Torsten Hans
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Finanzen
Wir brauchen noch schnellere Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr, müssen den Klimaschutz vorantreiben und Dresden an den Klimawandel anpassen. Die Stadt muss alle Aufgaben des sozialen Zusammenhalts (Wohngeld, Integration, Nachbarschaft, Bürger*innenbeteiligung) besser erledigen. Dafür braucht es endlich echte Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung.
Außerdem möchte ich mich für bessere Sportmöglichkeiten, auch durch Öffnung von Schulhöfen für die Allgemeinheit, einsetzen.
Ausschüsse
- Ausschuss für Finanzen
- Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
- Ausschuss für Sport
Aufsichtsräte
- Verwaltungsrat der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
Pressemitteilungen
Akteneinsicht bestätigt Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Rechtsamt hat schon seit Anfang Juli für die bürgerfreundliche Auslegung und damit auf Zulässigkeit plädiert
Investitionen sind nötig, um das Netz auf dem aktuellen Stand zu halten. Alle, die das Bürgerbegehren für unzulässig erklären wollen, schließen massive Einschnitte bei den DVB in der nahen Zukunft nicht aus.
Interfraktioneller Antrag: Haushaltssperre wird eingeschränkt
Förderung für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit und Sport wird zu 90% freigegeben
Es ist wichtig, dass es Klarheit für die geförderten Institutionen gibt, auch wenn die Haushaltslage leider nochmal leichte Einschnitte bedingt hat
Externes Gutachten bestätigt Zulässigkeit des DVB-Bürgerbegehrens
Rechtsgutachten widerspricht OB
Ein unabhängiges Gutachten schafft Klarheit: Das DVB-Bürgerbegehren ist sauber, vollständig und rechtlich nicht zu beanstanden. Damit steht fest: Die formale Prüfung darf nicht politisch verbogen werden – die Entscheidung gehört jetzt in die Hände der Bürger*innen.
Fraktionsblog
Statement zur Vorlage des OBs zur Gewerbesteuersatz-Erhöhung:
Argumentation des Oberbürgermeisters ist sowohl rechtlich als auch sachlich falsch
Der Kostendeckungsvorschlag der Begehrenden muss schlüssig und durchführbar sein, aber der Stadtrat bleibt frei, eine andere Finanzierung zu entscheiden, als von Bürgerbegehrenden vorgeschlagen, dies ist geltendes Recht!
Rede Torsten Hans zum Thema Bundeswehr auf dem Stadtfest?
Rede von Torsten Hans im Stadtrat zum Antrag der Linken Fraktion, keine Waffen auf dem Stadtfest zu präsentieren.
Es ist eine Parlamentsarmee, die Bundeswehr, ganz bewusst, und genau aus diesem Grund ist es wichtig, dass sie sich in der Gesellschaft zeigt und dass die Gesellschaft sich aber auch…
Aktuelle Stunde zum Doppelhaushalt 2025/26
Rede von Torsten Hans vom 12.12.2024
Wir brauchen Umwelt- und Klimaschutz. Dazu gehört auch der Erhalt des guten ÖPNV in Dresden und perspektivisch dessen Ausbau. Wir müssen uns DRINGEND auch an den Klimawandel anpassen, damit Dresden lebenswert bleibt, dies ist auch eine Frage des Gesundheitsschutzes! Wir müssen die soziale und kulturell vielfältige Stadt erhalten; und wir brauchen mehr Investitionen in Bildung wie z.B. den Neubau für die 101. Oberschule auf der Cockerwiese!
Videos
#StaDDrat | Torsten Hans | Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur DVB
#StaDDrat | Torsten Hans | Aktuellen Stunde Zukunft der Stadtreinigung
#StaDDrat | Torsten Hans | zum FDP Antrag "Optimierung Führungsstruktur Städtisches Klinikum".
16. Dezember 2025 14:19