Bildung, Jugend, Familie, Soziales und Gesundheit

für Dresden

Bildung, Einkommen und Gesundheit sind die entscheidenden Faktoren für Teilhabe. Es ist deshalb unsere Aufgabe, gleiche Lebenschancen zu ermöglichen und bestehende Benachteiligungen auszugleichen. Die Sicherung gleicher Bildungschancen ist dabei ebenso eine zentrale Aufgabe wie die langfristige Sicherung bezahlbaren Wohnraums.
Unsere Sozialpolitik geht vom Selbstbestimmungsrecht und Selbstverwirklichungsrecht aller Menschen aus. Hilfen sind deshalb vorrangig Hilfen zur Selbsthilfe. Partizipation der Betroffenen, Unterstützung nachbarschaftlichen Engagements und Trägervielfalt bei den unterschiedlichen sozialen Angeboten sind die Eckpfeiler.

Alle Kinder und Jugendliche in unserer Stadt sollen bestmöglich aufwachsen.

 

Pressemitteilungen

01.06.2022

Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen!

Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit einem interfraktionellen Antrag soll die Sichtbarkeit von Kinderrechten in der Sächsischen Landeshauptstadt deutlich erhöht werden.

24.03.2022

Stadtteilbibliotheken müssen offengehalten werden!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD

Eilantrag eingereicht! Dass, das Personal so einzusetzen, dass die Komplettschließung einzelner Bibliotheken verhindert wird und zumindest ein eingeschränkter Betrieb möglich ist.

18.03.2022

Schließung von Stadtteilbibliotheken ist die schlechteste Lösung

Pressemitteilung der kulturpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD

Mit dieser Entscheidung trifft der Oberbürgermeister leider wieder diejenigen, die bereits in den letzten beiden Pandemiejahren große Opfer gebracht haben.

07.10.2020

Situation an der „schiefen Ecke“ entschärfen

Grüner Maßnahmenkatalog

Bürgerdialog zur Verbesserung der 'Schiefen Ecke' in Dresden-Neustadt: Maßnahmen für Rücksicht und Prävention vorgeschlagen.

09.09.2020

Montessorischule Schulhoföffnung am Wochenende

Stadtteil aufgewertet

In Dresden ermöglicht ein Pilotprojekt, den Schulhof der Freien Montessorischule Huckepack in Striesen an Wochenenden zu nutzen. Diese Öffnung fördert Begegnungen und bietet wertvolle Freiräume.

07.09.2020

GRÜNEN-Fraktion heißt die neue TU-Rektorin willkommen

TU-Rektorin mit Schwerpunkt Klimawandel

Die Grünen im Stadtrat Dresden heißen die neue TU-Rektorin willkommen und unterstützen ihren Fokus auf den Klimawandel. Sie begrüßen die Annahme der Strafanträge und den Dialog zur Klimagerechtigkeit.

20.08.2020

Enormer Wohnungsleerstand in der Altstadt

Ausdruck besorgniserregenden Marktversagens

Die GRÜNEN kritisieren hohen Leerstand in der Altstadt (21,8%). Ursache ist profitorientierter Wohnungsbau. Teure Mieten und steuerliche Anreize verschärfen das Problem. Die Partei fordert Gespräche mit Immobilieneigentümern und Grundsteuerreform.

08.07.2020

Breite Unterstützung für August Theater

Interfraktionelle Pressemitteilung

Mit dem klaren Votum unterstützt das Stadtbezirksbeirat den SPD/Grünen-Antrag zum Verbleib des Theaters in seinen derzeitigen Räumlichkeiten.

02.07.2020

Schulwegsicherheit in Hellerau wird verbessert

Interfraktionelle Pressemitteilung

Eine alte Forderung wird endlich für Schulkinder übersichtlicher.

01.07.2020

Entbürokratisierung für Schüler*innentickets schnell umsetzen

01.07.2020

Ideal wäre natürlich, wenn die Landesregierung endlich das seit vielen Jahren versprochene Bildungsticket für Schülerinnen und Schüler einführen würde.

29.06.2020

Verwaltung gefährdet kulturelles Leben

August-Theater trotz Ratsantrag und Petition gekündigt

Die Kündigung wurde trotz eines laufenden SPD/Grünen-Antrags zum Erhalt des Theaters und einer von fast 1.100 Menschen unterschriebenen Petition ausgesprochen.

23.06.2020

Bibliothek „Am Koitschgraben“ erhalten!

Bibliothekenentwicklungsplan der Stadt Dresden

Zweigstelle in Dresden-Strehlen soll nach Niedersedlitz verlagert werden.

26.06.2020

OB hat eigenen Laden nicht im Griff!

Interfraktionelle Presseinformation

Droht finanzielles Debakel um Schuletat?

19.05.2020

Einführung eines Mietenfonds für die freie Kultur- und Kulturveranstalterszene

Interfraktionelle Presseinformationen

Antrag für Förderung von Musikveranstaltern, Theatern, Kultureinrichtungen & Clubs: Miete, Pacht & Verpflichtungen bis zu 3 Monate fördern.

11.05.2020

Moderate Erhöhung der Elternbeiträge

Entlastung für mehr Familien

In Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes sollen die Bemessungsgrenzen für eine Ermäßigung und Beitragserlass angepasst werden.

30.04.2020

Erhaltungssatzung für Trachau

Bauausschuss beschließt unseren gemeinsamen Antrag mit der SPD

Damit wächst die Unterstützung für die Bemühungen, das Haus doch noch zu erhalten.

07.02.2020

Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten

Aus Griechenland

Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.

03.02.2020

Herrn Richter nicht zum Sündenbock machen

Gesamte Leitungsstruktur des Klinikums auf den Prüfstand

Abgang von Herrn Richter als Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums.

24.04.2020

Dresdener Zoo sollte unter Auflagen schnell wieder geöffnet werden

Gesundheitsschutz und Freizeit für Familien im Fokus

Schnellstmögliche Öffnung des Dresdener Zoos unter Einhaltung entsprechender Regeln.

31.03.2020

Zeit nutzen und Digitalpaktmittel für Dresden sichern

Abgabefrist ist der 30.6.2020

Wir fordern: Die rechtzeitige Beantragung der Fördermittel für die Digitalisierung der Dresdner Schulen und betont die Bedeutung nachhaltiger Beschaffungskriterien

14.01.2020

Schulverwaltungsamt verschleppt Mittelvergabe für Schulbau

Schulbauförderung muss im Januar zum Thema im Bildungsausschuss werden

09.03.2020

Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena

Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen

Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.

16.12.2019

Wir sollten das Kind Gymnasien

in Gorbitz und Prohlis nicht mit dem Bade ausschütten

Das BSZ „Franz Ludwig Gehe“ würde seinen Neubau verlieren, Gorbitz sein Gymnasium und die gymnasiale Oberstufe in Prohlis würde obsolet.

05.11.2019

Sanktionspraxis muss auf den Prüfstand

GRÜNE wollen zügige Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils erreichen!

Fast 10.000 Sanktionen beim Jobcenter Dresden müssen auf den Prüfstand gestellt werden.

29.09.2019

Schulweg in Hellerau wird endlich sicherer

Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Dresdner Stadtrat

Eine verkehrssichere Gestaltung der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/Am Hellerand ist seit langem ein drängendes Anliegen der Bürger*innen in Hellerau

29.09.2019

Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern

Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf

Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.

12.09.2019

Auch ohne Titel den Weg weitergehen

Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025

Dresden hat es nicht auf die Shortlist für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 geschafft.

Fraktionsblog

07.09.2023

Stadtratsrede – Torsten Schulze

Aktuelle Stunde Elbamare und Luftbad Dölzschen

Das Luftbad Dölzschen ist fest verwurzelt im Stadtteil und der Stadt - Zum Thema Elbamare gibt es auch nichts Neues.

25.01.2024

Stadtratsrede zu den Elternbeiträgen

Nachhaltige Finanzierung für hochwertige Bildungssysteme

Ausgleich für Hort an Förderschulen, moderate Erhöhungen vertretbar. Ablehnung des SPD-Antrags wegen finanzieller Unverhältnismäßigkeit. Ziel: Gerechte Bezahlung und gute Bildung.

02.03.2023

Das Jugendökohaus muss bleiben!

Stadt sollte mit Beteiligten nach einer tragfähigen Lösung suchen

Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Umweltbildung für Kinder und Jugendliche ist gerade in Zeiten von Klimawandel und Artensterben unverzichtbar.

14.05.2020

Rede zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe

In den letzten zwei Stadtratssitzung haben wir eine Vielzahl an Hilfen beschlossen, um die Stadt bestmöglich durch die Pandemie zu bringen. Die Jugendhilfelandschaft bekommt mit dieser Vorlage nun endlich mehr…

23.04.2020

Rede zur Lage der freien Trägern

Das ist die zweite Stadtratssitzung während der Corona-Pandemie. Es ist gut, dass wir heute hier zusammen kommen und die wichtigsten Entscheidungen als demokratisch gewählter Stadtrat treffen. Dazu gehören natürlich auch…

11.02.2021

Kitaöffnung nur mit konsequenter Testung – wir haben Fragen!

Wie bereits in in einer Pressemitteilung vom 10.02. geschrieben, halten wir die Öffnung von Kitas und Schulen ab dem 15.12. grundsätzlich mit klaren Regelungen zu einer konsequenten Teststrategie für vertretbar.…

24.01.2020

13. Februar

Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen

Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…

05.11.2019

Eine Stadt für alle!

Grüne Ansätze für eine am Gemeinwohl orientierte Stadtplanung und Sozialraumorientierung in Dresden

Vortrag von Tina Siebeneicher bei der Veranstaltung "Öffentliche Räume in Stadt und Land - Bedeutungswandel, Qualitäten und Herausforderungen" der Petra-Kelly-Stiftung in Würzburg

04.03.2021

Rede von Agnes Scharnetzky zum Antrag „Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer:innen und Bürgerinnen, ich kann es hier ganz unumwunden zugeben: Als ich von der Öffnung der Grundschulen und Kindergärten gehört…

29.01.2021

Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Corona-Pandemie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Wir trauern Stand heute um 676 Menschen, die mit einer Corona-Infektion in dieser Stadt gestorben sind.…

26.11.2020

Rede zur Geburtshilfeprämie

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit zwei Jahren unterstützt die Stadt Dresden Hebammen und Eltern bei der bestmöglichen Betreuungrund um die Geburt mit einer so genannten Geburtshilfeprämie. Das…

03.09.2020

Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise und Klimaschutz“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,  Seit sechs Monaten leben wir in der Corona-Krise. Die Bedrohung durch das Virus hat zu den drastischen Einschränkungen des öffentlichen…

12.05.2021

Rede zum Eilantrag „Sommer-Programm für Jugendliche“

Sehr geehrte Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Dresdnerinnen und Dresdner, der Stadtrat hat mit vielen Beschlüssen versucht Dresdner*innen in der Corona-Pandemie ganz konkret zu unterstützen. Mit Soforthilfen…

03.03.2022

Aktuelle Stunde zum Thema „Solidarität und Barmherzigkeit – Aktiv gegen Obdachlosigkeit in Dresden

Stadtratsrede am 3.3.2022

Die Situation wohnungsloser Menschen verdient immer Aufmerksamkeit!