Tina Siebeneicher

Mitglied im Fraktionsvorstand, Sprecherin für Jugend, Sprecherin für Soziales, Sprecherin für Migration und Integration, Sprecherin für Wohnungslosenhilfe

“Die Neustadt steht für Vielfalt. Weltoffenheit bedeutet für mich mehr als auf Touristenzahlen stolz zu sein. Dresden braucht vielfältige Angebote die Integration erleichtern, Anlaufstellen gegen Diskriminierung und Initiativen, die Vorurteilen begegnen.

Ich will, dass die Stadt endlich ihre frauenpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten nutzt – etwa bei der Besetzung von Ämtern oder bei der Familienfreundlichkeit städtischer Unternehmen.

Ausschüsse
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
  • Unterausschuss „Planung“
  • Unterausschuss „Hilfen zur Erziehung“
Aufsichtsräte
  • Aufsichtsrätin Dresdner Bäder GmbH
  • Aufsichtsrätin Cultus gGmbH
Beiräte
  • Integrations- und Ausländerbeirat
  • Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen
  •  

  • geboren 1983

  • studierte Politikwissenschaftlerin,

  • Referentin für Soziales und Gesundheit in der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag

Anfragen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de




Anfrage Nr.: AF1992/22
Datum: 27.01.2022


ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Gegenstand:
Unterbringung Asylsuchender in Dresden


Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aktuell kommen in Dresden mehr Geflüchtete an, als vom Freistaat Sachsen prognostiziert.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.


Fragen:
1. Mit wie vielen Geflüchteten und afghanischen Ortskräften sowie deren Familien rechnet
die Landeshauptstadt 2022?
2. Wie plant die Stadt mit dem sich abzeichnenden Defizit an Unterbringungsplätzen umzu-
gehen, damit die vom Stadtrat beschlossenen Unterbringungsstandards weiterhin ge-
währleistet werden?
3. Welche Unterbringungsmöglichkeiten werden aktuell geprüft?
4. Welche Kriterien müssen die Objekte erfüllen? Fließen in die Beurteilung der Unterbrin-
gungsoptionen auch epidemiologische und soziale Aspekte mit ein, wie die dezentrale
Unterbringung von Familien und besonders Schutzbedürftigen, die Sicherstellung von
Einzelzimmern zum Schutz vor Corona, die Einbindung in Sozialräume und die Aktivie-
rung von ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen?
5. In welcher Form wird der Stadtrat informiert und ggf. in Entscheidungen der Verwaltung
einbezogen, sollten beschlossene Unterbringungsstandards nicht mehr eingehalten wer-
den (können)?
Tina Siebeneicher




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Anfrage Nr.: mAF0401/19
Datum: 29. Januar 2019


MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tina Siebeneicher


Stadtrat am: 24.01.2019




Gegenstand:
Sicherstellung der „Geburtshilfeprämie„


Fragen:
Auf Initiative von LINKEN, GRÜNEN und SPD gibt es seit November letzten Jahres eine „Geburts-
hilfeprämie“ in Dresden. Damit soll die bestmögliche Versorgung für Eltern und Kind rund um
die Geburt sichergestellt werden. Hebammen können beim Gesundheitsamt einen Zuschuss für
die Betreuung ambulanter Geburten und die Wochenbettbetreuung zu Hause beantragen.
Dresden als geburtenstarke Stadt bekräftigt damit einmal mehr: Hier sind Kinder willkommen!

Doch die „Geburtshilfeprämie“ droht zur kürzesten Familienfördermaßnahme zu werden, die
Dresden je hatte, denn die Finanzierung für 2019/20 ist noch nicht gesichert. Heute entscheidet
der Stadtrat über einen rot-grün-roten Eilantrag, mit dem die notwendigen Mittel bereitgestellt
werden sollen.

Mit Blick auf die heute zu treffende Entscheidung frage ich Sie, sehr geehrter Oberbürgermeis-
ter:

1. Wie viele Anträge wurden für 2018 bewilligt und wie viele Hebammen haben bis jetzt von der
Förderung profitiert?

2. Wie viele Anträge sind für das Jahr 2019 bereits eingegangen und wie geht die Stadtverwal-
tung mit dem Förderprogramm um, wenn die Finanzierungsgrundlage für die „Geburtshilfeprä-
mie“ heute nicht per Beschluss sichergestellt wird?

Nachfrage Frau Stadträtin Siebeneicher:

Vielen Dank für die Antwort. Ich hab noch eine Nachfrage, die zum Teil schon beantwortet wur-
de nämlich, dass die Verwaltung auf Grund der fehlenden Mittel schon Konsequenzen daraus
ziehen musste, derzeit keine Anträge mehr angenommen werden. Wie sieht es aus, wenn wir
heute positiv bescheiden würden? Würde dann die Förderung sofort wieder anlaufen können,
Anträge wieder bearbeitet werden können?

Pressemitteilungen

01.06.2022

Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen!

Fraktionen von SPD und Grünen fordern »Platz der Kinderrechte« für Dresden

Mit einem interfraktionellen Antrag soll die Sichtbarkeit von Kinderrechten in der Sächsischen Landeshauptstadt deutlich erhöht werden.

11.05.2022

Presse-Statement von Tina Siebeneicher

Alkoholkonsum-/Ausschank-Verbot an der »Schiefen Ecke«

Mit Verboten allein ist die Problematik nicht zu lösen. Es gibt nicht DIE Neustadt, sondern
verschiedene Bedürfnisse der Menschen, die dort leben und sich dort aufhalten.

08.02.2022

Einwohnerversammlung beschlossen

SBR Neustadt will ein anwohnerverträgliches Ausgehviertel

Nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen sind an einigen Stellen für die Anwohner*innen zur großen Belastung geworden.

02.12.2021

»Ferien für Entdecker«

Dresdner Freizeitprogramm muss fortgeführt werden!

Das von uns mit initiierte Ferienprogramm, das jungen Menschen Abwechslung im von Corona-Beschränkungen geprägten Alltag bieten soll, wurde in den Sommer- und Herbstferien zügig umgesetzt. Nun liegt dazu dem Jugendhilfeausschuss eine erste Auswertung vor.

11.11.2021

»Sozial aus der Krise!«

Anhörung zum interfraktionellen Antrag zeigt Bedarfe auf

Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD haben einen Antrag eingereicht, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie vor allem im Sozial- und Jugendhilfebereich in den Fokus zu rücken.

21.09.2021

Eskalation mit Ansage

Oberbürgermeister verletzt Rechte des Stadtrats massiv

Der Abbruch der Stadtratssitzung am 21.11.2019 hat mehrere gewichtige Gründe, die die Stadträt*innen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD sowie die fraktionslosen Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach nach…

01.07.2021

Grüne Initiative Sommerprogramm startet jetzt!

Sommerprogramm lädt junge Menschen ein Dresden (neu) zu entdecken

Das Programm soll auch neue Freiräume in der Stadt schaffen, die junge Menschen selbst gestalten können

17.05.2021

Stellungnahme

Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich

Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...

07.02.2020

Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten

Aus Griechenland

Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.

04.11.2019

Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus

„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff

Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden

30.10.2019

Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus

gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen

„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.

10.10.2019

Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle

Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.

Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.

Fraktionsblog

02.06.2022

Enthaltung bei Antrag zum Gleichwertigkeitsbericht

Stadtratsrede von Tina Siebeneicher

Die Herausforderung besteht nicht darin, die Problemlagen zu erkennen, sondern diese wirksam anzugehen. So einen Auftrag kann und sollte man einem Oberbürgermeister so allgemein nicht überlassen.

12.05.2022

Problemlage an Schiefer Ecke

Stadtratsrede von Tina Siebeneicher

Die Problemlage ist komplex, ob Verbote helfen, ist fraglich - sicher ist, mit Verboten allein ist sie nicht zu lösen.

13.04.2022

Rede – Schaffung von Unterbindungskapazitäten (Vorlage V 1534/22)

Stadtratsrede am 13.4.2022

Die Eilvorlage zur zügigen Schaffung von knapp 1.000 Plätzen in angemieteten Hotels ist in der aktuellen Situation notwendig.

03.03.2022

Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen

Stadtratsrede am 3.3.2022

Was hat sich durch Corona verändert und welche neuen Bedarfe ergeben sich daraus für unsere Sozial- und Jugendhilfeplanung, im Bereich Gesundheitsprävention und im Jobcenter.

03.03.2022

Aktuelle Stunde zum Thema „Solidarität und Barmherzigkeit – Aktiv gegen Obdachlosigkeit in Dresden

Stadtratsrede am 3.3.2022

Die Situation wohnungsloser Menschen verdient immer Aufmerksamkeit!

12.05.2021

Rede zum Eilantrag „Sommer-Programm für Jugendliche“

Sehr geehrte Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Dresdnerinnen und Dresdner, der Stadtrat hat mit vielen Beschlüssen versucht Dresdner*innen in der Corona-Pandemie ganz konkret zu unterstützen. Mit Soforthilfen…

26.11.2020

Rede zur Geburtshilfeprämie

Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit zwei Jahren unterstützt die Stadt Dresden Hebammen und Eltern bei der bestmöglichen Betreuungrund um die Geburt mit einer so genannten Geburtshilfeprämie. Das…

17.07.2020

Rede zur Ehrung des Andenkens an Marwa El-Sherbini

Straßen und Plätze werden nach Personen benannt, um an sie zu erinnern. Wir wollen mit unserem Antrag den Platz vor dem Dresdner Landgericht nach Marwa-El-Sherbini benennen – und ihrem tragischen…

14.05.2020

Rede zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe

In den letzten zwei Stadtratssitzung haben wir eine Vielzahl an Hilfen beschlossen, um die Stadt bestmöglich durch die Pandemie zu bringen. Die Jugendhilfelandschaft bekommt mit dieser Vorlage nun endlich mehr…

23.04.2020

Rede zur Lage der freien Trägern

Das ist die zweite Stadtratssitzung während der Corona-Pandemie. Es ist gut, dass wir heute hier zusammen kommen und die wichtigsten Entscheidungen als demokratisch gewählter Stadtrat treffen. Dazu gehören natürlich auch…

31.01.2020

Rede zum Antrag „Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Der Antragstitel des AfD-Antrags klingt fachlich: Evaluation der Träger der Kinder- und Jugendhilfe. Die Wirksamkeit der Jugendhilfe soll wissenschaftlich…

05.11.2019

Eine Stadt für alle! Grüne Ansätze für eine am Gemeinwohl orientierte Stadtplanung und Sozialraumorientierung in Dresden

Vortrag von Tina Siebeneicher bei der Veranstaltung „Öffentliche Räume in Stadt und Land – Bedeutungswandel, Qualitäten und Herausforderungen“ der Petra-Kelly-Stiftung am 21.09.2019 in Würzburg 2019-09-21-Impulsreferat-Eine Stadt für alle (PDF-Datei)