11.05.2021
Am Mittwoch den 12. Mai entscheidet der Stadtrat über die Zukunft des Sachsenbades. Der Ersetzungsantrag der Grünen Fraktion zeigt auf, dass die Sanierung des Sachsenbades finanzierbar ist, inklusive dem Vorschlag des Oberbürgermeisters, ein Schwimmbad auf dem angrenzenden Areal des Sachsenbades zu errichten.
Die Grüne Stadtratsfraktion schlägt vor, die STESAD mit der Sanierung des Gebäudes zu betrauen. Gleichzeitig greifen wir den Vorschlag des Oberbürgermeisters auf, den zeitnahen Neubau einer Sport-Schwimmhalle vorzugsweise als Verlängerung im Norden des Sachsenbades voranzutreiben. Die Schwimmhalle im Norden an das Sachsenbad anzubauen hat drei Vorteile:
1. Er ist die schnellere Variante, da der Anbau im Norden aus Sicht der Stadtplanung konfliktloser in der Planung zu realisieren.
2. Der Flächenverbrauch ist geringer und lässt den Erhalt des Leichtathletiksportplatzes zu.
3. Die Kosten sind laut STESAD-Studie geringer als der Neubau auf dem Sportplatz.
Die Finanzierung der Sanierung des Sachsenbades kann durch ein Gesellschafterdarlehen und einen einmaligen Zuschuss von einer Million Euro gesichert werden. Dies wird anhand der STESAD-Studie sichtbar. Die derzeitigen Vorzüge von Gesellschafterdarlehen für städtische Unternehmen werden in der Vorlage zur Finanzierung des Affenhauses klar durch den Oberbürgermeister aufgezeigt. Mit einem einmaligen Sanierungszuschuss von 1 Million Euro (bereits im Haushalt 2021/22 verankert) erwirtschaftet das sanierte Sachsenbad schon im ersten Betriebsjahr trotz weiterlaufender Tilgung ein positives Betriebsergebnis. Die Sanierung des Sachsenbades wird damit möglich, ohne dass die Stadt über die bereits bereitgestellten Haushaltsmittel hinaus, Geld zur Verfügung stellen muss. Die Stadt spart darüber hinaus Negativzinsen und erzielt zusätzliche Einnahmen aus den Zinszahlungen der STESAD.
Das Sachsenbad hat eine Schlüsselfunktion für die Entwicklung des Quartiers und die Umgebung im direkten Anschluss. Bleibt das Sachsenbad in städtischer Hand ist eine Aufwertung des gesamten Quartiers möglich.
Kati Bischoffberger, Stadträtin aus Pieschen, erklärt: „Das ist für uns Grüne ganz sicher nicht die Optimalvariante. Unser Vorschlag ist einzig und allein darauf gerichtet, die Verkäufer des Sachsenbades, die seit Jahren mit angeblich nicht vorhandenen Finanzen argumentieren, von einem Behalt des Sachsenbades in kommunaler Hand zu überzeugen. Wir haben durch intensivste Kleinarbeit und dank der hervorragenden Vorarbeit der STESAD, als Grüne diese Lösung erarbeitet. Warum sollen Tausende von Unterschriften für den Erhalt und damit gegen den Verkauf des Sachsenbades, das Votum des Bürgerforums und des Stadtbezirksbeirates Pieschen nicht beachtet werden? Es gibt keinen Grund, das Sachsenbad zu verkaufen.“
Anja Osiander, Stadträtin und Mitglied im Finanzausschuss, ergänzt: „Aus haushalterischer Sicht ist der Fall klar. Die Berechnungen der STESAD zeigen deutlich, dass eine Sanierung des Sachsenbades sogar Geld bringen kann. Auf jeden Fall aber kostet es nicht mehr als dass was wir mit dem Haushalt 2021/22 bereits beschlossen haben. Bei diesen Zahlen würde kein Eigentümer und kein Investor das Sachsenbad verkaufen.“
