Pressemitteilungen
Bündnisgrüne Fraktion gratuliert der TU Dresden zu ihrem herausragenden Erfolg in den Exzellenzclustern
Stadtrat kann von Expertise profitieren
An der TU Dresden wird auch in den kommenden 7 Jahren auf exzellentem Niveau zu den drängenden Fragen der Zeit geforscht. Wir haben den Anspruch, die wissenschaftlichen Erkenntnisse und Fakten zur Grundlage der Dresdner Kommunalpolitik zu machen.
Bundespräsident Steinmeier empfängt Stadträtin Agnes Scharnetzky in Berlin
Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt würdigen kommunalpolitisches Ehrenamt
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch Agnes Scharnetzky, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Stadtratsfraktion im Dresdner Stadtrat nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil.
Dresdner Haushalt 2025/26 beschlossen
GRÜNE sichern wichtige Infrastruktur für Stadtgesellschaft
Der Dresdner Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. März mit breiter Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP/ Freie Bürger, zuletzt unter Leitung des Oberbürgermeisters voraus, deren Ergebnis nun auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen nach harten Verhandlungen zum Haushaltskompromiss
Zukunft wird durch demokratische Kräfte gesichert
Am Wochenende wurde der Haushaltskompromiss erzielt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden kämpften für eine zukunftsorientierte Stadt. Erfolge: Erhalt des ÖPNV, Investitionen in Bildung, Klima & Kultur. Trotz knapper Mittel bleibt Gestaltung möglich – AfD & Zastrow konnten keinen Rückschritt durchsetzen.
Haushalt der Landeshauptstadt Dresden
CDU lehnt neues Verhandlungsangebot ab
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ein erneutes Verhandlungsangebot zur Haushaltslösung abgelehnt. Damit sind die Chancen auf eine tragfähige Mehrheit für einen soliden Haushalt deutlich gesunken.
Gordischen Knoten lösen!
GRÜNE schlagen Bürgerentscheid vor und laden Oberbürgermeister zu fraktionsübergreifenden Haushaltsgesprächen ein
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat unterbreitet einen Vorschlag zur Auflösung des gegenwärtigen Patts in den Haushaltsverhandlungen. Die Fraktion lädt alle demokratischen Kräfte zu einem Gespräch über das weitere Verfahren ein.
Ein Haushalt der demokratischen Mitte wäre möglich und wurde von der CDU abgesagt
Verkehrswende in Gefahr
Die Dresdner Haushaltsverhandlungen sind gescheitert – aus Sicht der Grünen wegen der Blockadehaltung der CDU. Besonders die Finanzierung der DVB war ein Streitpunkt. Während die Grünen Investitionen fordern, verhinderte die CDU eine Einigung. Dresden steht nun vor finanziell unsicheren Jahren.
Fraktion beteiligt sich mit Baumspende an der Erweiterung des Alaunparks
Spende zu Ehren der ausscheidenden Fraktionsmitglieder
Ein Baum, noch dazu im öffentlichen Raum, der Schatten spendet und zum Verweilen einlädt, war genau das passende Geschenk. Er steht nicht nur symbolisch dafür, was uns GRÜNEN für unsere Stadt wichtig ist.
Zum Tod von Dr. Nora Goldenbogen
Für ihr unermüdliches Engagement und ihren stetigen Einsatz sind wir sehr dankbar.
Wir trauern um Dr. Nora Goldenbogen und sprechen als Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Angehörigen, Vertrauten und Freunden unser tiefes Mitgefühl aus.