Stadtrat muss sich zur Finanzierung der DVB bekennen

ie Fahrgastzahlen der DVB erreichen Rekordhöhen: 180 Millionen Fahrgästen in diesem Jahr. Gleichzeitig stehen massive Angebotskürzungen und Taktverlängerungen bei Bus, Bahn, Fähren und Bergbahnen im Raum.

Ulrike Caspary, Sprecherin für Mobilität der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion, warnt: „Taktverlängerung bedeutet weniger Platz in Bus und Straßenbahn. Besonders im Berufsverkehr wird das zu noch mehr Überfüllung führen. Wir wollen vermeiden, dass Schulkinder an der Haltestelle stehen bleiben, weil sie nicht mehr reinpassen. Wir brauchen Ausbau und keine Kürzungen. Die fehlende Carolabrücke zeigt es nochmal deutlich: Ohne leistungsfähige Alternativen zum Auto droht ein Verkehrskollaps.“

Im Wirtschaftsplan der DVB klafft eine Lücke von rund 18 Millionen Euro. Das liegt auch daran, dass Bund und Land die Verluste durch die günstigen Schülertickets und das Deutschlandticket nicht vollständig ausgleichen. Land und Bund werden ihrer Verantwortung für die ÖPNV-Finanzierung genauso wenig gerecht wie der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters.

“Der Oberbürgermeister spielt mit dem Feuer, weil ein Fehlbetrag von rund 18 Millionen Euro jährlich durch interne DVB-Einsparungen ausgeglichen werden soll. Anstatt das Geld in seinem Haushaltsentwurf abzusichern, diskutieren wir nun die ‘Liste der Grausamkeiten’, die in der Konsequenz zu Stellenabbau bei den DVB und zu einem massiven Verlust von bis zu 15 Millionen Fahrgästen jährlich führen wird. Wir müssen diese Abwärtsspirale abwehren,” stellt Susanne Krause, Aufsichtsrätin der DVB für die BÜNDNISGRÜNE Fraktion klar.

Es besteht die Gefahr, dass Angebotsausdünnung wie eine Verlängerung des Takts von 10 auf 12 Minuten, aber auch Personalabbau bei der DVB im Stadtrat eine Mehrheit finden könnten.

In der aktuellen Stunde im Januar sollen alle Fraktionen ihre Vorstellungen zur Finanzierung und Angebot der DVB im Stadtrat transparent machen.

“Wir setzen uns für eine nachhaltige Finanzierung der DVB ein, die den Erhalt und Ausbau des Angebots möglich macht! Die neue Landesregierung ist in der Pflicht, die im Koalitionsvertrag enthaltenen Versprechungen zur Erhöhung der Ausgleichszahlungen für Bildungsticket und Ausbildungsverkehr zügig umzusetzen.

Die Sachsenenergie soll ihren Zuschuss erhöhen, Gästetickets für Tourist*innen oder die Verpflichtung von Kombitickets bei Veranstaltungen können neue Einnahmequellen sein. Und nicht zuletzt muss auch der Zuschuss aus dem städtischen Haushalt erhöht werden“, erklärt Ulrike Caspary die Position der Grünen Fraktion.