Ulla Wacker
Mitglied im Fraktionsvorstand
Sprecherin für Kultur
Sprecherin für Menschen mit Behinderung
Sprecherin für Senioren
Die Neustadt treibt’s bunt und ich erlebe hier, dass lebendige Nachbarschaften Orte der Demokratie sind. Als Kulturmanagerin setze ich mich im Stadtrat für die Stärkung der unabhängigen Kulturszene und eine nachhaltige Stadtentwicklung mit Fokus auf kurze Wege und Klimaresilienz ein. Ich kämpfe gegen rechten Einfluss in der Stadtpolitik und für eine kooperative Stadt, in der Bürger*innen und Verwaltung gemeinsam aktiv gestalten. Mein Traum: mehr Mut zu Veränderungen und Experimenten in Dresden.
Ausschüsse
- Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
- Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH, Stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende
- Aufsichtsrat der Messe Dresden GmbH
Beiräte
- Kunstkommission
Geboren 1972 in Radeberg, Lehre Steinbildhauerin und Studium
Kulturmanagment (VWA), verheiratet und 2 Kinder
Ich arbeite im Bereich Soziokultur und sehe in ihr eine Kraft zur Begleitung des gesellschaftlichen Wandels. Daher sind Themen, die ich im Dresdner Stadtrat voranbringen möchte: Stärkung der unabhängigen Kulturszene und nachhaltige Stadtentwicklung. Darunter verstehe ich eine Stadt der kurzen Wege mit lebenswerten und vielfältigen Stadtteilen, mehr Stadtgrün und Projekte zur Erhöhung der Klimaresilienz, sowie einem gleichberechtigten Verkehr, der alle Teilnehmer*innen berücksichtigt. Stadtteilkultur kann dabei viel bewirken.
Mein beruflicher Weg
- Steinbildhauerin
- Studium Kulturmanagment (VWA)
- Seit 1997 Vereinsvorsitzende des Stadtteilhauses Dresden-Äußere Neustadt e.V., angestellt als Projektkoordinatorin
Was mich besonders bewegt: Ich möchte mich aktiv dem Einfluss von rechts in der Kommunalpolitik entgegenstellen. Meine Vision von Dresden ist eine aktive und engagierte Stadtgesellschaft, die alle demokratischen Mittel kennt und nutzt. Dresden soll zur kooperativen Stadt werden. Kooperative Stadt meint eine aktive Zusammenarbeit von Stadtmacher*innen und einer ermöglichenden Verwaltung.
Mein politischer Weg
- 1989/90 erste Erfahrungen im Neuen Forum Radeberg
- erste Schritte in der Dresdner Kommunalpolitik: Mitgründung der BürgerListe Dresden (2003)
- seit 2009 Ortsbeirätin Dresden Neustadt (Stellvertreterin bis 03/11, ordentliches Mitglied seit 03/11)
- Mitarbeit im Beirat der Stiftung Äußere Neustadt als Vertreterin des Ortsbeirats/Stadtbezirksbeirats (seit 03/10)
- Eintritt bei den Grünen 01/2014
- 2019 Wahl zur Stadtbezirksbeirätin auf Listenplatz 1
Meine Ehrenämter:
- Vorständin im Kinderladen Känguruh (2009-2011),
Vorstandin im Kulturbüro Dresden (2011 – 2022), - Vorständin scheune e.V. (seit 2019)
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: AF1551/26
Datum: 24.07.2026
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Lingnerschloss - Kosten bei Betrieb in städtischer Hand
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der aktuelle Verkauf der Erbbaupacht am Lingnerschloss nach der Insolvenz des bisherigen Be-
treibers wirft viele Fragen auf, im Stadtrat und in der Öffentlichkeit.
In einem DNN-Interview des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert am 11. Juli 2026 war zu lesen, dass
die Stadt jährlich mehrere hunderttausend Euro zuschießen müsste, falls die Stadt das Lingner-
schloss selbst betreiben würde.
Fragen:
1. Wie kommt der Oberbürgermeister auf diese Kostenschätzung? Geht das aus dem noch
nicht vorliegenden Schlösserkonzept hervor?
Ulla Wacker
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF1550/26
Datum: 24.07.2026
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Künftige Investoren Lingnerschloss
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der aktuelle Verkauf der Erbbaupacht am Lingnerschloss nach der Insolvenz des bisherigen Be-
treibers wirft viele Fragen auf, im Stadtrat und in der Öffentlichkeit.
Am 30.06. wurde durch den Insolvenzverwalter Dr. Lucas F. Flöther eine Übertragung des Erb-
baupachtrechtes am Lingnerschloss an die Investoren Oliver Kreider und Thomas Bohn vertrag-
lich gesichert. Einem Interview des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert in der DNN vom 11. Juli
2026 war zu entnehmen, dass die beiden Investoren Kreider und Bohn sich verpflichten zu in-
vestieren.
Fragen:
1. Wann hatte Herr Hilbert mit den beiden Investoren Kreider und Bohn oder einzeln in den
letzten zwei Jahren persönlich Kontakt und zu welchem Thema? Bitte mit Datum und
Thema auflisten.
Ulla Wacker
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF1549/26
Datum: 24.07.2026
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Verkauf Erbbaurecht Lingnerschloss
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der aktuelle Verkauf der Erbbaupacht am Lingnerschloss nach der Insolvenz des bisherigen Be-
treibers wirft viele Fragen auf, im Stadtrat und in der Öffentlichkeit.
Am 30.06. wurde durch den Insolvenzverwalter Dr. Lucas F. Flöther eine Übertragung des Erb-
baupachtrechtes am Lingnerschloss an die Investoren Oliver Kreider und Thomas Bohn vertrag-
lich gesichert. Einem Interview des Oberbürgermeisters Dirk Hilbert in der DNN vom 11. Juli
2026 war zu entnehmen, dass die beiden Investoren Kreider und Bohn sich verpflichten zu in-
vestieren.
Fragen:
1. Welche konkrete Investitionsverpflichtung ergibt sich in welcher Höhe und zu welcher
Terminsetzung? Bitte auflisten.
2. Wie wird diese Verpflichtung gesichert bzw. durchgesetzt (Bürgschaft, Vertragsstrafe o-
der anders)?
Ulla Wacker
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
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Fax: +49 (0351) 488-10 23
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Anfrage Nr.: mAF0085/25
Datum: 17. April 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ulla Wacker
Stadtrat am: 10.04.2025
Gegenstand:
Anwendung der Übergangsregelung zum Herrenberg-Urteil in städtischen Einrichtungen
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit dem sogenannten Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Juni 2022 wurde
festgestellt, dass eine Lehrkraft an einer kommunalen Musikschule scheinselbstständig tätig war
und somit der Sozialversicherungspflicht unterlag. Dieses Urteil war Anlass für die Deutsche
Rentenversicherung, zahlreiche Honorarverträge – insbesondere im Bereich der Weiterbildung
und kulturellen Bildung – auf mögliche Scheinselbstständigkeit zu überprüfen. Auch in Dresden
sind davon zahlreiche freie Honorarkräfte, unter anderem am HSKD und der JKS, betroffen.
Am 30. Januar 2025 hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Vierten Buches Sozialge-
setzbuch beschlossen. Mit einem neu eingeführten Paragraphen wird eine Übergangsregelung
zur Sozialversicherungspflicht für freie Honorarkräfte bis Ende 2026 geschaffen. Innerhalb die-
ses Zeitraums können Honorarkräfte weiterhin als Selbstständige beschäftigt werden – selbst
dann, wenn eine Statusfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung zu dem Ergebnis
kommt, dass eine Scheinselbstständigkeit vorliegt. Voraussetzung hierfür ist, dass beide Seiten
ursprünglich von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen sind und die betroffene Person
der Weiterbeschäftigung ausdrücklich zustimmt.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Auskunft:
Wie setzt die Stadtverwaltung diese Übergangsregelung konkret um? Ab wann können städti-
sche Einrichtungen sowie Regie- und Eigenbetriebe auf Grundlage der neuen gesetzlichen Re-
gelung wieder freie Honorarkräfte beschäftigen?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: mAF0055/25
Datum: 11. Februar 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ulla Wacker
Stadtrat am:
Gegenstand:
Zukunft der Kultur- und Nachbarschaftszentren in Dresden
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Kultur- und Nachbarschaftszentren wie zum Beispiel das Volkshaus Cotta sind als Projekte der
letzten Wahlperiode sehr gut angelaufen aber im aktuellen Haushaltsplan nicht untersetzt.
Inzwischen werden sie von den Dresdnern und Dresdnerinnen gut angenommen und haben sich
als wichtige Anlaufstellen für alle Generationen und als Kulturorte etabliert.
Wie stellt sich die Verwaltung den Fortbestand der Zentren ohne Finanzierung vor?
Pressemitteilungen
Lingnerschloss: Transparenz statt Vorfestlegung
Schlösserkonzept muss Grunlage sein
Gerade nach der Insolvenz des Fördervereins sollte zunächst geklärt werden, welche Ziele die Stadt Dresden für ihre Elbschlösser verfolgt und welche Anforderungen sie an eine zukünftige Nutzung stellt.
Grüne begrüßen Siegerentwurf zur Revitalisierung der Robotron-Kantine
Das Architekturbüro Knerer und Lang GmbH hat eine gelungene dreistufige Phase der Transformation geplant.
Das Architekturbüro Knerer und Lang GmbH hat sich der Geschichte des Gebäudes verpflichtend und die zukünftige Nutzung in den Blick gefasst, eine gelungene dreistufige Phase Transformation geplant.
Endlich bekommt die Neustadt ihr kulturelles Herz zurück!
Die scheune wird im Spetember wiedereröffnet
Mit dieser Sanierung wird die Bedeutung der scheune nicht nur bewahrt, sondern auch weiterentwickelt: Sie bleibt ein Ort der kulturellen Innovation und des gesellschaftlichen Miteinanders.
Fraktionsblog
Abgelehnte Förderung für Gedenkort Alter Leipziger Bahnhof
Was bedeutet das und wie geht es weiter?
Die Ablehnung der Projektförderung für die weitere Konzeptentwicklung der jüdischen Gedenkstätte am Alten Leipziger Bahnhof ist eine verpasste Chance und ein falsches Signal.
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30. Januar 2026 13:37