Pressemitteilungen
Wir nehmen die Arbeit des Bürgerrates als Auftrag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen Aktuelle Stunde im Stadtrat zur Arbeit des Bürgerrates Friedensstadt Dresden
Im Bürgerrat »Friedensstadt Dresden« haben sich 50 Menschen aus Dresden im März 2025 mit den Herausforderungen für ein friedliches Zusammenleben befasst – im Alltag, im städtischen Miteinander und darüber hinaus.
Grüne kritisieren Verfahren bei Vergabe des Ukrainischen Zentrums
Kooperation der Träger sicherstellen
Grüne kritisieren das Vorgehen der Stadtverwaltung für das neue „Ukrainischen Zentrum
Bürgerbegehren zur Rettung des ÖPNV
GRÜNE ziehen positive Bilanz - jetzt ist die Stadt gefragt
Wir laden den Oberbürgermeister und Kämmerer Dirk Hilbert sowie die Fraktionen von DIE LINKE, SPD, PVP, CDU und FPD/Freie Bürger ein, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen: Die Finanzierungsfrage der DVB muss jetzt transparent, lösungsorientiert und im Sinne einer „Zukunftskoalition für die DVB“ beantwortet werden.
Jugendhilfe-Förderung für 2025/26 unter schwierigen Bedingungen beschlossen
Strukturelle Unterfinanzierung der Jugendarbeit reißt Löcher
Unter schwierigen Bedingungen ist es zumindest gelungen, Angebote gleichmäßig in den Stadträumen zu erhalten.
Bündnisgrüne Fraktion gratuliert der TU Dresden zu ihrem herausragenden Erfolg in den Exzellenzclustern
Stadtrat kann von Expertise profitieren
An der TU Dresden wird auch in den kommenden 7 Jahren auf exzellentem Niveau zu den drängenden Fragen der Zeit geforscht. Wir haben den Anspruch, die wissenschaftlichen Erkenntnisse und Fakten zur Grundlage der Dresdner Kommunalpolitik zu machen.
Bundespräsident Steinmeier empfängt Stadträtin Agnes Scharnetzky in Berlin
Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt würdigen kommunalpolitisches Ehrenamt
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion im Dresdner Stadtrat nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil.
Dresdner Haushalt 2025/26 beschlossen
GRÜNE sichern wichtige Infrastruktur für Stadtgesellschaft
Der Dresdner Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. März mit breiter Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP/ Freie Bürger, zuletzt unter Leitung des Oberbürgermeisters voraus, deren Ergebnis nun auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen nach harten Verhandlungen zum Haushaltskompromiss
Zukunft wird durch demokratische Kräfte gesichert
Am Wochenende wurde der Haushaltskompromiss erzielt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden kämpften für eine zukunftsorientierte Stadt. Erfolge: Erhalt des ÖPNV, Investitionen in Bildung, Klima & Kultur. Trotz knapper Mittel bleibt Gestaltung möglich – AfD & Zastrow konnten keinen Rückschritt durchsetzen.
Haushalt der Landeshauptstadt Dresden
CDU lehnt neues Verhandlungsangebot ab
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ein erneutes Verhandlungsangebot zur Haushaltslösung abgelehnt. Damit sind die Chancen auf eine tragfähige Mehrheit für einen soliden Haushalt deutlich gesunken.