Zum Angriff auf Ulrike Caspary und Norbert Engemaier
Demokratie braucht einen fairen Meinungsstreit und Solidarität, wenn Engagierte mit Gewalt eingeschüchtert werden sollen
Stadträtin Ulrike Caspary und Parteimitglied Norbert Engemaier sind gestern an einem Infostand in Dresden-Weixdorf von einem unbekannten Mann angegriffen worden. Ulrike Caspary wurde ein Ei ins Gesicht geschlagen, Norbert Engemaier bekam einen Faustschlag ins Gesicht.
Wir verurteilen den Angriff aufs Schärfste und stehen solidarisch hinter Ulrike und Nobert!
Es ist zu befürchten, dass der Vorfall nachhaltig nachteilig in der Dresdner Kommunalpolitik wirkt. Ulrike Caspary wurde als bündnisgrüne Stadträtin gezielt und körperlich angegriffen. Auch Norbert Engemaier wurde verletzt. So etwas sollte niemand über sich ergehen lassen müssen. Wir erwarten als Bündnisgrüne Fraktion im Dresdener Stadtrat, dass es für den Täter ernste Konsequenzen gibt.
Beleidigungen und lautstarke Auseinandersetzungen haben viele schon erlebt, in unserer Wahrnehmung hat die Aggressivität in den letzten Jahren zugenommen, was sicherlich auch an der Stimmungsmache der Rechtspopulist*innen und -extremist*innen liegt.
Als Kommunalpolitiker*innen sind wir oft aufopfernd in unserem Ehrenamt. Wir leisten demokratische politische Arbeit an der Basis und konkret vor Ort mit vielen Entbehrungen.
Das verdient Respekt, auch, weil wir als Stadt darauf angewiesen sind, Menschen für dieses Ehrenamt zu gewinnen.
Demokratie braucht einen fairen Meinungsstreit und Solidarität, wenn Engagierte mit Gewalt eingeschüchtert werden sollen.