Bildungsbürgermeister Donhauser ideenlos beim Schulbau

43,3 Millionen Euro für Schulbau konnten im Haushalt 2023/24 nicht verbaut werden. Das ist verheerend im Angesicht der langen Liste längst überfälliger und immer wieder angemahnter Schulbauvorhaben. Die Gründung des Amts für Schule 2021 und ein Fachkonzept Schulbau sollen genau hier seit Jahren Abhilfe schaffen. Kann dieses Geld in dringend benötigte Schulsanierungen und –bauvorhaben fließen?

Diese Frage konnte Bildungsbürgermeister Donhauser in der letzten Stadtratssitzung auf Anfrage von Katharina Ringler, bildungspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion, leider nicht beantworten.

„Von einem für Schulbau verantwortlichen Bürgermeister ist zu erwarten, dass er eine langfristige Strategie für die Neubauten und Sanierungen der Dresdner Schulen verfolgt. Stattdessen kann der Eindruck entstehen, die Themen seien neu für ihn. Der Neubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese liegt seit seinem Amtsantritt auf dem Schreibtisch von Herrn Donhauser, nachdem er vom Vorgänger Hartmut Vorjohann bereits vernachlässigt wurde. Es ist mir unverständlich, dass er noch nicht geprüft hat, welche Restmittel aus anderen Vorhaben für den Neubau der 101. Oberschule eingesetzt werden können“, kritisiert Katharina Ringler.

„Bemerkenswert ist dies auch unter dem Aspekt, dass eine Verschiebung der letzten Planungsphase von 2025 auf 2027 rund 12,3 Millionen Euro zusätzlich kosten würde, wie die Verwaltung im Februar auf meine Anfrage (AF0341/25) berechnete“, erklärt die Bildungspolitikerin.

„Herr Donhauser hatte auch keine eigene Idee, wie die Situation am Schulstandort an der Pfotenhauerstraße gelöst werden könnte, wo der Raum für das Gymnasium Johannstadt und die 101. Oberschule spätestens in drei Jahren nicht mehr ausreicht. Er möchte die Themen nun alle zum wiederholten Mal besprechen. Was es jetzt braucht, sind aber konkrete Ideen und Lösungen und keine weiteren Gespräche, aus denen nichts als weitere Vertröstungen hervorgehen“, betont Ringler.

Der Haushaltsbegleitbeschluss benennt neben dem Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese, vorrangig die Gemeinschaftsschule Campus Cordis, die Sanierung des Berufsschulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung am Standort Altroßthal und die Förderschule für geistige Entwicklung an der Marienberger Straße.

„Auch für die drei weiteren im Begleitbeschluss benannten Schulen äußerte Herr Donhauser bisher keinerlei Ideen, wie er die Planungen und Sanierungen umsetzen kann. Es entsteht der Eindruck, der Schulbau hat in der Landeshauptstadt Dresden keine ausreichende Priorität“, so Ringler abschließend.