Ulla Wacker
Mitglied im Fraktionsvorstand
Sprecherin für Kultur
Sprecherin für Menschen mit Behinderung
Die Neustadt treibt’s bunt und ich erlebe hier, dass lebendige Nachbarschaften Orte der Demokratie sind. Als Kulturmanagerin setze ich mich im Stadtrat für die Stärkung der unabhängigen Kulturszene und eine nachhaltige Stadtentwicklung mit Fokus auf kurze Wege und Klimaresilienz ein. Ich kämpfe gegen rechten Einfluss in der Stadtpolitik und für eine kooperative Stadt, in der Bürger*innen und Verwaltung gemeinsam aktiv gestalten. Mein Traum: mehr Mut zu Veränderungen und Experimenten in Dresden.
Ausschüsse
- Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
- Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrat der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH, Stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende
- Aufsichtsrat der Messe Dresden GmbH
Beiräte
- Kunstkommission
Geboren 1972 in Radeberg, Lehre Steinbildhauerin und Studium
Kulturmanagment (VWA), verheiratet und 2 Kinder
Ich arbeite im Bereich Soziokultur und sehe in ihr eine Kraft zur Begleitung des gesellschaftlichen Wandels. Daher sind Themen, die ich im Dresdner Stadtrat voranbringen möchte: Stärkung der unabhängigen Kulturszene und nachhaltige Stadtentwicklung. Darunter verstehe ich eine Stadt der kurzen Wege mit lebenswerten und vielfältigen Stadtteilen, mehr Stadtgrün und Projekte zur Erhöhung der Klimaresilienz, sowie einem gleichberechtigten Verkehr, der alle Teilnehmer*innen berücksichtigt. Stadtteilkultur kann dabei viel bewirken.
Mein beruflicher Weg
- Steinbildhauerin
- Studium Kulturmanagment (VWA)
- Seit 1997 Vereinsvorsitzende des Stadtteilhauses Dresden-Äußere Neustadt e.V., angestellt als Projektkoordinatorin
Was mich besonders bewegt: Ich möchte mich aktiv dem Einfluss von rechts in der Kommunalpolitik entgegenstellen. Meine Vision von Dresden ist eine aktive und engagierte Stadtgesellschaft, die alle demokratischen Mittel kennt und nutzt. Dresden soll zur kooperativen Stadt werden. Kooperative Stadt meint eine aktive Zusammenarbeit von Stadtmacher*innen und einer ermöglichenden Verwaltung.
Mein politischer Weg
- 1989/90 erste Erfahrungen im Neuen Forum Radeberg
- erste Schritte in der Dresdner Kommunalpolitik: Mitgründung der BürgerListe Dresden (2003)
- seit 2009 Ortsbeirätin Dresden Neustadt (Stellvertreterin bis 03/11, ordentliches Mitglied seit 03/11)
- Mitarbeit im Beirat der Stiftung Äußere Neustadt als Vertreterin des Ortsbeirats/Stadtbezirksbeirats (seit 03/10)
- Eintritt bei den Grünen 01/2014
- 2019 Wahl zur Stadtbezirksbeirätin auf Listenplatz 1
Meine Ehrenämter:
- Vorständin im Kinderladen Känguruh (2009-2011),
Vorstandin im Kulturbüro Dresden (2011 – 2022), - Vorständin scheune e.V. (seit 2019)
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: mAF0085/25
Datum: 17. April 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ulla Wacker
Stadtrat am: 10.04.2025
Gegenstand:
Anwendung der Übergangsregelung zum Herrenberg-Urteil in städtischen Einrichtungen
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit dem sogenannten Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Juni 2022 wurde
festgestellt, dass eine Lehrkraft an einer kommunalen Musikschule scheinselbstständig tätig war
und somit der Sozialversicherungspflicht unterlag. Dieses Urteil war Anlass für die Deutsche
Rentenversicherung, zahlreiche Honorarverträge – insbesondere im Bereich der Weiterbildung
und kulturellen Bildung – auf mögliche Scheinselbstständigkeit zu überprüfen. Auch in Dresden
sind davon zahlreiche freie Honorarkräfte, unter anderem am HSKD und der JKS, betroffen.
Am 30. Januar 2025 hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Vierten Buches Sozialge-
setzbuch beschlossen. Mit einem neu eingeführten Paragraphen wird eine Übergangsregelung
zur Sozialversicherungspflicht für freie Honorarkräfte bis Ende 2026 geschaffen. Innerhalb die-
ses Zeitraums können Honorarkräfte weiterhin als Selbstständige beschäftigt werden – selbst
dann, wenn eine Statusfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung zu dem Ergebnis
kommt, dass eine Scheinselbstständigkeit vorliegt. Voraussetzung hierfür ist, dass beide Seiten
ursprünglich von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen sind und die betroffene Person
der Weiterbeschäftigung ausdrücklich zustimmt.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Auskunft:
Wie setzt die Stadtverwaltung diese Übergangsregelung konkret um? Ab wann können städti-
sche Einrichtungen sowie Regie- und Eigenbetriebe auf Grundlage der neuen gesetzlichen Re-
gelung wieder freie Honorarkräfte beschäftigen?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Fax: +49 (0351) 488-10 23
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Anfrage Nr.: mAF0055/25
Datum: 11. Februar 2025
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ulla Wacker
Stadtrat am:
Gegenstand:
Zukunft der Kultur- und Nachbarschaftszentren in Dresden
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Kultur- und Nachbarschaftszentren wie zum Beispiel das Volkshaus Cotta sind als Projekte der
letzten Wahlperiode sehr gut angelaufen aber im aktuellen Haushaltsplan nicht untersetzt.
Inzwischen werden sie von den Dresdnern und Dresdnerinnen gut angenommen und haben sich
als wichtige Anlaufstellen für alle Generationen und als Kulturorte etabliert.
Wie stellt sich die Verwaltung den Fortbestand der Zentren ohne Finanzierung vor?
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Anfrage Nr.: AF0262/24
Datum: 03.12.2024
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Gemeinschaftsatelier Prohlis
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
gemäß der Zuwendungsvereinbarung (V1559/22, Anlage 1) verpflichtet sich die Kaufpark Dres-
den-Nickern GmbH & Co. KG, der Landeshauptstadt Dresden nach Fertigstellung des Kauf-
parks Nickern Räumlichkeiten zur unentgeltlichen Nutzung für Kunst- und Kulturförderung zu
überlassen. Entsprechend der Beschlusskontrolle vom 21. August 2024 war die Übergabe der
Räumlichkeiten für Ende 2024 vorgesehen, die Fertigstellung des Nutzerkonzeptes für den
Herbst 2024 vorgesehen. Die Nutzung als Gemeinschaftsatelier sollte Anfang 2025 erfolgen.
Im Stadtbezirksbeirat Prohlis wurden jedoch die Stadtbezirksbeirät*innen kürzlich mündlich
informiert, dass die Fläche nunmehr nicht zur Verfügung steht und vom Investor selbst genutzt
werden.
Daraus ergeben sich folgende Fragen:
1. Wann wurde der Stadt Dresden das Scheitern des Verfahrens zur Interessensbekundung
für die Nutzung des Gemeinschaftsateliers Prohlis bekannt?
2. Wurde die Zuwendungsvereinbarung gekündigt? Wenn ja, durch welche Partei und zu
welchem Zeitpunkt?
3. Welche spezifischen Gründe geben
o der Stadtbezirksamtsleiter und
o der Investor dafür an, das Projekt des Gemeinschaftsateliers am Standort
Dohnaer Straße 246 nicht weiterzuverfolgen?
4. Zu welchem Zeitpunkt sollten der Stadtrat bzw. die zuständigen Ausschüsse über das
Scheitern des Projekts informiert werden?
5. Wie viele Künstler*innen nahmen am Verfahren zur Entwicklung des Nutzungskonzepts
teil? Bitte die Teilnehmenden nach Namen und/oder Organisationen (falls verfügbar)
aufschlüsseln.
6. Wann und in welcher Form wurden die Künstler*innen über das Scheitern des Verfah-
rens informiert?
7. Wie werden die Teilnehmenden des Verfahrens im Falle des Nichtzustandekommens
einer Raumnutzung entschädigt?
8. Welche konkreten Schritte wird die Stadt Dresden unternehmen, um die Einhaltung der
Zuwendungsvereinbarung durch die Kaufpark Dresden-Nickern GmbH & Co. KG sicher-
zustellen?
9. Sollte das Projekt tatsächlich gescheitert sein:
a) Gibt es alternative Standorte im Stadtbezirk Prohlis, die kurzfristig als Ersatz für ein
Gemeinschaftsatelier geprüft werden können?
b) Wie plant die Stadt, die Schaffung eines barrierefreien Raums für Kunst und Kultur
(mind. 300 m²) im Stadtbezirk Prohlis langfristig zu gewährleisten?
c) Wie bewertet die Stadt die langfristige Zusammenarbeit mit der Kaufpark Dresden-
Nickern GmbH & Co. KG im Hinblick auf zukünftige Zuwendungen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Wacker
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Pressemitteilungen
Raum für die Zukunft: Robotron-Kantine erhält Millionenförderung zur kulturellen Wiederbelebung
Einzigartiges Zeugnis ostdeutscher Baukultur und zugleich ein Zukunftsort für moderne städtische Kultur
Es ist ein großer Erfolg von Baubürgermeister Stephan Kühn, dass er, trotz knapper Kassen und widersprüchlicher Stadtratsbeschlüsse, die Bundes-Fördermittel für die Robotronkantine sichern konnte.
Herzlichen Glückwunsch an die Gründerinnen von Musaik zum Bundesverdienstkreuz!
Das Erlebnis in einem großen Orchester gemeinsam zu musizieren und damit Grenzen zu überwinden, beflügelt im wahrsten Sinne des Wortes.
Alle Konzerte sind Unikate und stets unvergesslich. Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes ist aber auch Anlass, weiter für das Projekt zu werben.
Erfolgreiche Saisoneröffnung in der Dresdner Neustadt:
Prävention und Zusammenarbeit stärken den Stadtteil!
Das Projekt der Nacht(sch)lichter*innen zeigt große Erfolge und wir freuen uns, dass wir mit den Haushaltsverhandlungen dazu beitragen konnten, diese wichtige Arbeit zu erhalten und damit zu verstetigen
#StaDDrat | Ulla Wacker | Kultur im Haushalt 2025/2026
24. April 2025 10:34