Fraktionsblog
Aktueller Haushaltsentwurf und Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Dresden:
Drohende Kürzungen abwenden, Mobilität und Lebensqualität für alle sichern
Rede Ulrike Caspary, Sprecherin für Mobilität, zur aktuellen Stunde im Stadtrat am 23. Januar 2025
CDU lässt Soziale Projekte im Regen stehen
Träger müssem Personal abbauen und Angebote zurückfahren
Da der Haushalt für die beiden nächsten Jahre noch nicht beschlossen ist, Träger von Sozialen Projekten aber auch ab Januar ihre Miete und ihr Personal bezahlen müssen, werden im Dezember Vorlagen zur vorbehaltlichen Förderung beschlossen.
Aktuelle Stunde zum Doppelhaushalt 2025/26
Rede von Torsten Hans vom 12.12.2024
Wir brauchen Umwelt- und Klimaschutz. Dazu gehört auch der Erhalt des guten ÖPNV in Dresden und perspektivisch dessen Ausbau. Wir müssen uns DRINGEND auch an den Klimawandel anpassen, damit Dresden lebenswert bleibt, dies ist auch eine Frage des Gesundheitsschutzes! Wir müssen die soziale und kulturell vielfältige Stadt erhalten; und wir brauchen mehr Investitionen in Bildung wie z.B. den Neubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese!
Badestelle und Wasserki am Kiessee Leuben
Stadtratsrede von Andrea Mühle
Wenn man ehrlich ist, muss man sagen: Die Wasserskianlage im aktuellen Umfang macht die Einrichtung einer sicheren Badestelle nahezu unmöglich. Wir sind nicht gegen die Wasserskianlage – wir sind aber vor allem für eine sichere Badenutzung und die Belange des Naturschutzes.
Standpunkt der Grünen Fraktion zum Moscheebau Dresden Johannstadt durch die Gemeinde Marwa Elsherbini
Wir setzen uns für angemessene Orte zur Religionsausübung ein, damit alle der mehreren tausend Musliminnen und Muslime in dieser Stadt ihrem Grundrecht auf Religionsfreiheit nachkommen können.
Die muslimische Community ist ein bedeutsamer Teil der vielfältigen Stadtgesellschaft in Dresden. Wir setzen uns für angemessene Orte zur Religionsausübung ein, damit alle der mehreren tausend Musliminnen und Muslime in dieser…
Stadtratsrede Bezahlkarte – Tina Siebeneicher
Zum AfD-Antrag in Dresden eine Bezahlkarte als Modellprojekt einzuführen
Die zentrale Frage für uns BÜNDNISGRÜNE ist: Wie wird die Bezahlkarte in der Praxis funktionieren? Wir brauchen eine deutschlandweite, einheitliche Lösung. Am wichtigsten für uns ist: Wer eine Bezahlkarte erhält, muss damit auch unkompliziert bezahlen können. Sonst ist die Bezahlkarte ihren Namen nicht wert!
Stadtratsrede – Andrea Mühle
Zum CDU-Antrag den Beschluss Dresden zum Sicheren Hafen zu machen aufzuheben
Dass der Stadtrat am 03.03.2022 diesen Beschluss gefasst hat, war das Ergebnis einer Petition mit fast 5.000 Unterschriften die auch breite Unterstützung von zahlreichen, ganz verschiedenen Institutionen hatte. Genau dieser Zivilgesellschaft schlägt die CDU mit diesem Antrag ins Gesicht
Im Stadtrat Dresden wurde die Brandmauer eingerissen
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet
CDU und FDP haben sich mit der gestrigen Mehrheitsbeschaffung für einen AfD Antrag aus der politischen Mitte verabschiedet. Das war kein Versehen. Die Brandmauer fiel mit vollem Bewusstsein und Begeisterung…
Stadtratsrede – Torsten Schulze
Aktuelle Stunde Elbamare und Luftbad Dölzschen
Das Luftbad Dölzschen ist fest verwurzelt im Stadtteil und der Stadt - Zum Thema Elbamare gibt es auch nichts Neues.