Torsten Schulze
Sprecher für Wirtschaft, Sprecher für Sport sowie Sprecher für Kindertageseinrichtungen
Hold the line and never give up.“ Der zukünftige kulturelle, wirtschaftliche und stadtentwicklerische Erfolg Dresdens hängt von der gleichrangigen Beachtung und Einbindung der Akteur*innen in den verschiedenen Sparten, Branchen und Interessengruppen ab. Die einseitige Bevorzugung von “Hochkultur”, Großkonzernen und Großhandelsketten geht zu Lasten vieler Dresdner*innen und schadet der Ausgewogenheit in unserer Stadt. Für dieses Gleichgewicht setze ich mich seit Jahren ein und möchte das auch in Zukunft weiter tun.”
Ausschüsse
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
- Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
Beiräte
- Jobcenterbeirat
- 01. Januar 1970 in Bautzen
- verheiratet, 4 Kinder
- selbständiger Handwerksmeister
- in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
- seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
- seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
- 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
- seit 2009 Stadtrat in Dresden
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF3362/23
Datum: 07.08.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
„Hüttenzauber„ auf dem Postplatz, Beschwerdelage und Einhaltung von Lärmgrenzwerten
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Hüttenzauber“ auf dem Postplatz in der Vorweih-
nachtszeit wird immer wieder von Beschwerden, insb. hinsichtlich der Lärmbelastung durch die
Veranstaltung oder Gäste der Veranstaltung berichtet.
Ich bitte Sie dazu um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Fragen:
1) Bitte geben Sie die Anzahl der Beschwerden an, welche die LHD erreicht haben. Bitte un-
terteilen Sie dabei in allgemeine Beschwerden im Nachgang an Ämter der LHD (auch
Wirtschaftsförderung), direkte Beschwerden an Veranstaltungstagen ggü. dem Ge-
meindlichen Vollzugsdienst und durch Meldung/Anzeige bei der Polizei. Können Sie An-
gaben zur Einreichung solcher Beschwerden durch Anwohner*innen und Tourist*innen
machen?
2) Gibt es neben Beschwerden aufgrund der Lärmbelastung durch die Veranstaltung weite-
re Beschwerden, z. B. durch Vermüllung, Belästigung durch Gäste der Veranstaltung
o.a.?
3) Auf welche Tageszeiten beziehen sich die Beschwerden?
4) Welche Beschwerden bzw. Rückmeldung zu diesen Problemstellungen durch andere An-
lieger (Hotel, Schauspielhaus, Zwinger, SAP AG, andere Unterneh-
men/Gewerbetreibende) sind der LHD bekannt?
5) Können Sie Aussagen zur zeitlichen Verteilung der Beschwerden innerhalb des Durchfüh-
rungszeitraumes der Veranstaltung von Ende November bis Ende Dezember machen?
Gab es nach möglichen Beschwerden Gespräche mit dem Anbieter der Veranstaltung
„Hüttenzauber“ und wurden Änderungen bei der Beschallung u. ä. vorgenommen?
6) Wurde aus Sicht der LHD durch den Veranstalter ausreichend sichergestellt, dass die
Lautstärke nach 22:00 Uhr den gesetzlichen Anforderungen entsprach, da die Veranstal-
tung in den „Innenräumen“ bis 24:00 Uhr stattfinden durfte? Gab es ggf. Lärmschutz-
messungen durch die LHD?
7) Bitte geben Sie neben den Zahlen für das Jahr 2022 auch die bekannten Zahlen für die
Vorjahre an.
Torsten Schulze
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: mAF0204/23
Datum: 8. Mai 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Schulze
Stadtrat am: 20.04.2023
Gegenstand:
Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im "Gesetz über Kindertageseinrichtungen" oder kurz Sächsisches KITA-Gesetz wird im § 2 unter
Aufgaben und Ziele im 1. Absatz formuliert:
§2
Aufgaben und Ziele
(1) 1Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege begleiten, unterstützen und ergänzen
die Bildung und Erziehung des Kindes in der Familie. 2Sie bieten dem Kind vielfältige Er-
lebnis- und Erfahrungsmöglichkeiten über den Familienrahmen hinaus. 3Sie erfüllen da-
mit einen eigenständigen alters- und entwicklungsspezifischen Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungsauftrag im Rahmen einer auf die Förderung der Persönlichkeit des Kindes ori-
entierten Gesamtkonzeption. 4Der Sächsische Bildungsplan ist die Grundlage für die Ge-
staltung der pädagogischen Arbeit in den Kindertageseinrichtungen und in der Kinderta-
gespflege. 5Dieser wird vom Staatsministerium für Kultus erstellt und weiterentwickelt.
In der Fortschreibung des Fachplans Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2023/24
wird u.a. beschrieben: "Die Diskrepanz zwischen der Erwartung an die pädagogische Arbeit und
den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten steigt immer weiter" und: "Es fehlt an Zeit Kinder
durch strukturierte Lernbegleitung zu unterstützen und es fehlt an Zeit Kinder in herausfordern-
den Situationen Handlungsoptionen zu vermitteln."
Diese Diskrepanz von Anspruch und Alltag und der fehlenden Zeit für die Kinder selbst liegt in
der Fachkraft-Kind-Relation, die laut Aussage im Fachplan weit unter dem gesetzlichen Betreu-
ungsschlüssel liegt. Auch die durchgeführte Elternbefragung kommt zu dem Ergebnis, dass in
vielen Einrichtungen ein schlechter Betreuungsschlüssel und ständiger Personalmangel herrscht.
Meine Anfrage dazu:
Wie plant der Eigenbetrieb KITA und das Amt für Kindertagesbetreuung die Personalstruktur an
die gewachsenen Aufgaben und die Diskrepanz von Anspruch bzw. gesetzlichem Bildungsauftrag
und dem Alltag als Betreuungsort in den kommenden Jahren anzupassen und die mittlerweile
fehlenden Grundkompetenzen bei unseren Kindern beim Eintritt in die Grundschulen zukünftig
wieder zu vermitteln?
Nachfrage:
Mit welchen Personalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der
Eigenbetrieb KITA ab den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bil-
dungsauftrag entsprechend erfüllen zu können?
Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:
Das war nicht direkt eine Antwort auf meine Frage. Festzustellen ist aber, – und das ist ja auch
im Fachplan und in der Fortschreibung im Diagramm klar ausgestellt – wir haben im Krippenbe-
reich einen aktuellen Betreuungsschlüssel von 1 zu 8, statt 1 zu 5 wie gesetzlich vorgeschrieben.
Im Kitabereich sogar einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 19, statt 1 zu 15. Mit welchen Perso-
nalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der Eigenbetrieb KITA ab
den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bildungsauftrag entspre-
chend erfüllen zu können? Wie viele Überlastungsanzeigen liegen bei dem Eigenbetrieb Kita
aktuell vor? Wie viele Hinweise oder Problemanzeigen bzw. Briefe von Elternvertretungen gibt
es aktuell?
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Anfrage Nr.: AF3007/23
Datum: 28.03.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Schulwegsicherheit an der Melli-Beese-Schule
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
an der Stauffenbergallee/Marienallee entsteht aktuell ein neues Wohngebiet. In direkter Nach-
barschaft befindet sich in der Marienallee die Melli-Beese-Schule.
Mit Fertigstellung und Bezug der neugeschaffenen Wohnungen ist eine Zunahme des Verkehrs
auf der Marienallee und Stauffenbergallee zu erwarten und wirkt sich unmittelbar auf die
Schulwegsicherheit der Melli-Beese-Schule aus.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1.) Welche Verkehrszunahme wird nach Fertigstellung und Bezug des neu errichteten
Wohngebiets an der Stauffenbergallee/Marienallee prognostiziert?
2.) Mit welchen Maßnahmen soll die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schü-
ler der Melli-Beese-Schule sichergestellt werden?
3.) 3.) Welche Kosten werden zum aktuellen Zeitpunkt für evtl. geplante Maßnahmen
zur Schulwegsicherheit für die Melli-Beese-Schule erwartet und sind diese bereits im
aktuellen Doppelhaushalt eingestellt?
Torsten Schulze
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Anfrage Nr.: AF2904/23
Datum: 09.02.2023
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Einhaltung der Konzeption der Landeshauptstadt Dresden für kommerzielle Werbeträger im
öffentlich nutzbaren Raum
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Vorlage V0458/20 „Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshauptstadt
Dresden“ steht unter „Gestaltungsgrundsätze“: „Maßgeblich für eine klare Verhandlungsbasis
der Stadt sowie für die Wichtung der Zuschlagskriterien und deren Bewertung sind prägnante
Zielsetzungen. Diese Zielsetzungen wurden mit der „Konzeption der Landeshauptstadt Dresden
für kommerzielle Werbeträger im öffentlich nutzbaren Raum“ (Anlage 1 dieser Vorlage) erarbei-
tet. Diese Konzeption wird Bestandteil der Unterlagen der Ausschreibung und der darauffolgen-
den Vergabe und benennt die für die Ausschreibung von Werbekonzessionen wichtigen Festle-
gungen in Bezug auf Werbeträgerarten, das Design der Werbeträger und Fahrgastunterstände.“
In dieser Konzeption heißt es unter Punkt 3.3.2 Inhalte für kommerzielle Werbung und Aus-
schluss von Werbeinhalten: „Diskriminierende, sexistische, jugendgefährdende, volksverhet-
zende, rassistische und gewaltverherrlichende Werbung ist verboten.“
In den Verhaltensregeln des Deutschen Werberats gegen Herabwürdigung und Diskriminierung
von Personen heißt es dazu:
„In der kommerziellen Werbung dürfen deshalb vor allem keine Aussagen oder Darstellungen
verwendet werden,
[…]
4. die den Eindruck erwecken, Personen seinen käuflich zu erwerben, oder Personen mit Objek-
ten gleichsetzen;
[…]“
(https://www.werberat.de/werbekodex/herabwuerdigung-diskriminierung abgerufen am
08.02.2023)
Aktuell wirbt die Firma Motatos auf Außenwerbefläche der Firma Ströer (siehe Anlage: Foto
vom 06.02.23 Litfasssäule Zellescher Weg/Ecke Paradiesstraße) mit dem Slogan „Unsere Müslis
sind wie seine Neue: Ganz schön billig.“
Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Ist aus Ihrer Sicht bei dem zitierten Slogan der Firma Motatos nach der Definition des
Deutschen Werberats der Sachverhalt der „Herabwürdigung und Diskriminierung von
Personen“ und/oder er Sachverhalt sexistischer Werbung, wie in der „Konzeption der
Landeshauptstadt Dresden für kommerzielle Werbeträger im öffentlich nutzbaren
Raum“ aufgelistet, erfüllt?
2. Wenn ja, welche Schritte werden Sie gegen diese Form der Werbung auf Großflächen im
Öffentlichen Raum in Dresden unternehmen?
3. Wenn nein, mit welcher Begründung sehen Sie diese Sachverhalte nicht gegeben?
Torsten Schulze
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: mAF0166/23
Datum: 20. Februar 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Schulze
Stadtrat am: 26.01.2023
Gegenstand:
Industriepark Oberelbe
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Industriepark Oberelbe (IPO) soll zwischen Dohna, Heidenau und Pirna entstehen.
Am 22. Mai 2018 gründeten Pirna, Dohna und Heidenau einen Zweckverband. Zwischen diesem
und der Stadt Dresden besteht seit August 2018 eine Kooperationsvereinbarung.
Meine Frage dazu:
Welches Engagement plant die Stadt Dresden und Sie als Oberbürgermeister bei den Planungen
und Entwicklungen des Industrieparks Oberelbe und wird über einen Beitritt der Stadt Dresden
in den Zweckverband nachgedacht oder verhandelt?
Nachfragen:
Das vorgesehene Gebiet für die Entwicklung des IPO weit außerhalb der Stadtgrenzen. Damit ist
die Erzielung von Einnahmen aus Gewerbesteuern durch ein Engagement für den IPO sehr un-
wahrscheinlich.
Welche (auch finanziellen) Vorteile werden bei einem Engagement bei der Entwicklung des IPO
für die Stadt Dresden erwartet und würden diese die zu erwartenden Kosten decken?
An der geplanten Entwicklung des IPO gibt es große Kritik, u.a. im Hinblick auf Licht- und
Lärmemission, Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, Versiegelung von Flächen und Beein-
trächtigung von Sichtachsen und damit auch verbundenen Beeinträchtigungen des Barockgarten
Großsedlitz. Die Bürgerinitiative "IPO stoppen" ruft regelmäßig auf, eine Petition zu unterzeich-
nen, die sich gegen Industrie am Barockgarten wendet. Der Stadtrat in Dohna hat bereits Be-
schlüsse gefasst, aus dem Zweckverband auszutreten.
Wie stellen sie sich als Oberbürgermeister und Vertreter einer Kulturstadt zu dieser Kritik und
der Frage der dauerhaften Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals wie dem Großsedlitzer Ba-
rockgarten?
Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:
Dass es keinen Beitrag zu dem Zweckverband gibt, ist eine positive Information. Das heißt aber
trotzdem, dass sich die Landeshauptstadt in irgendeiner Form bei der Grundstücksentwick-
lung/Gewerbeflächenentwicklung beteiligt. Danach würde sich eine Nachfrage ergeben. Welche
Effekte oder Vorteile werden bei dem Engagement, bei der Entwicklung des IPO für die Stadt
Dresden erwartet und würden diese, die zu erwartenden und damit verbundenen Kosten auch
decken? Für den Fall, dass es zu Grundstücksverkäufen/Gewerbeflächenverkäufen kommt, ist
auch dann die Frage der Gewerbesteuer, die dann anfällt, zu klären. Wie ist der Stand der Din-
ge?
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Pressemitteilungen
Ansiedlung von TSMC in Dresden
Chancen nutzen, lokale Unternehmen schützen
TSMC's Dresden-Ansiedlung begrüßt, birgt jedoch Herausforderungen für 40 Mittelständler. Flächenübernahme gefährdet dortige Unternehmen. Dringender Appell zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen. Günstige Mietkonditionen gefährdet. Städtische Unterstützung notwendig für internationale Wettbewerbsfähigkeit und lokale Betriebe.
Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein
Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.
Unterstützungsfond
für Unternehmen durch Unternehmen
Gemeinsames Projekt von Grünen und „Wir gestalten Dresden“ auf den Weg gebracht
Unterstützung für Dresdner Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind, und fördern diese Zusammenarbeit finanziell, dass hat der Stadtrat beschlossen.
SG Dynamo Dresden e.V.
Zwischen Erfolg und Eskalation
GRÜNE gratulieren zum sportlichen Erfolg und fordern Konsequenzen auf Fehlverhalten einer Minderheit der Dynamo-Fans.
Auftakt zur einer Nachhaltigkeitsstrategie in der Tourismusbranche
Grünen-Fraktion lud am Montag zu einem Symposium ein
Dresdens Grüne Fraktion organisierte ein Symposium über nachhaltigen Tourismus mit der Teilnahme von Vertretern der Branche. Vernetzung und Nachhaltigkeit sind Schlüsselthemen.
Grüne wollen Dampfschifffahrt für Dresden sichern
Eilantrag eingereicht
Wir wollen die älteste Dampferflotte der Welt für Dresden erhalten.
Moderate Erhöhung der Elternbeiträge
Entlastung für mehr Familien
In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.
Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern
Abgabefrist ist der 30.6.2020
Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien
Wir begrüßen Wirtschafts-Sofortprogramm
Lage von künstlerischen Berufen berücksichtigen und Missbrauch verhindern
Wir begrüßen das "Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler" und ergänzen es für Kulturschaffende, um sie in der Corona-Krise zu unterstützen!
Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena
Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen
Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.
Zukunft der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe
Verkauf der Dampfschiffe an privates Unternehmen
Die traditionsreiche Sächsische Dampfschifffahrt hat einen neuen Eigentümer, Herrn Robert Straubhaar, CEO der Schweizer United Rivers AG. Damit ist die älteste Dampfschiffflotte gerettet, jedoch der öffentlichen Hand entzogen.
Millionen Ersparnis
Kreative Parkplatzlösung an der Margon-Arena
Der Stadtrat sucht nach Alternativen zum geplanten Parkhaus bei der MARGON-ARENA-Erweiterung.
Fraktionsblog
Stadtratsrede – Torsten Schulze
Stadtratsrede zur Erhöhung der Elternbeiträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadräte, liebe Eltern, mit dem hier zum Beschluss vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion, der uns kurz vor der Sommerpause überraschte, haben wir…
Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden, um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…
Rede zur Neuvergabe der Außenwerbeverträge
Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Dresdnerinnen und Dresden, um es vorweg zu nehmen. Niemand möchte sie beim Warten auf Bus oder Bahn an…
Rede zur Margon-Arena
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Seit ihrer Inbetriebnahme 1998 wird die MARGON-ARENA durch den Stadtsportbund betrieben. Die Halle ist Trainings- und Wettkampfstätte von 13 Vereinen…
Rede zum Antrag “Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden”
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Coronakrise hat größere Auswirkungen als die Finanzkrise 2008. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in den letzten Wochen um 6,5%…
Rede zur Margon Arena
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, vielen Dank Frau Zimmermann für ihre Bereitschaft hier zu sprechen und die klare Botschaft des DSC Volleyball zum Projekt der…
Rede zur Gemeinwohlökonomie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, sehr geehrte Gäste, Die Gemeinwohl-Ökonomie, ein „Wirtschaftsmodell mit Zukunft“, lässt die Extreme Kapitalismus und Sozialismus hinter sich. Als ethische Marktwirtschaft…
Rede zur Aufhebung der Sperrstunde
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, die letzte Sperrstunde in Dresden ist in greifbare Nähe gerückt. Mit der Vorlage beschließen wir die Aufhebung eines längst überholten…
Rede zur Förderung der Wirtschaft in der Coronakrise
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Die Coronakrise wird wahrscheinlich größere Auswirkungen haben als die Finanzkrise 2008. Davon stark betroffen der Mittelstand, der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb,…
Rede zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gastronomen und Einzelhändler, Handel, Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport gehören zu den wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens, die eine Stadt…
