Fraktionsblog

Stadtratsrede zur Hauptsatzungsänderung am 26.01.2023

von Christiane Filius-Jehne

Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.

Trauerspiel im #staDDrat

OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl

Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.

Rede zum Haushalt 3.0

In den intensiven Gesprächen, die ich während der Erarbeitung des in den Beschluss des Finanzausschusses eingeflossenen interfraktionellen Änderungsantrag geführt habe, sagte mir ein Beigeordneter: „Sie sollten beim nächsten Mal vermeiden, dass wir nach Verabschiedung des Haushalts…

Rede zur kommunalen Kulturförderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, „Destruktion“ bedeutet in der Definition des DUDENS: Auflösung, Beseitigung, Demolierung, Vernichtung. Was die Damen und Herren…

Rede zur gescheiterten Kulturhauptstadtbewerbung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste im Saal und im Livestream, ich schließe mich dem Dank am alle an, wir benötigen eine nüchteren Analyse, was…