31.01.2022
Nachdem am vergangenen Donnerstag Oberbürgermeister Hilbert ohne vorherige Ankündigung und ohne Benennung von Gründen das Einvernehmen bei der von vier Fraktionen eingereichten Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Geschäftsbereiche verweigert hat, fragen sich Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky:
»Was will Herr Hilbert? Warum hat er das Einvernehmen verweigert? Was ist seine Begründung? Alles eine große Unbekannte! Falls er eigene Vorstellungen hat, braucht er für diese auch eigene Mehrheiten. Wie will er diese bilden? Ganz sicher nicht, wenn er rund Zweidrittel des Stadtrates ignoriert – umso mehr als er ja, wie wir seit Freitag wissen, wieder Oberbürgermeister werden möchte und damit, sollte er tatsächlich wiedergewählt werden, weiter mit eben diesem Stadtrat zusammenarbeiten muss.«
Die beiden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen kommen zu dem Fazit:
»Hilberts Verhalten vom Donnerstag ist ein weiterer Beweis dafür, dass Kommunikation und strukturiertes Moderieren für ihn Fremdwörter sind. Wenn ein Oberbürgermeister auf reines Armdrücken setzt, kann dies auch schnell zu einem Krampf in der Muskulatur führen.«
