Pressemitteilungen

Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

Verkaufspläne wertvoller Naturlandschaft in Söbrigen an Kiesabbau-Firma
Anfragen eingereicht
Gegen die Zerstörung der Landschaft in unmittelbarer Nähe von Schloss Pillnitz wehrt sich seit Jahren eine Bürgerinitiative vor Ort.

Neufassung der Parkgebührenverordnung
Haushaltsbeschluss an wichtiger Stelle inhaltlich untersetzt
Der unter den haushaltstragenden Fraktionen geschlossene Kompromiss ist nun sehr zügig inhaltlich untersetzt worden. Jetzt brauchen wir möglichst schnell ein Stadtratsvotum dazu.

AfD und Freie Wähler blockieren Kulturförderung
Gemeinsame Presseerklärung der kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen GRÜNE, CDU, Linke, SPD und FDP
In der Sondersitzung des Kulturausschusses verhinderten die Vertreter von AfD und Freie Wähler den Beschluss für die Kommunale Kulturförderung für 2021.

Interfraktionelle Pressemitteilung
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, SPD und FDP zur gemeinsamen Verabschiedung des Haushaltes 2021/2022
Breite Mehrheit für einen Haushalt mit der klaren Botschaft, dass die Stadt trotz Coronakrise leistungs- und handlungsfähig bleibt.

GRÜNEN-Fraktion wählt neuen Vorstand
Christiane Filius-Jehne und Agnes Scharnetzky sind neue Vorsitzende
Auf der Sitzung am 24.11.2020 wählte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat turnusmäßig ihren Vorstand.

GRÜNE wollen Klimaneutralität bis 2035 bei der SachsenEnergie
Fraktion stellt Ergänzungsantrag zur Fusion DREWAG / ENSO zur Abstimmung
Leider verfolgt die DREWAG aber bislang keine klare Dekarbonisierungsstrategie. Die bisherige Aufstellung reicht daher nicht aus, um den fortschreitenden Klimawandel in vielleicht noch erträglichem Rahmen zu halten.

Hygienekonzept bei Jazztagen
Konsequenzen müssen geprüft werden
Christiane Filius-Jehne von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Dresdner Jazztage für ihr "Hygienekonzept", das den Bemühungen zur Vermeidung eines Kulturlife-down zuwiderläuft. Das Konzept platziert Besucher in 10er-Gruppen ohne Masken mit einem Meter Abstand und wird als problematisch angesehen. Konsequenzen werden im Kulturausschuss diskutiert.

Wahl zum Baubürgermeister
Grüne gratulieren Stephan Kühn
Stephan Kühn wurde im Stadtrat zum neuen Baubürgermeister gewählt, und die Grüne Fraktion gratuliert ihm und dankt dem scheidenden Amtsinhaber Raoul Schmidt-Lamontain.