig setzen
Zuschuss für Rennverein muss überprüft werden!
In der aktuellen finanziellen Situation der Landeshauptstadt muss jede Zuwendung auf den Prüfstand. Wir erwarten, dass der Rennverein zunächst einmal seine Preispolitik den Marktgegebenheiten anpasst, bevor er die öffentliche Hand um eine Fehlbedarfsfinanzierung bittet.
Geplante Kitabeiträge-Erhöhung in der Höhe untragbar
Der OB macht sich einen schlanken Fuß, wenn er das Problem dem Stadtrat zuschiebt.
Der Dresdner Oberbürgermeister plant, Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung deutlich zu erhöhen. Wir kritisieren dies als unzumutbare Belastung für Eltern und fordern eine Lösung, die Betreuungskosten bezahlbar hält und zugleich die Qualität der Kitas sichert.
Haushaltssperre kritisch hinterfragen
Gestern vorgelegter Finanzzwischenbericht deutlich positiver als erwartet
Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Haushaltssperre kritisch zu hinterfragen ist. Insbesondere Bereiche, die direkt größere Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft haben, aber nur noch einen kleinen Beitrag zu weiteren Einsparungen im Rahmen der Haushaltssperre beitragen, sollten von dieser befreit werden.
Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.
Vereine und Initiativen nicht in der Luft hängen lassen
Stadtbezirksbudgets zumindest teilweise freigeben
Wir fordern die kritische Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Sperre und drängen darauf, zumindest eine Teil SBR-Budgets freizugeben um nachbarschaftliche Initiativen und Vereine nicht in der Luft hängen zu lassen.
Presse-Statement zur heutigen Haushaltsvorstellung
von Torsten Hans, finanzpolitischer Sprecher
Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister haben den Haushalt 2023/24 vorgestellt. Torsten Hans geht auf die einzelnen Eckpunkte ein.
Amt für Schulen
Für eine wirtschaftliche Lösung und eine gute, zuverlässige Unterbringung
Das Amt für Schulen braucht einen Mietvertrag für einen Standort, an dem es ab Frühjahr 2023 zuverlässig und vollständig untergebracht werden kann.
Sicherheit in unsicheren Zeiten
GRÜNE begrüßen Freigabe des Doppelhaushaltes 2021/22 durch die Landesdirektion
Damit können Investitionen, Maßnahmen des Klimaschutzes und die Förderung kultureller und sozialer Projekte wie geplant in Angriff genommen werden.
Herausforderungen im Haushalt 2025/2026
Zukunftssicherung durch kluge Entscheidungen
Der Doppelhaushalt muss den steigenden Anforderungen ohne zusätzliches Budget gerecht werden. Ein nachhaltiger und zukunftsorientierter Finanzplan ist notwendig, der sowohl den ökologischen Wandel als auch die soziale Stabilität der Stadt sichert.
Fraktionsblog
Aktuelle Stunde zum Doppelhaushalt 2025/26
Rede von Torsten Hans vom 12.12.2024
Wir brauchen Umwelt- und Klimaschutz. Dazu gehört auch der Erhalt des guten ÖPNV in Dresden und perspektivisch dessen Ausbau. Wir müssen uns DRINGEND auch an den Klimawandel anpassen, damit Dresden lebenswert bleibt, dies ist auch eine Frage des Gesundheitsschutzes! Wir müssen die soziale und kulturell vielfältige Stadt erhalten; und wir brauchen mehr Investitionen in Bildung wie z.B. den Neubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese!
Mehr sozialer Wohnungsbau und nachhaltige Wohnprojekte in Dresden!
Grüner Antrag eingereicht
Wir setzen uns für den sozialen Wohnungsbau ein. Unser Antrag fordert die Nutzung von 7,7 Mio. Euro aus Vonovia-Ankaufsbudget. Ziel: Innovative, nachhaltige Wohnprojekte.