Interfraktionelle Anträge

2022

09.03.2022 | Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen

Schneller gehen kleinere Umgestaltungen, welche auch für die Schulgemeinschaft von der Idee über die Beteiligung zur Umsetzung innerhalb eines Schuljahres erfolgen können. Es ist pädagogisch sinnvoll, wenn die Kinder oder Jugendlichen erleben, dass sich Beteiligung und Initiative lohnt und sie das neuge-staltete Schulhofteil noch selber nutzen können.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde punktweise zugestimmt.

03.03.2022 | Bebauungsplan Dresden Friedrichstadt, Grüne Mitte Seminarstraße/Bräuergasse/Friedrichstraße

Es soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden, um diesen Bereich städtebaulich und stadtklimatisch weiter zu entwickeln und eine nachbarschaftsverträgliche, sensible bauliche Nachverdichtung zu sichern.

Der Antrag zum Nachlesen.

Über den Antrag wurde noch nicht abgestimmt.

18.02.2022 | Ersatzweise Förderung der queeren Bildungsarbeit in Schulen in der Landeshauptstadt Dresden gemäß dem Landesaktionsplan Vielfalt

Im Landesaktionsplan Vielfalt ist festgehalten „Bildungsprojekte zum Thema sexuelle und geschlechtliche Vielfalt sollen ein langfristig gesichertes, freiwilliges und ergänzendes Unterstützungsangebot für Schülerinnen und Schüler, Lehrende sowie Eltern unter Beachtung von § 36 Abs. 2 SchulG im gesamten Freistaat Sachsen sein.“ (Zitat, S. 24, LAP Vielfalt, Maßnahmen des SMS https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/29799/documents/48446)

Gleichzeitig wurde seitens des Sächsischen Sozialministerium eine Förderung aus den Mitteln des Landesprogramms Weltoffenes Sachsen für den Gerede e.V. verwehrt. Damit ist die Projektstruktur, die Bildungsprojekte in Ostsachsen und der Landeshauptstadt Dresden umsetzt, 2022 nicht finanziert.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

2021

16.07.2021 | Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“

„Kinder haben eine gute Einschätzung davon, was sie für einen sicheren Weg zur Schule oder Kita brauchen. Es darf deshalb nicht stetig über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Ihre Ideen und Anregungen müssen in die entsprechenden Planungsprozesse einbezogen werden.“

Der Antrag zum Nachlesen.

Über diesen Antrag wurde noch nicht entschieden.

15.07.2021 | Sicher zur Schule mit dem Fahrrad oder zu Fuß

Der Antrag zum Nachlesen.

Über diesen Antrag wurde noch nicht entschieden.

15.07.2021 | Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche und Fließgewässer sichern und verbessern

In der Dresdner Gewässerkarte ist eine Vielzahl von Teichen ausgewiesen, von denen einige in den zurückliegenden Jahren stark bzw. sehr stark zugewachsen (Schilf, Gehölze) bzw. seit längerer Zeit vollständig verlandet sind. Die Aufgabe der traditionellen Teichnutzung oder anthropogene Einflüsse, wie Gewässerverschmutzung sind allgemein bekannte Gefährdungsquellen besonders geschützter Landschaftsbestandteile und Biotope.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

26.03.2021 | Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen

Um allen Dresdnerinnen und Dresdnern während der Krise, aber auch danach in ihrer persönlichen Situation die notwendige Unterstützung anbieten zu können, soll das bestehende Netz sozialer Angebote und Dienstleistungen auf die durch die Krise möglicherweise neu und hinzugekommenen Bedarfe hin geprüft werden. Sollte diese Prüfung zeigen, dass es Lücken in der bestehenden Struktur gibt, sollen diese schnellstmöglich durch passende Angebotsveränderungen oder -erweiterungen gedeckt werden.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

16.02.2021 | Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas – eine 3. Welle präventiv bekämpfen

Im Zuge neuer Corona-Schutzverordnungen im Angesicht sinkender Inzidenzzahlen, Bildungseinrichtungen für Kinder aber auch Schulabgänger wieder geöffnet. Es ist nun auch in der Verantwortung der Landeshauptstadt Dresden, dafür Sorge zu tragen, dass diese Öffnung nicht zur Gefahr für die Heranwachsenden oder das Personal und deren Angehörige wird und dass diese Öffnung die Wiederausbreitung der Covid-19 Viren nicht erneut anheizt.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Ersetzungsantrag wurde punktweise zugestimmt.

25.01.2021 | Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln

Integrativer Prozessschutz bedeutet, dass der Wald aus der regulären forstlichen Nutzung genommen wird, aber gewisse Eingriffe, z.B. zur Verkehrssicherheit oder zur Erschließung des Waldes für Bildungs- und Erholungszwecke, möglich bleiben, soweit die Lebensgemeinschaften des Waldes damit nicht beeinträchtigt werden.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Ersetzungsantrag wurde zugestimmt.

2020

16.10.2020 | Konzept zur Schaffung eines Vernetzungs- und Beteiligungszentrums in der inneren Altstadt

Verschiedene Interessen und Bedürfnisse sollen hier zusammengebracht werden. Ziel ist nicht nur, einen Treffpunkt zur Verfügung zu stellen, sondern übergreifend Begegnungen möglich zu machen. Im Bereich der Altstadt gibt es wenig Möglichkeiten.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde abgelehnt.

16.07.2020 | Initiative für ein Museum zur Geschichte und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur mit Standort Dresden unterstützen

Eine zivilgesellschaftliche Initiative bemüht sich seit längerem um die Etablierung eines Jüdischen Museums für Sachsen, welches die Geschichte jüdischer Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen dokumentiert und gleichzeitig als Kultur- und Begegnungsort fungiert.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

14.05.2020 | Überprüfung der Rechtsform der Dresdner Volkshochschule e.V.

Zur Großstädtetagung wurde betont, dass die Volkshochschulen zur Daseinsfürsorge gehören, sie haben die Bildung Aller als öffentlichen Auftrag. Diesen Auftrag umzusetzen liegt auch im Bemühen der Dresdner VHS und dazu braucht sie Bedingungen, welche das ermöglichen.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt mit Änderungen.

09.06.2020 | Bau des Promenadenrings Süd zwischen Seestraße und Schulgasse

Daher ist es ein zentrales Ziel der Stadtentwicklung, nach dem Bau des Promenadenrings West, dem Beschluss und baldigen Baubeginn des Promenadenrings Ost (Bereich Halte-stelle Pirnaischer Platz), auch den Promenadenring Süd zwischen Schulgasse und Seestraße voranzutreiben. Eine ausgereifte Planung der Stadtverwaltung liegt seit 2018 vor. Die bisherige Durchbrechung der doppelten Baumreihe durch einen Straßenschwenk soll geschlossen werden.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zugestimmt.

09.06.2020 | Bau des Promenadenrings Süd zwischen Seestraße und Schulgasse

Daher ist es ein zentrales Ziel der Stadtentwicklung, nach dem Bau des Promenaden-rings West, dem Beschluss und baldigen Baubeginn des Promenadenrings Ost (Bereich Halte-stelle Pirnaischer Platz), auch den Promenadenring Süd zwischen Schulgasse und Seestraße voranzutreiben. Eine ausgereifte Planung der Stadtverwaltung liegt seit 2018 vor. Die bisherige Durchbrechung der doppelten Baumreihe durch einen Straßenschwenk soll geschlossen werden.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zugestimmt.

15.05.2020 | Umstellung auf Ökostrom bei DREWAG und Stadt voranbringen

Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.01.2020 ist Klimaschutz zu einer städtischen Aufgabe von höchster Priorität geworden. Dabei sind auch ausdrücklich die städtischen Beteiligungsgesellschaften wie DVB und DREWAG einzubeziehen. Durch eine rasche Umstellung der gesamten Eigenversorgung der Stadt und ihrer Beteiligungsunternehmen auf 100 % Ökostrom bis 2025 kann Dresden einen großen Schritt bei der selbst seit vielen Jahren als Ziel proklamierten Reduktion der CO2-Emissionen tun.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde nur teilweise zugestimmt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen, wie z. B. der TU Dresden, den Fraunhofer-Instituten für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik bzw. für solare Energiesysteme oder dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie weitere Potenziale zur Erzeugung erneuerbarer Energie und Energiespeicherung für Dresden entwickelt und in die Praxis umgesetzt werden.

30.04.2020 | Erhalt des August Theaters in Pieschen

Im Sinne des Vertrauensschutzes und der Entwicklung der lokalen Kulturlandschaft sollte der geplante Umbau des Stadtbezirksamtes die Räumlichkeiten des Theaters wie ursprünglich geplant ausklammern. Diese Zusage war auch Grundlage für die einstimmige Zustimmung des Stadtbezirksbeirates und der Gremien des Stadtrats zur damaligen Verwaltungsvorlage.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

Abschlussbericht der Verwaltung.

06.03.2020 | Aufstellungsbeschluss zur Erhaltungssatzung H-49, Dresden-Trachau, Wilder Mann

Das als gründerzeitliches Villengebiet Wilder Mann weist eine große Geschlossenheit als Ensemble und eine hohe Qualität in der Gestaltung der Einzelgebäude auf. Die anspruchsvolle Gestaltung spiegelt sich auch im Umfeld der Gebäude, der Gartengestaltung, speziell der Vorgartenzonen, wieder. Vorgartenzonen mit Tor und Einfriedung bilden eine gestalterische Einheit mit dem Wohngebäude. Dieses harmonische Ortsbild soll erhalten werden.

Der Antrag zum Nachlesen.

Dem Antrag wurde im Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften mit Ergänzungen zugestimmt.

Abschlussbericht der Verwaltung.

2019

26.09.2019 | Beidseitig regelkonforme Radverkehrsanlagen auf der Albertstraße

Die Trennung von Fuß- und Radverkehr sowie eine für alle Verkehrsteilnehmer sichere Gestaltung der Knotenpunktbereiche ist ein grundlegendes Erfordernis an eine zeitgemäße Straßengestaltung (Vgl. VwV zu §39-43 StVO). Mit dem vorliegenden Antrag bringen wir die Albertstraße, und damit eine Hauptverkehrsverbindung innerhalb des 26-er Rings, auf den aktuellen Stand der Technik.

Der Antrag (zum Nachlesen) wurde beschlossen.

Der Abschlussbericht der Verwaltung kann hier nachgelesen werden.