Torsten Schulze

Sprecher für Wirtschaft, Sprecher für Sport sowie Sprecher für Kindertageseinrichtungen

Hold the line and never give up.“ Der zukünftige kulturelle, wirtschaftliche und stadtentwicklerische Erfolg Dresdens hängt von der gleichrangigen Beachtung und Einbindung der Akteur*innen in den verschiedenen Sparten, Branchen und Interessengruppen ab. Die einseitige Bevorzugung von “Hochkultur”, Großkonzernen und Großhandelsketten geht zu Lasten vieler Dresdner*innen und schadet der Ausgewogenheit in unserer Stadt. Für dieses Gleichgewicht setze ich mich seit Jahren ein und möchte das auch in Zukunft weiter tun.”

Ausschüsse
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrat DGH – Dresdener Gewerbehofgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
Beiräte
  • Jobcenterbeirat

  • 01. Januar 1970 in Bautzen
  • verheiratet, 4 Kinder
  • selbständiger Handwerksmeister

  • in den 1980er Jahren Mitglied in den Dresdner Bürgerrechtskreisen
  • seit 2001 Mitbegründer und Initiator verschiedener Bürgerinitiativen zum Erhalt des Welterbetitel “Dresdner Elbtal”
  • seit 2008 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • politische Funktionen: 2008 – 2010 Mitglied des Kreisvorstand Dresden, Mitglied im NABU, Mitbegründer und Mitglied im Branchenverband der Kultur- und Kreativwirtschaft “Wir gestalten Dresden”, Mitglied im Verein “aktion tier – menschen für tiere” e.V.
  • 2004 – 2009 Ortsbeirat in der Neustadt
  • seit 2009 Stadtrat in Dresden

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3780/24
Datum: 05.02.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neufassung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 25.01.2024 wurden mit dem Beschluss zu V2487/23 inklusive Ände-
rungsantrag neue Elternbeiträge zur Kinderbetreuung beschlossen.
Durch den mitbeschlossenen Änderungsantrag sollen rückwirkend allen Eltern bis September
2023 Elternbeiträge erstattet werden.


Fragen:
1. Auf welche Summe beläuft sich in etwa die erwartete Rückerstattung der Elternbeiträge
für 2023?
2. Wie viele Briefe müssen dafür verschickt werden?
3. Wie hoch ist in etwa der gesamte Verwaltungsaufwand für die Rückerstattung der Bei-
träge für 2023? Welchen Anteil hat das Briefporto?
4. Inwiefern besteht die Möglichkeit, solche Schreiben an die Eltern digital zu versenden?
5. Steht die im Änderungsantrag benannte Deckungsquelle "Gewerbesteuermehreinnah-
men" zur Verfügung? Wenn nein, durch welche Haushaltsmittel sollen die durch den Be-
schluss entstehenden Mehrausgaben gedeckt werden?
Torsten Schulze




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3776/24
Datum: 02.02.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Geplante Sportflächen im Alaunpark


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vor einiger Zeit wurden im Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt Planungen für Freizeit- und
Outdoorsportanlagen im Alaunpark vorgestellt. Zu diesen Planungen bitte ich um die Beantwor-
tung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1) Für welche Sportarten und/oder Freizeitbeschäftigungen werden entsprechende Anla-
gen geplant und für welche Alters- und Zielgruppen sollen diese errichtet werden?
Welcher Planungsstand wurde bereits erreicht?
2) Werden bei diesen Planungen Vereine und Akteur*innen aus dem Umfeld der jeweiligen
Sportarten einbezogen? Wenn JA, welche? Wenn NEIN, warum nicht?
3) Welche Kosten werden für die Errichtung der geplanten Anlagen kalkuliert und sind die-
se bereits im aktuellen Doppelhaushalt eingestellt? Wenn nicht, wann ist eine Realisie-
rung geplant und werden diese Kosten bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaus-
halts berücksichtigt?
Torsten Schulze




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3718/23
Datum: 14.12.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Videoüberwachung auf Märkten in der Landeshauptstadt Dresden


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch die Verbreitung von Videoaufnahmen in Sozialen Medien und die Berichterstattung in
den Dresdner Lokalzeitungen wurde bekannt, dass auf dem durch die Stadt per Konzessionsver-
trag in Auftrag gegebenen Augustusmarkt auf der Hauptstraße Überwachungskameras durch
den Konzessionsnehmer Plan de Saxe installiert wurden. In diesem Zusammenhang bitten wir
um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:

1.) Wurde durch den Konzessionsnehmer Plan de Saxe bei der Vorlage eines Sicherheitskon-
zepts für die Durchführung des Augustusmarkts auf der Hauptstraße darüber informiert,
dass eine Videoüberwachung Bestandteil des Sicherheitskonzepts ist und wurde durch
die Stadtverwaltung die Einhaltung der dabei zu beachtenden Rechtgrundlagen der
DSGVO durch den Konzessionsnehmer überprüft?
2.) Ist der Stadtverwaltung bekannt, wie lange und in welchem Umfang die durch den Kon-
zessionsnehmer angefertigten Videoaufnahmen aufbewahrt und weiterverwendet wer-
den?
3.) Ist es im Interesse der Stadtverwaltung als Konzessionsgeberin, dass auf dem Augustus-
markt Videoüberwachung installiert wurde und wurde der Bereich, in dem Kameraauf-
nahmen gemacht werden, mit der Stadtverwaltung abgestimmt? Ist der Stadtverwaltung
bekannt gewesen, dass der gefilmte Bereich weit über das festgelegte Veranstaltungsge-
lände hinausgeht?
4.) Gibt es auf weiteren Märkten in der Stadt, auf denen per Konzessionsvereinbarung Ver-
anstaltungen stattfinden, Sicherheitskonzepte mit videoüberwachten Bereichen? Wenn
"JA", welche sind das und wie wird auf diesen Märkten die Einhaltung der gesetzlichen
Grundlagen der DSGVO zur Überwachung im öffentlichen Raum sichergestellt? Wie lan-
ge werden auf diesen Märkten die gemachten Videoaufnahmen gespeichert und in wel-
chem Umfang werden diese Videoaufnahmen weiterverwendet?
5.) Der Konzessionsnehmer Plan de Saxe ist mit der Durchführung eines Winterevents auf
dem Dresdner Altmarkt ab Januar 2024 per Konzession beauftragt. Ist davon auszuge-
hen, dass auch bei dieser Veranstaltung große Bereiche per Kamera überwacht werden
und wie wird sichergestellt, dass diesmal die gesetzlichen Grundlagen eingehalten wer-
den? Wie erfolgt bei dieser Veranstaltung die Sicherstellung, Speicherung und Verwen-
dung der angefertigten Videoaufnahmen?
6.) Durch die Berichterstattung und die Veröffentlichung von angefertigten Videoaufnah-
men auf dem Augustusmarkt hat die Sächsische Datenschutzbeauftragte ein Überprü-
fungsverfahren eingeleitet, um die Rechtmäßigkeit der installierten Videoüberwachung
im öffentlichen Raum zu klären. Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob und wenn "JA" wel-
che Auflagen erteilt wurden? Ist tatsächlich eine Ausweitung der Videoüberwachung,
wie vom Konzessionsnehmer angekündigt, zu erwarten und auf welcher Grundlage soll
diese Ausweitung erfolgen?




Torsten Schulze




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3362/23
Datum: 07.08.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
„Hüttenzauber„ auf dem Postplatz, Beschwerdelage und Einhaltung von Lärmgrenzwerten


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Hüttenzauber“ auf dem Postplatz in der Vorweih-
nachtszeit wird immer wieder von Beschwerden, insb. hinsichtlich der Lärmbelastung durch die
Veranstaltung oder Gäste der Veranstaltung berichtet.

Ich bitte Sie dazu um die Beantwortung der folgenden Fragen:



Fragen:

1) Bitte geben Sie die Anzahl der Beschwerden an, welche die LHD erreicht haben. Bitte un-
terteilen Sie dabei in allgemeine Beschwerden im Nachgang an Ämter der LHD (auch
Wirtschaftsförderung), direkte Beschwerden an Veranstaltungstagen ggü. dem Ge-
meindlichen Vollzugsdienst und durch Meldung/Anzeige bei der Polizei. Können Sie An-
gaben zur Einreichung solcher Beschwerden durch Anwohner*innen und Tourist*innen
machen?

2) Gibt es neben Beschwerden aufgrund der Lärmbelastung durch die Veranstaltung weite-
re Beschwerden, z. B. durch Vermüllung, Belästigung durch Gäste der Veranstaltung
o.a.?

3) Auf welche Tageszeiten beziehen sich die Beschwerden?

4) Welche Beschwerden bzw. Rückmeldung zu diesen Problemstellungen durch andere An-
lieger (Hotel, Schauspielhaus, Zwinger, SAP AG, andere Unterneh-
men/Gewerbetreibende) sind der LHD bekannt?

5) Können Sie Aussagen zur zeitlichen Verteilung der Beschwerden innerhalb des Durchfüh-
rungszeitraumes der Veranstaltung von Ende November bis Ende Dezember machen?
Gab es nach möglichen Beschwerden Gespräche mit dem Anbieter der Veranstaltung
„Hüttenzauber“ und wurden Änderungen bei der Beschallung u. ä. vorgenommen?

6) Wurde aus Sicht der LHD durch den Veranstalter ausreichend sichergestellt, dass die
Lautstärke nach 22:00 Uhr den gesetzlichen Anforderungen entsprach, da die Veranstal-
tung in den „Innenräumen“ bis 24:00 Uhr stattfinden durfte? Gab es ggf. Lärmschutz-
messungen durch die LHD?

7) Bitte geben Sie neben den Zahlen für das Jahr 2022 auch die bekannten Zahlen für die
Vorjahre an.




Torsten Schulze




Seite 2 von 2

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: mAF0204/23
Datum: 8. Mai 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Torsten Schulze


Stadtrat am: 20.04.2023




Gegenstand:
Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im "Gesetz über Kindertageseinrichtungen" oder kurz Sächsisches KITA-Gesetz wird im § 2 unter
Aufgaben und Ziele im 1. Absatz formuliert:

§2
Aufgaben und Ziele

(1) 1Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege begleiten, unterstützen und ergänzen
die Bildung und Erziehung des Kindes in der Familie. 2Sie bieten dem Kind vielfältige Er-
lebnis- und Erfahrungsmöglichkeiten über den Familienrahmen hinaus. 3Sie erfüllen da-
mit einen eigenständigen alters- und entwicklungsspezifischen Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungsauftrag im Rahmen einer auf die Förderung der Persönlichkeit des Kindes ori-
entierten Gesamtkonzeption. 4Der Sächsische Bildungsplan ist die Grundlage für die Ge-
staltung der pädagogischen Arbeit in den Kindertageseinrichtungen und in der Kinderta-
gespflege. 5Dieser wird vom Staatsministerium für Kultus erstellt und weiterentwickelt.

In der Fortschreibung des Fachplans Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2023/24
wird u.a. beschrieben: "Die Diskrepanz zwischen der Erwartung an die pädagogische Arbeit und
den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten steigt immer weiter" und: "Es fehlt an Zeit Kinder
durch strukturierte Lernbegleitung zu unterstützen und es fehlt an Zeit Kinder in herausfordern-
den Situationen Handlungsoptionen zu vermitteln."

Diese Diskrepanz von Anspruch und Alltag und der fehlenden Zeit für die Kinder selbst liegt in
der Fachkraft-Kind-Relation, die laut Aussage im Fachplan weit unter dem gesetzlichen Betreu-
ungsschlüssel liegt. Auch die durchgeführte Elternbefragung kommt zu dem Ergebnis, dass in
vielen Einrichtungen ein schlechter Betreuungsschlüssel und ständiger Personalmangel herrscht.

Meine Anfrage dazu:

Wie plant der Eigenbetrieb KITA und das Amt für Kindertagesbetreuung die Personalstruktur an
die gewachsenen Aufgaben und die Diskrepanz von Anspruch bzw. gesetzlichem Bildungsauftrag
und dem Alltag als Betreuungsort in den kommenden Jahren anzupassen und die mittlerweile
fehlenden Grundkompetenzen bei unseren Kindern beim Eintritt in die Grundschulen zukünftig
wieder zu vermitteln?

Nachfrage:

Mit welchen Personalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der
Eigenbetrieb KITA ab den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bil-
dungsauftrag entsprechend erfüllen zu können?


Nachfrage Herr Stadtrat Schulze:

Das war nicht direkt eine Antwort auf meine Frage. Festzustellen ist aber, – und das ist ja auch
im Fachplan und in der Fortschreibung im Diagramm klar ausgestellt – wir haben im Krippenbe-
reich einen aktuellen Betreuungsschlüssel von 1 zu 8, statt 1 zu 5 wie gesetzlich vorgeschrieben.
Im Kitabereich sogar einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 19, statt 1 zu 15. Mit welchen Perso-
nalkosten für den KITA-Bereich (Krippe und Hort eingeschlossen) plant der Eigenbetrieb KITA ab
den Jahren 2025 und folgende um den Betreuungsschlüssel und den Bildungsauftrag entspre-
chend erfüllen zu können? Wie viele Überlastungsanzeigen liegen bei dem Eigenbetrieb Kita
aktuell vor? Wie viele Hinweise oder Problemanzeigen bzw. Briefe von Elternvertretungen gibt
es aktuell?




Seite 2 von 2

Pressemitteilungen

13.10.2023

Ansiedlung von TSMC in Dresden

Chancen nutzen, lokale Unternehmen schützen

TSMC's Dresden-Ansiedlung begrüßt, birgt jedoch Herausforderungen für 40 Mittelständler. Flächenübernahme gefährdet dortige Unternehmen. Dringender Appell zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen. Günstige Mietkonditionen gefährdet. Städtische Unterstützung notwendig für internationale Wettbewerbsfähigkeit und lokale Betriebe.

24.01.2023

Schwimmhalle in Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar

Grüne Fraktion reicht Eilantrag ein

Für den beschlossenen Ersatzneubau der Schwimmhalle muss das vorgesehene Grundstück auch weiterhin zur Verfügung stehen.

14.06.2021

Unterstützungsfond
für Unternehmen durch Unternehmen

Gemeinsames Projekt von Grünen und „Wir gestalten Dresden“ auf den Weg gebracht

Unterstützung für Dresdner Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind, und fördern diese Zusammenarbeit finanziell, dass hat der Stadtrat beschlossen.

18.05.2021

SG Dynamo Dresden e.V.

Zwischen Erfolg und Eskalation

GRÜNE gratulieren zum sportlichen Erfolg und fordern Konsequenzen auf Fehlverhalten einer Minderheit der Dynamo-Fans.

29.09.2020

Auftakt zur einer Nachhaltigkeitsstrategie in der Tourismusbranche

Grünen-Fraktion lud am Montag zu einem Symposium ein

Dresdens Grüne Fraktion organisierte ein Symposium über nachhaltigen Tourismus mit der Teilnahme von Vertretern der Branche. Vernetzung und Nachhaltigkeit sind Schlüsselthemen.

14.07.2020

Grüne wollen Dampfschifffahrt für Dresden sichern

Eilantrag eingereicht

Wir wollen die älteste Dampferflotte der Welt für Dresden erhalten.

11.05.2020

Moderate Erhöhung der Elternbeiträge

Entlastung für mehr Familien

In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.

31.03.2020

Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern

Abgabefrist ist der 30.6.2020

Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien

26.03.2020

Wir begrüßen Wirtschafts-Sofortprogramm

Lage von künstlerischen Berufen berücksichtigen und Missbrauch verhindern

Wir begrüßen das "Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler" und ergänzen es für Kulturschaffende, um sie in der Corona-Krise zu unterstützen!

09.03.2020

Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena

Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen

Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.

02.09.2020

Zukunft der Sächsischen Dampfschifffahrt auf der Elbe

Verkauf der Dampfschiffe an privates Unternehmen

Die traditionsreiche Sächsische Dampfschifffahrt hat einen neuen Eigentümer, Herrn Robert Straubhaar, CEO der Schweizer United Rivers AG. Damit ist die älteste Dampfschiffflotte gerettet, jedoch der öffentlichen Hand entzogen.

27.11.2020

Millionen Ersparnis

Kreative Parkplatzlösung an der Margon-Arena

Der Stadtrat sucht nach Alternativen zum geplanten Parkhaus bei der MARGON-ARENA-Erweiterung.

Fraktionsblog

25.01.2024

Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen

Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme

Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.

07.09.2023

Stadtratsrede – Torsten Schulze

Stadtratsrede zur Erhöhung der Elternbeiträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadräte, liebe Eltern, mit dem hier zum Beschluss vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion, der uns kurz vor der Sommerpause überraschte, haben wir…

23.07.2021

Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden,     um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…

22.04.2021

Rede zur Neuvergabe der Außenwerbeverträge

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Dresdnerinnen und Dresden, um es vorweg zu nehmen. Niemand möchte sie beim Warten auf Bus oder Bahn an…

26.11.2020

Rede zur Margon-Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Seit ihrer Inbetriebnahme 1998 wird die MARGON-ARENA durch den Stadtsportbund betrieben. Die Halle ist Trainings- und Wettkampfstätte von 13 Vereinen…

16.10.2020

Rede zum Antrag “Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Coronakrise hat größere Auswirkungen als die Finanzkrise 2008. Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in den letzten Wochen um 6,5%…

24.09.2020

Rede zur Margon Arena

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  vielen Dank Frau Zimmermann für ihre Bereitschaft hier zu sprechen und die klare Botschaft des DSC Volleyball zum Projekt der…

03.09.2020

Rede zur Gemeinwohlökonomie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  sehr geehrte Gäste,   Die Gemeinwohl-Ökonomie, ein „Wirtschaftsmodell mit Zukunft“, lässt die Extreme Kapitalismus und Sozialismus hinter sich. Als ethische Marktwirtschaft…

16.07.2020

Rede zur Aufhebung der Sperrstunde

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, die letzte Sperrstunde in Dresden ist in greifbare Nähe gerückt. Mit der Vorlage beschließen wir die Aufhebung eines längst überholten…

14.05.2020

Rede zur Förderung der Wirtschaft in der Coronakrise

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Die Coronakrise wird wahrscheinlich größere Auswirkungen haben als die Finanzkrise 2008. Davon stark betroffen der Mittelstand, der Kultur- und Veranstaltungsbetrieb,…

23.04.2020

Rede zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gastronomen und Einzelhändler, Handel, Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport gehören zu den wichtigen Bereichen des öffentlichen Lebens, die eine Stadt…