Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadtratskolleg*innen,
sehr geehrte Bürgerrätinnen und Bürgerräte,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Mai gab es in der Frauenkirche einen wirklich magischen Abend. Das ist nichts so besonderes, werden Sie sagen – das gibt es in Gottesdiensten, Konzerten und sicher auch in individuellen Andachten häufiger.
Nun, dieser war magisch, weil er vom großen und demokratischen Selbstbewusstsein der Dresdner Bürger*innen gezeugt hat. Und weil er sich aktiv für den Frieden engagiert hat.
50 gelöste Menschen aus ganz Dresden haben sich in Aushandlung begeben und moderiert mit Unterstützung der Stiftung Frauenkirche beraten, was die Stadt braucht. So ein Bürgerrat ist ein besonderes Format der Bürgerbeteiligung, denn nicht die eigene Betroffenheit sondern das Los hat die Menschen aktiviert.
Die Damen und Herren Bürgerräte haben spannende Erfahrungen gemacht: Bis dahin hatten sie mit Politik zum Teil nichts bis wenig zu tun. Aber sie haben in dem Gremium Verantwortung für die Stadt übernommen, weil sie das Los angenommen haben. Dafür gebührt ihnen großer Respekt.
Die Bürgerräte haben miteinander ausgehandelt, was sie für Bedarfe und Potentiale für die Stadt sehen. Dabei wird bei allen Empfehlungen deutlich: Nichts war eindeutig, den hier im Stadtrat immer wieder behaupteten Willen der gemeinen Dresdner*in gibt es nicht. Jedes Thema, jedes Anliegen hat verschiedene Perspektiven und Betroffenheiten.
Im Vorfeld dieser Aktuellen Stunde bin ich gefragt worden, ob jetzt noch ein GRÜNER Antrag folgt – den gibt es nicht. Ich würde es als Vereinnahmung empfinden und sehe den Auftrag vielmehr darin aus einer Mehrheit des Stadtrates heraus Anliegen zur Grundlage politischer Entscheidungen zu machen.
Auch die Verwaltung hat entsprechende Vorlagen angekündigt.
Zentrale Impulse aus dem Bürgerrat sind für mich dennoch:
Die Bürgerräte suchen nach dem Gemeinsamen, dem Verbindenden in Anerkennung der Tatsache, dass die Bürger*innen weder in der Gruppe noch sonst irgendwo gleich ticken.
Auch beim stiften von Gemeinschaftssinn kann Digitalisierung helfen und wir haben viele städtische oder städtisch geförderte Einrichtungen die darauf einzahlen: Volkshochschulen, Bibliotheken aber auch Kultur- und Nachbarschaftszentren, die nicht einfach wieder im allgemeinen Konsolidierungsdruck untergehen sollten.
Der Bürgerrat betont insgesamt Bedeutung, der Zivilgesellschaft – Menschen haben sich darauf eingelassen und erleben die Macht der Bürger*innen, da ist es nur folgerichtig, dass sie für diese Macht Räume und Plätze fordern.
Die Bürger*innen, das wird deutlich, wollen ihre Stadt mitgestalten.
Nach dem Staat als ordnender Macht rufen sie erst, wenn sie untereinander nicht weiterkommen – auch das ist ein starkes, selbstbewusstes Zeichen.
Als Bürgerrat appellieren wir an Sie:
„Nehmen Sie Rücksicht auf die Bedürfnisse anderer Menschen und gehen Sie vom guten Willen des Anderen aus.
Gehen Sie auf andere Menschen zu, bieten Sie Hilfe an und nehmen Sie Ablehnung nicht persönlich, denn jeder Mensch ist anders. So schaffen wir gemeinsam Frieden!
Uns ist die Ehre zugekommen, am Bürgerrat Friedensstadt teilzunehmen.
Die Erfahrungen waren so konstruktiv, dass wir uns weitere Bürgerräte wünschen.“
Ich danke für ihre Arbeit.
– Es gilt das gesprochene Wort –