18.08.2020
In der Polizeimeldung zum Demonstrationsgeschehen am 17.08.2020 wird von Rangeleien gesprochen, und davon, dass zwei Gruppen getrennt werden mussten. Dies macht viele Menschen, die gestern vor Ort waren fassungslos.
Andrea Mühle, Sprecherin für Demokratie und Zivilgesellschaft, erklärt: „Die Eskalation und Provokation ging gestern erneut von Pegida aus. Zuerst, als Teilnehmer*innen der Pegida-Versammlung Menschen direkt am Lautsprecherwagen einer Gegendemonstration gewaltsam angriffen, und dann als Lutz Bachmann die Teilnehmer*innen seiner Demonstration auffordert, sich auf die Versammlungsfläche der Gegendemonstration zu begeben.
Die Polizei war ebenfalls erneut nicht in der Lage die Teilnehmer*innen der Gegendemonstration zu schützen und trug im Gegensatz mit harten Einsätzen gegen eine Sitzblockade sowie mit willkürlich wirkenden Maßnahmen zur Feststellung der Identität zur weiteren Anspannung der Lage bei. Auf der anderen Seite blieb sie erschreckend untätig gegenüber massiven Störungen von Seiten Pegidas.“
Die Versammlungsbehörde war gestern vor Ort nicht sichtbar. „Ich erwarte, dass sie das gestrige Geschehen umfassend auswertet und ihre Beurteilung nicht nur auf die knappe Darstellung der Polizeimeldung stützt. Neben dem Hass, der von Pegida ausgeht, müssen endlich auch die tätlichen Angriffe und weitere Provokationen von dieser Seite Berücksichtigung finden“, so Andrea Mühle abschließend.
