Christiane Filius-Jehne

Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kultur und Tourismus

„Ich stehe für ein weltoffenes Dresden, eine Stadt, die auf Kultur setzt, auch im politischen Umgang miteinander, und eine Politik, die die Menschen mitnimmt. Ich möchte, dass Dresden noch attraktiver und lebenswerter wird, als es schon ist. Dazu muss die Stadt noch grüner, noch aufgeschlossener, noch ökologischer werden und ihre wichtigsten Ressourcen – Bildung und Kultur – noch intensiver nutzen! Dafür trete ich ein. Darüber hinaus sehe ich meine Aufgabe als Stadträtin aber vor allem als Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger. Ich möchte den Dresdnerinnen und Dresdnern als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen und ihre Anliegen ins Rathaus tragen.“

Ausschüsse
  • Ausschuss für Finanzen
  • Ausschuss für Kultur und Tourismus
Aufsichtsräte
  • stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
  • Aufsichtsrätin Flughafen Dresden GmbH
Beiräte
  • stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrates der “Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor”
  • Mitglied im Hauptausschuss und im Deutsch-Französischen Ausschuss in der Deutschen Sektion des RGRE
  • Mitglied im Beirat Societaetstheater

• geboren 1956 in Berlin
• verheiratet, Mutter zweier erwachsener Kinder
• seit 1993 wohnhaft in Dresden

• Studium der Fächer Romanistik und Geschichte, Buchhandelslehre
• acht Jahre lang als Lektorin in einem großen Münchner Verlag tätig
• seit 1993: selbstständige Lektorin (www.lektoratundmehr.de), Redakteurin und Übersetzerin, u.a. auch für die Dresdner Musikfestspiele

• seit 2000 politisch engagiert (Vorsitzende der Initiative OB für Dresden)
• seit 2004 Stadträtin (zunächst als Parteilose; Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2013), Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Stadtratsfraktion

• Mitglied in der AG Kultur, diverse Vereinsmitgliedschaften: Förderverein Lingnerschloss, Verein Musik an der Martin-Luther-Kirche, francophonie e.V. u.a.

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF3930/24
Datum: 16.04.2024


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Anfrage Lesung Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger lädt zu einer Lesung von Erich Kästners "Die Schule der
Diktatoren" am 25.04.24 in das Haus der Presse ein, siehe beigefügte Anlagen.
Das Rechtsamt hat bereits einer solchen Veranstaltung, die zunächst im Landhaus stattfinden
sollte, widersprochen, siehe Pressemitteilung der Landeshauptstadt Dresden vom 05.02.24.
Aus diesem Grund bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Fragen:
1. Entspricht die geplante Lesung am 25.04. den Regelungen, denen die Öffentlichkeitsar-
beit der Fraktionen unterworfen ist?

2. Können für diese Lesung Mittel der Fraktion eingesetzt werden?




Christiane Filius-Jehne

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage Nr.: AF3711/23
Datum: 08.12.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Wie weiter mit dem Lingnerschloss?


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat wurde ja unlängst bezüglich des Lingnerschlosses von der Heimfall - Entscheidung
überrascht. Mittlerweile musste der Verein ja auch bereits Insolvenz anmelden.

Ich möchte Sie daher, (auch im Namen meiner Stadtratskolleg:innen: Heike Ahnert, Mario
Schmidt, Kristin Sturm und Holger Hase) um die Beantwortung folgender Fragen bitten:

Fragen:
1. Was sind die genauen Gründe für die Heimfall - Entscheidung. Hier bitten wir um eine detaillier-
te Begründung.

2. Was passiert ab Februar 2024 (mitten im Winter) mit dem Schloss?

3. Welche Rolle spielt der Förderverein Lingnerschloss e.V. in der gegenüber dem Stadtrat ange-
dachten Form bei der weiteren Planung?

4. Wie ist die weitere Zeitschiene (auch für weitere Gespräche)?
Mit Dank im Voraus (auch im Namen der genannten Kolleg:innen) für eine möglichst rasche
Antwort.




Christiane Filius-Jehne




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF3595/23
Datum: 23.10.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Ehemalige Schule in Pappritz


Einleitung:


das Gebäude der ehemaligen Schule in Pappritz, Schulstraße 8 wurde privatisiert und soll aktuell
für 750 T€ verkauft werden. Gegenwärtig steht das Bürgerhaus den Bürger*innen in Pappritz
und dem Schönfelder Hochland für ihre ehrenamtlichen Aktivitäten und zum Bücherausleih bei
den städtischen Bibliotheken als öffentliches Gebäude zur Verfügung.

Der Ortschaftsrat hat sich dafür ausgesprochen, dass das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in
Pappritz als Vereinsgebäude grundhaft ausgebaut werden soll. Vor diesem Hintergrund bitte ich
Sie um die Beantwortung folgender Fragen:



Fragen:

1. Wie hoch wird der Verkehrswert des Objektes bzw. des Grundstücks in der Schulstraße
8 geschätzt?

2. Welche nutzbare Fläche steht der Bürgerschaft in der ehemaligen Schule aktuell zur Ver-
fügung?
3. Im Ortskern in Pappritz soll das ehemalige Feuerwehrgerätehaus grundhaft saniert wer-
den. Welche nutzbare Fläche stünde nach Fertigstellung der Sanierung den Bür-
ger*innen in Pappritz und des Schönfelder Hochlandes zur Verfügung? Gibt es ausrei-
chend Stellplätze?




Christiane Filius-Jehne




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im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: AF3164/23
Datum: 31.05.2023


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Finanzierung Kultur- und Nachbarschaftszentren


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich denke, die Fortentwicklung der Kultur- und Nachbarschaftszentren liegt nicht nur dem Stadt-
rat, sondern auch Ihnen am Herzen, weshalb Oberbürgermeister wie Stadträt:innen an einer
auskömmlichen Finanzierung dieses Themas interessiert sein müssen.
Ich habe daher die folgenden Fragen:


Fragen:
1. Wurden die 2022 nicht verbrauchten Mittel für Kultur- und Nachbarschaftszentren ins
Haushaltsjahr 2023 übertragen?
Falls nicht, welche Begründung gibt es hierfür? Und was wäre nötig, damit dies noch ge-
schehen kann?


Mit herzlichem Dank im Voraus für eine kurze Beantwortung grüßt



Christiane Filius-Jehne

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

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Anfrage Nr.: mAF0199/23
Datum: 4. Mai 2023


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Christiane Filius-Jehne


Stadtrat am: 20.04.2023




Gegenstand:
Ausschreibungen von Führungspositionen in der Landeshauptstadt Dresden


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aktuell werden verschiedene Führungspositionen, wie z.B. Amtsleitungen in der Landeshaupt-
stadt Dresden neu besetzt. Dabei fällt auf, dass einige Stellen nur intern ausgeschrieben wer-
den.

Wer entscheidet, ob die Ausschreibungen intern oder – wie eigentlich üblich - auch extern er-
folgen? Und welche Kriterien liegen dieser Entscheidung zugrunde?

Nachfrage Frau Stadträtin Filius-Jehne:

Bei den Beigeordneten hat der Stadtrat immer ein bisschen anders diskutiert, da kommt im
stärkeren Maße auch die politische Ebene herein. Inwieweit ist bei den internen Ausschreibun-
gen gewährleistet, dass die fachliche Grundlage jeweils mit vorhanden ist – jenseits der Argu-
mente, die Sie gerade aufgeführt haben?
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Pressemitteilungen

24.04.2024

Positive Signale aus dem Kulturausschuss in Richtung HSKD

Das bisherige Angebot und damit die dafür notwendigen Stellen sollen gesichert werden!

Der Kulturausschuss hat sich am Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die für die Aufrechterhaltung des bisherigen Angebotes der Musikschule notwendigen 50 Vollzeitstellen zu schaffen. Nun muss der Stadtrat das Votum noch bestätigen.

11.03.2024

Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz

Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat

Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.

01.03.2024

Stadtrat beschließt Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes

Weichen gestellt für die dringend nötige Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes

Verlegung der Gleisschleife, durchgehende Fußwege, Radwege, barrierefreie Haltestellen und übersichtlichere und sicherere Kreuzungen geplant.

01.01.2024

Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben

Hochwasserschutz muss Priorität haben

Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.

15.09.2023

Blockade des Verkehrsversuchs am Blauen Wunder

„Wir wissen schon alles“-Mentalität der CDU hemmt jeden Fortschritt!

Mit völligem Unverständnis reagiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die von CDU und Co. angestrebte Blockade des seit langem angekündigten Verkehrsversuches, am Blauen Wunder markierte Radstreifen auszutesten.

14.06.2023

Grüne wählen Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.

05.05.2023

Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter

Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden

Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.

17.01.2023

Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl

Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen

Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.

04.12.2022

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur

Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden

Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.

28.11.2022

Offener Brief der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden

OB muss für ein strukturiertes, lösungsorientiertes und professionell moderiertes Verfahrens zur Einigung bei der Besetzung der Beigeordneten sorgen

Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat Dresden überreicht heute Oberbürgermeister Dirk Hilbert einen offenen Brief der von der gesamten Fraktion unterzeichnet ist.  

12.09.2022

Prioritäten für ein lebenswertes und klimagerechtes Dresden

Grüne Fraktion berät über Doppelhaushalt

Die Grüne Stadtratsfraktion hat bei ihrer Wochenendklausur in Altenberg über ihre Prioritäten für den Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Obwohl der OB die Einbringung des Haushalts verzögert hat, wollen wir uns frühzeitig auf die Haushaltsberatungen vorbereiten.

07.09.2022

Es wird offenkundig, wer die Verhandlungen derzeit verschleppt

Presse-Statement der Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky

Es liegen seit dem Wochenende Vorschläge des Oberbürgermeisters vor – in der Bündnisgrünen Fraktion sind wir zu deren Bewertung intern und mit der Partei in Abstimmung.

12.08.2022

OB Hilbert blockiert eigene Verwaltung

Breite Mehrheit im Stadtrat brüskiert!

Zur gescheiterten Wahl der Beigeordneten im Dresdner Stadtrat am Donnerstag äußert sich der Fraktionsvorstand.

26.07.2022

Zum Tod von Manuela Graul

Die Nachricht vom plötzlichen und unerwarteten Tod von Manuela Graul macht uns sehr betroffen.

04.07.2022

Amt für Schulen

Für eine wirtschaftliche Lösung und eine gute, zuverlässige Unterbringung

Das Amt für Schulen braucht einen Mietvertrag für einen Standort, an dem es ab Frühjahr 2023 zuverlässig und vollständig untergebracht werden kann.

04.05.2022

Hilbert in der Defensive

Schuld bei anderen suchen soll von eigenem Nichtstun ablenken

Nach seinem Fehler bei der Aufstellung folgt nun ein Versuch eines Befreiungsschlages des OB-Kandidaten Hilbert. Nicht er, sondern Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hat den Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz herbeigeführt.

12.04.2022

Grüne bestätigen Fraktionsvorstand

Frakktionsvorsitzende einstimmig gewählt

Gestern wählte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren turnusmäßig Fraktionsvorstand neu.

18.03.2022

Schließung von Stadtteilbibliotheken ist die schlechteste Lösung

Pressemitteilung der kulturpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD

Mit dieser Entscheidung trifft der Oberbürgermeister leider wieder diejenigen, die bereits in den letzten beiden Pandemiejahren große Opfer gebracht haben.

07.02.2022

Lebensqualität in Stadtvierteln

Fazit der GRÜNEN-Klausur

Die Lebensqualität in den Stadtvierteln muss erhöht werden - dafür setzen wir uns mit zwei Anträgen ein.

31.01.2022

Was will OB Hilbert?

Die große Unbekannte!

Nachdem Oberbürgermeister Hilbert ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung verweigert hat, fragen wir uns: Was will Herr Hilbert eigentlich?

25.11.2021

OB will nicht über Corona beraten

Grüner Antrag zu Niedriginzidenz-Strategie von Tagesordnung entfernt

Mitten in der 4. Welle der Corona-Pandemie sorgt Oberbürgermeister Hilbert dafür, dass das Thema COVID nicht im Stadtrat beraten wird.

19.11.2021

Weihnachtsmärkte

Das zu späte Handeln rächt sich jetzt!

Wir registrieren verwundert, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert bislang an einer Eröffnung der Weihnachtsmärkte festhält.

08.11.2021

Klimaschutz-Aktionsplan für die 2. Hälfte der Legislatur

Grüne Fraktion formuliert auf Klausur Aktionsplan

»Wir nehmen die Menschen mit und entwickeln mit ihnen gemeinsam Dresden – lebenswert, vielfältig und klimagerecht.«

16.07.2021

Einrichtung eines*r „Nachtbürgermeister*in“

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. und SPD

Ein*e Nachtbürgermeister*in kann Konflikte moderieren, aber auch Schnittstelle zu Tourismusbranche, Stadtmarketing, kommunalen Kulturverbänden, Anwohnerinitiativen und Stadtverwaltung sein.

12.07.2021

Verteilung der Haushaltsmillionen

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und CDU

Interfraktionelle Pressemitteilungen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und CDU im Dresdner Stadtrat Die Führungsspitzen der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, SPD und FDP haben sich…

11.06.2021

Missachtung des Stadtrates durch den OB

Wird zur Gewohnheit

Das Verhalten ist ein weiterer Baustein aus Intransparenz, Kommunikationsunlust und Miss-, wenn nicht gar Verachtung des Stadtrates.

26.05.2021

Trotz Millionenüberschuss
kein Klimaschutz eingeplant!

Die Klimakrise duldet aber kein Aufschieben, sondern erfordert ein kraftvolles Signal in Form einer effektiven Verkehrs- und Energiewende

17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

27.01.2021

Verkaufspläne wertvoller Naturlandschaft in Söbrigen an Kiesabbau-Firma

Anfragen eingereicht

Gegen die Zerstörung der Landschaft in unmittelbarer Nähe von Schloss Pillnitz wehrt sich seit Jahren eine Bürgerinitiative vor Ort.

14.01.2021

Neufassung der Parkgebührenverordnung

Haushaltsbeschluss an wichtiger Stelle inhaltlich untersetzt

Der unter den haushaltstragenden Fraktionen geschlossene Kompromiss ist nun sehr zügig inhaltlich untersetzt worden. Jetzt brauchen wir möglichst schnell ein Stadtratsvotum dazu.

09.11.2020

GRÜNE wollen Klimaneutralität bis 2035 bei der SachsenEnergie

Fraktion stellt Ergänzungsantrag zur Fusion DREWAG / ENSO zur Abstimmung

Leider verfolgt die DREWAG aber bislang keine klare Dekarbonisierungsstrategie. Die bisherige Aufstellung reicht daher nicht aus, um den fortschreitenden Klimawandel in vielleicht noch erträglichem Rahmen zu halten.

27.10.2020

Hygienekonzept bei Jazztagen

Konsequenzen müssen geprüft werden

Christiane Filius-Jehne von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Dresdner Jazztage für ihr "Hygienekonzept", das den Bemühungen zur Vermeidung eines Kulturlife-down zuwiderläuft. Das Konzept platziert Besucher in 10er-Gruppen ohne Masken mit einem Meter Abstand und wird als problematisch angesehen. Konsequenzen werden im Kulturausschuss diskutiert.

25.09.2020

Wahl zum Baubürgermeister

Grüne gratulieren Stephan Kühn

Stephan Kühn wurde im Stadtrat zum neuen Baubürgermeister gewählt, und die Grüne Fraktion gratuliert ihm und dankt dem scheidenden Amtsinhaber Raoul Schmidt-Lamontain.

08.08.2020

Erklärung zum 8. Mai 2020

Tag der Befreiung

Die Menschenwürde zu wahren ist unumstößlicher gemeinsamer Grundkonsens demokratischen Handelns!

07.07.2020

GRÜNEN-Klausur zum Haushalt:

Priorität für Klimaschutz und umweltgerechte Mobilität

Die Stadtratsfraktion hat bei ihrer Klausur am Samstag ihre grundlegenden Schwerpunkte für den kommenden Haushalt der Landeshauptstadt Dresden festgelegt.

10.06.2020

Kulturelle Vielfalt erhalten

Projektförderung für Dresdner Freie Szene unverzichtbar

Die Finanzierung der Kulturprojekte im zweiten Halbjahr nicht gefährden und in Zeiten von Corona ohnehin schwer gebeutelte Freie Szene nicht im Regen stehen lassen!

10.03.2020

Potenzieller Weggang des GRÜNEN Beigeordneten Raoul-Schmidt-Lamontain

Stellungnahme von Christiane Filius-Jehne und Tina Siebeneicher

Seine Arbeit zur Verkehrswende und partizipativen Verfahren wird geschätzt, und sie wollen sicherstellen, dass seine Weichenstellungen weiterwirken. Ein Zeitplan für die Nachbesetzung soll erstellt werden.

04.03.2020

GRÜNE, CDU, LINKE und SPD wollen Stabilität und Verlässlichkeit in der Dresdner Stadtverwaltung

Die zukünftige Ausgestaltung und Struktur der Geschäftsbereiche der Stadt Dresden.

02.03.2020

Klausur der Fraktion in Bautzen

70 Projekte bis 2024 besprochen

Planung der GRÜNEN Initiativen und die strategische Ausrichtung bis 2024

26.01.2020

Grüner Werkstatt-Tag

Stadtpolitik muss Mobilität für die nächsten Generationen entwickeln

Über 160 Teilnehmer*innen diskutierten konstruktiv über eine attraktive Stadt der Zukunft

17.01.2020

Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren

Stadtratsfraktion stellt Anfrage zu notwendigen Stellenbesetzungen aktuell und in den nächsten Jahren.

13.12.2019

Fraktionen von Grünen, Linken und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024

Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie ihre gemeinsamen Ziele für die Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der Legislaturperiode 2024.

29.11.2019

Klimanotstand auch in Dresden verabschieden

Fraktionen müssen endlich klar Position beziehen!

Wir haben mit einem umfangreichen Positionspapier unsere konkreten Ideen und Maßnahmen formuliert. Die anderen Stadtratsfraktionen müssen endlich klare Position zu dem Antrag beziehen.

22.11.2019

Sondersitzung des Stadtrates beantragt

Gemeinsame Presseinformation von Grünen, LINKEN und SPD

Wir sollten, das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, jetzt schnell zum inhaltlichen Arbeiten zurückkehren.

04.11.2019

Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus

„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff

Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden

30.10.2019

Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus

gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen

„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.

10.10.2019

Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle

Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.

Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.

25.09.2019

Grüne Fraktion wählt weibliche Doppelspitze

Die 15 Stadträt*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern ihren Vorstand gewählt.

21.09.2019

Eskalation mit Ansage

Oberbürgermeister verletzt Rechte des Stadtrats massiv

Die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion spenden ihre Sitzungsgelder dieser Sitzung an die Dresdner Nachtcafés für wohnungslose Menschen.

12.09.2019

Auch ohne Titel den Weg weitergehen

Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025

Dresden hat es nicht auf die Shortlist für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 geschafft.

11.06.2020

Wir lehnen „Schrumpfhaushalt“ für 2021/22 ab

Coronafinanzkrise mit nachhaltigen Investitionen begegnen

Leitlinien für eine zukunftsfähiger Haushaltspolitik für Dresden

06.07.2020

Amt des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Grüner Kandidat

Stephan Kühn wird von der GRÜNEN Fraktion dem Stadtrat zur Wahl im Herbst als Kandidat vorgeschlagen und von ihr im offiziellen Bewerbungsverfahren der Stadt unterstützt.

26.08.2020

Neuausschreibung ist gut

Sankt Pauli Ruine

Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion klärt Missverständnisse bezüglich der TheaterRuine St. Pauli: Die Betreibung wird neu ausgeschrieben, um eine optimale Zukunft zu gewährleisten.

24.09.2020

Haushaltsentwurf

gute Grundlage für weitere Beratungen

Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Dresden sehen im vorgestellten Haushalt eine gute Grundlage für die weiteren Diskussionen, insbesondere in den Bereichen Soziales, Kultur und Umweltschutz.

25.11.2020

GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand

Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende

Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.

11.12.2020

Interfraktionelle Pressemitteilung

Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, SPD und FDP zur gemeinsamen Verabschiedung des Haushaltes 2021/2022

Breite Mehrheit für einen Haushalt mit der klaren Botschaft, dass die Stadt trotz Coronakrise leistungs- und handlungsfähig bleibt.

22.12.2020

AfD und Freie Wähler blockieren Kulturförderung

Gemeinsame Presseerklärung der kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen GRÜNE, CDU, Linke, SPD und FDP

In der Sondersitzung des Kulturausschusses verhinderten die Vertreter von AfD und Freie Wähler den Beschluss für die Kommunale Kulturförderung für 2021.

Fraktionsblog

26.01.2023

Stadtratsrede zur Hauptsatzungsänderung am 26.01.2023

von Christiane Filius-Jehne

Die Hauptsatzungsänderung, die durch einen Moderationsprozess vorgestellt wurde, ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss erfordert beiderseitigen Verzicht auf Forderungen und gehört zum politischen Tagesgeschäft.

06.10.2022

Trauerspiel im #staDDrat

OB Hilbert blockiert weiterhin Beigeordnetenwahl

Es ist nun dringend geboten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren um im Interesse aller Dresdner*innen eine Lösung zu finden.

23.07.2021

Rede zum Haushalt 3.0

In den intensiven Gesprächen, die ich während der Erarbeitung des in den Beschluss des Finanzausschusses eingeflossenen interfraktionellen Änderungsantrag geführt habe, sagte mir ein Beigeordneter: „Sie sollten beim nächsten Mal vermeiden, dass wir nach Verabschiedung des Haushalts…

28.01.2021

Rede zur kommunalen Kulturförderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, „Destruktion“ bedeutet in der Definition des DUDENS: Auflösung, Beseitigung, Demolierung, Vernichtung. Was die Damen und Herren…

30.01.2020

Rede zur gescheiterten Kulturhauptstadtbewerbung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste im Saal und im Livestream, ich schließe mich dem Dank am alle an, wir benötigen eine nüchteren Analyse, was…