19.11.2021
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen registriert verwundert, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert bislang an einer Eröffnung der Weihnachtsmärkte festhält. Trotz der Frischluftzirkulation ist besonders in den Verweilbereichen an Glühwein- und Bratwurstständen ohne Maskenschutz und strenge 2G-Kontrolle eine Infektionsgefahr vorhanden. Herr Hilbert und sein Amtsleiter Herr Dr. Franke haben aber zu wenig dafür getan, Sicherheit auf den Märkten in Zeiten der Pandemie zu gewährleisten. 2G-Einlasskontrollen wie in anderen Städten wurden von beiden als nicht durchführbar deklariert.
»Dies ist für uns nicht erklärbar«, meinen die Fraktionsvorsitzenden Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky. »Wir halten es für verantwortungslos, wie hier mit dem Thema umgegangen wurde. Da der OB sich für nicht imstande erklärt hat, für die entsprechenden Kontrollen zu sorgen, scheint bei den momentanen Corona-Zahlen eine Absage unausweichlich.
Auch das zwar lautstarke, aber völlig planlose Verhalten des Ministerpräsidenten in den letzten Wochen war hier kontraproduktiv. Er hätte, wenn er gewollt hätte, bereits vor Wochen auf die Bremse treten müssen, stattdessen wurden die Marktbetreiber und Händler*innen noch ermutigt, weiterzuplanen. Für eine etwaige Absage der Märkte und dann fällige Entschädigungszahlungen an das Marktgewerbe muss aus unserer Sicht auch das Land in die Pflicht genommen werden. Es kann nicht sein, dass der Ministerpräsident zunächst die Eröffnung der Weihnachtsmärkte in der Landesverordnung durchsetzt, um dann die Absage der Märkte zu fordern. Wir fordern vom Bund daher auch die Verlängerung der Überbrückungshilfen III Plus« so die beiden Fraktionsvorsitzenden abschließend.
