Torsten Schulze

Sprecher für Wirtschaft, Sprecher für Sport sowie Sprecher für Kindertageseinrichtungen

Hold the line and never give up.“ Der zukünftige kulturelle, wirtschaftliche und stadtentwicklerische Erfolg Dresdens hängt von der gleichrangigen Beachtung und Einbindung der Akteur*innen in den verschiedenen Sparten, Branchen und Interessengruppen ab. Die einseitige Bevorzugung von “Hochkultur”, Großkonzernen und Großhandelsketten geht zu Lasten vieler Dresdner*innen und schadet der Ausgewogenheit in unserer Stadt. Für dieses Gleichgewicht setze ich mich seit Jahren ein und möchte das auch in Zukunft weiter tun.”

Ausschüsse
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
Beiräte
  • Jobcenterbeirat

  • 01. Januar 1970 in Bautzen
  • verheiratet, 4 Kinder
  • selbständiger Handwerksmeister

  • in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
  • seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
  • seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
  • 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
  • seit 2009 Stadtrat in Dresden

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: mAF0204/23
Datum: 8. Mai 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Schulze


Stadtrat am: 20.04.2023




Gegenstand:
Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im "Gesetz über Kindertageseinrichtungen" oder kurz Sächsisches KITA-Gesetz wird im § 2 unter
Aufgaben und Ziele im 1. Absatz formuliert:

§2
Aufgaben und Ziele

(1) 1Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege begleiten, unterstützen und ergänzen
die Bildung und Erziehung des Kindes in der Familie. 2Sie bieten dem Kind vielfältige Er-
lebnis- und Erfahrungsmöglichkeiten über den Familienrahmen hinaus. 3Sie erfüllen da-
mit einen eigenständigen alters- und entwicklungsspezifischen Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungsauftrag im Rahmen einer auf die Förderung der Persönlichkeit des Kindes ori-
entierten Gesamtkonzeption. 4Der Sächsische Bildungsplan ist die Grundlage für die Ge-
staltung der pädagogischen Arbeit in den Kindertageseinrichtungen und in der Kinderta-
gespflege. 5Dieser wird vom Staatsministerium für Kultus erstellt und weiterentwickelt.

In der Fortschreibung des Fachplans Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2023/24
wird u.a. beschrieben: "Die Diskrepanz zwischen der Erwartung an die pädagogische Arbeit und
den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten steigt immer weiter" und: "Es fehlt an Zeit Kinder
durch strukturierte Lernbegleitung zu unterstützen und es fehlt an Zeit Kinder in herausfordern-
den Situationen Handlungsoptionen zu vermitteln."

Diese Diskrepanz von Anspruch und Alltag und der fehlenden Zeit für die Kinder selbst liegt in
der Fachkraft-Kind-Relation, die laut Aussage im Fachplan weit unter dem gesetzlichen Betreu-
ungsschlüssel liegt. Auch die durchgeführte Elternbefragung kommt zu dem Ergebnis, dass in
vielen Einrichtungen ein schlechter Betreuungsschlüssel und ständiger Personalmangel herrscht.

Meine Anfrage dazu:

Wie plant der Eigenbetrieb KITA und das Amt für Kindertagesbetreuung die Personalstruktur an
die gewachsenen Aufgaben und die Diskrepanz von Anspruch bzw. gesetzlichem Bildungsauftrag
und dem Alltag als Betreuungsort in den kommenden Jahren anzupassen und die mittlerweile
fehlenden Grundkompetenzen bei unseren Kindern beim Eintritt in die Grundschulen zukünftig
wieder zu vermitteln?

Nachfrage:

Mit welchen Personalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der
Eigenbetrieb KITA ab den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bil-
dungsauftrag entsprechend erfüllen zu können?


Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Das war nicht direkt eine Antwort auf meine Frage. Festzustellen ist aber, – und das ist ja auch
im Fachplan und in der Fortschreibung im Diagramm klar ausgestellt – wir haben im Krippenbe-
reich einen aktuellen Betreuungsschlüssel von 1 zu 8, statt 1 zu 5 wie gesetzlich vorgeschrieben.
Im Kitabereich sogar einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 19, statt 1 zu 15. Mit welchen Perso-
nalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der Eigenbetrieb KITA ab
den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bildungsauftrag entspre-
chend erfüllen zu können? Wie viele Überlastungsanzeigen liegen bei dem Eigenbetrieb Kita
aktuell vor? Wie viele Hinweise oder Problemanzeigen bzw. Briefe von Elternvertretungen gibt
es aktuell?




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Anfrage Nr.: AF2904/23
Datum: 09.02.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Einhaltung der Konzeption der Landeshauptstadt Dresden für kommerzielle Werbeträger im
öffentlich nutzbaren Raum


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Vorlage V0458/20 „Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshauptstadt
Dresden“ steht unter „Gestaltungsgrundsätze“: „Maßgeblich für eine klare Verhandlungsbasis
der Stadt sowie für die Wichtung der Zuschlagskriterien und deren Bewertung sind prägnante
Zielsetzungen. Diese Zielsetzungen wurden mit der „Konzeption der Landeshauptstadt Dresden
für kommerzielle Werbeträger im öffentlich nutzbaren Raum“ (Anlage 1 dieser Vorlage) erarbei-
tet. Diese Konzeption wird Bestandteil der Unterlagen der Ausschreibung und der darauffolgen-
den Vergabe und benennt die für die Ausschreibung von Werbekonzessionen wichtigen Festle-
gungen in Bezug auf Werbeträgerarten, das Design der Werbeträger und Fahrgastunterstände.“

In dieser Konzeption heißt es unter Punkt 3.3.2 Inhalte für kommerzielle Werbung und Aus-
schluss von Werbeinhalten: „Diskriminierende, sexistische, jugendgefährdende, volksverhet-
zende, rassistische und gewaltverherrlichende Werbung ist verboten.“

In den Verhaltensregeln des Deutschen Werberats gegen Herabwürdigung und Diskriminierung
von Personen heißt es dazu:

„In der kommerziellen Werbung dürfen deshalb vor allem keine Aussagen oder Darstellungen
verwendet werden,
[…]
4. die den Eindruck erwecken, Personen seinen käuflich zu erwerben, oder Personen mit Objek-
ten gleichsetzen;
[…]“

(https://www.werberat.de/werbekodex/herabwuerdigung-diskriminierung abgerufen am
08.02.2023)

Aktuell wirbt die Firma Motatos auf Außenwerbefläche der Firma Ströer (siehe Anlage: Foto
vom 06.02.23 Litfasssäule Zellescher Weg/Ecke Paradiesstraße) mit dem Slogan „Unsere Müslis
sind wie seine Neue: Ganz schön billig.“

Dazu bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:


1. Ist aus Ihrer Sicht bei dem zitierten Slogan der Firma Motatos nach der Definition des
Deutschen Werberats der Sachverhalt der „Herabwürdigung und Diskriminierung von
Personen“ und/oder er Sachverhalt sexistischer Werbung, wie in der „Konzeption der
Landeshauptstadt Dresden für kommerzielle Werbeträger im öffentlich nutzbaren
Raum“ aufgelistet, erfüllt?

2. Wenn ja, welche Schritte werden Sie gegen diese Form der Werbung auf Großflächen im
Öffentlichen Raum in Dresden unternehmen?

3. Wenn nein, mit welcher Begründung sehen Sie diese Sachverhalte nicht gegeben?




Torsten Schulze




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: mAF0166/23
Datum: 20. Februar 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Schulze


Stadtrat am: 26.01.2023




Gegenstand:
Industriepark Oberelbe


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Industriepark Oberelbe (IPO) soll zwischen Dohna, Heidenau und Pirna entstehen.
Am 22. Mai 2018 gründeten Pirna, Dohna und Heidenau einen Zweckverband. Zwischen diesem
und der Stadt Dresden besteht seit August 2018 eine Kooperationsvereinbarung.

Meine Frage dazu:

Welches Engagement plant die Stadt Dresden und Sie als Oberbürgermeister bei den Planungen
und Entwicklungen des Industrieparks Oberelbe und wird über einen Beitritt der Stadt Dresden
in den Zweckverband nachgedacht oder verhandelt?

Nachfragen:
Das vorgesehene Gebiet für die Entwicklung des IPO weit außerhalb der Stadtgrenzen. Damit ist
die Erzielung von Einnahmen aus Gewerbesteuern durch ein Engagement für den IPO sehr un-
wahrscheinlich.
Welche (auch finanziellen) Vorteile werden bei einem Engagement bei der Entwicklung des IPO
für die Stadt Dresden erwartet und würden diese die zu erwartenden Kosten decken?

An der geplanten Entwicklung des IPO gibt es große Kritik, u.a. im Hinblick auf Licht- und
Lärmemission, Auswirkungen auf den Wasserhaushalt, Versiegelung von Flächen und Beein-
trächtigung von Sichtachsen und damit auch verbundenen Beeinträchtigungen des Barockgarten
Großsedlitz. Die Bürgerinitiative "IPO stoppen" ruft regelmäßig auf, eine Petition zu unterzeich-
nen, die sich gegen Industrie am Barockgarten wendet. Der Stadtrat in Dohna hat bereits Be-
schlüsse gefasst, aus dem Zweckverband auszutreten.

Wie stellen sie sich als Oberbürgermeister und Vertreter einer Kulturstadt zu dieser Kritik und
der Frage der dauerhaften Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals wie dem Großsedlitzer Ba-
rockgarten?



Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Dass es keinen Beitrag zu dem Zweckverband gibt, ist eine positive Information. Das heißt aber
trotzdem, dass sich die Landeshauptstadt in irgendeiner Form bei der Grundstücksentwick-
lung/Gewerbeflächenentwicklung beteiligt. Danach würde sich eine Nachfrage ergeben. Welche
Effekte oder Vorteile werden bei dem Engagement, bei der Entwicklung des IPO für die Stadt
Dresden erwartet und würden diese, die zu erwartenden und damit verbundenen Kosten auch
decken? Für den Fall, dass es zu Grundstücksverkäufen/Gewerbeflächenverkäufen kommt, ist
auch dann die Frage der Gewerbesteuer, die dann anfällt, zu klären. Wie ist der Stand der Din-
ge?




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF2781/22
Datum: 06.12.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Weiterbeschäftigung, Weiterbildung und Finanzierung des ukrainischen Personals in KITAs,
Horten und Schulen (Sozialarbeit)


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit Ausbruch des Kriegs gegen die Ukraine nimmt Dresden viele Geflüchtet auf. Darunter sind
viele Kinder, die in städtischen Einrichtungen betreut und unterrichtet werden. Dabei werden
auch Menschen aus der Ukraine in diesen Einrichtungen als Betreuer*innen, Lehrkräfte und
Kulturdolmetscher*innen beschäftigt. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung
folgender Fragen:


Fragen:

1. Wie viele Menschen aus der Ukraine werden aktuell in KITAs, Horten und Schulen be-
schäftigt? Sind ihre Verträge befristet und wenn Ja, wie lange und werden diese für das
kommende Jahr verlängert?

2. Werden für diese ukrainischen Beschäftigten Sprachkurse angeboten? Wenn Ja, in wel-
cher Form, auf welchen Sprachniveaus und wie werden diese Kurse durch diese Men-
schen genutzt?

3. Wie wird die Finanzierung der Stellen und der Angebote für ukrainische Beschäftigte in
KITAs, Horten und Schulen ab dem kommenden Jahr gesichert?




Torsten Schulze




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF2623/22
Datum: 26.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Kunstrasenplätze: Verklumptes Granulat und weiteres Vorgehen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Sportausschusses am 08.September 2022 gab es Informationen über die Situ-
ation der beiden Kunstrasenplätze Hebbelstraße 21b und Pirnaer Landstraße 267. Dabei ging es
um die Verklumpung des Einfüllgranulats der Kunstrasenplätze in den Sommermonaten. Unter
anderem wurde die Aussage getroffen, dass es sich dabei um sehr einmalige Fälle handeln wür-
de.
In der Presse wurde bereits in den letzten Jahren bundesweit von Granulatverklumpungen auf
Kunstrasenplätzen berichtet, u.a. 2013 und 2021 zum Kunstrasenplatz Am Eichgestell 161 in der
Berliner Wuhlheide, 2019 SSV Germania am Freudenberg in Wuppertal, 2018 in Meinerzhagen
Stadion Oststraße, 2019 und 2020 in Leichlingen Kunstrasenplatz in der Balker Aue u.v.a. Es wird
u.a. von 1000 Kunstrasenplätzen berichtet, die von Verklumpungen betroffen sind.
(https://www.berliner-woche.de/oberschoeneweide/c-sport/kunstrasenplatz-in-der-wuhlheide-
musste-gesperrt-werden_a325514#gallery=null)
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/lokalsport/granulat-verklumpt-germania-wuppertal-hat-
grosses-kunstrasenproblem_aid-39863985
https://www.ksta.de/region/leverkusen/leichlingen/leichlinger-sportplatz-gesperrt-kunstrasen-
schmilzt-in-der-gluthitze-37174186
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.zimmern-unter-den-kickschuhen-kleben-klumpen-
aus-kunstrasen.109cdbc0-997d-4d0c-a1b9-c01b61ec2340.html
Auch das Labor für Landschafts- und Sportstättenbau berichtet am 11.08.2018 das es bei aktuel-
len Hitzeperioden auf vielen Kunstrasenplätzen in Deutschland zu Verklumpungen von Gummig-
ranulat kommt.
(https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-
aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html)

Fragen:
1. Sind dem Eigenbetrieb Sportstätten diese o.g. Berichte zu Verklumpungen bekannt und
wurden diese Informationen bei der Betreibung der in der Verwaltung des EB Sportstät-
ten befindlichen Kunstrasen beachtet?
2. In den Berichten werden insbesondere Kunstrasenplätze der Firma POLYTAN benannt,
bei denen das eingefüllte Granulat im Spielbetrieb verklumpt:
Wie viele der 26 Großspielfelder und 8 Kleinspielfelder in Dresden wurden mit Kunstra-
sen der Firma POLYTAN errichtet? Bitte listen Sie diese auf.
Welche weiteren Hersteller errichteten Kunstrasenplätze in Dresden?
3. Im Bericht des Labors für Landschafts- und Sportstättenbau werden TPE Granulate ge-
nannt, welche besonders zu Verklumpungen neigen. TPE Granulate bestehen nicht aus
Gummi (Kautschuk), sondern aus thermoplastischen Elastomeren. Erfahrungsgemäß
verklumpt ein TPE Granulat von Jahr zu Jahr stärker, da z.B. die UV Stabilisatoren sich
stetig verringern. (https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-
granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html),
(https://rasencoach.ch/2018/02/11/verklumpung-granulat/)
Welche Granulate werden bei welchen Kunstrasenplätzen in Dresden zur Verfüllung
verwendet? Listen Sie bitte pro Platz das entsprechende Granulat auf. Besteht das Risi-
ko, dass es zu weiteren Verklumpungen auf Kunstrasenplätzen in Dresden kommt, da es
eine Langzeitwirkung gibt und die UV-Beständigkeit stetig abnimmt?
4. Seit Juli 2021 besteht ein Verbot für elastische Einfüllmaterialien auf chemischer Poly-
merbasis in Kunstrasenplätzen (Mikroplastikverbot): Wie wird dieses Verbot auf den
Kunstrasenplätzen in Dresden umgesetzt?
5. Durch die Sperrung der bis jetzt von Verklumpung betroffenen Kunstrasenplätzen wird
der Trainings- und Spielbetrieb der nutzenden Vereine stark eingeschränkt. Es wurden
Ausweichspielstätten angeboten: Wie viele Vereine, Mannschaften und Spieler:innen
sind aktuell von den Sperrungen der beiden Kunstrasenplätze betroffen? Entfallen Trai-
ningszeiten für die Mannschaften auf den Ausweichspielstätten und wenn "Ja" wie viele?
Mussten auf Grund der Sperrungen Punktspiele oder andere Turniere abgesagt oder
umverlegt werden? Bitte geben Sie in einer Liste eine entsprechende Übersicht.
6. Welche Sanierungskosten fallen für die Beseitigung der Granulatverklumpungen auf den
Kunstrasenplätzen an und von welchen geplanten Projekten werden die notwendigen
Haushaltsmittel umgewidmet?
7. Es ist davon auszugehen, dass es auch in den kommenden Sommermonaten zu Granu-
latverklumpungen auf den Kunstrasenplätzen kommt: Wie wird sichergestellt, dass die
Kunstrasenplätze des Eigenbetriebs Sportstätten perspektivisch nicht wegen Verklum-
pungen gesperrt werden müssen und mit welchen Kosten sind diese Vorsorgemaßnah-
men verbunden?




Torsten Schulze



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Pressemitteilungen

29.09.2020

Auftakt zur einer Nachhaltigkeitsstrategie in der Tourismusbranche

Grünen-Fraktion lud am Montag zu einem Symposium ein Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lud am 28.9. zu einem Symposium „Tourismus mit Zukunft – Dresden auf dem Weg zu einer…

09.03.2020

Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena

Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen

Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.

24.01.2023

Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar

Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein

Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.

Fraktionsblog

23.07.2021

Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden,     um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…

22.04.2021

Rede zur Neuvergabe der Außenwerbeverträge

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Dresdnerinnen und Dresden, um es vorweg zu nehmen. Niemand möchte sie beim Warten auf Bus oder Bahn an…

26.11.2020

Rede zur Margon-Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Seit ihrer Inbetriebnahme 1998 wird die MARGON-ARENA durch den Stadtsportbund betrieben. Die Halle ist Trainings- und Wettkampfstätte von 13 Vereinen…

16.10.2020

Rede zum Antrag “Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Coronakrise hat größere Auswirkungen als die Finanzkrise 2008. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in den letzten Wochen um 6,5%…

24.09.2020

Rede zur Margon Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  vielen Dank Frau Zimmermann für ihre Bereitschaft hier zu sprechen und die klare Botschaft des DSC Volleyball zum Projekt der…

03.09.2020

Rede zur Gemeinwohlökonomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  sehr geehrte Gäste,   Die Gemeinwohl-Ökonomie, ein „Wirtschaftsmodell mit Zukunft“, lässt die Extreme Kapitalismus und Sozialismus hinter sich. Als ethische Marktwirtschaft…

16.07.2020

Rede zur Aufhebung der Sperrstunde

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, die letzte Sperrstunde in Dresden ist in greifbare Nähe gerückt. Mit der Vorlage beschließen wir die Aufhebung eines längst überholten…

14.05.2020

Rede zur Förderung der Wirtschaft in der Coronakrise

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Die Coronakrise wird wahrscheinlich größere Auswirkungen haben als die Finanzkrise 2008. Davon stark betroffen der Mittelstand, der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb,…

23.04.2020

Rede zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gastronomen und Einzelhändler, Handel, Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport gehören zu den wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens, die eine Stadt…