Bürgerbegehren zur Rettung des ÖPNV
GRÜNE ziehen positive Bilanz - jetzt ist die Stadt gefragt
Mit dem erfolgreichen Abschluss der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren zur Rettung des Dresdner Nahverkehrs setzt die Stadtgesellschaft ein deutliches Zeichen: Der öffentliche Verkehr liegt den Menschen in Dresden am Herzen. Auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit rund 5.000 gesammelten Unterschriften einen erheblichen Beitrag geleistet.
Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, erklärt dazu: „Die starke Beteiligung zeigt, dass die Menschen in Dresden ein klares Votum für einen bezahlbaren und gut ausgebauten ÖPNV abgeben. Der Vorschlag der SPD, das Anliegen jetzt direkt im Stadtrat zu beschließen, ist richtig – und gehört umgesetzt. Ein Wahlverfahren darf keine Ausrede für Verzögerungen sein und kostet nur Geld, dass bei der DVB besser aufgehoben wäre.“
Jetzt ist der Stadtrat am Zug – für die DVB, für den Klimaschutz sowie für die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit Dresdens. „Wer an der Finanzierung der DVB spart, gefährdet nicht nur die Mobilität, sondern auch die Daseinsvorsorge vieler Dresdner*innen.“ so Scharnetzky weiter.
Zugleich lädt die GRÜNE Fraktion den Oberbürgermeister und Kämmerer Dirk Hilbert sowie die Fraktionen von DIE LINKE, SPD, PVP, CDU und FPD/Freie Bürger ein, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen: Die Finanzierungsfrage der DVB muss jetzt transparent, lösungsorientiert und im Sinne einer „Zukunftskoalition für die DVB“ beantwortet werden.
Hintergrund:
Trotz anfänglicher Verzögerungen haben engagierte Bürger:innen, Initiativen und Parteien innerhalb weniger Wochen zehntausende Unterschriften gesammelt – als starkes Signal gegen Rückbau und für den Erhalt sowie den Ausbau eines zukunftsfähigen ÖPNV. Die GRÜNEN haben das Bürgerbegehren aktiv unterstützt – aus Überzeugung und in solidarischem Schulterschluss mit anderen demokratischen Akteur:innen.
