11.05.2020
Nachdem 2019 die reguläre Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, KITA und Hort dank komfortabler Haushaltslage ausgesetzt werden konnte, liegt nun der Vorschlag der Verwaltung für 2020 und folgende Jahre vor, der einige Forderungen aus dem Stadtrat beinhaltet. Unter anderem wird vorgeschlagen, das dritte und jedes weitere Kind weiterhin beitragsfrei zu betreuen. In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.
Insgesamt ist aber eine deutliche, kontinuierliche Erhöhung der Beiträge mit steigenden Personal- und Betriebskosten vorgesehen. Über die genaue Ausgestaltung der Erhöhung muss nun in den Ausschüssen und im Stadtrat diskutiert werden. Gleichzeitig muss auf Landesebene geklärt werden, welche Unterstützung die Kommunen bei der Bewältigung des finanziellen Mehrbedarfs durch die Landesgesetzgebung zum Betreuungsschlüssel erhalten.
Agnes Scharnetzky, Sprecherin für Bildung:
„Kita bedeutet nicht nur Betreuung, sondern frühkindliche Bildung. Es ist zu begrüßen, dass mit der vorgeschlagenen Regelung mehr Eltern mit geringen Einkommen, Alleinerziehende und Familien mit Geschwistern entlastet werden, der Kitabesuch darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein. Aber wir sehen auch, dass sich die Eltern vor allem Qualität wünschen und bereit sind, dafür einen Beitrag zu zahlen. Gemäß der 6. Elternbefragung aus 2018 räumen die Familien insbesondere dem Personalschlüssel hohe Priorität ein. Eine maßvolle Erhöhung – bei gleichzeitiger Entlastung finanziell schwächerer Familien – ist aus GRÜNER Sicht notwendig, um den verbesserten Betreuungsschlüssel und den damit steigenden Personalbedarf zu finanzieren. Über die konkrete Höhe und Ausgestaltung müssen wir im Stadtrat diskutieren. Für uns GRÜNE ist es wichtig, dass die Eltern auf gute Angebote in Kita und Hort vertrauen können. Dafür müssen die Personalstellen besetzt sein, der verbesserte Personalschlüssel soll nicht zum Papiertiger verkommen.“
Aktuell sind die Dresdner KITAs noch in der erweiterten Notfallbetreuung und öffnen möglicherweise ab dem 18.Mai wieder im Regelbetrieb unter noch festzulegenden Hygienebestimmungen. Für die Monate April und Mai müssen keine Elternbeiträge gezahlt werden.
Torsten Schulze, Mitglied im Bildungsausschuss und zuständig für Kita-Belange kritisiert in diesem Zusammenhang:
„Der Zeitpunkt, jetzt über die Erhöhung von Krippen- und Kita-Gebühren zu diskutieren, ist denkbar ungünstig, nachdem Eltern acht Wochen lang Homeoffice mit Kinderbetreuung rund um die Uhr organisieren mussten. Vor allem unter diesem Gesichtspunk tendieren wir zu einer moderaten Erhöhung der Kita-Beiträge frühestens Anfang nächsten Jahres. Dabei setzen wir GRÜNEN auf die Zusage aus dem Koalitionsvertrag, den Landeszuschuss für die Kommunen bei der Kita-Betreibung zu erhöhen und das an die Familien weiterzugeben. Die Verbesserung des Personalschlüssels durch das Land war ein wichtiger Schritt, Kommunen und Eltern dürfen mit den finanziellen Folgen aber nicht alleine gelassen werden.“
