Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,
Als ich vor einigen Jahren nach Dresden gezogen bin um mein Studium hier zu beginnen, durfte auch ich von der Umzugsbeihilfe profitieren. Ich kam damals direkt aus meinem Freiwilligen Sozialen Jahr und dachte mir “Cool hier wird man ja richtig willkommen geheißen”.
Klar die Beihilfe spielt bei der Wahl des Studienorts eher eine untergeordnete Rolle. Dennoch dürfen wir nicht außer Acht lassen, dass sich viele der Studierenden, die dieses Semester einen Antrag gestellt haben, auf die Auszahlung der Beihilfe verlassen. 150 Euro sind vor allem für Studienanfänger viel Geld. Und gerade zu Beginn des Studiums fallen hohe Kosten an: Umzug, Möbel, Kaution … deshalb bedaure ich dass dieser Zuschuss nun abgeschafft werden soll … auch im Hinblick auf die Immatrikulationszahlen, die an der TU Dresden seit 2012 um ca. 20% abgenommen haben. Und deshalb appelliere ich auch an die Verwaltung die Order an das Studentenwerk, keine Anträge mehr anzunehmen, zurückzieht, sa dass die bereits eingegangen Anträge schnell bearbeitet und die Beihilfen ausgezahlt werden können. Es kann einfach nicht sein, dass sich ein Beschluss rückwirkend auswirkt. Wären die Bedenken der Verwaltung so groß gewesen, hätte man die Vorlage doch rechtzeitig einbringen können und nicht erst nachdem sie eigentlich gültig sein sollte.
Wie meine Vorredner auch, bin ich mir sicher, dass wir deshalb neue Möglichkeiten finden sollten, wie wir die Dresdner Studierendenschaft unterstützen können. Auch ich habe in den letzten Wochen mit Vertreter*innen des Studierendenrates und den studentischen Senator*innen gesprochen und über Möglichkeiten einer Umwidmung des Geldes nachgedacht. Der Studierendenrat hat dann einige gute Vorschläge vorgelegt, die sich auch im Änderungsantrag von MSW wiederfinden.
Die Fraktion B90/Die Grünen wird sich in Zukunft dafür einsetzen, dass die Dresdner Studierendenschaft auch in Zukunft finanziell unterstützt wird. Dabei wollen wir die Studentinnen und Studenten auch aktiv einbinden. Ich bin zuversichtlich, dass somit im kommenden Doppelhaushalt eine finanzielle Unterstützung, die den Studierenden unserer Stadt zu Gute kommt, verankert sein wird. Sei es in Form eines Sport- und Kulturtickets, eines noch attraktiveren Fahrradverleihsystems oder einer Idee, die wir jetzt noch gar nicht auf dem Plan haben.
In Dresden leben rund 45.000 Studierende. Lassen Sie uns darüber im Gespräch bleiben, wie wir diesen wichtigen Teil der Stadtgesellschaft weiterhin von städtischer Seite unterstützen können.