Fraktionsblog
Stadtrat Robert Schlick gibt aus beruflichen Gründen Mandat ab
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden, mit diesem Schreiben gebe ich bekannt, dass ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt mein Stadtratsmandat und auch meine Aufsichtsratsplätze in der Stadtentwässerung Dresden und…
Rede zur Aufarbeitung der Ereignisse bei Dynamo Dresden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, lieber Sportgemeinschaft Dynamo Dresden, um es gleich voranzustellen. Es gibt keine Vorverurteilung des Vereins, der Vereinsführung oder der Spieler…
Rede zum Haushalt 3.0
In den intensiven Gesprächen, die ich während der Erarbeitung des in den Beschluss des Finanzausschusses eingeflossenen interfraktionellen Änderungsantrag geführt habe, sagte mir ein Beigeordneter: „Sie sollten beim nächsten Mal vermeiden, dass wir nach Verabschiedung des Haushalts…
Rede zur Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen
Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen A0226/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wenn ein Weg nicht ins Straßenbestandsverzeichnis eingetragen wird, verliert er seinen…
Rede zur Aktuellen Stunde „Keine Kürzungen bei Bus & Bahn, DVB stärken“
Ganz oft hört man den Satz: Die Dresdnerinnen und Dresdner lieben ihre Straßenbahn. Das ist glücklicherweise nicht nur Hörensagen, sondern lässt sich alljährlich mit den Bestnoten im Kundenbarometer sogar im…
Das Sachsenbad wird verkauft
ein trauriger Tag für Dresden!
Am 12. Mai 2021 hat eine Mehrheit im Stadtrat beschlossen, das historische Sachsenbad in Pieschen zu verkaufen. Für eine Million Euro geht das Gebäude an einen privaten Projektentwickler, der dort…
Rede zur Zukunft des Sachsenbades
Vor wenigen Wochen haben wir hier im Rat die Errichtung eines Museums für jüdisches Leben beschlossen. Die Auseinandersetzung dazu war von Anfang an auf dem richtigen Gleis; sie wurde klug…
Rede zu „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage“
Rede von Agnes Scharnetzky zur Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung“ am 12.05.2021 Sehr geehrte Herr 1. Bürgermeister, Sehr geehrte Kolleg*innen Stadträte, Sehr geehrte Bürgerinnen und…
Rede zur Zukunft des Sachsenbades
Zuerst möchte ich kurz feststellen, was der Gegenstand unserer Debatte ist: Wir sprechen heute von einem Herzstück dieser Stadt, einem Schlüsselgrundstück für die Entwicklung des Stadtteils, von einer herrlichen alten…