Pressemitteilungen

Positive Signale aus dem Kulturausschuss in Richtung HSKD
Das bisherige Angebot und damit die dafür notwendigen Stellen sollen gesichert werden!
Der Kulturausschuss hat sich am Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die für die Aufrechterhaltung des bisherigen Angebotes der Musikschule notwendigen 50 Vollzeitstellen zu schaffen. Nun muss der Stadtrat das Votum noch bestätigen.

Grüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Klausur in Chemnitz
Austausch mit den Kolleg:innen aus dem Chemnitzer Stadtrat
Wesentlicher Punkt waren Erkenntnisse aus dieser Wahlperiode, die sich für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit mitnehmen lassen und zentrale Projekte für die letzten Monate, wie das Klimaschutzkonzept.

Stadtrat beschließt Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes
Weichen gestellt für die dringend nötige Umgestaltung des Ullersdorfer Platzes
Verlegung der Gleisschleife, durchgehende Fußwege, Radwege, barrierefreie Haltestellen und übersichtlichere und sicherere Kreuzungen geplant.

Dresden ist von der Katastrophe verschont geblieben
Hochwasserschutz muss Priorität haben
Die Klimakrise bleibt 2024 zentrale Herausforderung in Dresden. Hochwasser im Dezember 2023 betonte diese Anspannung. Wir danken den Einsatzkräften. Scharnetzky kritisiert den Weihnachtszirkus für Ignoranz gegenüber Hochwasserschutz.

Blockade des Verkehrsversuchs am Blauen Wunder
„Wir wissen schon alles“-Mentalität der CDU hemmt jeden Fortschritt!
Mit völligem Unverständnis reagiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die von CDU und Co. angestrebte Blockade des seit langem angekündigten Verkehrsversuches, am Blauen Wunder markierte Radstreifen auszutesten.

Grüne wählen Fraktionsvorstand
Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt, Wechsel bei den Beisitzer*innen
Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestätigen Agnes Scharnetzky und Christiane Filius-Jehne als Fraktionsvorsitzende und wählt neue Beisitz*innen.

Wir begrüßen Änderungsvorschläge der Verwaltung zur Unterbringung Geflüchteter
Nun muss der Stadtrat seiner Verantwortung gerecht werden
Wir sind der Ansicht, dass die Landeshauptstadt für die Unterbringung von Flüchtlingen verantwortlich ist und erwarten von den demokratischen Fraktionen zumindest ein Bewusstsein für diese Verantwortung.

Ergebnis der Moderation zur Beigeordnetenwahl
Stadtrat muss jetzt Verantwortung übernehmen und die Verwaltung
wieder handlungsfähig machen
Auch auf Initiative und Drängen der Bündnisgrünen Fraktion hat nach langem Ringen um die Wahl der Beigeordneten ein durch Gunda Röstel und Thomas de Maizière moderiertes Verfahren stattgefunden, das in einen konkreten Vorschlag der beiden Moderator*innen mündete.

Bündnisgrüne Stadtratsfraktion trifft sich zur Haushaltsklausur
Haushalt sollte im Dezember beschlossen werden
Schwerpunkte sind vor allem im Bereich Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Ökologischer Stadtentwicklung. Wir wollen die Stadtteile lebenswerter gestalten, Menschen Teilhabe ermöglichen, soziale Netzwerker stärken und die Bürger*innenbteiligung voranbringen.