Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
11.03.2024
Zur letzten Klausur in dieser Wahlperiode traf sich die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 8./9. März in Chemnitz. Auf dem Programm stand unter anderem ein Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat und ein Stadtrundgang durch die Kulturhauptstadt Europas 2025 mit der in Chemnitz geborenen und aufgewachsenen Fraktionsvorsitzenden Agnes Scharnetzky.
Wesentlicher Punkt auf der Tagesordnung war ein Rückblick auf die Arbeitsweise und die Erfahrungen der Fraktion in dieser Wahlperiode sowie die Erkenntnisse, die sich daraus für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen. Daneben wurden zentrale Projekte für die letzten Monate der Wahlperiode besprochen wie das Klimaschutzkonzept.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden Agnes Scharnetzky und Christiane Filius Jehne dazu:
„Diese Wahlperiode war geprägt von besonderen Herausforderungen. Die Corona-Krise, der Überfall Russlands auf die Ukraine, in Folge dessen viele Menschen in Dresden Schutz suchten, und die sich anschließende Energiekrise führten dazu, dass sich auch die Dresdner Kommunalpolitik in einer nahezu dauerhaften Ausnahmesituation befand. Hinzu kommen die immer deutlicher werdenden Auswirkungen der Klimakrise und die wichtigen Anstrengungen, die CO2 Emissionen der Stadt möglichst zügig zu reduzieren.
Gleichzeitig ist die Demokratie durch das Erstarken der AfD und anderer rechtsextremer Kräfte ernsthaft in Gefahr. Die großen Demonstrationen der letzten Wochen haben jedoch gezeigt, welche Bedeutung auch in Dresden die Grundwerte unserer Demokratie für viele Menschen haben.
Demokratie braucht wirksame, glaubhafte Institutionen, das schließt auf kommunalpolitischer Ebene einen arbeitsfähigen Stadtrat ein. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass wir als Stadtrat in den verbleibenden Sitzungen uns nicht in einen Wettbewerb diverser aktueller Stunden begeben, sondern die noch anliegenden Beschlussfassungen abarbeiten und für die Stadt wichtige Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben.“
