Pegida ist nicht nur eine Gefahr für die Menschlichkeit, sondern auch für die Gesundheit

Drei Tage in Folge versammelte sich das Bündnis Pegida in der Dresdner Innenstadt, gestern auf der Prager Straße. Erneut fand auch lautstarker Gegenprotest statt. Ein großes Polizeiaufgebot sicherte diese Versammlungen und sprach auch vereinzelte Passant*innen bei fehlender Mund-Nase-Bedeckung an. Zahlreiche Teilnehmer*innen der Pegida-Versammlung trugen ebenfalls keine Masken, blieben aber von der Polizei unbehelligt. Auch zahlreiche direkte Fragen von Gegendemonstrant*innen an die Polizei mit Hinweisen blieben ohne Ergebnis.

Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie sowie Sprecherin für Öffentliche Ordnung und Sicherheit, erklärt:

„Wieder und wieder wurde in den vergangenen Monaten und Jahren auf Auflagenverstöße bei Pegida hingewiesen. Wieder und wieder blieben diese ohne Konsequenzen der Versammlungsbehörde oder der Polizei. Stattdessen richteten sich auch heute mehr Augen der Polizei auf den Gegenprotest.

Die Versammlungsfreiheit muss auch in der Pandemie gewährleistet sein, aber gerade jetzt ist Verantwortung und Solidarität durch Abstand und Masken notwendig. Sonst stellt jede Versammlung nicht nur für die Teilnehmer*innen, sondern auch für die übrige Gesellschaft eine Gefahr dar.

Ich fordere von der Versammlungsbehörde Dresden, auch mit Blick auf die angekündigte Versammlung des Bündnisses Querdenken am 31.10.2020, dieser Gefährdung entschlossen zu begegnen und Auflagen durchzusetzen oder Versammlungen zu beenden. Toleranz ist hier nicht angebracht.“