Ablehnung der Sanierung der Robotron-Kantine gefährdet Dresdens Ruf als Kulturstadt

Die Entscheidung einer Stadtratsmehrheit aus CDU, AfD und Team Zastrow gegen die Sanierung der Robotron-Kantine in der Stadtratssitzung am Freitag, den 13.12.2024 war aus Gesichtspunkten der  Kultur- und Finanzpolitik aber auch aus städtebaulicher Sicht dumm und kurzsichtig und wird Dresden langfristig massiv schaden.

Ulla Wacker, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, betont: „Die Ablehnung der Sanierung ist tragisch und wirft die Entwicklung der Robotron-Kantine als Ort für zeitgenössische Kunst zurück. Ostrale, Kunsthaus, Urban Art und Kulturveranstaltungen hätten dort ein zu Hause finden sollen. Sie stehen nun auf der Straße. Das ist das falsche Signal für eine Stadt mit einer Kunsthochschule, die sich immer auch der Moderne verpflichtete sah.“

Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende betont, “Dresden gibt als erste und einzige Stadt Fördermittel für ein „Nationales Projekt des Städtebaus“ zurück – ein Förderprogramm, bei dem in ganz Deutschland 16 von 100 eingereichten Projekten berücksichtigt wurden. Mit diesem Ausdruck von Unzuverlässigkeit verspielt die Stadt auf absehbare Zeit weitere Fördermöglichkeiten.

Gerade in Zeiten knapper Kassen müssen die Finanzierungen aus diversen Quellen klug eingesetzt werden. Dazu gehört sicher nicht, Fördergelder von 4 Millionen Euro für ein bereits beschlossenes Projekt in den Wind zu schießen. In den Haushaltsverhandlungen werden wir das erste Mal die finanzpolitische Quittung für diese Entscheidung bekommen. Das geht auf das Konto der CDU.

Gleichzeitig ist diese Ablehnung respektlos gegenüber der Familie Arnhold, deren Spende von fast zwei Millionen Euro der Stadtrat im Sommer 2024 noch mit den Stimmen der CDU angenommen hatte, unter der Maßgabe, sie für ein Haus der Brücke in der Rähnitzgasse und die Sanierung der Robotron-Kantine zu verwenden.”

Die CDU-Fraktion führte ihre Argumentation der Sparsamkeit im Laufe der Sitzung selbst ad absurdum, als auf ihren Antrag beschlossenen wurde, Grundstücke für einen Rad- und Fußweg ohne sinnvolle Wegebeziehung anzukaufen, der nicht einmal im Radverkehrskonzept enthalten ist.
Mitten in der Innenstadt in einem neu entstehenden Quartier bleibt eine Ruine stehen. Die Robotron-Kantine steht unter Denkmalschutz, die Stadt hat sie mit Stadtratsbeschluss gekauft und ist zum Unterhalt des Gebäudes verpflichtet. Ohne Sanierung wird eine Nutzung in absehbarer Zukunft nicht mehr möglich sein. Dresden muss die Liegenschaft in naher Zukunft sanieren. Das wird dann sehr viel mehr kosten, als die nun vorgesehenen 1,5 Millionen Eigenanteil der Stadt. Eine weitere Förderzusage wird es nicht geben.

Es bleiben Stillstand und große Probleme für Dresdner Kulturinstitutionen, die finanziellen Belastungen für die Zukunft sind erheblich.