30.07.2021
Zur gestrigen Besetzung des Hauses Lößnitzstrasse 5 in Dresden-Neustadt äußerst sich Thomas Löser, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau, wie folgt:
„Es ist sehr begrüßenswert, dass sich Baubürgermeister Stephan Kühn vor Ort um Deeskalation bemühte und das Gespräch mit den drei Besetzerinnen suchte.“
„Das Haus auf der Lößnitzstrasse 5 wurde bereits vor einigen Jahren zur Konzeptvergabe durch die Landeshauptstadt Dresden in Folge eines Stadtratsbeschlusses ausgeschrieben.
Unser Ziel war es, dass sich soziokulturelle Initiativen, Baugemeinschaften oder Kleinstgenossenschaften darum bewerben. Nach meinem Kenntnisstand wurde der Zuschlag auf Grund von Nachbarschaftsklagen und damit unsicherer Rechtslage am Ende nicht erteilt.“
„Mit einer Anfrage werde ich nun den aktuellen Verfahrensstand seitens der Landeshauptstadt abfragen. Das politische Ziel muss es sein, die Ausschreibung mittels Konzeptverfahren wieder in Gang zusetzen.“
Löser abschließend:
„Eine Großstadt wie Dresden braucht Freiräume für selbstbestimmte Lebens- und Wohnentwürfe. Aus diesem Grund hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen auch kürzlich einen Beschluss zur Unterstützung von Wagenplätzen und alternativen Wohnformen gefasst. Auch die jährliche Vergabe von drei städtischen Grundstücken mittels Konzeptvergabe dient diesem Ziel.“
Anfrage Lößnitzstrasse 5
1) Durch wen wird das Haus Lößnitzstrasse 5 aktuell verwaltet? Ist es noch im Eigentum der Stadt Dresden?
2) Warum wurde die bereits ausgelobte Konzeptausschreibung zum Grundstück nicht weitergeführt?
3) Was beabsichtigt die Stadt Dresden mit der Liegenschaft in nächster Zukunft?
4) Welche möglichen Nutzungen sind nach aktuell geltendem Baurecht und Rechtslage aus Sicht der Stadt zulässig?
