Katharina Ringler

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
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Anfrage Nr.: AF0904/25
Datum: 03.11.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Auslagerungsstandorte Schulen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Falle einer umfassenden Sanierung einer Schule oder im Havariefall werden Schulgemein-
schaften vorübergehend an Ersatzstandorte ausgelagert. Laut dem aktuellen Schulnetzplan hält
die Landeshauptstadt dafür drei Auslagerungsstandorte vor (Terassenufer 15, Ginsterstraße 3,
Berthelsdorfer Weg 2). Diese drei Standorte sind aktuell durch das Bertolt-Brecht-Gymnasium,
die Astrid-Lindgren-Schule sowie das Gymnasium LEO belegt. Deshalb ergeben sich folgende
Fragen, um deren Beantwortung ich bitte:


Fragen:
1) Wie lange werden die genannten Auslagerungsstandorte noch durch die jeweiligen Schu-
len belegt sein?
2) Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. der im Schulnetzplan als "perspektivische Bauausla-
gerungsstandorte" benannten Standorte? Verfügt die LHDD bereits aktuell über Auslage-
rungsstandorte über die drei oben benannten hinaus?
3) Welche Schulen müssen planmäßig in den nächsten Jahren ausgelagert werden? Bitte lis-
ten Sie die Schulen und den Beginn der Auslagerung auf.
4) Wohin kann eine Schule aktuell bei einem ungeplanten Havariefall ausgelagert werden?
Bitte gehen Sie auf die dortigen Kapazitäten und ggfs. Mietkonditionen und Konsequen-
zen für die aktuelle Nutzung des Gebäudes ein. Wie kann den besonderen Anforderun-
 gen der jeweiligen Schularten (z.B. Spielgelegenheiten, Fachkabinette, Förderbedarfe)
dort gerecht werden? Sollte es keine Möglichkeit der kurzfristigen Auslagerung geben,
schildern Sie bitte die alternative Strategie.




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0888/25
Datum: 27.10.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schulschließungen aufgrund von Geburtenrückgang


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sinkende Geburtenzahlen veranlassten die Landeshauptstadt dieses Jahr zu mehreren Schlie-
ßungen von Kindertageseinrichtungen. Dieser Geburtenrückgang wird sich folglich in den kom-
menden Jahren auch an den Dresdner Grundschulen zeigen. In diesem Zusammenhang bitte ich
um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1) Wie haben sich die Geburtenzahlen seit 2022 für die LH Dresden entwickelt und welche
Geburtenzahlen werden für die kommenden Jahre prognostiziert? Bitte die Zahlen je
nach verfügbarer Datenlage bis etwa 2035 angeben. Wie hat sich die Zahl der Erstkläss-
ler*innen in diesem Zeitraum entwickelt? Welchen Effekt haben Zu- und Wegzüge auf die
Anzahl der Erstklässler*innen?
2) Wie stellt sich die aktuelle Auslastung der Grundschulen dar? Bitte geben Sie hier diffe-
renziert für die Schulbezirke die Kapazität und die tatsächliche Anzahl der Schüler*innen
pro Klassenstufe an.
3) Wie stellt sich die Zügigkeit der Klassen der Grundschulen dar? Wie viele Grundschulen
in Dresden sind ein-, zwei, drei-, vier- oder evtl. noch mehrzügig?

4) Sind bereits Schließungen von Grundschulen in der Planung des Amtes für Schulen vor-
 gesehen? Wenn ja, welche Grundschulen sind betroffen? Nach welchen Kriterien wird
ggfs. über eine Schulschließung entschieden?
5) Welche Pläne existieren bereits bzgl. der Raumnutzung sollte die Zügigkeit in einer Schule
reduziert werden müssen? Nach welchen Kriterien wird über eine eventuelle Reduktion
der Zügigkeit einer Schule entschieden?
6) Welche Auswirkungen haben die sinkenden Geburtenzahlen auf die Schulnetzplanung
der weiterführenden Schulen? Welche weiteren strategischen Überlegungen und Pläne
verfolgt die Landeshauptstadt in Bezug auf die Schulnetzplanung im Kontext sinkender
Geburtenzahlen?



Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.



Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0874/25
Datum: 21.10.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Heizsaison an den Dresdner Schulen


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Gebäude der Dresdner Schulen gehören zu den größten kommunalen Energieverbrauchern.
Mit dem Beginn der Heizsaison trifft deshalb die Notwendigkeit der Einsparungen auf angemes-
sene Lern- und Arbeitsbedingungen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung
folgender Fragen:


Fragen:
1) Gab es diesen Herbst Veränderungen der Vorlauftemperatur der Heizungen in den Schu-
len? Wenn ja, inwiefern und mit welchen Auswirkungen? Falls es Unterschiede zwischen
den Schularten bzw. Gebäudetypen gibt, bitte ich um eine differenzierte Darstellung.

2) Was ist die Soll-Temperatur in den Klassenräumen und in den restlichen Bereichen der
Schule inkl. Turnhalle? Wie wird dies nachgehalten? Ab welcher Unterschreitung erfolgen
welche Art von Maßnahmen?

3) Wieviele Rückmeldungen von Schulleitungen sind in diesem Schuljahr bzgl. zu geringer
Temperaturen in den Schulgebäuden bei Ihnen eingegangen?

4) Inwiefern unterscheiden sich die Gebäudetypen der Dresdner Schulen hinsichtlich Ener-
 gieeffizienz? Ich bitte um Darstellung der Anzahl der Schulgebäude und der dazugehöri-
gen Energieeffizienzklasse.

5) Was braucht es aus Ihrer Sicht, um die Energieeffizienz an allen Dresdner Schulgebäuden
zu optimieren? Was tun Sie bereits, um in den Schulgebäuden Energie einzusparen? Ge-
hen Sie dabei bitte auch auf den durchschnittlichen Verbrauch einer Grundschule, einer
Oberschule und eines Gymnasiums ein.




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0856/25
Datum: 14.10.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neubau Bertolt-Brecht-Gymnasium


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Februar 2025 beschloss der Stadtrat mit der Vorlage V2584/23 den Ersatzneubau beider
Schulgebäude des Bertolt-Brecht-Gymnasiums. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Gewährung
von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Stadtbudget 2025/26 (siehe Punkt 3 der Vorlage).
Für das Vorhaben sollten 37,4 Mio. EUR aus diesem Förderprogramm beantragt werden. Da
über das Stadtbudget des Landeshaushaltes keine Fördermittel zur Verfügung stehen werden,
ergeben sich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich bitte:


Fragen:
1. Welche Auswirkungen haben die fehlenden Mittel aus dem Förderprogramm Stadt-
budget für den geplanten Ersatzneubau? Welche Schritte wurden bereits eingeleitet, um
die Landesmittel aus anderen Quellen wie bspw. Bundesmitteln zu ersetzen?
Bitte schildern Sie die Daten, Gesprächspartner und Gesprächsergebnisse, die seit dem
Beschluss der Vorlage bzgl. der Akquise von Fördermitteln stattgefunden haben. Gehen
Sie außerdem auf den weiteren Zeitplan zur Akquise von Bundesmitteln ein.
2. Laut Rahmenterminplan sollte im Oktober 2025 mit dem Abbruch des Schulgebäudes
(LPH 8) begonnen werden. In welcher Leistungsphase befindet sich das Vorhaben aktu-
ell? Sollte LPH 7 noch nicht begonnen worden sein, gehen Sie bitte darauf ein, welche
Bedingungen es für die Vergabe der Leistungen braucht.
3. Welche Konsequenzen ergeben sich für das Vorhaben für den Fall, dass über kein alter-
 natives Förderprogramm Fördermittel akquiriert werden können?
4. Gibt es eine maximale Dauer für die Auslagerung des Bertolt-Brecht-Gymnasiums an den
Standort am Käthe-Kollwitz-Ufer? Hat die Verzögerung des Vorhabens Auswirkungen auf
andere Schulen im Schulbezirk Altstadt?




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Anfrage Nr.: AF0743/25
Datum: 08.09.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Abendgymnasium - Schulstandort Pfotenhauer Straße


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 23.06.2025 wurde durch einen Beitrag in der DNN bekannt, dass es ein Angebot und ent-
sprechende Überlegungen gibt, den Schulstandort des Abendgymnasiums von der Pfotenhauer
Straße in das neue Gebäude des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft "Franz Ludwig Gehe"
auf der Freiberger Straße zu verlegen. Die Fertigstellung des neuen BSZ ist für den Herbst 2025
geplant. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Wird das Abendgymnasium in das neue Gebäude des BSZ Wirtschaft umziehen? Falls ja,
wann ist der Umzug geplant? Falls nein, gibt es anderweitige Standorte, die für einen
Umzug des Abendgymnasiums geprüft werden und wie sind diesbezüglich ggfs. die Pla-
nungsstände?
2. Welche Vorteile erhoffen Sie sich von einem Auszug des Abendgymnasiums? Welche
Räumlichkeiten werden damit konkret frei? Bitte gehen Sie dabei darauf ein, dass der
Unterricht am Abendgymnasium erst um 17.00 Uhr beginnt und skizzieren, welche
Räumlichkeiten aktuell ausschließlich vom Abendgymnasium genutzt werden.
3. Am jetzigen Schulstandort nutzt das Abendgymnasium für die naturwissenschaftlichen
Fächer die Ausstattung der 101. Oberschule. Ein Umzug würde ggfs. die Neubeschaffung
 dieser Ausstattung erfordern. In welcher Höhe erwarten Sie hierzu Kosten und aus wel-
chem Haushaltsposten sollen diese bezahlt werden?
4. Wie wird ein Umzug des Abendgymnasiums in das BSZ Wirtschaft die dortige Schulsitua-
tion beeinflussen? Welche Räumlichkeiten stünden dem Abendgymnasium zu?
5. Wie bezieht die Landeshauptstadt Dresden die entsprechenden Schulleitungen in die ak-
tuellen Planungen ein?




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0710/25
Datum: 01.09.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Standortentwicklungskonzept Förderschule "Marie"


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit dem Beschluss zur Einrichtung einer Außenstelle an der Astrid-Lindgren-Schule wurde er-
neut der hohe Bedarf an Schulplätzen für Schüler*innen mit dem Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung in Dresden deutlich. Da eine inklusive Beschulung für Schüler*innen mit diesem
Förderschwerpunkt aufgrund unzureichender Kapazitäten in den Regelschulen nur in Ausnah-
mefällen möglich ist, benötigen wir als Landeshauptstadt Dresden dringend die Umsetzung des
Beschlusses Nr. 1243/21, der die Neugründung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung auf der Marienberger Straße vorsieht. In diesem Zusammenhang bitte ich
um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Ab wann wird die Nutzung des Gebäudes auf der Marienberger Straße 5 für die Förder-
schule Marie möglich sein?
2. Im August 2025 erfolgte eine Begehung des Standorts durch den Bildungsbürgermeister.
Welche aktuellen Erkenntnisse haben sich dabei ergeben?
3. Welche zentralen Maßnahmen sieht der aktuelle Entwurf des Standortentwicklungskon-
zepts vor? Wann wird dieses veröffentlicht?
Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0687/25
Datum: 25.08.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Fehlende Schulplätze in Dresden?


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit dem Beginn des Schuljahres 2025/26 begann für viele Kinder die lange herbeigesehnte
Schulzeit und damit auch die Schulpflicht. Neben der Schulpflicht gilt gleichermaßen das Recht
auf Bildung für alle Kinder und Jugendlichen. Besonders für Kinder mit Fluchtgeschichte ist ein
Schulplatz elementar für die sprachliche, soziale und kulturelle Integration. In diesem Zusam-
menhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Wie viele Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in Dresden hatten zu Beginn
des Schuljahres 2025/26 keinen Schulplatz? Ich bitte um Auflistung nach Alter bzw. Klas-
senstufe, Schulart, Stadtbezirk, Nationalität und ggfs. Förderbedarf.

2. Wie lange dauert es durchschnittlich einen geeigneten Schulplatz zu finden?

3. Welche Anstrengungen unternimmt das Amt für Schulen gemeinsam mit dem Landes-
amt für Schule und Bildung für die rasche Bereitstellung von Schulplätzen?

4. Welche Angebote gibt es, Kindern und Jugendlichen ohne Schulplatz das Recht auf Bil-
dung zu gewährleisten?
 5. Was braucht es aus Ihrer Sicht, um zukünftig jedem Dresdner Kind innerhalb kürzester
Zeit einen Schulplatz anzubieten? Welches zeitliche Ziel setzt sich die Landeshauptstadt
Dresden für die Versorgung eines Kindes mit einem Schulplatz?




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0484/25
Datum: 19.05.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und seiner Fortschreibung
vom 22. Juni 2017 ist als Vision für die Landeshauptstadt Dresden festgehalten, „Kinder und
Jugendliche mit und ohne Behinderung haben uneingeschränkten Zugang zum allgemeinen Bil-
dungssystem. Sie können gemeinsam auf eine in jeder Hinsicht barrierefreie Schule gehen“. In
diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Wie viele Dresdner Schüler*innen werden inklusiv beschult? Ich bitte um Auflistung nach
Förderbedarf und Schulart pro Schuljahr für die Schuljahre 2017/18 bis einschließlich
2024/25.
2. Welcher Prozentsatz der Dresdner Schulgebäude ist so gebaut, dass Schüler*innen jedes
Förderschwerpunktes dort unterrichtet werden können? Ich bitte um Darstellung nach
Schulart.
3. Wie viele Dresdner Schüler*innen werden an Förderschulen beschult? Auch hier bitte ich
um Auflistung nach Förderbedarf pro Schuljahr für die Schuljahre 2017/18 bis einschließ-
lich 2024/25.
 4. Welche Handlungen braucht es aus Ihrer Sicht vom Land Sachsen zur Erreichung der
oben zitierten Vision für die Landeshauptstadt Dresden?
5. Wie viele der Ferienangebote aus dem Ferienkalender der Landeshauptstadt Dresden
sind für Schüler*innen mit und ohne Behinderung gleichermaßen besuchbar?




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0466/25
Datum: 12.05.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neubau 101. Oberschule


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Begleitbeschluss der aktuellen Haushaltssatzung ist festgehalten, dass für den Neubau der
101. Oberschule zusätzliche Eigenmittel im Amt für Schulen eingeplant werden. In diesem Zu-
sammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. In welchem Umfang stehen bereits zusätzliche Eigenmittel im Amt für Schulen für
den Neubau der 101. Oberschule bereit?
2. Wann beginnt die Planungsphase 4 des betreffenden Schulneubaus an der Cocker-
wiese?
3. Sollte es zu einer zweijährigen Verschiebung der Planung kommen, ergeben sich
Mehrkosten in Höhe von 12,3 Mio. Euro (vgl. Anfrage vom 25.02.25 ). Inwieweit ist
die Deckung dieser ggfs. entstehenden Mehrkosten sichergestellt?
4. Welche Strategie verfolgt das Amt für Schulen für die Unterbringung aller Klassen
beider Schulen bis zum Jahr 2031, falls sich der Neubau bis dahin verzögern sollte?
5. Welche Strategie verfolgt das Amt für Schulen zum Bestand beider Schulen, sollte
der Neubau auf der Cockerwiese nicht realisiert werden können? Gibt es Pläne, eine
der beiden Schulen mit einer anderen Schule zu fusionieren? Welche der beiden
Schulen müsste ggfs. den Schulstandort an der Pfotenhauer Straße verlassen? Wohin
 könnte eine der beiden ausgelagert werden? Ich bitte um möglichst detaillierte Dar-
stellung der Strategie.




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0450/25
Datum: 06.05.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Schulstandort Altroßthal


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für die Zwischeninformation vom 18. März 2025 zur Vorlage V2585/23 – Schul-
standort Altroßthal des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung.
Unter den Punkten 8 und 9 verweisen Sie auf weitere Aussagen nach dem Haushaltsbeschluss
für den Doppelhaushalt 2025/2026. Da dieser nun beschlossen wurde, bitte ich um die Beant-
wortung folgender Fragen:


Fragen:
1. In welchem Umfang bestehen Haushaltsausgebereste von bisherigen Planungsstän-
den am Schulstandort Altroßthal? Falls diese bestehen, bitte ich um Auflistung der
Höhe und der Zweckbindung.
2. In welchem Umfang werden wie im Rahmen des Begleitbeschlusses der aktuellen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden vereinbart, Mittel für die Sanierung
bereitgestellt?
3. Wann soll die Sanierung des Gesamtstandortes mit allen Gebäuden (Schulgebäude
Haus 2 und 3, Scheune, Werkstatt, „Bienenhaus“, MRE) abgeschlossen werden?
 4. Wie lassen sich die aktuellen Planungsstände mit Blick auf die geplante Bundesgar-
tenschau vereinbaren? Wie sehen die konkreten Pläne der Stadtverwaltung aus, den
Schulstandort in die Ausgestaltung der Bundesgartenschau einzubeziehen?
5. Welche Fördermittel erwarten Sie mit Blick auf den aktuellen Haushaltsentwurf vom
Land Sachsen für die Sanierung des Schulstandortes Altroßthal? Für welche Pla-
nungsphasen und für welche Gebäudeteile sind diese Fördermittel vorgesehen?




Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0425/25
Datum: 17.04.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neubau und Sanierung Sporthalle 49. Grundschule


Einleitung:

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

aktuell wird an der 49. Grundschule eine Einfeldsporthalle neu gebaut, anschließend soll die
Bestandssporthalle saniert und ein das Außengelände neu angelegt werden. Dazu bitte ich Sie
um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1. In der Präsentation zur Vorlage V1811/22 wird als Zeitpunkt für die Nutzungsaufnahme
des Neubaus Oktober 2024 angegeben, aktuell befindet sich die Halle aber noch im Bau.
Ab wann kann die Halle voraussichtlich zur Nutzung freigegeben werden und wodurch
entstand die Verzögerung?

2. Ab wann wird der Bestandsbau voraussichtlich saniert und wieder nutzbar sein?

3. In der Beschlusskontrolle vom 11. April 2025 steht zu Beschlusspunkt 5 (Schaffung der
Voraussetzung für die Nutzung der Sportfreifläche für die Öffentlichkeit): „Die Umset-
zung des Beschlusspunktes wird geprüft.“ Was genau wird hier geprüft? Welche Bedin-
gungen müssen gegeben sein um diesen Beschlusspunkt umzusetzen und wie plant die
Stadtverwaltung, diese Bedingungen zu schaffen?
Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0418/25
Datum: 14.04.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Haushaltsausgabereste im Bereich Schulbau


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung vom 10. April 2025 hat der Bildungsbürgermeister Herr Donhauser mit-
geteilt, dass die Haushaltsausgabereste im Bereich der im Schulbau beschlossenen Planungs-
und Investitionsmittel zum 31.12.2024 einen Betrag von 43,3 Millionen Euro umfassen. In die-
sem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:

1) Wie verteilen sich die Haushaltsausgabereste auf die Bauvorhaben? Ich bitte um Auflis-
tung des Vorhabens mit der jeweiligen Budgethöhe sowie der aktuellen Planungsphase.
2) Bei welchen Bauvorhaben wäre eine Aufhebung der Zweckbindung für zwei Jahre aus Ih-
rer Sicht vertretbar?
3) In welcher Höhe bestehen Haushaltsausgabereste aufgrund niedrigerer tatsächlicher
Kosten als geplant?




Katharina Ringler

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Anfrage Nr.: AF0415/25
Datum: 10.04.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Nachfrage nach Gemeinschaftsschulplätzen


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die beiden Gemeinschaftsschulen Campus Cordis sowie die Universitätsgemeinschaftsschule
stoßen auf großes Interesse der Dresdner Schüler*innen wie u.a. an den aktuellen Anmeldezah-
len zu erkennen ist. In diesem Zuge bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Welche Erklärung lässt sich aus Ihrer Sicht für die hohe Nachfrage nach Gemeinschafts-
schulplätzen geben?
2. Welche Anstrengungen unternimmt die Verwaltung, um Schulkonferenzen und insbe-
sondere Dresdner Schulleitungen hinsichtlich der Gründung einer Gemeinschaftsschule
zu unterstützen?
3. Welche Schulstandorte eignen sich aus Sicht der Verwaltung für die Gründung einer Ge-
meinschaftsschule? Bitte nehmen Sie Bezug auf benachbarte Grund- und weiterführende
Schulen sowie absehbare Vakanzen auf den Positionen von Schulleitungen.
4. Von welchen Dresdner Schulen gab es in den vergangenen 5 Jahren bisher nicht umge-
setzte Initiativen eine Gemeinschaftsschule zu gründen?
Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: mAF0080/25
Datum: 17. April 2025


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Katharina Ringler


Stadtrat am: 10.04.2025




Gegenstand:
Haushaltsausgabereste Planungs- und Investitionsmittel Schulbau


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in welcher Höhe bestanden zum 31. Dezember 2024 Haushaltsausgabereste im Bereich der für
den Schulbau der Landeshauptstadt Dresden beschlossenen Planungs- und Investitionsmittel?

In welchem Umfang sind diese für die im Begleitbeschluss der Haushaltssatzung 2025/26 festge-
setzten Schulbauplanungen eingeplant?

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Anfrage Nr.: AF0400/25
Datum: 25.03.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Fertigstellung des neuen Stadtteilhauses in Johannstadt


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Johannstädter Kulturtreff e.V. soll gemeinsam mit seinen Untermietern (Ausländerrat Dres-
den e.V., Stadtteilverein Johannstadt e.V., Kinderschutzbund Dresden e.V.) in das neue Stadt-
teilhaus umziehen. Eine Fertigstellung war bereits für 2024 vorgesehen.
Dazu ergeben sich die folgenden Fragen:


Fragen:
1. Wann ist die Fertigstellung des neuen Stadtteilhauses nach aktuellem Stand vorgesehen?
2. Ab wann konkret soll der Umzug der bisherigen Mieter in das neue Stadtteilhaus statt-
finden?
3. Sind für den Umzug seitens der Stadtverwaltung die nötigen finanziellen Mittel einge-
plant?
4. Mit welchen Betriebskosten, mit welcher Miete pro Quadratmeter rechnet die Stadt-
verwaltung aktuell im neuen Gebäude?
5. Sind für die Ausstattung des neuen Hauses Haushaltsmittel eingeplant?
Katharina Ringler




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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
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Anfrage Nr.: AF0382/25
Datum: 03.03.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Förderschule Marie


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 03. März 2022 hat der Stadtrat die Neugründung der Förderschule mit dem Förderschwer-
punkt geistige Entwicklung auf der Marienberger Straße beschlossen (Beschluss-Nr. V1243/21).
In diesem Zuge sollte ab dem laufenden Schuljahr 2024/25 das Nebengebäude – bis zum Som-
mer 2024 genutzt durch die 92. Grundschule „An der Aue“ – zur alleinigen Nutzung der inzwi-
schen umbenannten Förderschule Marie zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund bitte
ich um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Ab wann wird die Nutzung des Nebengebäudes durch die Förderschule Marie umge-
setzt? Welche Sanierungs- oder Umbaumaßnahmen sind dafür ggfs. notwendig?
2. In welcher Höhe sind Instandhaltungskosten in das Hauptgebäude geflossen? Ich bitte
um eine Auflistung für den Zeitraum August 2022 bis Dezember 2024 sowie die Nennung
der Art der Instandhaltung.
3. Wie lautet Ihre Einschätzung des Gesamtzustands des Gebäudes im Hinblick auf die Ge-
währleistung angemessener Unterrichts- und Förderbedingungen?
Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: AF0341/25
Datum: 03.02.2025


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese


Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Haushaltsentwurf für die Jahre 2025/26 ist die Weiterführung des Neubaus der 101. Ober-
schule nicht eingeordnet. In dem von Ihnen eingebrachten Änderungsantrag ist eine Einordnung
des Neubaus in die mittelfristige Finanzplanung vorgesehen. Vor diesem Hintergrund bitte ich
um die Beantwortung folgender Fragen:


Fragen:
1. Zu welchem Datum wurde die Planungsphase 3 beendet? Wurde die Planungsphase 3
regulär oder frühzeitig beendet? Sollte es zu einer frühzeitigen Beendigung gekommen
sein, bitte ich um Darstellung der Verwendung der Restmittel.
2. Zu welchem Datum wurde die Planungsphase 3 des benachbarten Bertolt-Brecht-
Gymnasiums abgeschlossen?
3. In welcher Höhe wurden bis zum jetzigen Datum Planungsgelder in den Neubau der 101.
Oberschule investiert?

4. Mit welchen Mehrkosten rechnet die Landeshauptstadt Dresden sollte die Planungspha-
se 4 im Jahr 2027 statt im Jahr 2025 beginnen?
Katharina Ringler




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Anfrage Nr.: mAF0036/24
Datum: 23. Oktober 2024


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Katharina Ringler


Stadtrat am:



Gegenstand:
Absicherung Schulsozialarbeit


Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vor dem Hintergrund der vorab in der Öffentlichkeit diskutierten Haushaltsansätze entsteht in
Schulen Beunruhigung hinsichtlich ihrer Versorgung mit Schulsozialarbeit. Dies ist ein wichtiges
Instrument um den Herausforderungen, denen sich Heranwachsende gerade in Folge der
Corona Pandemie aber auch der Krisen der letzten Jahre und der alterstypischen Herausforde-
rungen gegenübersehen, präventiv zu begegnen.

Daher meine Frage: An welchen Schulen und in welchem Umfang wird Schulsozialarbeit aktuell
über Landesmittel finanziert und in welchem Umfang und an welchen Schulen und sind wir als
Kommune Kostenträger? Wie viele Schulen aus dem Ranking werden derzeit nicht berücksich-
tigt und wie wird der erhobene Bedarf an den betreffenden Schulen kompensiert? Welche Ver-
änderungen sind mit Blick auf die Haushaltsansätze der Verwaltung aktuell eingeplant?