Positive Signale aus dem Kulturausschuss in Richtung HSKD

Der Kulturausschuss hat sich am Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die für die Aufrechterhaltung des bisherigen Angebotes der Musikschule notwendigen 50 Vollzeitstellen zu schaffen und damit komplett die bislang durch Honorarverträge abgedeckten Unterrichtsstunden über sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen zu gewährleisten. Wenn der Stadtrat dem federführenden Ausschussvotum folgt, können dann auch im kommenden Schuljahr die Kooperationsangebote in den Kitas und Schulen, die Koordination der Dresdner Schulkonzerte und die vielfältigen musikalischen Ensembles aufrechterhalten werden, die hätten wegfallen müssen, wenn die Vorlage der Stadt – die nur 30 VZE vorgesehen hat – beschlossen worden wäre.

Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion freut sich: „Der Kulturausschuss hat gestern einen weisen Beschluss gefasst, indem er der wichtigen Kultur- und Bildungsstätte HSKD den Rücken gestärkt hat. Und ja, er hat damit auch entsprechende Signale für den kommenden Doppelhaushalt gesendet. Wenn es Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst gibt, finden sich die dafür benötigten Millionen gefühlt wie von selbst im Haushalt.

Hier, bei der durch das Sozialgerichtsurteil notwendig gewordenen Umwandlung von Honorar- in (sozialversicherungspflichtige) Festverträge hat die Stadt, um budgetneutral zu bleiben, in ihrer Vorlage den Rotstift angesetzt und damit wesentliche Teile des HSKD-Angebots infrage gestellt. Aus GRÜNER Sicht sind wir dem Personal unseres musikalischen Eigenbetriebs genauso verpflichtet wie den restlichen in der Stadtverwaltung Tätigen. Das hat der Ausschuss gestern zum Glück genauso gesehen.

Ich hoffe nun, dass die Fraktionen, die gestern ein positives Votum abgegeben haben, dies auch im Stadtrat tun, damit die notwendige Absicherung des Angebots und der für das HSKD Tätigen dort final besiegelt wird. Gleichzeitig wünsche ich mir, dass sich ähnliche Mehrheiten finden, wenn es um die Absicherung der Jugendkunstschule geht, die demnächst mit den genau gleichen Problemen auf der Tagesordnung stehen wird.“