
Torsten Schulze
Sprecher für Wirtschaft und Tourismus
Sprecher für Sport
Sprecher für Kita
Nachhaltiges und faires Handeln sind Kernthemen meiner Stadtratsarbeit. Wirtschaft, die dem Gemeinwohl dient und zukunftsfähig ausgerichtet ist, gehört für mich unbedingt dazu. Für Kreative brauchen wir bezahlbare und verfügbare Räume und Arbeitsorte. Kultur, Freizeit- und Sportangebote sind für mich wichtige Teile unseres Lebens. Der Lokschuppen am Neustädter Bahnhof bietet dafür einen geeigneten Ort. Als passionierter Radfahrer setze ich mich für mehr und sichere Radwege ein.
Ausschüsse
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung
- Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
- Unterausschuss „Kindertagesbetreuung“
- Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
- Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH
Beiräte
- Jobcenterbeirat
- 01. Januar 1970 in Bautzen
- verheiratet, 4 Kinder
- selbständiger Handwerksmeister
- in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
- seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
- seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
- 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
- seit 2009 Stadtrat in Dresden
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF0450/25
Datum: 06.05.2025
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Schulstandort Altroßthal
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für die Zwischeninformation vom 18. März 2025 zur Vorlage V2585/23 – Schul-
standort Altroßthal des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung.
Unter den Punkten 8 und 9 verweisen Sie auf weitere Aussagen nach dem Haushaltsbeschluss
für den Doppelhaushalt 2025/2026. Da dieser nun beschlossen wurde, bitte ich um die Beant-
wortung folgender Fragen:
Fragen:
1. In welchem Umfang bestehen Haushaltsausgebereste von bisherigen Planungsstän-
den am Schulstandort Altroßthal? Falls diese bestehen, bitte ich um Auflistung der
Höhe und der Zweckbindung.
2. In welchem Umfang werden wie im Rahmen des Begleitbeschlusses der aktuellen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden vereinbart, Mittel für die Sanierung
bereitgestellt?
3. Wann soll die Sanierung des Gesamtstandortes mit allen Gebäuden (Schulgebäude
Haus 2 und 3, Scheune, Werkstatt, „Bienenhaus“, MRE) abgeschlossen werden?
4. Wie lassen sich die aktuellen Planungsstände mit Blick auf die geplante Bundesgar-
tenschau vereinbaren? Wie sehen die konkreten Pläne der Stadtverwaltung aus, den
Schulstandort in die Ausgestaltung der Bundesgartenschau einzubeziehen?
5. Welche Fördermittel erwarten Sie mit Blick auf den aktuellen Haushaltsentwurf vom
Land Sachsen für die Sanierung des Schulstandortes Altroßthal? Für welche Pla-
nungsphasen und für welche Gebäudeteile sind diese Fördermittel vorgesehen?
Katharina Ringler
Seite 2 von 2
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF0339/25
Datum: 30.01.2025
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Einführung des Dresdner Sportbecher in alle Dresdner Sportstätten
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Bericht der Dresdner Neusten Nachrichten vom 31.08.2024 wurde die Einführung des Dresd-
ner Sportbechers für alle Dresdner Sportstätten angekündigt. Damit würde eine erhebliche Re-
duzierung von Einweg-Plastikbechern und Plastikmüll nach Sportveranstaltungen erreicht wer-
den können. Weiterhin würde der Transport von Mehrwegbechern die bereits im Einsatz sind
zum Spülen und Trocknen nach Polen entfallen.
Ich bitte Sie vor diesem Hintergrund um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Fragen:
1) In welchen Dresdner Sportstätten werden bereits jetzt Mehrwegbecher beim Catering ge-
nutzt, wieviel dieser Becher sind aktuell im Einsatz und wie werden diese gereinigt, getrocknet
und in die Sportstätten transportiert?
2) In welchen Dresdner Sportstätten werden aktuell immer noch Einwegbecher genutzt, wie
hoch ist das Müllaufkommen durch deren Verwendung und welche Pläne gibt es auf Mehrweg-
becher umzustellen?
3) Wie ist der Stand bei der Einführung des „Dresdner Sportbecher“, welche Hindernisse beste-
hen derzeit noch und ab wann gibt es den „Dresdner Sportbecher“ an allen Dresdner Sportstät-
ten?
4) Ist mit der Einführung des „Dresdner Sportbecher“ gesichert, dass Transporte von Mehrweg-
bechern zum Spülen und Trocknen z.B. nach Polen oder anderen weit entfernten Orten entfal-
len?
5) Wo soll der „Dresdner Sportbecher“ für Dresdner Sportstätten künftig gespült werden?
Torsten Schulze
Seite 2 von 2
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF0333/25
Datum: 28.01.2025
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Förderung des Schwimmsports und der Hallennutzung durch die Dresdner
Schwimmsportvereine
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit der Novellierung der Sportförderrichtlinie 2017 erfolgt die Förderung der Schwimmhallen-
nutzung durch die Technischen Werke und die Dresdner Bäder GmbH im Konzernverbund. Mit
Beschluss des Aufsichtsrats der TWD im November 2024 wurde im Wirtschaftsplan der TWD
eine Absenkung des Verlustausgleichs in der Tochtergesellschaft Dresdner Bäder GmbH von
vormals 15 Mio. Euro auf 12,4 Mio. Euro beschlossen. Damit ist die Förderung der Hallennut-
zung der Dresdner Schwimmsportvereine innerhalb der Dresdner Bäder GmbH nicht mehr fi-
nanzierbar.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1) Welche Gründe liegen vor, die zu einer Absenkung des Verlustausgleichs der Dresdner
Bäder GmbH innerhalb der Technischen Werke von vormals 15 Mio. Euro auf 12,4 Mio.
Euro geführt haben? War damit die Streichung der Förderung der Hallennutzung durch
die Schwimmsportvereine geplant?
2) Gibt es mit der Entscheidung zur Absenkung des Verlustausgleichs in der Dresdner Bäder
GmbH Alternativvorschläge wie perspektivisch die Hallennutzung durch die Schwimm-
sportvereine gefördert werden soll und wenn JA, wie soll diese Förderung erfolgen?
3) Bei einem Wegfall der Schwimmsportförderung wird die finanzielle Belastung der Eltern
der trainierenden Kinder unzumutbar hoch. Die Folge wäre die Abmeldung vieler Kinder
aus den Vereinen und aus dem Sportschulzentrum. Damit stände der Status des Landes-
stützpunkts Schwimmen und des Bundesstützpunkts Wasserspringen in Frage.
Wie soll der Verlust des Stützpunktstatus verhindert werden?
Torsten Schulze
Seite 2 von 2
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF0332/25
Datum: 28.01.2025
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Erwerb und Betrieb des Erlebnisbads ELBAMARE
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 23.01.2025 wurde ein Beschluss zum Erwerb des Erlebnisbades EL-
BAMARE in Dresden Gorbitz durch die Stadt Dresden gefasst. Bei einem Erwerb und dem Be-
trieb fallen erhebliche Kosten für die Stadt an.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1) Laut Beschlusskontrolle sind 4,1 Mio. Euro Erwerbskosten aufzubringen und 300 TEURO
Erwerbsnebenkosten wie Notargebühren, Grunderwerbssteuern und Grundbucheintrag.
Aus welcher Haushaltposition sollen diese Kosten aufgebracht werden und welche bis-
her geplanten Projekte werden dafür nicht mehr finanziert?
2) Nach bisherigen Aussagen soll der Betreibervertrag mit der Aquapark Management
GmbH fortgesetzt werden. Sind nach dem Erwerb des Erlebnisbads ELBAMARE durch die
Stadt Dresden Änderungen/Anpassung des Betreibervertrags geplant und wenn JA wel-
che? Wird der Betreibervertrag mit der Aquapark Management GmbH perspektivisch
beendet und ist ein Betrieb durch die Stadt oder eine städtische Gesellschaft, z.B. Eigen-
betrieb Sportstätten oder Dresdner Bäder GmbH, in Zukunft geplant?
3) Im Wirtschaftsplan der Dresdner Bäder GmbH sind nur Mittel für den Betrieb des EL-
BAMARE bis März 2025 für den Verlustausgleich eingestellt. In den vergangenen Jahren
betrug der Verlust des ELBAMARE ca. 1,1 Mill. Euro. Aus welcher Haushaltposition wer-
den ab April 2025 die zu erwartenden Verlustausgleiche für den Betrieb finanziert und
werden diese Mittel zu Lasten anderer Projekte führen? Wenn Ja, welche Projekte wer-
den das sein?
4) Laut Beschlusskontrolle stehen kurz- und mittelfristig Investitionen im ELBAMARE von
3,2 Mio. Euro an, um den Weiterbetrieb zu gewährleisten. Welche Maßnahmen betref-
fen diese Investitionen, kommt es dabei zu Schließungen und aus welcher Haushaltposi-
tion werden diese finanziert? Welche bisher geplanten Projekte müssen deswegen ver-
schoben werden?
5) Wie erfolgt die Förderung der im ELBAMARE trainierenden Schwimmsportvereine nach
einem Erwerb durch die Stadt? Wie wird sich die Nutzung (Schulschwimmen, Schwimm-
sport, öffentliches Schwimmen, Kurse, etc.) der Hallenzeiten im ELBAMARE perspekti-
visch zusammensetzen?
6) Das ELBAMARE wurde vor 30 Jahren in Betrieb genommen. In dieser Zeit erfolgte keine
grundlegende Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung und anderer Gebäudeteile
durch die privaten Eigentümer oder die Betreibergesellschaft. In welchem technischen,
energetischen und baulichen Zustand befindet sich das ELBAMARE? Wird mit dem Er-
werb durch die Stadt eine grundlegende Sanierung geplant und mit welchen Kosten wird
bei einer Sanierung kalkuliert? Eine Förderung durch Bund oder Land ist nicht zu erwar-
ten. Wie wird die notwendige Sanierung finanziert?
Torsten Schulze
Seite 2 von 2
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF0331/25
Datum: 28.01.2025
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Konzessionsvergabe für die Betreibung der Dresdner Wochenmärkte
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Stadt Dresden vergibt seit Jahren die Betreibung seiner Wochenmärkte im Stadtgebiet an
einen Konzessionär, die Deutsche Marktgilde mit Hauptsitz in Hessen. Dresden ist nach Aussage
der Deutschen Marktgilde die einzige große Stadt, in der sie über eine Konzession Wochenmärk-
te betreiben darf, sie ist sonst in meist kleinen Städten privater Veranstalter über das Gewerbe-
amt. Das bedeutet, dass die Stadt Dresden an dieser Stelle einen Sonderweg gegenüber anderen
Großstädten geht. Dresden ist demnach ein Einzelfall. Es ist dem Amt für Wirtschaftsförderung
keine andere vergleichbare Kommune bekannt, die die Wochenmärkte - wie in der Landes-
hauptstadt Dresden geschehen - tatsächlich privatisiert hat, d. h. mit einem Modell, bei dem die
Gewinne an ein privates Unternehmen abfließen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
Fragen:
1) Welche Gründe gab es in der Vergangenheit für eine Ausschreibung und Konzessions-
vergabe für die Betreibung der Dresdner Wochenmärkte und liegen diese Gründe wei-
terhin vor?
2) In welcher Höhe erzielte die Stadt Dresden Einnahmen aus der Vergabe der Betreibung
der Dresdner Wochenmärkte und wie wurden diese Einnahmen verwendet?
Listen Sie bitte die Einnahmen in den jeweiligen Jahren seit der Betreibung durch die
Deutsche Marktgilde und dessen Verwendung bei der Beantwortung auf.
3) In welcher Höhe würde die Stadt Dresden Einnahmen aus den Dresdner Wochenmärkten
bei einer eigenen Betreibung durch die Stadt erzielen? Wie könnten diese Einnahmen
verwendet werden?
4) Die meisten Wochenmärkte in Deutschland werden von Kommunen selbst organisiert
und hoheitlich betrieben. Erträge verbleiben zu 100 Prozent bei der Kommune.
In welcher Höhe werden in Dresden und in vergleichbaren Städten Standgebühren erho-
ben? Bitte geben Sie in der Antwort einen Überblick der Standgebühren in den verschie-
denen Städten.
Torsten Schulze
Seite 2 von 2
Pressemitteilungen

Geplante Kitabeiträge-Erhöhung in der Höhe untragbar
Der OB macht sich einen schlanken Fuß, wenn er das Problem dem Stadtrat zuschiebt.
Der Dresdner Oberbürgermeister plant, Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung deutlich zu erhöhen. Wir kritisieren dies als unzumutbare Belastung für Eltern und fordern eine Lösung, die Betreuungskosten bezahlbar hält und zugleich die Qualität der Kitas sichert.

Ansiedlung von TSMC in Dresden
Chancen nutzen, lokale Unternehmen schützen
TSMC's Dresden-Ansiedlung begrüßt, birgt jedoch Herausforderungen für 40 Mittelständler. Flächenübernahme gefährdet dortige Unternehmen. Dringender Appell zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen. Günstige Mietkonditionen gefährdet. Städtische Unterstützung notwendig für internationale Wettbewerbsfähigkeit und lokale Betriebe.

Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein
Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.
Fraktionsblog

Torsten Schulze zur Petition „Keine Erhöhung der Elternbeiträge“
Wir wissen: Familien brauchen bezahlbare Kinderbetreuung.
Über 20.000 Unterschriften – ein starkes Zeichen gegen die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kita und Hort!

Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen
Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme
Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.

Stadtratsrede – Torsten Schulze
Stadtratsrede zur Erhöhung der Elternbeiträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadräte, liebe Eltern, mit dem hier zum Beschluss vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion, der uns kurz vor der Sommerpause überraschte, haben wir…
Videos
#StaDDrat | Torsten Schulze | Petition „Keine Erhöhung der Elternbeiträge“
#StaDDrat | Torsten Schulze | Wochenmärke rekommunalisieren und erhalten
22. Mai 2025 19:57