Johannes Lichdi und Michael Schmelich haben soeben den Austritt aus der Grünen Fraktion erklärt. Der Vorstand der Grünen Stadtratsfraktion bedauert, dass ihre langjährigen Mitglieder Johannes Lichdi und Michael Schmelich sich entschlossen haben, die Fraktion zu verlassen.
Mit Johannes Lichdi gab es in den vergangenen Wochen einen intensiven und vertrauensvollen Austausch zu dieser Überlegung seinerseits.
Johannes Lichdi hat als Grünes Urgestein die Politik der Fraktion über viele Jahre und in mehreren Wahlperioden wesentlich mitgestaltet und sie im Stadtrat und in der Öffentlichkeit engagiert vertreten. Er hat entscheidende Beiträge zu unserer Umwelt- und Verkehrspolitik geleistet und war einer der Wegbereiter für mehr Bürgerbeteiligung in Dresden. Dafür bleiben wir ihm auch im Angesicht seiner jetzigen Entscheidung sehr dankbar.
Wir bedauern Johannes Lichdis Entscheidung umso mehr, als wir keine grundlegenden Differenzen in unseren Positionen zur Dresdner Stadtpolitik sehen. Hintergrund ist vielmehr ein schon länger dauernder Entfremdungsprozess seinerseits von Teilen der Fraktion. Dabei spielen Einstellungen und Verhaltensweisen eine große Rolle, die dazu führten, dass Konflikte nicht immer nur in der Sache, sondern mit einer für viele Fraktionsmitglieder sehr belastenden persönlichen Schärfe ausgetragen wurden. Auch von der Fraktion getroffene Wahlentscheidungen waren für Johannes Lichdi offenkundig der Anlass, aus dem heraus er jetzt verbunden mit einer Grundsatzkritik seine Entscheidung getroffen hat. Die Kritik an der strategischen Ausrichtung und dem konkreten Handeln der Fraktion im Stadtrat weisen wir zurück. Die schwierigen Mehrheitsverhältnisse machen oft Kompromisse notwendig, um überhaupt Grüne Ziele schrittweise voranzubringen.
Bei Michael Schmelich ging es nur andeutungsweise und in Nebensätzen um einen Austritt. Auf Nachfrage und Gesprächsangebote kam keine klare Aussage. Es ist eine Frage des Stils, diese Überlegungen ab einem gewissen Punkt mit dem durch die Fraktion gewählten Vorstand zu teilen oder diesen zumindest mit gebührendem Vorlauf über die Entscheidung in Kenntnis zu setzen.
Der Vorwurf, die Fraktion hätte die Position von Johannes Lichdi und Michael Schmelich nicht angemessen berücksichtigt, ist aus unserer Sicht nicht zutreffend. Die GRÜNE Fraktion ist sehr diskussionsfreudig. Um handlungsfähig zu sein, sind nach intensiven Debatten demokratisch getroffenen Entscheidungen notwendig, die dann auch entsprechend umgesetzt werden müssen.
Für die Grüne Stadtratsfraktion bleibt die entschlossene Arbeit für ein menschenfreundliches, weltoffenes und ökologisch und sozial verantwortungsvolles Dresden Richtschnur unseres Handelns. Wir werden weiterhin im Stadtrat mit Beharrlichkeit und Kreativität für mehr Klimaschutz, eine umweltgerechte Verkehrspolitik und Stadtplanung, soziale Integration, Bildungsgerechtigkeit, kulturelle Vielfalt und größtmögliche Bürgerbeteiligung arbeiten. Wir vertrauen dabei auch weiterhin auf eine inhaltliche Zusammenarbeit mit Johannes Lichdi und Michael Schmelich.
Nicht zuletzt bekennen wir uns auch weiterhin ausdrücklich zu einem fairen und menschlich respektvollen Umgang miteinander im Stadtrat, der bei aller Schärfe in der Sache persönlich würdevoll bleibt.
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat
