Pressemitteilungen
01.06.2022
Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen!
Fraktionen von SPD und Grünen fordern »Platz der Kinderrechte« für Dresden
Mit einem interfraktionellen Antrag soll die Sichtbarkeit von Kinderrechten in der Sächsischen Landeshauptstadt deutlich erhöht werden.
24.03.2022
Stadtteilbibliotheken müssen offengehalten werden!
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD
Eilantrag eingereicht! Dass, das Personal so einzusetzen, dass die Komplettschließung einzelner Bibliotheken verhindert wird und zumindest ein eingeschränkter Betrieb möglich ist.
18.03.2022
Schließung von Stadtteilbibliotheken ist die schlechteste Lösung
Pressemitteilung der kulturpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD
Mit dieser Entscheidung trifft der Oberbürgermeister leider wieder diejenigen, die bereits in den letzten beiden Pandemiejahren große Opfer gebracht haben.
14.01.2020
Schulverwaltungsamt verschleppt Mittelvergabe für Schulbau
Schulbauförderung muss im Januar zum Thema im Bildungsausschuss werden
09.03.2020
Ungewisse Zukunft für die MARGON-Arena
Stadtverwaltung muss Klarheit schaffen
Derzeit ist unklar, ob und wie die MARGON-Arena als Heimspielstätte abgesichert ist.
07.02.2020
Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
Aus Griechenland
Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.
03.02.2020
Herrn Richter nicht zum Sündenbock machen
Gesamte Leitungsstruktur des Klinikums auf den Prüfstand
Abgang von Herrn Richter als Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums.
16.12.2019
Wir sollten das Kind Gymnasien
in Gorbitz und Prohlis nicht mit dem Bade ausschütten
Das BSZ „Franz Ludwig Gehe“ würde seinen Neubau verlieren, Gorbitz sein Gymnasium und die gymnasiale Oberstufe in Prohlis würde obsolet.
29.09.2019
Schulweg in Hellerau wird endlich sicherer
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Dresdner Stadtrat
Eine verkehrssichere Gestaltung der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/Am Hellerand ist seit langem ein drängendes Anliegen der Bürger*innen in Hellerau
29.09.2019
Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern
Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf
Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.
05.11.2019
Sanktionspraxis muss auf den Prüfstand
GRÜNE wollen zügige Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils erreichen!
Fast 10.000 Sanktionen beim Jobcenter Dresden müssen auf den Prüfstand gestellt werden.
Fraktionsblog
02.03.2023
Das Jugendökohaus muss bleiben!
Stadt sollte mit Beteiligten nach einer tragfähigen Lösung suchen
Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Umweltbildung für Kinder und Jugendliche ist gerade in Zeiten von Klimawandel und Artensterben unverzichtbar.
14.05.2020
Rede zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe
In den letzten zwei Stadtratssitzung haben wir eine Vielzahl an Hilfen beschlossen, um die Stadt bestmöglich durch die Pandemie zu bringen. Die Jugendhilfelandschaft bekommt mit dieser Vorlage nun endlich mehr…
23.04.2020
Rede zur Lage der freien Trägern
Das ist die zweite Stadtratssitzung während der Corona-Pandemie. Es ist gut, dass wir heute hier zusammen kommen und die wichtigsten Entscheidungen als demokratisch gewählter Stadtrat treffen. Dazu gehören natürlich auch…
11.02.2021
Kitaöffnung nur mit konsequenter Testung – wir haben Fragen!
Wie bereits in in einer Pressemitteilung vom 10.02. geschrieben, halten wir die Öffnung von Kitas und Schulen ab dem 15.12. grundsätzlich mit klaren Regelungen zu einer konsequenten Teststrategie für vertretbar.…
24.01.2020
13. Februar: Friedliche Protestformen solidarisch unterstützen
Dieser Beitrag ist eine Erwiderung von Andrea Mühle, Sprecherin für Zivilgesellschaft und Demokratie, auf einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung vom 24.01.2020 „Wer vertreibt die Rechten am 13. Februar?“ in dem…
05.11.2019
Eine Stadt für alle! Grüne Ansätze für eine am Gemeinwohl orientierte Stadtplanung und Sozialraumorientierung in Dresden
Vortrag von Tina Siebeneicher bei der Veranstaltung „Öffentliche Räume in Stadt und Land – Bedeutungswandel, Qualitäten und Herausforderungen“ der Petra-Kelly-Stiftung am 21.09.2019 in Würzburg 2019-09-21-Impulsreferat-Eine Stadt für alle (PDF-Datei)
04.03.2021
Rede von Agnes Scharnetzky zum Antrag „Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer:innen und Bürgerinnen, ich kann es hier ganz unumwunden zugeben: Als ich von der Öffnung der Grundschulen und Kindergärten gehört…
29.01.2021
Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Corona-Pandemie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Wir trauern Stand heute um 676 Menschen, die mit einer Corona-Infektion in dieser Stadt gestorben sind.…
26.11.2020
Rede zur Geburtshilfeprämie
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit zwei Jahren unterstützt die Stadt Dresden Hebammen und Eltern bei der bestmöglichen Betreuungrund um die Geburt mit einer so genannten Geburtshilfeprämie. Das…
03.09.2020
Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise und Klimaschutz“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Seit sechs Monaten leben wir in der Corona-Krise. Die Bedrohung durch das Virus hat zu den drastischen Einschränkungen des öffentlichen…
12.05.2021
Rede zum Eilantrag „Sommer-Programm für Jugendliche“
Sehr geehrte Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Dresdnerinnen und Dresdner, der Stadtrat hat mit vielen Beschlüssen versucht Dresdner*innen in der Corona-Pandemie ganz konkret zu unterstützen. Mit Soforthilfen…
03.03.2022
Aktuelle Stunde zum Thema „Solidarität und Barmherzigkeit – Aktiv gegen Obdachlosigkeit in Dresden
Stadtratsrede am 3.3.2022
Die Situation wohnungsloser Menschen verdient immer Aufmerksamkeit!
