Als GRÜNE Fraktion unterstützen wir in verschiedenster Form das Engagement und die Aktivitäten der Bürger*innen unserer Stadt. Dank unserer GRÜNER Bürgermeister*innen konnten wir Bürger*innenbeteiligungsprozesse etablieren und die Anzahl und die Qualität der Beteiligungen stark erhöhen. Das erste Bürgerforum in Dresden nach der neuen Bürger*innenbeteiligungs-satzung fand 2021 trotz coronabedingter Einschränkungen statt.
Im Petitionsausschuss gelang es uns, Akzente insbesondere für Verbesserungen im Radverkehr zu setzen. Aber auch viele andere Initiativen, wie z.B. für Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Denkmalschutz und das kulturelle und soziale Leben in Dresden, konnten wir unterstützen.
Leicht ist dies nicht, da es für eine konsequente GRÜNE und soziale Politik eine Mehrheit im Stadtrat braucht.
Sprecherin für Bürger*innenbeteiligung: Kati Bischoffberger
Seit 10 Jahren setzen wir GRÜNE uns erfolgreich gegen die Errichtung eines Globusmarktes auf dem Gelände des Leipziger Bahnhofs ein und stattdessen für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung vor Ort. Dank unseren Verhandlungen zum Haushalt 2021/22 konnte im Mai 2022 eine groß und intensiv angelegte Bürger*innenbeteiligung starten mit dem Ziel, ein neues nachhaltiges, lebendiges Stadtquartier zu entwickeln.
Mitlerweile gab es mehrere öffentliche Veranstaltungen, auf denen interessierte Bürger*innen, Stadtverwaltung und Vorhabenträger miteinander ins Gespräch kamen. Eine Begleitgruppe führt den Prozess jetzt weiter.
Durch die GRÜNE Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen wurden zur Planung des Südparks als Erholungsort umfangreiche Beteiligungsprozesse initiiert. Zukünftige Nutzer*innen sowie Anwohner*innen konnten sich aktiv in verschiedenen Planungswerkstätten für ihre Interessen hinsichtlich des Gesamtprojektes und des neuen Freizeitsportgeländes stark machen.
Für die Gestaltung des Waldspielplatzes wurde eine Kinder- und
Jugendbeteiligung organisiert. Baubeginn war im Frühjahr 2022.
Während der Baumaßnahme werden die Kinder weiter aktiv mitgestalten und entscheiden können.
25 Jahre Bürgerengagement für den Erhalt des Sachsenbades in kommunaler Hand mit Tausenden von Unterschriften, unzählige Aktivitäten der Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ führten erstmalig zu einem Bürgerforum nach der neuen Bürgerbeteiligungssatzung.
Das klare Votum des Bürgerforums und auch die Beschlüsse des Stadtbezirksbeirates Pieschen zum Erhalt des Sachsenbades in kommunaler Hand wurden von einer knappen Mehrheit im Stadtrat leider trotzdem nicht beachtet.