Tina Siebeneicher
Sprecherin für Jugend, Sprecherin für Soziales, Sprecherin für Migration und Integration, Sprecherin für Wohnungslosenhilfe
Die Neustadt steht für Vielfalt. Weltoffenheit bedeutet für mich mehr als auf Touristenzahlen stolz zu sein. Dresden braucht vielfältige Angebote die Integration erleichtern, Anlaufstellen gegen Diskriminierung und Initiativen, die Vorurteilen begegnen.
Ich will, dass die Stadt endlich ihre frauenpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten nutzt – etwa bei der Besetzung von Ämtern oder bei der Familienfreundlichkeit städtischer Unternehmen.
Ausschüsse
- Jugendhilfeausschuss
- Ausschuss für Soziales und Wohnen
- Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
- Unterausschuss „Planung“
- Unterausschuss „Hilfen zur Erziehung“
Aufsichtsräte
- Aufsichtsrätin Dresdner Bäder GmbH
- Aufsichtsrätin Cultus gGmbH
Beiräte
- Integrations- und Ausländerbeirat
- Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen
- geboren 1983
- studierte Politikwissenschaftlerin
- Referentin für Soziales und Gesundheit in der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag
Anfragen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ·Postfach 1200 20 ·01001 Dresden Geschäftsstelle
Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
Tel.: +49 (0351) 488-10 25
Fax: +49 (0351) 488-10 23
gruene-fraktion@dresden.de
Anfrage Nr.: mAF0173/23
Datum: 29. März 2023
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tina Siebeneicher
Stadtrat am: 02.03.2023
Gegenstand:
JugendÖkoHaus
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
dem Projekt Jugend-Öko-Haus droht das Aus am Standort Großer Garten.
Laut Presseberichterstattung hat der Eigentümer der Immobilie - der Staatsbetrieb Schlösser
und Gärten - Eigenbedarf angemeldet, wenn sich der langjährige Träger des Angebots (CJD
Sachsen-Thüringen im Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands e.V. ) zum April 2023 aus dem
Angebot zurückzieht.
Das umweltpädagogische Angebot für junge Menschen ist stadtweit bekannt, beliebt und seit
über 30 Jahren im Zentrum der Stadt etabliert. Deshalb sah das Interessenbekundungsverfahren
für eine Einrichtung der Umwelt- und Naturpädagogik die Fortführung eines solchen Angebots
im Großen Garten vor.
1) Aus welchen Gründen hat die Stadt Dresden mit dem Freistaat Sachsen (Staatsbetrieb Schlös-
ser und Gärten) einen Aufhebungsvertrag bezüglich der weiteren Mietnutzung des Jugend-Öko
Hauses im Großen Garten geschlossen?
2) Welche Chancen sieht die Stadtverwaltung trotzdem mit dem Freistaat in Gespräche bezüg-
lich einer weiteren Nutzung der Immobilie im Jugend-Öko Haus zu kommen oder gegebenenfalls
eine eigene, städtische Immobilie als Standort anzubieten?
Nachfrage Frau Stadträtin Siebeneicher:
Vielen Dank. Das klingt soweit erst einmal gut. Ich möchte trotzdem noch einmal zum Standort
nachfragen, um Missverständnisse zu vermeiden. Ist jetzt der Standort in dem Kavaliershaus im
Großen Garten über den NABU gesichert oder müssen wir wirklich über neue Standorte reden?
Und wenn wir über einen neuen Standort reden müssen, sieht da das Jugendamt oder die Ver-
waltung denn jetzt schon Alternativen, z. B städtische Immobilien, die auch im Zentrum und
vielleicht auch in Reichweite des Großen Gartens liegen?
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Stadtrat Dresden
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Rathaus, Zimmer 205, 1. Etage
Dr.-Külz-Ring 19 01067 Dresden
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Fax: +49 (0351) 488-10 23
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Anfrage Nr.: AF1992/22
Datum: 27.01.2022
ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gegenstand:
Unterbringung Asylsuchender in Dresden
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aktuell kommen in Dresden mehr Geflüchtete an, als vom Freistaat Sachsen prognostiziert.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Fragen:
1. Mit wie vielen Geflüchteten und afghanischen Ortskräften sowie deren Familien rechnet
die Landeshauptstadt 2022?
2. Wie plant die Stadt mit dem sich abzeichnenden Defizit an Unterbringungsplätzen umzu-
gehen, damit die vom Stadtrat beschlossenen Unterbringungsstandards weiterhin ge-
währleistet werden?
3. Welche Unterbringungsmöglichkeiten werden aktuell geprüft?
4. Welche Kriterien müssen die Objekte erfüllen? Fließen in die Beurteilung der Unterbrin-
gungsoptionen auch epidemiologische und soziale Aspekte mit ein, wie die dezentrale
Unterbringung von Familien und besonders Schutzbedürftigen, die Sicherstellung von
Einzelzimmern zum Schutz vor Corona, die Einbindung in Sozialräume und die Aktivie-
rung von ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen?
5. In welcher Form wird der Stadtrat informiert und ggf. in Entscheidungen der Verwaltung
einbezogen, sollten beschlossene Unterbringungsstandards nicht mehr eingehalten wer-
den (können)?
Tina Siebeneicher
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Anfrage Nr.: mAF0401/19
Datum: 29. Januar 2019
MÜNDLICHE ANFRAGE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Tina Siebeneicher
Stadtrat am: 24.01.2019
Gegenstand:
Sicherstellung der „Geburtshilfeprämie„
Fragen:
Auf Initiative von LINKEN, GRÜNEN und SPD gibt es seit November letzten Jahres eine „Geburts-
hilfeprämie“ in Dresden. Damit soll die bestmögliche Versorgung für Eltern und Kind rund um
die Geburt sichergestellt werden. Hebammen können beim Gesundheitsamt einen Zuschuss für
die Betreuung ambulanter Geburten und die Wochenbettbetreuung zu Hause beantragen.
Dresden als geburtenstarke Stadt bekräftigt damit einmal mehr: Hier sind Kinder willkommen!
Doch die „Geburtshilfeprämie“ droht zur kürzesten Familienfördermaßnahme zu werden, die
Dresden je hatte, denn die Finanzierung für 2019/20 ist noch nicht gesichert. Heute entscheidet
der Stadtrat über einen rot-grün-roten Eilantrag, mit dem die notwendigen Mittel bereitgestellt
werden sollen.
Mit Blick auf die heute zu treffende Entscheidung frage ich Sie, sehr geehrter Oberbürgermeis-
ter:
1. Wie viele Anträge wurden für 2018 bewilligt und wie viele Hebammen haben bis jetzt von der
Förderung profitiert?
2. Wie viele Anträge sind für das Jahr 2019 bereits eingegangen und wie geht die Stadtverwal-
tung mit dem Förderprogramm um, wenn die Finanzierungsgrundlage für die „Geburtshilfeprä-
mie“ heute nicht per Beschluss sichergestellt wird?
Nachfrage Frau Stadträtin Siebeneicher:
Vielen Dank für die Antwort. Ich hab noch eine Nachfrage, die zum Teil schon beantwortet wur-
de nämlich, dass die Verwaltung auf Grund der fehlenden Mittel schon Konsequenzen daraus
ziehen musste, derzeit keine Anträge mehr angenommen werden. Wie sieht es aus, wenn wir
heute positiv bescheiden würden? Würde dann die Förderung sofort wieder anlaufen können,
Anträge wieder bearbeitet werden können?
Pressemitteilungen
Angriff auf geplante Asylunterkunft in Klotzsche
Gewalt ist keine Form der Kritik
Schulgebäude in Klotzsche soll ab August 2024 für 5 Jahre zur Unterkunft für 82 Geflüchtete genutzt. Nun wurde es erneut Ziel eines gewalttätigen Angriffs. Grüne Fraktion verurteilt diese!
Zukunft für das Jugendökohaus an neuem Standort gesichert
Jugendökohaus zieht in das Sozialgebäude am Trinitatisfriedhof.
Die Petition mit fast 10.000 Unterschriften, das Engagement des Fördervereins und auch unser politischer Druck haben Wirkung gezeigt: das Jugendökohaus findet am Trinitatisfriedhof ein neues Zuhause.
Gemeinsame Spendenaktion für eine starke Flüchtlingssozialarbeit in Dresden
Während der Aktuellen Stunde der AfD in der heutigen Stadtratssitzung übergeben die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD–Fraktion und die Dissidenten-Fraktion eine Spende zu Gunsten der Flüchtlingssozialarbeit in Dresden.
Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ernst nehmen!
Fraktionen von SPD und Grünen fordern »Platz der Kinderrechte« für Dresden
Mit einem interfraktionellen Antrag soll die Sichtbarkeit von Kinderrechten in der Sächsischen Landeshauptstadt deutlich erhöht werden.
Presse-Statement von Tina Siebeneicher
Alkoholkonsum-/Ausschank-Verbot an der »Schiefen Ecke«
Mit Verboten allein ist die Problematik nicht zu lösen. Es gibt nicht DIE Neustadt, sondern
verschiedene Bedürfnisse der Menschen, die dort leben und sich dort aufhalten.
Einwohnerversammlung beschlossen
SBR Neustadt will ein anwohnerverträgliches Ausgehviertel
Nächtliche Ruhestörungen und Verschmutzungen sind an einigen Stellen für die Anwohner*innen zur großen Belastung geworden.
»Ferien für Entdecker«
Dresdner Freizeitprogramm muss fortgeführt werden!
Das von uns mit initiierte Ferienprogramm, das jungen Menschen Abwechslung im von Corona-Beschränkungen geprägten Alltag bieten soll, wurde in den Sommer- und Herbstferien zügig umgesetzt. Nun liegt dazu dem Jugendhilfeausschuss eine erste Auswertung vor.
»Sozial aus der Krise!«
Anhörung zum interfraktionellen Antrag zeigt Bedarfe auf
Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD haben einen Antrag eingereicht, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie vor allem im Sozial- und Jugendhilfebereich in den Fokus zu rücken.
Grüne Initiative Sommerprogramm startet jetzt!
Sommerprogramm lädt junge Menschen ein Dresden (neu) zu entdecken
Das Programm soll auch neue Freiräume in der Stadt schaffen, die junge Menschen selbst gestalten können
Stellungnahme
Ausscheiden von Johannes Lichdi und Michael Schmelich
Der Vorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat erklärt...
Integration geht uns alle an
Gemeinsames Zeichen für einen sachlichen Umgang mit aktuellen gesellschaftlichen Themen Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD haben sich entschlossen, zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration –…
Grüne gratulieren Stephan Kühn zur Wahl zum Baubürgermeister
Heute wurde Stephan Kühn im Stadtrat zum neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften gewählt. Der bisherige Bundestagsabgeordnete wurde von der Grünen Stadtratsfraktion zur Wahl vorgeschlagen und tritt die…
Grüne begrüßen Beitritt Dresdens zum ICAN-Städteappell zum Verbot von Atomwaffen
Zur Unterzeichnung des ICAN-Städteappell zum Verbot von Atomwaffen durch Oberbürgermeister Dirk Hilbert am Weltfriedenstag erklärt Tina Siebeneicher, Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns, dass die Stadt Dresden zum Weltfriedenstag am 21. September…
GRÜNEN-Klausur zum Haushalt:
Priorität für Klimaschutz und umweltgerechte Mobilität
Die Stadtratsfraktion hat bei ihrer Klausur am Samstag ihre grundlegenden Schwerpunkte für den kommenden Haushalt der Landeshauptstadt Dresden festgelegt.
Jugendhilfeausschuss beschließt Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingskindern
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bereitschaft zur Aufnahme von bis zu 20 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus Griechenland.
Potenzieller Weggang des GRÜNEN Beigeordneten Raoul-Schmidt-Lamontain
Stellungnahme von Christiane Filius-Jehne und Tina Siebeneicher
Seine Arbeit zur Verkehrswende und partizipativen Verfahren wird geschätzt, und sie wollen sicherstellen, dass seine Weichenstellungen weiterwirken. Ein Zeitplan für die Nachbesetzung soll erstellt werden.
Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
Aus Griechenland
Antrag zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Dresden eingereicht.
Grüner Werkstatt-Tag
Stadtpolitik muss Mobilität für die nächsten Generationen entwickeln
Über 160 Teilnehmer*innen diskutierten konstruktiv über eine attraktive Stadt der Zukunft
Zügige Besetzung der vakanten Amtsleiter*innenstellen und transparentere Verfahren
Stadtratsfraktion stellt Anfrage zu notwendigen Stellenbesetzungen aktuell und in den nächsten Jahren.
Fraktionen von Grünen, Linken und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024
Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie ihre gemeinsamen Ziele für die Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der Legislaturperiode 2024.
Schnelles und gemeinsames Handeln gegen Rechtsextremismus
„Der Begriff ‚Nazinotstand’ ist ein drastischer Begriff
Wir sollten nicht bei der auch in der eigenen Fraktion geführten Diskussion um die unzulängliche Überschrift „Nazinotstand“ stehenbleiben, sondern uns schnellstmöglich den beschlossenen Inhalten zuwenden
Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus
gemeinsamer Antrag im Stadtrat beschlossen
„Nazinotstand? - Grundsatzerklärung zum gemeinsamen Handeln gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft - Stärkung der Zivilgesellschaft“.
Trauer um die Opfer nach Anschlag auf die Synagoge in Halle
Solidaritätskundgebung 11. Oktober, 17:30 Uhr Synagoge Dresden.
Das ist ein Angriff auf unsere Gemeinschaft und es zeigt mir einmal mehr unser friedliches Zusammenleben muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Auch in Dresden.
Klare Mehrheit gegen Erhöhung
der Kita-Beiträge für Eltern
Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zeigt neue Wege für Finanzierung auf
Einzig der Oberbürgermeister stimmte für die Erhöhung. Die finale Entscheidung liegt nun beim Stadtrat. In den vergangenen Jahren wurden die Beiträge kontinuierlich erhöht.
Resolution zum Klimanotstand wird ausgebremst
Der Stadtrat kann heute nicht über den Klimanotstand beschließen.
Grüne Fraktion wählt weibliche Doppelspitze
Die 15 Stadträt*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern ihren Vorstand gewählt.
Eskalation mit Ansage
Oberbürgermeister verletzt Rechte des Stadtrats massiv
Die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion spenden ihre Sitzungsgelder dieser Sitzung an die Dresdner Nachtcafés für wohnungslose Menschen.
Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Dirk Hilbert – Die soziale Infrastruktur in Dresden ist ernsthaft in Gefahr!
Interfraktionelle Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD
In der Sitzung des Sozialausschusses am letzten Dienstag wurde der Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Hilbert in 2. Lesung diskutiert. Der erste Eindruck hat sich noch einmal verstärkt: Die soziale Infrastruktur in Dresden ist ernsthaft in Gefahr.
Sozialausschuss macht weg frei für Mittelvergabe an freie Träger der Wohlfahrtspflege
Interfraktionelle Pressemitteilung
In der gestrigen Sondersitzung des Sozialausschusses wurde die Förderung der freien Träger der Wohlfahrtspflege beschlossen. Die zusätzlichen Mittel des Haushaltsbeschlusses werden hierin sofort umgesetzt.
Vielfalt – Zusammen – Leben
Einladung zum Austausch für eine lebendige Gemeinschaft in Dresden
Ziel der Veranstaltung ist es, gemeinsam zu erörtern, wie eine vielfältige Stadtgemeinschaft durch Politik, Verwaltung und im Alltag der Dresdner*innen gestärkt werden kann.
Schulen brauchen Planungssicherheit und Transparenz bei der Schulsozialarbeit
Schulleitungen schlagen Alarm
Monatelang schob der Geschäftsbereich Bildung und Jugend die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit auf die lange Bank. Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungssicherheit zu schaffen.
Fraktionsblog
Stadtratsrede – Tina Siebeneicher
Petition „Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden!"
Stadtratsrede zum Jugend-Öko-Haus.
Stadtratsrede – Tina Siebeneicher
Unterbringung asylsuchender Menschen in Dresden
Stadtratsrede zu: Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)
Rede – Mehrbedarf bei der Unterbringung Asylsuchender aus der Ukraine (V 1893/22)
Stadtratsrede am 24.11.2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen und Bürger*innen, es geht auf den ersten Blick um eine reine Finanzvorlage. Die zusätzlichen Kosten zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine sollen damit gedeckt…
Enthaltung bei Antrag zum Gleichwertigkeitsbericht
Stadtratsrede von Tina Siebeneicher
Die Herausforderung besteht nicht darin, die Problemlagen zu erkennen, sondern diese wirksam anzugehen. So einen Auftrag kann und sollte man einem Oberbürgermeister so allgemein nicht überlassen.
Problemlage an Schiefer Ecke
Stadtratsrede von Tina Siebeneicher
Die Problemlage ist komplex, ob Verbote helfen, ist fraglich - sicher ist, mit Verboten allein ist sie nicht zu lösen.
Rede – Schaffung von Unterbindungskapazitäten (Vorlage V 1534/22)
Stadtratsrede am 13.4.2022
Die Eilvorlage zur zügigen Schaffung von knapp 1.000 Plätzen in angemieteten Hotels ist in der aktuellen Situation notwendig.
Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen
Stadtratsrede am 3.3.2022
Was hat sich durch Corona verändert und welche neuen Bedarfe ergeben sich daraus für unsere Sozial- und Jugendhilfeplanung, im Bereich Gesundheitsprävention und im Jobcenter.
Aktuelle Stunde zum Thema „Solidarität und Barmherzigkeit – Aktiv gegen Obdachlosigkeit in Dresden
Stadtratsrede am 3.3.2022
Die Situation wohnungsloser Menschen verdient immer Aufmerksamkeit!
Rede zum Eilantrag „Sommer-Programm für Jugendliche“
Sehr geehrte Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Dresdnerinnen und Dresdner, der Stadtrat hat mit vielen Beschlüssen versucht Dresdner*innen in der Corona-Pandemie ganz konkret zu unterstützen. Mit Soforthilfen…
Rede zur Geburtshilfeprämie
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit zwei Jahren unterstützt die Stadt Dresden Hebammen und Eltern bei der bestmöglichen Betreuungrund um die Geburt mit einer so genannten Geburtshilfeprämie. Das…
Rede zur Ehrung des Andenkens an Marwa El-Sherbini
Straßen und Plätze werden nach Personen benannt, um an sie zu erinnern. Wir wollen mit unserem Antrag den Platz vor dem Dresdner Landgericht nach Marwa-El-Sherbini benennen – und ihrem tragischen…
Rede zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe
In den letzten zwei Stadtratssitzung haben wir eine Vielzahl an Hilfen beschlossen, um die Stadt bestmöglich durch die Pandemie zu bringen. Die Jugendhilfelandschaft bekommt mit dieser Vorlage nun endlich mehr…
Rede zur Lage der freien Trägern
Das ist die zweite Stadtratssitzung während der Corona-Pandemie. Es ist gut, dass wir heute hier zusammen kommen und die wichtigsten Entscheidungen als demokratisch gewählter Stadtrat treffen. Dazu gehören natürlich auch…
Rede zum Antrag „Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Der Antragstitel des AfD-Antrags klingt fachlich: Evaluation der Träger der Kinder- und Jugendhilfe. Die Wirksamkeit der Jugendhilfe soll wissenschaftlich…
Eine Stadt für alle!
Grüne Ansätze für eine am Gemeinwohl orientierte Stadtplanung und Sozialraumorientierung in Dresden
Vortrag von Tina Siebeneicher bei der Veranstaltung "Öffentliche Räume in Stadt und Land - Bedeutungswandel, Qualitäten und Herausforderungen" der Petra-Kelly-Stiftung in Würzburg
Das Jugendökohaus muss bleiben!
Stadt sollte mit Beteiligten nach einer tragfähigen Lösung suchen
Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Umweltbildung für Kinder und Jugendliche ist gerade in Zeiten von Klimawandel und Artensterben unverzichtbar.
