Grüne Fraktion schafft Grundlage für Start in die neue Wahlperiode

Gestern wurde das amtliche Endergebnis für die Kommunalwahl in Dresden verkündet – 15 Parteien und Wählervereinigungen konnten Mandate erringen. Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird 10 Stadträt:innen stellen.

Die neue Fraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung, die bisherige Co-Fraktionsvorsitzende Agnes Scharnetzky zunächst als alleinige Vorsitzende bestätigt. Die bisherigen Mitglieder im Fraktionsvorstand Andrea Mühle, Torsten Hans und Dr. Wolfgang Deppe werden diesem vorerst auch weiterhin angehören. Im September wird es dann nach einer Fraktionsklausur die ordentliche Neuwahl des Fraktionsvorstandes geben. Die Fraktion soll dann wieder durch eine Doppelspitze vertreten werden.

Auch mit weniger Stadträt:innen als bisher startet die neue Fraktion mit großer Motivation in die Wahlperiode: Bereits begonnene Vorhaben wie der Weg zur Klimaneutralität Dresdens, die Weiterentwicklung der Verkehrswende für mehr Lebensqualität und die Beteiligung der Dresdner:innen bei der Gestaltung ihrer Stadt, dürfen nicht ins Stocken geraten. Unter anderem mit der Frage der Finanzierung des ÖPNV warten große Aufgaben auf den neuen Stadtrat.

Die Fraktionsvorsitzende Agnes Scharnetzky weiß um die Herausforderungen in einem Stadtrat mit vielen unterschiedlichen politischen Akteur:innen:

„Wir sind als GRÜNE eine Bündnispartei, das wird jetzt eine unserer Stärken sein. Wir waren und sind offen für konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften. Für uns ist aber klar: Politik muss im Sinn aller Menschen, die hier leben und im Sinne des Stadtklimas gemacht werden. Gerade und vor allem vor dem Hintergrund der haushaltspolitisch angespannten Finanzsituation. Die Suche nach Mehrheiten für soziale und ökologische Ziele, sowie die Stärkung der Kunst- und Kulturstadt Dresden wird nicht nur durch den Zuwachs für die AfD nicht einfacher. Jetzt heißt es: Ärmel hochkrempeln und anpacken!“