Fraktionsblog

Badestelle und Wasserki am Kiessee Leuben

Stadtratsrede von Andrea Mühle

Wenn man ehrlich ist, muss man sagen: Die Wasserskianlage im aktuellen Umfang macht die Einrichtung einer sicheren Badestelle nahezu unmöglich. Wir sind nicht gegen die Wasserskianlage – wir sind aber vor allem für eine sichere Badenutzung und die Belange des Naturschutzes.

Stadtratsrede – Andrea Mühle

Zum CDU-Antrag den Beschluss Dresden zum Sicheren Hafen zu machen aufzuheben

Dass der Stadtrat am 03.03.2022 diesen Beschluss gefasst hat, war das Ergebnis einer Petition mit fast 5.000 Unterschriften die auch breite Unterstützung von zahlreichen, ganz verschiedenen Institutionen hatte. Genau dieser Zivilgesellschaft schlägt die CDU mit diesem Antrag ins Gesicht

Rede zu „Gorbitz als Pilotprojekt für lokale Kriminalprävention“

Dieser Antrag beinhaltetet im Wesentlichen die Teilnahme Dresdens an einem Projekt zur kommunalen Kriminalprävention, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, im Rahmen der Bekanntmachung „Zukünftige Sicherheit in urbanen Räumen“…

Rede zum Thema „Was macht Dresdens Stadtverwaltung bürgerfreundlich?“

Mitsprache ist ein Bürgerrecht – so war eine aktuelle Stunde vor ziemlich genau einem Jahr überschrieben. Dass wir heute wieder über Bürgerfreundlichkeit sprechen und die Bürgerbeteiligungssatzung noch nicht angewandt wird,…

Rede zum Thema Graffiti

Der Antrag ist entstanden in einem Spannungsfeld zwischen den berechtigten Ansprüchen des Denkmalschutzes, vor allem an den Sandsteinbauwerken der Altstadt und den Bedürfnissen zur künstlerischen Gestaltung des öffentlichen Raumes. Und…

13. Februar

Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen

Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…