Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang!

Der Dresdner Stadtrat arbeitet seit der Kommunalwahl 2019 unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen. Darin spiegelt sich auch die zuletzt immer tiefer werdende Spaltung der Stadtgesellschaft wider. Anstatt sachlich und engagiert Lösungen für die dringenden Probleme der Zukunft zu finden, erscheint der Rat in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstrittenes und in sich blockiertes Gremium mit teils fragwürdiger Debattenkultur. Selbstdarstellung, sexistische Sprüche und Lautstärke statt Argumente sind zu oft an der Tagesordnung.

Mit der Atmosphäre von Beleidigungen, Misstrauen und konfrontativen Endlosschleifen wollen wir uns nicht abfinden. Um die Würde des Rates zu erhalten, haben wir die Initiative „Für eine demokratische, wertschätzende und gewaltfreie Debattenkultur im Dresdner Stadtrat“ ins Leben gerufen.

Dazu die Sprecherinnen:

Anke Wagner:
„Der Stadtrat wird nach außen hin so wahrgenommen, als würde er sich über weite Strecken erst einmal mit sich selbst beschäftigen. Das höre ich immer wieder. Die Behandlung und Verabschiedung der Sachthemen erfolgen zu oft im Schneckentempo. Das muss sich ändern. Alle Stadträte sollten sich ins Gedächtnis rufen, wofür sie gewählt sind. Wir müssen uns den Aufgaben für Dresden stellen und sie schnell lösen. Das geht bei allen Meinungsverschiedenheiten nur durch ein konstruktives Miteinander. Ich bin überzeugt, dass die Dresdner genau das von uns erwarten. Mit unserer Initiative geht es uns nicht darum, auf den jeweils anderen mit dem Finger zu zeigen. Jeder Stadtrat sollte zuerst auf sich selbst achten und sich überprüfen. Aber auch die Fraktionen insgesamt und der Oberbürgermeister tragen Verantwortung für eine respektvolle Debattenkultur untereinander. Entgleisungen müssen sie entschieden entgegentreten.“

Anja Apel:
„Etwa 20 Stunden Ehrenamt in der Woche sind neben dem Beruf als Lehrerin und der Familie für mich eine große persönliche Herausforderung. Um die Aufgaben als Kommunalpolitikerin gut und auch mit Freude zu bewältigen, brauche ich eine Atmosphäre der gewaltfreien Kommunikation, egal ob in den Fraktions-, Ausschuss- oder Stadtratssitzungen. Zu oft verlasse ich das Rathaus mit Frust und Wut und habe dann auch gar keine Lust mehr, konstruktiv ein Thema weiter zu bearbeiten. Im letzten Jahr gab es unter anderem durch die Videokonferenzen deutlich mehr Termine, viele von uns sind an der Grenze der Belastbarkeit. Auf Arbeits- und Familienzeiten wurde wenig Rücksicht genommen. Ich weiß, dass es vielen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat ebenso geht und setze mich deshalb für eine Veränderung ein.“

Dana Frohwieser:
„Wir hatten alle wohl ganz unterschiedliche Beweggründe, uns für den Stadtrat zur Wahl zu stellen. Sicher hat niemand für sich gesagt, ich will für meine Partei oder für mich das Maximum herausholen. Es geht doch darum, etwas für die Stadt verbessern. In der fachpolitischen Zusammenarbeit gibt es trotz manchmal weit auseinanderliegender Positionen eine große Bereitschaft, gemeinsam um eine Sache zu ringen. Und dann erlebe ich Stadtratssitzungen, in denen wenige laute Männerstimmen immer brutalere Selbstdarstellung betreiben. Und wie die Frauen immer mehr verstummen und sie, wie auch die respektvollen Männer, zu selten widersprechen. Das ist mein persönlicher Beweggrund, nicht länger zuzuschauen.”

Kati Bischoffberger:
“Klar aber fair! Ich möchte gemeinsam mit weiteren Interessierten eine neue Debattenkultur etablieren. Ich wünsche mir einen Umgang im Miteinander, der von Wertschätzung, Achtung und
Anteilnahme geprägt ist. Egal ob im Stadtrat, in meinem Beruf oder im Privaten. Grundlage für ein neues Miteinander sehe ich im Respekt und Mitgefühl. Die Sprache ist ein Mittel zur Deeskalation. Ich wünsche mir, dass wir dies öfter einsetzen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren. Die Profilierung über die Fehler der anderen ist ermüdend. Es wäre ein großer Gewinn, wenn wir in unserer Stadtratsarbeit Vielfalt und Verschiedenheit als Stärke und Reichtum begreifen. Wir brauchen Mut zu einer neuen Debattenkultur, zu einer Abkehr vom Denken in Kategorien von Gewinnen und Verlieren, hin zu ergebnisoffenen Diskussionen und zu einer Lösungssuche mit Hilfe von Konsens stiftenden Arbeitsmethoden.”

Unsere Erklärung verstehen wir als Startpunkt eines Prozesses, die Arbeit im Stadtrat zu optimieren. Wir laden alle anderen Mitglieder des Stadtrates ein, sich zu beteiligen.

Anja Apel, Kati Bischoffberger, Dana Frohwieser, Anke Wagner

Absichtserklärung von Mitgliedern des Dresdner Stadtrates Für eine demokratische, wertschätzende und gewaltfreie Debattenkultur im Dresdner Stadtrat (pdf)