Zuerst möchte ich kurz feststellen, was der Gegenstand unserer Debatte ist:
Wir sprechen heute von einem Herzstück dieser Stadt, einem Schlüsselgrundstück für die Entwicklung des Stadtteils, von einer herrlichen alten Lady, die treu all ihre Steine zusammengehalten hat und die darauf wartet, für zukünftige Generationen ihre Tore wieder zu öffnen.
Mein Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern, die seit 25 Jahren mit vielen Aktivitäten und Tausende von Unterschriften für den Erhalt und gegen den Verkauf des Sachsenbades eintreten.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei der Stesad für diese umfangreiche und beeindruckend flott erarbeitete Studie bedanken. Dem Baubürgermeister Stephan Kühn, gilt mein Dank, denn er hat die STESAD- Studie noch mal in Auftrag gegeben.
In der Debatte ums Sachsenbad wurden vorrangig finanzpolitische Gründe vorgebracht. Wir Grüne haben diese Argumente sehr ernst genommen.
Und wir haben eine Lösung gefunden – in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen der STESAD. Nachlesen können sie das in der Präsentation der STESAD für den Bauausschuss.
Wir Grüne schlagen Ihnen einen Kompromiss vor –
das ist eine Kombination aus dem Basisszenario und der Variante 5.
Und das ist nicht meine Lieblingsvariante – es ist ein Kompromiss um den Verkauf zu verhindern.
Wir schlagen vor: Das Sachsenbad wird saniert durch die STESAD.
Die wirtschaftliche Betreibung des sanierten Gebäudes kann durch die STESAD erfolgen. Das bedeutet: Null Zuschüsse aus dem Haushalt!
Als Anbau in Verlängerung des Sachsenbades soll die, von hier vielen gewünschte neue Sportschwimmhalle durch die Bäder GmbH realisiert werden.
Zur Finanzierung:
Unser Vorschlag basiert auf den Aussagen der STESAD, des Oberbürgermeisters und des Finanzbürgermeisters.
Genaueres zur Finanzierung stellt Ihnen meine Kollegin Frau Dr. Anja Osiander vor.
Das Sachsenbad belastet in unserem Vorschlag den städtischen Haushalt nicht zusätzlich.
Es entstehen keine weiteren zusätzlichen Zuschüsse aus dem Haushalt.
Und die Stadt spart Geld durch weniger Negativzinsen.
Der Schwimmhallenneubau hat der Oberbürgermeister in seinem Änderungsantrag selbst vorgeschlagen, insofern gehe ich davon aus, dass dafür Überlegungen für die Finanzierung innerhalb der Verwaltung angestellt wurden.
Mit der STESAD GmbH und der Bäder GmbH haben wir zwei sehr erfahrene städtische Unternehmen an unserer Seite, die bis jetzt ihre Aufgaben immer zu unserer Zufriedenheit erfüllt haben.
Unser Vorschlag: Der Verbleib des Sachsenbades in Kommunaler Hand hat sehr viele Vorteile:
Er Berücksichtigt wenigstens den seit 25 Jahren bestehenden Wunsch aus der Bürgerschaft nicht zu verkaufen und zu sanieren.
Die Stadt behält die Entwicklung des Quartiers in den eigenen Händen.
Wir behalten ein strategisch Wertvolles Grundstück in unsere Hand.
Und er hätte große Vorteile für die Errichtung der neuen Schwimmhalle an dem Standort: Quellen dazu sind Aussagen aus der Bauausschusssitzung:
Es geht schneller da der Anbau im Norden aus Sicht der Stadtplanung viel weniger städtebauliche Konflikt liefert,
Er ist kostengünstiger, da Synergien mit dem Sachsenbad zum Tragen kommen
Es ist sparsamer im Flächenverbrauch – vor allem, der Leichtathletik Sportplatz kann in dieser Variante erhalten bleiben.
Wir schlagen Ihnen eine Lösung vor, die auf ihre Argumente eingeht.
Wenn jetzt immer noch jemand argumentiert, dass wir wegen Corona und aus haushalterischen Gründen das Sachsenbad verkaufen müssen – kann ich ihnen sagen: niemand wird das verstehen, nachdem Sie in der letzten Sitzungen Millionen für den Fernsehturm beschlossen haben.
Zum Antrag der CDU:
Dass Sie nun unsere Ideen eines Stadtteiltreffs, kommunale Nutzungen wie Räumlichkeiten für das Heinrich-Schütz-Konservatorium im verkauften Sachsenbad vorschlagen, ist zwar wunderbar für den Stadtteil, lässt mich finanzpolitisch etwas verwundern. Ihre Fraktion hat die Bedingungen aufgestellt, es dürfen keine zusätzlichen Mittel aus dem Haushalt fließen – genau diese beantragen sie nun in ihrem Antrag
mir stellt sich die Frage: Wenn Sie das Glück hätten ein Haus zu besitzen, würden Sie ihr Haus verkaufen um dann wieder einzuziehen und Miete zu zahlen?
Ausdrücklich möchte ich mich bei meinen Fraktionskollegen Thomas Löser und Torsten Schulze bedanken, die mich von Anfang in mein Engagement für das Sachsenbad unterstützt haben.
Mein Appell an Sie: Nehmen sie das Bürgerengagement ernst, sichern sie Grund und Boden für zukünftige Generationen.