Torsten Schulze

Sprecher für Wirtschaft, Sprecher für Sport sowie Sprecher für Kindertageseinrichtungen

Hold the line and never give up.“ Der zukünftige kulturelle, wirtschaftliche und stadtentwicklerische Erfolg Dresdens hängt von der gleichrangigen Beachtung und Einbindung der Akteur*innen in den verschiedenen Sparten, Branchen und Interessengruppen ab. Die einseitige Bevorzugung von “Hochkultur”, Großkonzernen und Großhandelsketten geht zu Lasten vieler Dresdner*innen und schadet der Ausgewogenheit in unserer Stadt. Für dieses Gleichgewicht setze ich mich seit Jahren ein und möchte das auch in Zukunft weiter tun.”

Ausschüsse
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
Beiräte
  • Jobcenterbeirat

  • 01. Januar 1970 in Bautzen
  • verheiratet, 4 Kinder
  • selbständiger Handwerksmeister

  • in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
  • seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
  • seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
  • 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
  • seit 2009 Stadtrat in Dresden

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
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Anfrage Nr.: AF2781/22
Datum: 06.12.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Weiterbeschäftigung, Weiterbildung und Finanzierung des ukrainischen Personals in KITAs,
Horten und Schulen (Sozialarbeit)


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit Ausbruch des Kriegs gegen die Ukraine nimmt Dresden viele Geflüchtet auf. Darunter sind
viele Kinder, die in städtischen Einrichtungen betreut und unterrichtet werden. Dabei werden
auch Menschen aus der Ukraine in diesen Einrichtungen als Betreuer*innen, Lehrkräfte und
Kulturdolmetscher*innen beschäftigt. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung
folgender Fragen:


Fragen:

1. Wie viele Menschen aus der Ukraine werden aktuell in KITAs, Horten und Schulen be-
schäftigt? Sind ihre Verträge befristet und wenn Ja, wie lange und werden diese für das
kommende Jahr verlängert?

2. Werden für diese ukrainischen Beschäftigten Sprachkurse angeboten? Wenn Ja, in wel-
cher Form, auf welchen Sprachniveaus und wie werden diese Kurse durch diese Men-
schen genutzt?

3. Wie wird die Finanzierung der Stellen und der Angebote für ukrainische Beschäftigte in
KITAs, Horten und Schulen ab dem kommenden Jahr gesichert?




Torsten Schulze




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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF2623/22
Datum: 26.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Kunstrasenplätze: Verklumptes Granulat und weiteres Vorgehen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Sportausschusses am 08.September 2022 gab es Informationen über die Situ-
ation der beiden Kunstrasenplätze Hebbelstraße 21b und Pirnaer Landstraße 267. Dabei ging es
um die Verklumpung des Einfüllgranulats der Kunstrasenplätze in den Sommermonaten. Unter
anderem wurde die Aussage getroffen, dass es sich dabei um sehr einmalige Fälle handeln wür-
de.
In der Presse wurde bereits in den letzten Jahren bundesweit von Granulatverklumpungen auf
Kunstrasenplätzen berichtet, u.a. 2013 und 2021 zum Kunstrasenplatz Am Eichgestell 161 in der
Berliner Wuhlheide, 2019 SSV Germania am Freudenberg in Wuppertal, 2018 in Meinerzhagen
Stadion Oststraße, 2019 und 2020 in Leichlingen Kunstrasenplatz in der Balker Aue u.v.a. Es wird
u.a. von 1000 Kunstrasenplätzen berichtet, die von Verklumpungen betroffen sind.
(https://www.berliner-woche.de/oberschoeneweide/c-sport/kunstrasenplatz-in-der-wuhlheide-
musste-gesperrt-werden_a325514#gallery=null)
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/lokalsport/granulat-verklumpt-germania-wuppertal-hat-
grosses-kunstrasenproblem_aid-39863985
https://www.ksta.de/region/leverkusen/leichlingen/leichlinger-sportplatz-gesperrt-kunstrasen-
schmilzt-in-der-gluthitze-37174186
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.zimmern-unter-den-kickschuhen-kleben-klumpen-
aus-kunstrasen.109cdbc0-997d-4d0c-a1b9-c01b61ec2340.html
Auch das Labor für Landschafts- und Sportstättenbau berichtet am 11.08.2018 das es bei aktuel-
len Hitzeperioden auf vielen Kunstrasenplätzen in Deutschland zu Verklumpungen von Gummig-
ranulat kommt.
(https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-
aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html)

Fragen:
1. Sind dem Eigenbetrieb Sportstätten diese o.g. Berichte zu Verklumpungen bekannt und
wurden diese Informationen bei der Betreibung der in der Verwaltung des EB Sportstät-
ten befindlichen Kunstrasen beachtet?
2. In den Berichten werden insbesondere Kunstrasenplätze der Firma POLYTAN benannt,
bei denen das eingefüllte Granulat im Spielbetrieb verklumpt:
Wie viele der 26 Großspielfelder und 8 Kleinspielfelder in Dresden wurden mit Kunstra-
sen der Firma POLYTAN errichtet? Bitte listen Sie diese auf.
Welche weiteren Hersteller errichteten Kunstrasenplätze in Dresden?
3. Im Bericht des Labors für Landschafts- und Sportstättenbau werden TPE Granulate ge-
nannt, welche besonders zu Verklumpungen neigen. TPE Granulate bestehen nicht aus
Gummi (Kautschuk), sondern aus thermoplastischen Elastomeren. Erfahrungsgemäß
verklumpt ein TPE Granulat von Jahr zu Jahr stärker, da z.B. die UV Stabilisatoren sich
stetig verringern. (https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-
granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html),
(https://rasencoach.ch/2018/02/11/verklumpung-granulat/)
Welche Granulate werden bei welchen Kunstrasenplätzen in Dresden zur Verfüllung
verwendet? Listen Sie bitte pro Platz das entsprechende Granulat auf. Besteht das Risi-
ko, dass es zu weiteren Verklumpungen auf Kunstrasenplätzen in Dresden kommt, da es
eine Langzeitwirkung gibt und die UV-Beständigkeit stetig abnimmt?
4. Seit Juli 2021 besteht ein Verbot für elastische Einfüllmaterialien auf chemischer Poly-
merbasis in Kunstrasenplätzen (Mikroplastikverbot): Wie wird dieses Verbot auf den
Kunstrasenplätzen in Dresden umgesetzt?
5. Durch die Sperrung der bis jetzt von Verklumpung betroffenen Kunstrasenplätzen wird
der Trainings- und Spielbetrieb der nutzenden Vereine stark eingeschränkt. Es wurden
Ausweichspielstätten angeboten: Wie viele Vereine, Mannschaften und Spieler:innen
sind aktuell von den Sperrungen der beiden Kunstrasenplätze betroffen? Entfallen Trai-
ningszeiten für die Mannschaften auf den Ausweichspielstätten und wenn "Ja" wie viele?
Mussten auf Grund der Sperrungen Punktspiele oder andere Turniere abgesagt oder
umverlegt werden? Bitte geben Sie in einer Liste eine entsprechende Übersicht.
6. Welche Sanierungskosten fallen für die Beseitigung der Granulatverklumpungen auf den
Kunstrasenplätzen an und von welchen geplanten Projekten werden die notwendigen
Haushaltsmittel umgewidmet?
7. Es ist davon auszugehen, dass es auch in den kommenden Sommermonaten zu Granu-
latverklumpungen auf den Kunstrasenplätzen kommt: Wie wird sichergestellt, dass die
Kunstrasenplätze des Eigenbetriebs Sportstätten perspektivisch nicht wegen Verklum-
pungen gesperrt werden müssen und mit welchen Kosten sind diese Vorsorgemaßnah-
men verbunden?




Torsten Schulze



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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF2589/22
Datum: 13.09.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Statistische Daten Jägerpark


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Wohngebiet Jägerpark, in der Dresdner Neustadt, Statistischer Bezirk 124 Radeberger Vor-
stadt (Am Jägerpark), hat auch in den vergangenen 8 Jahren eine sehr wechselvolle Entwick-
lung vollzogen. Diese Anfrage führt die Anfrage AF0170/14 fort. Um die Entwicklung bis Ende
2021 nachvollziehen zu können, bitte ich Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen:


Fragen:

Wie haben sich die Einwohnerzahlen im Wohngebiet Jägerpark in der Zeit von 2014 bis 2021
entwickelt? Bitte listen Sie dies jährlich auf.

Wie haben sich im gleichen Zeitraum die Haushalte im Wohngebiet Jägerpark entwickelt? Bitte
nennen Sie dabei die jährliche Anzahl der Haushalte mit Kindern und die Anzahl der im Haus-
halt lebenden Kinder.

Wie viel Wohnungen gibt es im Wohngebiet Jägerpark, wie hoch ist deren Belegung und wel-
cher Wohnungsleerstand besteht in diesem Wohngebiet? Bitte listen dies jährlich ab 2014 bis
2021 auf.
Welche sozialen Gruppen und in welcher Anzahl leben im Wohngebiet Jägerpark?
Bitte listen Sie hier, jährlich, ab 2014 bis 2021, auf in

 Kinder bis 10 absolut und in %
 Jugendliche bis 17 Jahre
 Migranten und Migrantinnen
 Deutsche mit Migrationshintergrund
 SGB II (0 - 14 Jahre und 15 - 65 Jahre)
 Rentner und Rentnerinnen
 Arbeitslose

Vielen Dank.

Freundliche Grüße



Torsten Schulze




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Anfrage Nr.: AF2232/22
Datum: 25.04.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Vorlagen PolVO Alkohoholabgabeverbot Äußere Neustadt und der PolVO Alkoholkonsumverbot
„Schiefe Ecke„


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich befasse mich gerade mit den Vorlagen der PolVO Alkohoholabgabeverbot Äußere Neustadt
und der PolVO Alkoholkonsumverbot „Schiefe Ecke“.
In beiden Vorlagen gibt es den Hinweis, dass diese Polizeiverordnungen durch die Landeshaupt-
stadt Dresden als Kreis- sowie Ortspolizeibehörde erlassen werden. Wegen der Geltungsdauer
über einem Monat werden diese nach § 35 SächsPBG nicht durch den Oberbürgermeister, son-
dern dem Stadtrat erlassen.

Der nach Art 33 Abs. 4 GG geregelte Funktionsvorbehalt legt fest, dass hoheitliche Befugnisse
als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen sind, die
in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.
§ 35 SächsPolBehG ist sowohl eine ständige und als auch eine regelmäßige Zuweisung hoheitli-
cher Befugnisse an den Stadtrat und deren Mitglieder.

§ 121 VWGO regelt die Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile auf die Beteiligten verwaltungs-
gerichtlicher Verfahren. Mir ist bekannt geworden, dass es eine Entscheidung des Verwaltungs-
gerichts Dresden zur Frage der Lärmbeschränkung an der „Schiefen Ecke“ gibt. Mir erscheint
hier ein gewisser Zusammenhang mit Verfahren zum Erlass der Polizeiverordnungen zu beste-
hen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. Wie lautet die Tenorierung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts und/oder eventueller
Nachfolgeentscheidungen? Bitte fügen Sie der Antwort das entsprechende Urteil bei.

2. In welchem Rahmen wird dadurch Bindungswirkung gegenüber der Landeshauptstadt Dres-
den erzeugt? Ist durch die Entscheidung der Ermessensspielraum der Landeshauptstadt Dresden
eingeschränkt? Inwieweit besteht eine Verpflichtung zum tätig werden?

3. Ist dadurch auch das Ermessen des Stadtrates/der Stadtratsmitglieder eingeschränkt und in
wieweit ist er zum tätig werden verpflichtet?

4. Gibt es wirksame gleichwertige Alternativen zum Erlass der Polizeiverordnungen?

5. Welche Konsequenzen/Schaden entstehen für die Landeshauptstadt Dresden, wenn die Poli-
zeiverordnungen nicht erlassen werden und keine gleichwertigen Alternativen beschlossen
werden?

6. Offenbar übernimmt der Stadtrat hier hoheitliche Aufgaben. Die Stadträt*innen sind wohl
Beamt*innen im funktionalen Sinn (so zumindest die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen
Dienstes - Haftung des Stadtrates - aus dem Jahr 2007, als Anlage beigefügt)

Welche Auswirkungen hat dies auf die einzelnen Stadtratsmitglieder allgemein und insbesonde-
re zu folgenden Fragen:
• Sind die Stadträt*innen hier Beamt*innen im funktionalen Sinne des Art. 34 Abs. 3 GG? Wel-
che Konsequenzen hat dies auf das Stadtratsmitglied?
• Sind die Stadtratsmitglieder Amtsträger*innen im Sinne von § 11 StGB? Welche möglichen
Folgen bestehen?
• Sind die Stadtratsmitglieder ggf. einer Amtshaftung ausgesetzt, § 839 BGB iVm Art 34 GG?
Welche möglichen Folgen bestehen?
• Besteht eventuell die Gefahr eines Regresses des Dienstherren - Landeshauptstadt Dresden -
gegenüber dem*der (funktionalen) Beamt*in - hier Stadtratsmitglieder - für Schaden, der z.B.
durch Zwangsgelder bei einer Vollstreckung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ent-
steht? Gibt es bereits Vollstreckungsanträge? Welche Höhe könnten Zwangsgelder haben?
• Können einzelne Stadtratsmitglieder bei einer Vollstreckung der Entscheidung des Verwal-
tungsgerichts auch direkt Zwangsgeldern ausgesetzt sein?

7. Besteht die Möglichkeit der Freistellung der Stadtratsmitglieder gegenüber externen Ansprü-
chen und Gefahren durch die Landeshauptstadt Dresden? Wird diese gewährt?




Torsten Schulze


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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF1756/21
Datum: 27.09.2021


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Dresden auf dem Weg zur "Essbaren Stadt"


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Rahmen des Projektes Zukunftsstadt gab es drei geförderte Projekte, die sich mit dem Thema
"Essbare Stadt" beschäftigten. Das sind die Projekte "Stadtgärten", "Lebensraum Schule" und
"Essbarer Stadtteil Plauen". Um diese Projekte fortzuführen und nachhaltig und dauerhaft in
unserer Stadt zu etablieren, gibt es bereits aktive Initiativen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1) Welche Flächen gibt es, die im Eigentum der Landeshauptstadt Dresden liegen und an
Bürger*innen zur gemeinschaftlichen gärtnerischen Nutzung vergeben werden können?
Welche Vergabeverfahren werden dabei angewendet?
2) Wie hoch ist aktuell der Anteil an Bäumen, Sträuchern, Stauden etc. im öffentlichen
Raum, an denen essbare Früchte oder sonstige für die Bürger*innen nutzbare Pflanzen-
teile wachsen? Ist geplant diesen Anteil perspektivisch zu erhöhen und wenn ja, auf wel-
chen Anteil und in welchem Zeitraum?
3) Welche Möglichkeiten bestehen derzeit, um Früchte (Obst, Gemüse, Beeren etc.), die an
Bäumen, Sträuchern etc. im öffentlichen Raum wachsen, ernten bzw. nutzen zu können?
Falls ein offizielles Ernten bzw. Nutzen derzeit nicht möglich ist, welche rechtlichen
Schritte müssten dahingehend erfolgen?
4) Gibt es eine Übersicht bzw. Bestandsliste, in der alle Pflanzungen im öffentlichen Raum
vermerkt sind und aus der ersichtlich wird, welche Früchte, Beeren etc. daran wachsen
und ob diese geerntet bzw. genutzt werden (dürfen)? Wenn "Ja", wo ist diese Liste ein-
zusehen bzw. kann diese der Antwort beigefügt werden?
5) Ist geplant, perspektivisch Umpflanzungen auf bestehenden Flächen vorzunehmen, auf
denen aktuell Blumen oder Ziergehölze wachsen und diese mit Obstbäumen, Beeren-
sträuchern etc. im Sinne des Projektes "Essbare Stadt" zu bepflanzen?
6) Die Aktion "Gelbes Band" erlaubt das Ernten von Obstbäumen für den Eigenbedarf und
ohne Rückfrage. Ist geplant, diese Aktion auch in Dresden einzuführen und wenn "Ja",
wann?
7) Werden im öffentlichen Raum Pflanzenschutzmittel verwendet, die eventuell gegen eine
Nutzung von grundsätzlich essbaren Pflanzen sprechen? Wenn „Ja“, auf welche Flächen
und Gebiete trifft dies zu?




Torsten Schulze




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Pressemitteilungen

29.09.2020

Auftakt zur einer Nachhaltigkeitsstrategie in der Tourismusbranche

Grünen-Fraktion lud am Montag zu einem Symposium ein Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lud am 28.9. zu einem Symposium „Tourismus mit Zukunft – Dresden auf dem Weg zu einer…

24.01.2023

Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar

Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein

Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.

Fraktionsblog

23.07.2021

Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden,     um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…

22.04.2021

Rede zur Neuvergabe der Außenwerbeverträge

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Dresdnerinnen und Dresden, um es vorweg zu nehmen. Niemand möchte sie beim Warten auf Bus oder Bahn an…

26.11.2020

Rede zur Margon-Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Seit ihrer Inbetriebnahme 1998 wird die MARGON-ARENA durch den Stadtsportbund betrieben. Die Halle ist Trainings- und Wettkampfstätte von 13 Vereinen…

16.10.2020

Rede zum Antrag “Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Coronakrise hat größere Auswirkungen als die Finanzkrise 2008. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in den letzten Wochen um 6,5%…

24.09.2020

Rede zur Margon Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  vielen Dank Frau Zimmermann für ihre Bereitschaft hier zu sprechen und die klare Botschaft des DSC Volleyball zum Projekt der…

03.09.2020

Rede zur Gemeinwohlökonomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  sehr geehrte Gäste,   Die Gemeinwohl-Ökonomie, ein „Wirtschaftsmodell mit Zukunft“, lässt die Extreme Kapitalismus und Sozialismus hinter sich. Als ethische Marktwirtschaft…

16.07.2020

Rede zur Aufhebung der Sperrstunde

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, die letzte Sperrstunde in Dresden ist in greifbare Nähe gerückt. Mit der Vorlage beschließen wir die Aufhebung eines längst überholten…

14.05.2020

Rede zur Förderung der Wirtschaft in der Coronakrise

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Die Coronakrise wird wahrscheinlich größere Auswirkungen haben als die Finanzkrise 2008. Davon stark betroffen der Mittelstand, der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb,…

23.04.2020

Rede zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gastronomen und Einzelhändler, Handel, Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport gehören zu den wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens, die eine Stadt…