Dresden steht vor großen insbesondere sozial- und klimapolitischen Herausforderungen. Das Niveau der Debatten in der Dresdner Kommunalpolitik wird diesen nicht gerecht, vielmehr ist es zu oft destruktiv und verstörend.
Kein Vergleich ist zu schräg, jede denkbare und undenkbare Metapher wird bemüht, zuweilen hat man den Eindruck, das Hauptanliegen der kommunalpolitisch Aktiven ist nicht, zu gestalten, sondern irgendwem oder allen anderen einen Tiefschlag zu versetzen.
Diese Beobachtung macht man in der Ratssitzung selbst, aber auch in den Ausschüssen, in Pressemitteilungen und -statements und in den Sozialen Medien.
In einem Teufelskreis geht jede*r noch einen kleinen Schritt weiter und die Ausfälligkeiten werden immer verheerender. Oft fehlt es an Selbstdisziplin, an Mäßigung, zuweilen auch an Anstand. Es mag sein, dass die ein oder andere Äußerung unter dem Eindruck von Wut und Empörung oder schlicht im Eifer der Debatte fällt. Bei schriftlichen Wortmeldungen kann man das nicht in Rechnung stellen. Trotz fehlenden konstruktiven Gehalts werden diese Äußerungen auch von der Tagespresse aufgenommen und zeichnen so zu oft ein Bild der Kommunalpolitik als kräftezehrende Selbstbeschäftigung, die von wichtigen Sachthemen ablenkt.
Wer nicht Teil der Auseinandersetzung ist, kann sich nur verwundert die Augen reiben – oder wendet sich ab.
Warum sollten sich Bürger*innen mit den Gegenständen der Kommunalpolitik auseinandersetzen, wenn Oberbürgermeister und Stadtrat sowie die Stadträt*innen untereinander sich gegenseitig verächtlich machen und die Ernsthaftigkeit der politischen Argumente des Anderen nicht mal in Erwägung ziehen? Wie soll Vertrauen in die kommunale Demokratie gestärkt werden, wenn es an Vertrauen zwischen Oberbürgermeister und Rat mangelt und beide sich wechselseitig mangelnde Führungsqualitäten und Verantwortung vorwerfen, ja gar in Zweifel gezogen wird, dass die Rät*innen ihre rechtmäßigen Aufgaben wahrnehmen und verbindliche Beschlüsse fassen? Hinzu kommt die immer wieder raunende Darstellung von Stadträt*innen mancher Fraktionen, die Verwaltung sei ein Bürokratiemonster ohne verantwortliches oder auch nur ansatzweise bürger*innenorientiertes Handeln. Das macht nicht nur die Leistungen der vielen in der kommunalen Verwaltung Tätigen verächtlich, es trägt ebenso zu Misstrauen und Verdrossenheit gegenüber dem kommunalpolitischen System bei.
All das führt zur Erosion des demokratischen Gemeinwesens in unserer Stadt bei, wo wir – der Stadtrat und der Oberbürgermeister mit allen Beigeordneten und der ganzen Stadtverwaltung – eigentlich zur Stabilisierung beitragen müssen. Wir als Kommunalpolitik stehen lokal für das Bild und Wirken von Politik, sind für die Menschen unmittelbar wahrnehmbar und entscheiden über ihre alltäglichen Belange. Wir müssen glaubhaft für demokratische Auseinandersetzung und Gestaltung stehen, wenn wir den undemokratischen Positionen und Einstellungen, die es in unserer Stadtgesellschaft in Breite gibt, etwas entgegensetzen wollen.